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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Europäische Union
Auswirkungen eines Brexits auf Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 04.10.2018 Vorlage 17/3799 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2018
gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des § 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen Entwicklungsstand der Instrumente nach § 6 Abs. 5 sowie gemäß § 7 b Abs. 4 Landeshaushaltsordnung über die Erfüllung der Leistungsaufträge, über den Projektfortschritt der KLR gemäß Beschluss des Landtags vom 18. März 2004 - Drucksache 14/2890 -
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.10.2018 Drucksache 17/7589 (10 S.)
dazu: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.11.2018 Vorlage 17/4002
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 21.11.2018 Vorlage 17/4006
dazu: Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 22.11.2018 Vorlage 17/4008
dazu: Sozialpolitischer Ausschuss 22.11.2018 Vorlage 17/4014
dazu: Ausschuss für Bildung 22.11.2018 Vorlage 17/4031
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 22.11.2018 Vorlage 17/4048
dazu: Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 28.11.2018 Vorlage 17/4047
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 29.11.2018 Vorlage 17/4053
dazu: Innenausschuss 28.11.2018 Vorlage 17/4055
dazu: Rechtsausschuss 05.12.2018 Vorlage 17/4073
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.12.2018 Vorlage 17/4076
dazu: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 06.12.2018 Vorlage 17/4078
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.12.2018 Vorlage 17/4079
dazu: Ministerium für Bildung 10.12.2018 Vorlage 17/4084 (Ist-Zahlen für November 2018 für Bereich der Obergruppen 81 und 82)
dazu: Abteilung Parlament 18.02.2019 Vorlage 17/4416 (Protokollauszüge der mitberatenden Ausschüsse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 21.11.2018 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/25 22.11.2018 S. 24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/21 22.11.2018 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 18 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 28.11.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1) 28.11.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/26 05.12.2018 S. 12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/25 06.12.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/56 20.03.2019 S. 5
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Nachdenken über Europa: Die Stimme der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Europäische Union, Das Paket für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027, Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), Horizont Europa, das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Fazilität "Connecting Europe", Der Europäische Meeres- und Fischereifonds, Europäische Arbeitsbehörde, Programm "Rechte und Werte", Entwurf einer Entschließung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets und mit Blick auf den Jahreswachstumsbericht 2019, Asyl- und Migrationsfonds, Der Beitrag der Städte und Regionen der EU zur 14. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 14) und zur EU-Biodiversitätsstrategie nach 2020, Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, Vorschlag für eine Richtlinie über Einwegkunststoffe, Sport in der Agenda der EU nach 2020, Saubere Häfen, saubere Meere - Hafenauffangeinrichtigungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, Paket Steuergerechtigkeit, Aktionsplan für digitale Bildung, Ein stärkeres Europa aufbauen: Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik, Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Bewertung von Risiken in der Lebensmittelkette durch die EU, Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.11.2018 Vorlage 17/3911
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 19 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/8126 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäische Atomgemeinschaft
Reform von EURATOM
Europaplan der Landesregierung mit Ziel einer Reform des EURATOM-Vertrages, europaweiter Ausstieg aus der Kernenergie, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2018 Vorlage 17/3946 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.06.2019 Vorlage 17/4918 (Mitteilung der EU-Kommission "Eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU" - KOM 2019/177)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kunststoff
EU-Parlament stimmt für Verbot von Einwegplastik
Verbot von Plastikartikeln zur einmaligen Benutzung zum Schutz der Umwelt und Verbraucher, Zustimmung des Europäischen Parlaments, Vorschlag der Europäischen Kommission zu Einwegprodukten wie Trinkbecher, Plastikbesteck oder Trinkhalme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.11.2018 Vorlage 17/3952 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 3 6-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Informationsfahrt des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt nach Österreich und Ungarn
Termin 11. bis 14. September 2018; Themen: Flüchtlingspolitik, Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Folgen der Parlamentswahlen in Österreich im Herbst 2017 und in Ungarn im Frühjahr 2018, europapolitischer Kurs der jeweiligen Regierung
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
dazu: Abteilung Parlament 23.10.2018 Vorlage 17/3872 (Bericht der Delegationsleitung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in Brüssel
Auswärtige Sitzung am 4. September 2018 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 4. bis 5. September 2018, Besuch des Hauses der Europäischen Geschichte
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 2-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 22 (öffentlich)
     

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