Vollanzeige
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 (öffentlich) |
| Zugang: öffentlich |
Gehört zum Vorgang:
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 | Pkw-Maut |
| Resolution zu geplanter PKW-Maut |
| Aktivitäten des Europäischen Parlaments, Haltung der Nachbarländer zu diesem Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt |
| Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.02.2017 Vorlage 17/1037 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt) Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich) |
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| Elektrofahrzeug |
| Europäische-Kommission genehmigt deutsches Förderprogramm zum Ausbau der Elektroauto-Infrastruktur |
| Ausbau von Ladestationen im Rahmen des genehmigten Förderprogramms, weitere Förderprogramme, Anteil der Elektromobilität am aktuellen Verkehrsaufkommen, derzeit verfügbare Ladestationen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt |
| Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2017 Vorlage 17/1054 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt) dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.03.2017 Vorlage 17/1247 Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.04.2017 Vorlage 17/1322 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 8-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich) |
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| Energiepolitik |
| Zweiter Bericht über die Lage der Energieunion |
| Vorlage des Berichts durch die Europäische Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt |
| Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.02.2017 Vorlage 17/1048 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt) dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.04.2017 Vorlage 17/1321 (Informationen zur Liste der Vorhaben von gemeinsamen Interesse (PCI)) Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich) |
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| Unternehmensstandort |
| Hessen und Rheinland-Pfalz wollen in Sachen Brexit gemeinsames Standortmarketing betreiben |
| Maßnahmen zur Gewinnung von Unternehmen und Banken für die Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-Neckar im Zuge des Brexit, zeitliche Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt |
| Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2017 Vorlage 17/1055 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt) dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.04.2017 Vorlage 17/1295 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich) |
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| Bürgerinitiative |
| Bürgerbewegung "Pulse of Europe" |
| Proeuropäische Bürgerbewegung "Pulse of Europe", Demonstrationen für ein vereintes und demokratisches Europa; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Zielsetzung der Bewegung und ihre Verbreitung |
| Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.02.2017 Vorlage 17/1095 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt) dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 21.12.2018 Vorlage 17/4167 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich) |
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| Demonstration |
| Großdemo in Barcelona für mehr Flüchtlinge |
| Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt |
| Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.02.2017 Vorlage 17/1096 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt) dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 28.03.2017 Vorlage 17/1258 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich) |
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