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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern. Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung"; Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018, Stellungnahmen sowie Initiativstellungnahmen und Entschließungen: Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, Vorschlag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, Verordnung über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg), Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext, Vorschlag über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion, Binnenmarktprogramm, InvestEU Programm, Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm, Nachbarschaft und die Welt, Vorschlag über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung, Europäischer Solidaritätskorps und neue EU-Jugendstrategie, Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021-2027, Besteuerung der digitalen Wirtschaft (Eigeninitiative), Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Eigeninitiative), Modelle zum lokalen Energiebesitz und die Rolle von lokalen Energiegemeinschaften in der Energiewende in Europa (Eigeninitiative), Erweiterungspaket (Eigeninitiative), Entschließung zu den Prioritäten des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2019, Ausführungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.01.2019 Vorlage 17/4182
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.01.2019 Drucksache 17/8145 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Rhein
Rheinland-pfälzische Präsidentschaft in der Oberrheinkonferenz im Jahr 2018
Schwerpunkte: Europäisches Jahr des Kulturerbes 2018, koheränte Raumentwicklung, Mobilität, Veranstaltungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 29.11.2018 Vorlage 17/4056
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Website
EU stärkt Verbraucherschutz: Ungerechtfertigtes Geoblocking verboten
EU-Grundverordnung zur Stärkung der Verbraucherrechte im Online-Handel, Einkauf von Waren in der gesamten EU ohne Geoblocking oder Umleitung auf nationalen Anbieter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.12.2018 Vorlage 17/4107 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Handelsabkommen
Jahresbericht über die Umsetzung von EU-Handelsabkommen
Zweiter Jahresbericht über die Umsetzung von Handelsabkommen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.12.2018 Vorlage 17/4116 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.01.2019 Vorlage 17/4320
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Steuer
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen Betriebsstätten im Steuerrecht und zur Besteuerung von Digitalunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2018 Vorlage 17/4118 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 25.01.2019 Vorlage 17/4294
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europawoche
Europawoche 2019, Europapreis und EU-Projekttag an Schulen 2019
Ausschreibung und Bewerbung für die Europawoche der Landesregierung vom 4. bis 12. Mai 2019, Bewerbung für den Europapreis 2019 mit möglichen Beiträgen zur Europawahl, EU-Projekttag in den Schulen am 25. März 2019
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 20 (öffentlich)
     

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