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Vorgänge

17. Wahlperiode

Pflege
 
Landesregierung muss die Zusagen in der Konzertierten Aktion Pflege zur Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten
Fachkräftemangel, konsequente und zeitnahe Umsetzung der im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege übernommenen Aufgaben, jährliche Berichterstattung über die Umsetzung, erstmals im Januar 2020; Inhalte des Berichts: Ausgangssituation im Sommer 2019, Maßnahmen, bereits erreichte und noch zu erzielende Wirkungen, weitere Schritte und Ziele und deren zeitliche Umsetzung, darüber hinausgehende Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.12.2019 Drucksache 17/10759 (3 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6456-6463
* Ablehnung
     
Redner...


Häusliche Pflege
 
Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern - Pflegepersonen im Alltag entlasten
Erstellung einer Bedarfsanalyse für Unterstützungsangebote nach Sozialgesetzbuch (SGB) XI, Evaluation der Landesverordnung hinsichtlich Zulassungsbestimmungen und Anforderungen an die Angebote und deren Förderung für den privaten Bereich sowie für Ehrenamt und Nachbarschaftshilfe, Überprüfung der Unterstützung der Servicestelle für Unterstützungsangebote und des Ausbaus der Angebote insbesondere in den unterversorgten Regionen
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.11.2019 Drucksache 17/10504 (3 S.)
Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6303-6308
* Ablehnung
     
Redner...


Reproduktionsmedizin
 
Kinderwunschbehandlung finanziell fördern
Einsatz für Familien mit unerfülltem Kinderwunsch, Schaffung eines Förderinstruments zur Unterstützung von Kinderwunschbehandlung durch Landesmittel in Kofinanzierung mit Bundesmitteln, Effektivität und Bürokratieabbau beim Antragsweg für die Förderung
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.11.2019 Drucksache 17/10505 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2019 Drucksache 17/10558 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6291-6297
* Ablehnung
     
Redner...


Pflegestützpunkt
 
Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden
Überprüfung der Bezugsgröße der Pflegestützpunkte, Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs unter Einbeziehung aller Beteiligten, Definition der Aufgaben und Tätigkeitsprofile der Pflegemanager, Vermittlung der erwarteten Vorteile, Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.10.2019 Drucksache 17/10320 (2 S.)
Plenarsitzung 17/91 23.10.2019 S. 6130-6136 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Geburtshilfe
 
Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken
Unterstützung der Einrichtung weiterer Hebammenzentralen oder anderer Arten der Versorgung mit Hebammen- und Geburtshilfe, Einrichtung von Hebammenkreißsälen, Einsatz für schnelle und nachhaltige Reform der Hebammenausbildung hin zu einer Akademisierung, Evaluation des Sicherstellungszuschlags für Hebammen, Prüfung der Anerkennung der Geburtshilfe als notwendige Abteilung der Grundversorgung in der Krankenhausförderung
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.09.2019 Drucksache 17/10039 (2 S.)
Alternativantrag CDU 19.09.2019 Drucksache 17/10093 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5925-5934
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2019 Beschluss 17/10039
Redner...


IT-Kriminalität
 
Cyberangriff auf Krankenhäuser
Bewertung des Cyberangriffs auf Krankenhäuser vom Juli 2019 hinsichtlich Patientenschutz und -sicherheit, Zielsetzung und Ergebnisse des Runden Tischs IT-Sicherheit, weiteres Vorgehen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Sven Teuber (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Drucksache 17/9818 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5618-5621
     
Redner...


Pflegeeinrichtung
 
Senkung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen durch Wiederaufnahme der Förderung von Investitionskosten
Wiederaufnahme der Förderung von Investitionskosten für teilstationäre und stationäre Pflegeeinrichtungen, Senkung der Eigenanteile in der Pflege
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.08.2019 Drucksache 17/9805 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2019 Drucksache 17/9841 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5744-5752
* Ablehnung
     
Redner...


Telemedizin
 
Pilotprojekt in der Telemedizin – Assistenzkräfte suchen künftig verstärkt Patientinnen und Patienten zu Hause auf
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 12.06.2019 Drucksache 17/9409 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5420-5425
     
Redner...


Pflege
 
Gemeinsam für gute Pflege
Unterstützung des Pflegestärkungsgesetzes auf Bundesebene sowie des Ansatzes der "Konzentrierten Aktion Pflege", Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, Vereinbarung zur Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege 2.0, Gewinnung ausländischer Pflegekräfte, Ausbau der Kapazitäten für die Anpassungsqualifizierung zur Pflegefachkraft, Umsetzung der Pflegeberufereform, Stärkung vorhandener Strukturen wie der Pflegestützpunkte, Flexibilisierung der Fachkraftquote nach dem Landesgesetz für Wohnformen und Teilhabe (LWTG), Entbürokratisierung bei den Dokumentationspflichten in der Pflege unter Nutzung der Digitalisierung und künstlicher Intelligenz, Wertschätzung der Pflege, Schärfung des Berufsbilds, Schaffung einer Pflegekammer auf Bundesebene, Begrenzung der Eigenanteile in der Pflege, Wiederaufnahme der Investitionsförderung, Bedarfs- und Angebotsanalyse, Erweiterung der Pflegeanbieter durch Nachbarschaftshilfe, Einführung eines sozialen Pflichtjahres in der Pflege
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.06.2019 Drucksache 17/9387 (4 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2019 Drucksache 17/9426 (4 S.) (s. dort)
Änderungsantrag AfD 13.06.2019 Drucksache 17/9429 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/31 05.09.2019 S. 14-19 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 05.09.2019 Drucksache 17/9973 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5909-5917
* Ablehnung gem. Drs 17/9973
     
Redner...


Wohnform
 
Gute Bilanz beim Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz
Möglichkeit zum Verbleib im dörflichen Wohnumfeld, Projekt für Gemeinden unter 5.000 Einwohnern, Beratung von 33 Kommunen, finanzielle Förderung durch die Investitions- und Strukturbank (ISB), Rahmenbedingungen für Bau einer Wohngemeinschaft, Finanzierung der Bau- und Investitionskosten, Höhe der Mieten, positive Nebeneffekte, Ausweitung des Projekts auf Gemeinden und Kleinstädte bis 10.000 Einwohnern, Erhöhung der Zahl der teilnehmenden Kommunen, Qualitätssicherung, Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements, generelle Probleme des Sektors Pflege wie Fachkräftemangel, fehlende Kurzzeitpflegeplätze, Anerkennung ausländischer Pflegekräfte oder hohe Arbeitsbelastung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 14.05.2019 Drucksache 17/9208 (1 S.)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5175-5181
     
Redner...


Armut
 
Neue Konzepte zur Vermeidung von Armut
Anzahl der Armutsrisiken ausgesetzten Kinder, Auswirkungen von Armut auf Kinder, Änderung des Kinderzuschlags, Änderung des Bildungs- und Teilhabepakts, Maßnahmen für einen verbesserten Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Armut
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Sven Teuber (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4846-4850
     
Redner...


Personalabbau
 
Angekündigter Stellenabbau an der Universitätsmedizin Mainz
Entwicklung der Zahl der Personalstellen an der Universitätsmedizin in den vergangenen fünf Jahren, Bereiche mit Stellenabbau, Qualität der medizinischen und pflegerischen Leistung, Ausschluss eines weiteren Stellenabbaus
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4850-4854
     
Redner...


Geburtshilfe
 
Erreichbarkeit von Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz am Beispiel der Schließung der Geburtshilfe in Daun
Stellenwert der Wohnortnähe bei der Geburtshilfe, Fahrzeiten zur Krankenhäusern mit Entbindungsstation, Bewertung des Versorgungsangebots, Konzentrationsprozesse bei der Geburtshilfe, Geburtenzahlen der letzten fünf Jahre in Rheinland-Pfalz insgesamt bzw. der letzten zehn Jahre in der Geburtshilfestation Daun, finanzielle Unterstützung der Geburtsstationen, Folgen des Wegfalls der Geburtshilfe in Daun, Maßnahmen zur Sicherung der geburtshilflichen Versorgung im Einzugsbereich der bisherigen Geburtsstation Daun, Auswirkungen auf den Vollzug des Landeskrankenhausplans, Modifikation der Regelungen für Geburtsstationen im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 14.02.2019 Drucksache 17/8351 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8351 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.04.2019 Drucksache 17/8954 (70 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.06.2019 Drucksache 17/9353 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5491-5497
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Öffentlicher Gesundheitsdienst
 
Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst
Zahl der Arztstellen in den Gesundheitsämtern und dafür vorgesehene Facharztqualifikationen, Besetzung bzw. Nichtbesetzung der Stellen sowie Dauer und Ursachen, Alterstruktur, Zahl der voraussichtlichen Ruhestandsveretzungen, Neubesetzung der freiwerdenden Stellen, entfallene und neue Aufgaben der Gesundheitsämter seit der Kommunalisierung, dadurch entstandene Mehraufwände sowie Kostenerstattungen an die Kommunen, Befunde der Gesundheitsministerkonferenz zu Personalbedarf und Vergütung von Ärztinnen und Ärzten im Öffentlichen Gesundheitsdienst sowie Forderungen zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Entwicklung der planmäßigen und der nichtbesetzten Arztstellen in den Gesundheitsämtern sowie insgesamt, Steigerung der Attraktivität der Arzttätigkeit im Öffentlichen Gesundheitsdienst
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 19.09.2018 Drucksache 17/7377 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7377 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.11.2018 Drucksache 17/7740 (9 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 21.01.2019 Drucksache 17/8170 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4769-4775
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Organspende
 
Organspende in Rheinland-Pfalz stärken – Wege diskutieren, Lösungen entwickeln, Leben retten
Rückgang der Organspenden, Widerspruchslösung, Entscheidungslösung, ethische Fragen, Aufklärungsarbeit, organisatorische Maßnahmen in den Krankenhäusern
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 18.09.2018 Drucksache 17/7318 (1 S.)
Plenarsitzung 17/65 19.09.2018 S. 4141-4148
     
Redner...


Genossenschaft
 
Ärztegenossenschaften in Rheinland-Pfalz
Rolle von Genossenschaften für die Sicherung der ärztlichen Versorgung, Maßnahmen für die Medicus Eifler Ärzte eG, Unterstützung der Gründung von Ärztegenossenschaften
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Nico Steinbach (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2018 Drucksache 17/7050 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3944-3948
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Unzureichende Maßnahmen der Landesregierung und notwendige Schritte zur Sicherung der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Ausscheiden von Hausärzten aus dem Beruf aus Altersgründen, Sicherung der ärztlichen Versorgung, Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung, Förderprogramme, Wiedereinstiegskurs für Ärzte, Landeskrankenhausplan, Studienplätze in der Humanmedizin, Landarztquote, Gründung von Ärztegenossenschaften, Masterplan Gesundheit und Pflege, monetäre Vergütung für Hausärzte, Berufsmonitoring der Medizinstudenten durch die Kassenärztliche Vereinigung, Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben, Lehrstuhl für Allgemeinmedizin
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 21.08.2018 Drucksache 17/7055 (1 S.)
Plenarsitzung 17/62 22.08.2018 S. 3903-3911
     
Redner...


Gemeindeschwester
 
Evaluationsbericht bestätigt Wirksamkeit des Modellprojekts Gemeindeschwesterplus
Kernidee des Modellprojekts, Ergebnisse der Umsetzungsphase, Rückmeldungen Beteiligter, Weiterentwicklung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Drucksache 17/6262 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3614-3619
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.06.2018 Drucksache 17/6467 (1 S.)
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Hausärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz akut gefährdet – Landesregierung verschleiert das Problem
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 24.04.2018 Drucksache 17/6041 (1 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3368-3376
     
Redner...


Medizinische Ausbildung
 
Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz schaffen, um dem Landarztmangel entgegenzuwirken
Steigerung der Studienplätze um 10 % mit dem Ziel, die ärztliche Versorgung aufrechtzuerhalten
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5147 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 29.05.2018 Vorlage 17/3233 (Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 06.06.2018 Vorlage 17/3288 (Landesärztekammer Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 08.06.2018 Vorlage 17/3321 (Jana Jünger, Institut für Medizinische und Pharmazeutische Prüfungsfragen)
dazu: Stellungnahme 11.06.2018 Vorlage 17/3330 (Bundesverband der Medizinstudierenden in Deutschland e. V (bvmd))
dazu: Stellungnahme 09.06.2018 Vorlage 17/3332 (Gernot Ritter)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3022-3028
Überweisung: AWWK (fdf), AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/19 07.03.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 4-31 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/22 14.08.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 5-9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.10.2018 Drucksache 17/7565 (1 S.)
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4512-4528
     
Fortsetzung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4593-4594
* Ablehnung gem. Drs 17/7565 S. 4593-4594
     
Redner...


Physiotherapie
 
Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Physiotherapiepraxen und Physiotherapeuten, Versorgungssituation und Bedarfsentwicklung, Bedeutung der Physiotherapie im Gesundheitswesen, Bezahlung, Abschaffung des Schulgeldes, Bildung einer Kammer, Akademisierung der Ausbildung, Anzahl der Auszubildenden sowie Schulen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 17.01.2018 Drucksache 17/5127 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5127 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.03.2018 Drucksache 17/5608 (12 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.04.2018 Drucksache 17/5935 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524
     
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3659-3665
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Organspende
 
Situation der Transplantationsbeauftragten in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der postmortalen Spender, der Transplantationen sowie der Warteliste, Anzahl und Qualifikation der Transplantationsbeauftragten, Bewertung der Situation der Beauftragten, rechtliche Rahmenbedingungen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 13.12.2017 Drucksache 17/4856 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/4856 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.01.2018 Drucksache 17/5239 (8 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 08.02.2018 Drucksache 17/5370 (1 S.)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3253-3259
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Chaos beim MDK steht exemplarisch für das fortgesetzte Organisationsversagen der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
Rechtsaufsicht des Sozialministeriums über den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK), Wartezeiten auf die Begutachtung für die Pflegeversicherung, Schaden am Image des MDK, Teilnahme der Ministerin an Sitzungen des Verwaltungsrates, Genehmigungspflicht für Geschäftsführerverträge, Rechtsstreit zwischen dem MDK und dem entlassenen Geschäftsführer Zieres, Ausscheiden des Geschäftsführers Rohleder, MDK als Körperschaft öffentliches Rechtes mit Selbstverwaltung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 22.11.2017 Drucksache 17/4639 (1 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2708-2716
     
Redner...


Medizinische Versorgung
 
Gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum zukunftsfähig gestalten
u. a. durch die Weiterentwicklung des Zukunftsprogramms "Gesundheit und Pflege 2020" sowie der Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Gesundheitsfachberufe" im Hinblick auf den ländlichen Raum, Einbindung lokaler Akteure des Gesundheitswesens in die Planung der regionalen Angebotsstruktur, schulgeldfreie Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen beginnend mit den Physiotherapeuten, sektorenübergreifende Versorgung, Förderung der ärztlichen Niederlassung im ländlichen Raum insbes. von Hausärzten, Stärkung der medizinischen Versorgungszentren, Erleichterung des Zugangs zu Gesundheitsleistungen durch Transportdienste, mobile Praxisteams, Telemedizin etc., Verbesserung der Rahmen- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege, Unterstützung der Fachkräftegewinnung aus dem Ausland, Umwandlung von nicht existenzfähigen Krankenhäusern in regionale Gesundheitszentren
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2017 Drucksache 17/4589 (2 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2759-2765
* Annahme
     
Redner...


Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Aktuelle Entwicklungen beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Rheinland-Pfalz
Beendigung des Dienstverhältnisses des stellvertretenden Geschäftsführers, interne personelle und arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen im MDK, Rechtsaufsicht des Ministeriums, Dauer der Erstellung von Gutachten, finanzieller Schaden, Selbstverwaltung des MDK
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 19.10.2017 Drucksache 17/4405 (1 S.)
Plenarsitzung 17/42 25.10.2017 S. 2496-2503
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Aktuelle Situation und Entwicklung der Ärzteversorgung in Rheinland-Pfalz
Anzahl der niedergelassenen Ärzte, Haus- und Fachärzte, Arztversorgung in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Versorgungsgrad, Lebensalter der Ärzte sowie altersbedingter Bedarf an Nachbesetzung von Arztstellen bis 2022, Studienplätze für Medizin in Rheinland-Pfalz sowie Anteil der Studierenden mit späterer Niederlassung als Hausarzt im ländlichen Raum, Beurteilung eines veränderten Bedarfs an medizinischer Versorgung durch Alterung der Bevölkerung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 20.09.2017 Drucksache 17/4207 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/4207 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.11.2017 Drucksache 17/4524 (36 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 06.12.2017 Drucksache 17/4748 (1 S.)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2885-2894
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Krankenhaus
 
Verantwortung der Landesregierung für die Investitionsförderung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
Feststellung des Investitionsbedarfs im Einvernehmen mit den Krankenhäusern und Krankenkassen, Zeitplan zur im Koalitionsvertrag festgelegten Aufstockung der jährlichen Investitionen im Krankenhausbereich, Bürokratieabbau als zentrales Element für Weiterentwicklung der Krankenhausinvestitionspolitik, Forderung nach einem nationalen Investitionspakt zur nachhaltigen Modernisierung und Strukturentwicklung der Krankenhäuser
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.06.2017 Drucksache 17/3292 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 23.10.2017 Vorlage 17/2130 (Udo Beck, Geschäftsführer CLINOTEL Krankenhausverbund gemeinnützige GmbH)
dazu: Stellungnahme 25.10.2017 Vorlage 17/2137 (Dr. Gerald Gaß, Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 02.11.2017 Vorlage 17/2160 (Jochen Metzner, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration)
dazu: Stellungnahme 07.11.2017 Vorlage 17/2187 (Günter Schartz, Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Präsentation 07.11.2017 Vorlage 17/2188 (Udo Beck, Geschäftsführer CLINOTEL Krankenhausverband gemeinnützige GmbH)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Vorlage 17/2666 (Schreiben der Marienhaus Holding GmbH betreffend Beibehaltung der Einzelförderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2017 Drucksache 17/3327 (2 S.) (s. dort)
* Ersetzt durch Alternativantrag Drs 17/5428
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2083-2093
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/13 31.08.2017 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/15 07.11.2017 S. 3-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/17 01.02.2018 S. 5-15 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 01.02.2018 Drucksache 17/5282 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5428 (3 S.) (s. dort)
Änderungsantrag zu Drs 17/3292 CDU 16.02.2018 Drucksache 17/5441 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3148-3157
* Ablehnung gemäß Drs 17/5282
     
Redner...


Pflege
 
Projekt "Persönliche Pflegemanager" - Ankündigungen, Konzepte, Umsetzung
Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der Pflegeversicherung, Aufgaben und Qualifizierung der Pflegemanager, Umsetzung der Einführung der Pflegemanager, Finanzierung der Pflegemanager, Einbindung in die kommunale Pflegestruktur
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.05.2017 Drucksache 17/3186 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/3186 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.07.2017 Drucksache 17/3520 (6 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2017 Drucksache 17/3842 (1 S.)
Plenarsitzung 17/39 25.08.2017 S. 2294-2301
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ernährung
 
Warnung vor den Gefahren veganer Ernährung für Kinder
Forderung nach einer expliziten und ausdrücklichen Warnung der Landeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vor den Gefahren veganer Ernährung für Kinder in Analogie zur Aufklärung über die Gefahren des Alkohol- und Nikotinkonsums in Schwangerschaft und Stillzeit
Weitere Themen...

Antrag AfD 27.04.2017 Drucksache 17/2911 (1 S.)
Alternativantrag CDU 03.05.2017 Drucksache 17/2943 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1761-1768
* Ablehnung
     
Redner...


Krankenhausplanung
 
Umsetzung und Fortschreibung des Landeskrankenhausplans
Anzahl Plankrankenhäuser, der Fachabteilung sowie der Planbetten, Umsetzung und Abweichungen vom Landeskrankenhausplans 2010 bis 2016, Eintreffen von Prognosen, geplante Inhalte, Grundlagen sowie Ziele des neuen Landeskrankenhausplans, Stand der Planung, Änderungen durch das novellierte Krankenhausgesetz, geplantes Inkrafttreten
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 29.03.2017 Drucksache 17/2709 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/2709 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.05.2017 Drucksache 17/3037
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 09.06.2017 Drucksache 17/3247 (1 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2083-2093
* Für erledigt erklärt
     
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Pflegepersonal
 
Fachkräftegipfel: Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.0
Maßnahmen der Landesregierung, um dem sich abzeichnenden Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken, Ziele, Handlungsfelder und Kooperationspartner der "Fachkräfteinitiative 2.0"
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Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.01.2017 Drucksache 17/2093 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1065-1070
     
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Gesundheitswesen
 
Landesgesetz über den Beitritt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf, Aufgabe der Akademie ist Aus-, Fort- und Weiterbildung für Berufe im öffentlichen Gesundheitswesen; § 1: Beitritt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf, § 2: Kostenbeiträge des Landes Rheinland-Pfalz, § 3: Inkrafttreten; Anlage: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 09.11.2016 Drucksache 17/1525 (12 S.)
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 24.11.2016 Vorlage 17/667
1. Beratung Plenarsitzung 17/15 16.11.2016 S. 782-786
Überweisung: AGPD (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/6 24.11.2016 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/11 08.12.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 08.12.2016 Drucksache 17/1787 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 1007-1008
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/1787
     
GVBl 2016 Nr 19 S. 585-591 (LG vom 21.12.2016)
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum 1. Januar 2017 GVBl 2017 Nr 13 S. 233 (Bekanntmachung vom 29.08.2017)
 
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Pflege
 
Situation und Entwicklung der Pflege in Rheinland-Pfalz
Anzahl der pflegerisch versorgten Menschen, Zahl der und Plätze in Pflegeeinrichtungen, derzeitiger und zukünftiger Bedarf an Plätzen für die Jahre 2020, 2025, 2030 und 2035, Anzahl der Pfleger sowie derzeitiger und zukünftiger Bedarf an Pflegepersonal, Stellenwert der häuslichen Pflege, bestehende Probleme in der Pflege, politische Konzepte, Maßnahmen und Planungen; Tabellen in der Anlage: Regionale Arbeitskräftesituation 2015, zukünftige Fachkräftesituation 2020, 2025 und 2030, Pflegebedürftige ab 60 Jahren 2020, 2025, 2030 und 2035
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Große Anfrage CDU 02.11.2016 Drucksache 17/1483 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/1483 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.12.2016 Drucksache 17/1878 (52 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.02.2017 Drucksache 17/2196 (1 S.)
Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1281-1288
* Für erledigt erklärt
     
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Notarzt
 
Sicherung der Notarztversorgung in Rheinland-Pfalz
durch Honorar-Ärzte, Einsatz für die Schaffung einer Regelung, wonach Entgelte für nebenberufliche notärztliche Tätigkeiten nicht dem sozialversicherungsrechtlichen Entgeltbegriff unterliegen, Anhang: Karte räumliche Verteilung Blutspendetermine 2017
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Antrag CDU 28.09.2016 Drucksache 17/1130 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 19.11.2016 Vorlage 17/651 (Dieter Niederhausen, Rechtsanwalt)
Stellungnahme 24.11.2016 Vorlage 17/657 (Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 23.11.2016 Vorlage 17/658 (Ärztlicher Leiter Rettungsdienst, Rettungsdienstbereiche Koblenz und Montabauer)
Stellungnahme 23.11.2016 Vorlage 17/659 (Österreichische Gesellschaft für Ethik und Recht in der Notfall- und Katastrophenmedizin)
Stellungnahme 24.11.2016 Vorlage 17/668 (DRK-Blutspendedienst Rheinland-Pfalz und Saarland)
Stellungnahme 23.11.2016 Vorlage 17/673 (ver.di - Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland)
Stellungnahme 26.11.2016 Vorlage 17/682 (Dr. Stephan Gutzler, Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 30.11.2016 Vorlage 17/692 (Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz)
Plenarsitzung 17/13 05.10.2016 S. 650-655
Überweisung: AGPD (fdf), InnenA, SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/5 25.10.2016 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/6 24.11.2016 S. 7-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/7 01.12.2016 S. 2-28 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/8 17.01.2017 S. 4-6 (öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 17.01.2017 Drucksache 17/2066 (1 S.)
* Für erledigt erklärt
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Situation und Entwicklung der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Ärzte, Versorgungsgrad, Neuzulassungen bzw. auslaufende Zulassungen, Altersdurchschnitt, Studienplätze im Studiengang Medizin, Studienanfänger, jeweils seit dem Jahr 2011, erwartete Entwicklung
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Große Anfrage CDU 14.09.2016 Drucksache 17/973 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/973 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.10.2016 Drucksache 17/1442 (66 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 11.01.2017 Drucksache 17/2035 (1 S.)
Entschließungsantrag CDU 25.01.2017 Drucksache 17/2114 (3 S.) (s. dort)
Berichtigung zu Drs 17/1442 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.02.2017 Drucksache 17/2173 (1 S.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1117-1128
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Krankenhausfinanzierung
 
Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz
Krankenhausfinanzierungsgesetz-Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz, Investitionsbedarf und Investitionsquote bei Krankenhäusern, Förderbescheide und Mittelauszahlung, aus Eigenmitteln der Krankenhäuser gezahlte Investitionen, Wertschöpfung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
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Große Anfrage CDU 13.07.2016 Drucksache 17/456 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/456 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.08.2016 Drucksache 17/781 (6 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 06.09.2016 Drucksache 17/875 (1 S.)
Plenarsitzung 17/11 15.09.2016 S. 522-530
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Öffentlicher Gesundheitsdienst
 
Perspektiven zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz 2016 zum Öffentlichen Gesundheitsdienst; Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung des Dienstes und zur Gewinnung von Fachkräften, Verknüpfung mit der Wissenschaft, Umsetzung der Rahmenvereinbarung nach § 20 SGB V, Rolle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes bei der regionalen Gesundheitsversorgung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.07.2016 Drucksache 17/401 (5 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 323-327
     
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Medizinische Versorgung
 
Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
Maßnahmen gegen den Hausärztemangel im ländlichen Raum, abgerufene Fördergelder, Zahl der Lehrpraxen 2011, 2014 und 2016, Wirkung der Maßnahmen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.07.2016 Drucksache 17/401 (5 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 333-338
     
Redner...


Reproduktionsmedizin
 
Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung gesetzlich verankern
Anstrebung einer bundeseinheitlichen Lösung mit Fixierung in § 27a SGB V zur Garantie des Rechtsanspruchs, Schaffung einer übergreifenden Förderung mit Finanzierung über die gesetzliche Krankenversicherung, Kostenübernahme auch für nicht verheiratete sowie für lesbische Paare
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/10505 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2019 Drucksache 17/10558 (2 S.)
Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6291-6297
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 14.11.2019 Beschluss 17/10558
Redner...


Geburtshilfe
 
Gemeinsam für Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz
Ausreichende Krankenhausinvestitionsförderung, effektive Bekämpfung des Ärztemangels, eine das ganz Land abdeckende geburtshilfliche Versorgung, Ausbau der Hebammenzentralen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/10039 CDU 19.09.2019 Drucksache 17/10093 (3 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5925-5934
* Ablehnung
     
Redner...


Pflegeeinrichtung
 
Gute Pflege muss bezahlbar bleiben - auch bei attraktiveren Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen
Einsatz auf Bundesebene bei der Umsetzung eines Personalbemessungsverfahrens für die stationäre Langzeitpflege sowie die verbesserte Entlohnung der Pflegekräfte und die Nachbesserung der Absicherungsfunktion durch das Pflegeversicherungsrecht bezüglich der Eigenbelastung für vollstationäre Pflege
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/9805 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2019 Drucksache 17/9841 (2 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5744-5752
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 23.08.2019 Beschluss 17/9841
Redner...


Pflege
 
Gute Pflege in Rheinland-Pfalz - Gemeinsam die Zukunft gestalten
Erhöhung der Zahl der besetzten Ausbildungsplätze in Pflegefachberufen, Fachkräftesicherung durch Aufbau einer akademischen Primärqualifizierung, Förderung der beruflichen Weiterbildung durch Agenturen für Arbeit, Berufsberatung, Übergang zur neuen beruflichen Pflegeausbildung, Ausschöpfung der Finanzierung von Personal für vollstationäre Pflegeeinrichtungen, Umsetzung auf des Bundesebene bis 2020 entwickelten Verfahrens zur Bemessung des Personalbedarfs in Pflegeeinrichtungen, Nutzung der Möglichkeit zum Personalmix nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe, gleiche Bezahlung gleichwertiger Tätigkeiten bei verschiedenen Formen der Pflege, Unterstützung für pflegende Angehörige auch durch bürgerschaftliches Engagement, Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Pflege, Förderung von Unternehmenskultur und Führungskompetenz für gute Arbeitsbedingungen, ausreichend personelle Besetzung, Entbürokratisierung der Pflege durch digitale Technologien, Gesundheitsmanagement für Beschäftigte, Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen, Ausbau der Strukturen für Anpassungsqualifizierungen, Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland, Integration der ausländischen Pflegekräfte am Arbeitsplatz, Gewinnung von Menschen mit Migrationshintergrund als Pflegekräfte, Unterstützungs- und Begleitangebote, Fortsetzung der Ausbildungskampagne Pflege
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/9387 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2019 Drucksache 17/9426 (4 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/31 05.09.2019 S. 14-19 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 05.09.2019 Drucksache 17/9974 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5909-5917
* Annahme gem. Drs 17/9974
     
Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2019 Beschluss 17/9426
Redner...


Pflegepersonal
 
Zukunftsfähige Pflegefachausbildung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Johannes Klomann (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 7)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5504-5507
     
Redner...


Medizinische Versorgung
 
Runder Tisch zur flächendeckenden Schlaganfallversorgung
Abrechungsstreitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen, gemeinsame Erkläruung, Rolle der Landesregierung, Bewertung der Ergebnisse des Runden Tischs
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2019 Drucksache 17/8218 (5 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4666-4670
     
Redner...


Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Landesregierung verweigert Aufklärung in Sachen MDK – Prüfberichte werden seit November nicht herausgegeben
Zahl der Beamten, die ungesetzliche Prämienzahlungen erhalten haben, Behebung des vom Landesprüfdienst beanstandeten Zahlungen, Beendigung der Zulagenzahlung zum 1. Januar 2015, daher keine Handlungsbedarf der Aufsichtsbehörde
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hedi Thelen (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3110-3115
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Sicherung der ärztlichen Versorgung
Aufwuchs der Studienplätze von 2013 bis 2018 um 10 %, Weiterentwicklung des Medizinstudiums, Zahl der Studienplätze lässt keine Rückschlüsse auf den Verbleib und die Tätigkeit der ausgebildeten Ärzte zu, Gründe für den Verzicht auf ein Stipendienprogramm zur Stärkung der landärztlichen Versorgung, sonstige Förderinstrumente zur Stärkung der Allgemeinmedizin
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 6)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3205-3209
     
Redner...


Pflege
 
Pflegenotstand
Bewertung der Ankündigung der zukünftigen Bundesregierung zur Schaffung von 8 000 zusätzlichen Pflegefachkraftstellen, angemessene Löhne und gute Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal als Zielgröße, Entwicklung der Pflegekosten, Forderung nach einem Pflegebeauftragten im Kanzleramt, Kooperationsverträge zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und Pflegeeinrichtungen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3214-3218
     
Redner...


Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Kündigung des MDK-Geschäftsführers Zieres durch den MDK und Rolle der Landesregierung
Prämienzahlungen an MDK-Mitarbeiter mit Beamtenstatus, Kenntnis der Landesregierung hiervon, Stellungnahmen des Landesprüfdienstes hierzu, Angabe dieser Praxis als Kündigungsgrund im Gerichtsverfahren
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.01.2018 Drucksache 17/5094 (7 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2960-2963
     
Redner...


Krankenhaus
 
Schreiben des Gesundheitsministeriums an die Krankenhäuser betreffend "Anträge im Rahmen des Krankenhausplans"
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.12.2017 Drucksache 17/4803 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2827-2830
     
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktintegration
Presseberichte über Programm zur Verbesserung der Chancen von Langzeitarbeitslosen, Geflüchteten und Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt, Schwerpunkte des Arbeitsmarktprogramms 2018/2019, Zielgruppen, Bedeutung des Projekts der „Westpfalzinitiative“ für die Entwicklung des Programms, weitere Projekte und Programme
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.11.2017 Drucksache 17/4623 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2669-2673
     
Redner...


Krankenhaus
 
Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz
Sachgerechte und ausgewogene Verteilung vorhandener Investitionsmittel, Bildung von Krankenhausverbünden und Förderung von Gesundheitszentren, konsequente Weiterentwicklung der Qualität der Krankenhausbehandlung, Ausrichtung der Krankenhausplanung auf Basis einer Bedarfsanalyse anhand der Kriterien Erreichbarkeit, Qualität, Morbiditäts- und Bevölkerungsentwicklung sowie wirtschaftliche Tragfähigkeit, stärkere Verzahnung des stationären und ambulanten Sektors im Gesundheitswesen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/3292 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2017 Drucksache 17/3327 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 23.10.2017 Vorlage 17/2130 (Udo Beck, Geschäftsführer CLINOTEL Krankenhausverbund gemeinnützige GmbH)
dazu: Stellungnahme 25.10.2017 Vorlage 17/2137 (Dr. Gerald Gaß, Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 02.11.2017 Vorlage 17/2160 (Jochen Metzner, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration)
dazu: Stellungnahme 07.11.2017 Vorlage 17/2187 (Günther Schartz, Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Präsentation 07.11.2017 Vorlage 17/2188 (Udo Beck, Geschäftsführer CLINOTEL Krankenhausverband gemeinnützige GmbH)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Vorlage 17/2666 (Schreiben der Marienhaus Holding GmbH betreffend Beibehaltung der Einzelförderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2083-2093
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/13 31.08.2017 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/15 07.11.2017 S. 3-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/17 01.02.2018 S. 5-15 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 01.02.2018 Drucksache 17/5283 (1 S.)
* Ersetzt durch Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5428 (3 S.)
(s. dort)
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Ernährung
 
Gute Ernährung von Anfang an
Einberufung einer Expertenkommission zur Beurteilung von Ernährungstrends und deren Auswirkungen auf den menschlichen Organismus, Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Schwangere und junge Eltern in Zusammenarbeit mit dem Bundeszentrum für Ernährung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/2911 CDU 03.05.2017 Drucksache 17/2943 (1 S.)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1761-1768
* Ablehnung
     
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Ärztliche Versorgung
 
Entwicklung der ärztlichen Versorgung und Versagen der Landesregierung
Evaluation des Lehrstuhls für Allgemeinmedizin, Einrichtung eines Modellstudiengangs, Neukonzeption des Programms zur Förderung der medizinischen Versorgung in ländlichen Regionen, systematische Evaluation des Masterplans, Stipendienprogramme zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung, Erhöhung der Studienplatzzahlen für Humanmedizin
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/973 CDU 25.01.2017 Drucksache 17/2114 (3 S.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1117-1128
* Ablehnung
     
Redner...


Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Konsequenzen aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz gegen den MDK Rheinland-Pfalz
Urteil gegen eine personelle Entscheidung des MDK, wirtschaftlicher Umgang mit Geldern der Versicherten und sonstigen Mitteln des MDK, Sonderprüfung der Mittelverwendung, Aufsicht über den MDK, Bedeutung von Wirtschaftlichkeit
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 16.11.2016 Drucksache 17/1562 (7 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 807-812
     
Redner...


Schwangerschaft
 
Schutz des ungeborenen Lebens als Verpflichtung des Staates
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Michael Frisch (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.09.2016 Drucksache 17/940 (7 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/11 15.09.2016 S. 462-466
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Bildung 21.10.2016 Drucksache 17/1386 (1 S.)
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.11.2016 Drucksache 17/1653 (1 S.)
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Pflegeeinrichtung
 
Aktuelle Untersuchungsergebnisse zu Qualität und Kosten der Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz
Bewertung der Untersuchungsergebnisse vor dem Hintergrund des Anspruchs des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) zur strukturellen Verbesserung der Qualität in Pflegeeinrichtungen, konzeptionelle Mängel des LWTG, Konsequenzen zur Qualitätssicherung im Rahmen der Prüf- und Beratungstätigkeit, Berücksichtigung eines Ländervergleichs
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.06.2016 Drucksache 17/180 (4 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/5 23.06.2016 S. 139-145
     
Redner...


 
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