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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Rheinland-pfälzische Präsidentschaft in der Oberrheinkonferenz im Jahr 2018
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und eine Welt durch den Beauftragten der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Prioritäten der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft in der Oberrheinkonferenz
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 13.12.2017 Vorlage 17/2385 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geschichte
Rheinland-Pfalz-Bezüge im Haus der Europäischen Geschichte
Zugang von Wissenschaftlern zur Ausstellung, Ausstellungskonzept, Berücksichtigung rheinland-pfälzischer historisch-kultureller Besonderheiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.12.2017 Vorlage 17/2336 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Umweltpolitik
Winterpaket - Saubere Energie für alle Europäer
Gesetz- und Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission für den Übergang zu einem umweltfreundlichen Energiesystem, Kritik der Umweltverbände wegen zu geringer Ziele für die Energieffizienz und der geplanten Abschaffung des Einspeisevorrangs von erneuerbaren Energien, Einschätzung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.12.2017 Vorlage 17/2343 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Weißbuch der Europäischen Kommission
Weißbuch zur Zukunft Europas
Aktueller Stand, insbesondere zum Fahrplan zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 11.12.2017 Vorlage 17/2347 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Stellungnahme 20.02.2018 Vorlage 17/2709 (Deutscher Industrie- und Handelskammertag - DIHK)
dazu: Stellungnahme 27.02.2018 Vorlage 17/2757 (Prof. Dr. Eva G. Heidbreder, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg)
dazu: Stellungnahme 27.02.2018 Vorlage 17/2758 (Europäische Kommission)
dazu: Stellungnahme 07.03.2018 Vorlage 17/2807 (Dr. Gunnar Beck, School of Law, SOAS University of London)
dazu: Stellungnahme 07.03.2018 Vorlage 17/2824 (Junge Europäische Föderalisten Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/18 08.03.2018 S. 2-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Demonstration
Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA
Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der muslimischen Bevölkerung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.12.2017 Vorlage 17/2355 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2018 Vorlage 17/3033
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

EU-Sozialpolitik
Europäische Säule sozialer Rechte
Verkündung der "Europäischen Säule sozialer Rechte" auf dem Sozialgipfel in Göteborg, gegenseitige Annäherung für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.12.2017 Vorlage 17/2358 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2018 Vorlage 17/3030
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

EU-Personal
Euro-Pool-Stellen
Entsendung von Mitarbeitern aus den Ministerien in eine europäische Institution in Brüssel für einen beschränkten Zeitraum, Mehrwert für politische Arbeit, Erlangen von Kenntnissen, Besetzung der Euro-Pool-Stellen sowie Weiterverwendung der Mitarbeiter nach ihrer Rückkehr, Anzahl der Mitarbeiter mit Aufenthalt in Brüssel in den vergangenen drei Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2017 Vorlage 17/2402 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 16-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Österreich
Koalitionsbildung in Österreich
Bestehende Partnerschaften und Kooperationen mit Österreich, Entwicklung nach der Bildung einer neuen Regierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.12.2017 Vorlage 17/2411 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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