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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 15.05.2020 S. 12 (öffentlich per Videokonferenz)
     

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 15.05.2020 S. 12 (öffentlich per Videokonferenz)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
Regionaler Sozialanzeiger des Ausschusses der Regionen
Ergebnis der Untersuchung zu Investitionen europäischer Institutionen in die Regionen im Zeitraum 2014 bis 2018 im Auftrag des Ausschusses der Regionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.12.2019 Vorlage 17/5801 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 04.02.2020 Vorlage 17/6125
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäische Union
Europäische Informationszentren in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Arbeit des Netzwerks der "Europe Direct" Informationszentren (EDIC), insbesondere in Kaiserslautern und Koblenz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.12.2019 Vorlage 17/5802 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsbildende Schule
Förderung einer "Smart Factory" durch die Europäische Union
Förderung des Baus einer Smart Factory durch die Europäische Union im Rahmen einer deutsch-französischen Kooperation an der berufsbildenden Schule Wörth, Unterstützung durch Lehrkräfte, Vorbereitung von deutschen und französischen Auszubildenden auf digitales Arbeiten und das Industriezeitalter 4.0 bzw. das Internet der Dinge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.12.2019 Vorlage 17/5854 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
Europäischer Green Deal
Ankündigung eines "Green Deals" durch die Europäische Union, Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 um bis zu 55 Prozent, Erreichen der Klimaneutralität Europas bis 2050 mittels neuer Industriestrategie sowie einem Programm für sauberen Verkehr, neuen Emissionsgrenzwerten für Autos und schnellerem Ausbau von Energieeffizienz und Ökoenergie, Auswirkung des Klimapakets; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2019 Vorlage 17/5897 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.02.2020 Vorlage 17/6209
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Politische Bildung
Politische Bildung im europäischen Raum - Idee einer Europäischen Zentrale für politische Bildung
Bewertung der Errichtung einer Europäischen Zentrale für politische Bildung, Zusammenarbeit im Bereich politischer Bildung in der Großregion im Grenzgebiet zu Frankreich und Luxemburg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.12.2019 Vorlage 17/5904 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rat der Europäischen Union
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
Vorsitz Deutschlands im Rat der Europäischen Union ab Juli 2020, Jahreskonferenz der Regierungschefs der Länder im Oktober 2019 in Elmau zur Formulierung von Anliegen an die Ratspräsidentschaft, geplante Maßnahmen und Initiativen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2019 Vorlage 17/5923 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 3 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Eurojust - Verstärkte Zusammenarbeit beim Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität
Neue Regelungen für die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) ab Dezember 2019, Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Eurojust, Justizbehörden der EU-Mitgliedstaaten, Europol, der Europäischen Grenz- und Küstenwache sowie dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, Auswirkungen der neuen Verordnung auf Rheinland-Pfalz, Beitrag im Rahmen der Neuregelung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2019 Vorlage 17/5924 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 29.01.2020 Vorlage 17/6057
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesvertretung bei der Europäischen Union
Rheinland-Pfalz-Abend in der Landesvertretung Brüssel
Einladung zum Rheinland-Pfalz-Abend in der Landesvertretung Brüssel anlässlich der auswärtigen Sitzung des Ministerrats am 21. April 2020
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 28.11.2019 S. 15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 23 (öffentlich)
     

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