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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Europapolitik
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen
Stärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bildungsbereich, Strategiepapier "Bildung", stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den Alltagserfahrungen, Erlernen der Sprache des Nachbarn vom Kindergarten an, Erhalt von Französisch als zweiter Fremdsprache, Ausbau der bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Aufbau einer grenzüberschreitenden Schule, Stärkung bestehender Europaschulen, Stärkung der Schüleraustauschprogramme, Förderung der Fortbildung als Lehrkraft für bilinguale Bildungszweige und der Ausbildung für französische Früherziehung in Kindertagesstätten, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Regionen, Entwicklung von grenzüberschreitenden Programmen im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder an Volkshochschulen, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene, noch engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Grenzregion
Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5149 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 18.06.2018 Vorlage 17/3352 (Werner Ehrhardt, Förderverein für Zweisprachigkeit im Elsaß und Im Moseldepartement e. V.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3041
Überweisung: EuropaA (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 6-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 12.02.2019 Drucksache 17/8312
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Ablehnung gem. Drs 17/8312
     
Redner...


EU-Personal
Euro-Pool-Stellen
Entsendung von Mitarbeitern aus den Ministerien in eine europäische Institution in Brüssel für einen beschränkten Zeitraum, Mehrwert für politische Arbeit, Erlangen von Kenntnissen, Besetzung der Euro-Pool-Stellen sowie Weiterverwendung der Mitarbeiter nach ihrer Rückkehr, Anzahl der Mitarbeiter mit Aufenthalt in Brüssel in den vergangenen drei Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2017 Vorlage 17/2402 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 16-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion
Programm zur Förderung der grenzüberschreitenden Forschung und Ermöglichung von wissenschaftlicher Spitzenleistung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.01.2019 Vorlage 17/4299 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Deutsch-Französischer Vertrag
Aachener Vertrag
Inhalt des Aachener Vertrags und Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.01.2019 Vorlage 17/4300 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Dijon (Frankreich)
Besuch des Rheinland-Pfalz Tages in Dijon
Hinweis auf den Rheinland-Pfalz Tag in Dijon am 22./23. Juni 2019 und Anregung zu einem Besuch durch die Abgeordneten
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 13 (öffentlich)
     

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