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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Europawahl
Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl
Austritt Großbritanniens aus der EU bis Ende Oktober 2019, Auswirkungen der Teilnahme der Briten an der Europawahl u.a. auf die Zusammensetzung des EU-Parlaments ab 1. Juni 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.04.2019 Vorlage 17/4709 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europawahl
Konsequenzen aus der Teilnahme von Großbritannien an der Europawahl
Austritt Großbritanniens aus der EU noch nicht abschließend terminiert, Konsequenzen aus der Teilnahmeentscheidung der Briten an der Europawahl; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 10.05.2019 Vorlage 17/4767 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2018
gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des § 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen Entwicklungsstand der Instrumente nach § 6 Abs. 5 sowie gemäß § 7 b Abs. 4 Landeshaushaltsordnung über die Erfüllung der Leistungsaufträge, über den Projektfortschritt der KLR und nach § 15 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung über die Verwendung der Selbstbewirtschaftungsmittel der Hochschulen gemäß Beschluss des Landtags vom 18. März 2004 - Drucksache 14/2890 -
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 26.04.2019 Drucksache 17/9038 (27 S.)
dazu: Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 22.05.2019 Vorlage 17/4856
dazu: Innenausschuss 22.05.2019 Vorlage 17/4867
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 23.05.2019 Vorlage 17/4869
dazu: Ausschuss für Bildung 23.05.2019 Vorlage 17/4870
dazu: Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 23.05.2019 Vorlage 17/4881
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 29.05.2019 Vorlage 17/4906
dazu: Rechtsausschuss 06.06.2019 Vorlage 17/4924
dazu: Sozialpolitischer Ausschuss 06.06.2019 Vorlage 17/4927
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.06.2019 Vorlage 17/4936
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 06.06.2019 Vorlage 17/4937
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2019 Vorlage 17/4938
dazu: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 05.06.2019 Vorlage 17/4963
dazu: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.06.2019 Vorlage 17/5050
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.06.2019 Vorlage 17/5071 (Informationen zum Maßnahmebereich Zukunftsfähige Unternehmen, Entwicklung der Wartezeiten bei der Schuldnerberatung)
dazu: Abteilung Parlament 25.09.2019 Vorlage 17/5410 (Protokollauszüge der mitberatenden Ausschüsse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/26 22.05.2019 S. 2 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/42 22.05.2019 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/27 23.05.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/40 06.06.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/30 06.06.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/26 06.06.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/29 25.06.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/61 (Einladung) 16.10.2019 (öffentlich)

Oberrheinrat
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 7. Dezember 2018, Sitzung in Clerf: Empfehlung betreffend Bahnverkehr in der Großregion verbessern, Empfehlung zum Thema Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft in der Großregion, Empfehlung zum Thema Digitale Zivilcourage, Empfehlung zur Fortführung der Beratungen über die Förderung der Mehrsprachigkeit hier Interreg-Projekt SESAM'GR, Empfehlung zum Projekt eines neuen Modells einer grenzüberschreitenden weiterführenden Schule für Attert (Provinz Luxemburg) in Belgien; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung der Forderungen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag im Bereich der grenzüberschreitenden Kooperation, grenzüberschreitende Kooperationen gestalten und die Gesundheit am Oberrhein fördern, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen am Oberrhein zwischen Deutschland und Frankreich, Energie- und Wirtschaftswende am Oberrhein, grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Volkshochschulen
Unterrichtung Interregionaler Parlamentarier-Rat, Oberrheinrat 27.02.2019 Drucksache 17/8493 (17 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 16
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Vgl. Stellungnahme zu Drs 17/8493 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.06.2019 Drucksache 17/9480 (7 S.)

Ruanda
Abschlusserklärung der Gemeinsamen Kommission Rheinland-Pfalz / Ruanda
Bericht der 11. Sitzung der Gemeinsamen Kommission vom 4. bis 6. Februar 2019 in Mainz, Fortführung der Zusammenarbeit zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz insbesondere in den Bereichen Bildung, Inklusion, Gesundheit, Sport, Jugend, kommunale Zusammenarbeit, Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau, Tourismus, Umwelt, Verkehrspolizei, Kunst und Kultur
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 04.04.2019 Vorlage 17/4672 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personalausweis
Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise, kontaktloser Chip für die Speicherung von Lichtbild und Fingerabdrücken des Inhabers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.04.2019 Vorlage 17/4706 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Bericht Ministerium des Innern und für Sport 09.07.2019 Vorlage 17/5118
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Lehrstellenmarkt
Grenzüberschreitender Ausbildungsmarkt
Aktueller Stand und Handlungsbedarf sowie konkrete Anreize für die Gewinnung von arbeitslosen Jugendlichen in den Nachbarländern als Auszubildende für die heimischen Betriebe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.04.2019 Vorlage 17/4718 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.06.2019 Vorlage 17/5003
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Whistleblowing
Besserer Schutz für Whistleblower
Gesetzentwurf des Europäischen Parlamentes und des Europäischen Rates zum Schutz von Whistleblowern, freie Wahl des Meldekanals für Hinweisgeber; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 10.05.2019 Vorlage 17/4768 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Erweiterung
15 Jahre EU-Osterweiterung
Beziehungen und Verflechtungen mit den neuen EU-Mitgliedern von 2004 insbesondere mit Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta, Fazit der EU-Erweiterung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.05.2019 Vorlage 17/4780 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Informationsfahrt des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt nach Paris
Dreitägige Informationsfahrt im Frühjahr 2020 nach Paris. Themen: Aachener Vertrag, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, deutsch-französische Freundschaft als Motor der europäischen Einigung, Gelbwesten-Proteste, Sprache des Nachbarn
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 21 (öffentlich)
     

Europaministerkonferenz
Übernahme des Vorsitzes der Europaministerkonferenz
Übernahme des Vorsitzes der Europaministerkonferenz durch Rheinland-Pfalz am 1. Juli 2019
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 21 (öffentlich)
     

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