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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kindertagesstätte
 
Kitas in der Corona-Pandemie: Unsere Kleinsten, die Eltern und die Beschäftigten nicht alleine lassen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 11.11.2020 Drucksache 17/13620 (1 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
  
Redner...


Islam
 
Fatale Konsequenzen: Machtanspruch des politischen Islam gefährdet Freiheit und Rechtsstaat in unserem Land und Westeuropa
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 09.11.2020 Drucksache 17/13589
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
  
Redner...


Rassismus
 
Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.11.2020 Drucksache 17/13586
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
  
Redner...


Solidarität
 
Solidarität mit unseren Einsatzkräften: mit "Schutzschleifen" demonstrativ ein Zeichen setzen!
Einführung einer sog. "Schutzschleife" als Zeichen der Solidarität mit den Einsatzkräften von Polizei und Feuerwehr sowie Rettungskräften, Förderung der Verbreitung durch Marketingmaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag AfD 06.11.2020 Drucksache 17/13573
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Ablehnung
  
Redner...


Gesundheitsrisiko
 
Gesundheitliche Risiken abschätzen - Auswirkungen von 5G im laufenden Betrieb testen
Schaffung von Voraussetzungen in der 5G-Modellregion Kaiserslautern zur Erhebung medizinischer Daten an Menschen und Tieren im Zusammenhang mit dem Betrieb eines 5G-Netzes, Ausdehnung der Erhebung auf andere Testfelder und Vergrößerung der Datenbasis, Initiierung einer bundesweiten Studie zur Erhebung von Auswirkungen des 5G-Netzes im laufenden Betrieb und zur Abschätzung der Gesundheitsfolgen insbesondere durch Strahlung sowie zur Entwicklung von Handlungsempfehlungen für den Gesundheitsschutz, Untersuchung der thermischen Wirkung und anderer möglicher biologischer Auswirkungen
Weitere Themen...

Antrag AfD 06.11.2020 Drucksache 17/13572
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Ablehnung
  
Redner...


COVID-19
 
Für eine Corona-Politik mit Augenmaß: Unverhältnismäßige Einschränkungen aufheben, gesundheitlich verantwortbare Freiräume gewähren
Rücknahme der Schließungsanordnungen bzw. Verbote im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Verordnung für die Bereiche Gastronomie, Hotellerie, Fitness-Studios, Amateur-Vereinssport sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Aufhebung der Maskenpflicht im Unterricht
Weitere Themen...

Antrag AfD 06.11.2020 Drucksache 17/13574
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Ablehnung
  
Redner...


Personalbedarf
 
Gute Bildung braucht ausreichend Personal in Kitas und Schulen
Entfristung der Vertretungsverträge von Lehrkräften und Umwandlung in Planstellen für eine langfristige Deckung des Personalbedarfs an Schulen, Aufbau einer Lehrerreserve, Untersuchung zum Rückgang der Anwärter für den Beruf des Lehrers oder Erziehers, Prüfung der Auswirkung von Veränderung von Ausbildungsbedingungen auf die Bewerberzahl, Transparenz für Lehramtsabsolventen bei den Perspektiven für eine Einstellung im Schuldienst, Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Gewinnung von Lehrern und Erzieher
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.11.2020 Drucksache 17/13575
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.11.2020 Drucksache 17/13621 (s. dort)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Ablehnung
  
Redner...


Europäische Union
 
Grundwerte der EU schützen – Bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit müssen effektive Mechanismen greifen
Einsatz auf Bundesebene und EU-Ebene für Rechtsstaatsmechanismus, Beitritt der EU als Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), Eintreten gegen Verstöße gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Europäischen Ausschuss der Regionen, Werbung für Themenfeld Rechtsstaatlichkeit in der EU auf Bundesebene, Thematisierung und Dialog bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in rheinland-pfälzischer Partnerregion, Einhaltung der Grundwerte der EU als Kriterium bei der Auswahl von Partnerregion, Bericht über Rechtsstaatlichkeitsbericht der EU-Kommission im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.11.2020 Drucksache 17/13577
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: EuropaA
  
Redner...


Sexueller Missbrauch
 
Prävention, Beratung und Intervention in Bezug auf sexualisierte Gewalt - Kinder und Jugendliche effektiv und nachhaltig schützen
Einrichtung eines "Beauftragten zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt im Land RLP", Einführung schulischer Schutzkonzepte, Durchführung eines Fachtages, Aus-, Fort- und Weiterbildung von Pädagogen
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.11.2020 Drucksache 17/13576
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: AFJIV (fdf), BildungsA
  
Redner...


Pfandpflicht
 
Freiwillige Pfandpflicht
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.11.2020 Drucksache 17/13578
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: UmweltA
  
Redner...


Öffentliches Gebäude
 
Ökologische Vorteile besser nutzen – Gründachförderung ausbauen
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Antrag CDU 06.11.2020 Drucksache 17/13579
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: HuFA
  
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/84 (Beschlussprotokoll) 18.11.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 18.11.2020 Drucksache 17/13695
Redner...


Geschäftsordnung des Landtags
 
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Möglichkeit teilweise öffentlicher Beratungen des Ältestenrates und Erweiterung der Möglichkeit der Durchführung von Ausschusssitzungen per Videokonferenz für nicht öffentliche Sitzungen)
Einfügung § 13 Abs. 1 GOLT: Möglichkeit zur öffentlichen Beratung einzelner Tagesordnungspunkte durch den Ältestenrat; Änderung § 139 Abs. 2 Satz 1 GOLT: Option zur Durchführung nicht öffentlicher Ausschussberatungen per Videokonferenz; Inkrafttreten;
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.11.2020 Drucksache 17/13553 (2 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Annahme (einstimmig)
  
Redner...


Binnenschifffahrt
 
Binnenschifffahrt in Rheinland-Pfalz: Leistungsstarke Infrastruktur und gute Rahmenbedingungen für klimaschonende Gütermobilität auf dem Wasser
Umsetzung der Wasserstraßenprojekte "Abladeoptimierung Mittelrhein" und "Ausbau der Moselschleusen" unter Beachtung von Umwelt- und Naturschutz, Aufstockung der Personalressourcen bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, Förderung im Bereich der Flottenmodernisierung, Prüfung der Nutzbarmachung des automatisierten und vernetzten Fahrens für die Binnenschifffahrt
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.11.2020 Drucksache 17/13533 (2 S.)
Entschließungsantrag AfD 11.11.2020 Drucksache 17/13624 (s. dort)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Annahme (einstimmig)
  
Redner...


Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Schlussbericht der Enquete-Kommission 17/1 „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus
in Rheinland-Pfalz („Tourismus RLP“)
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Bericht EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 03.11.2020 Drucksache 17/13555 (842 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Für erledigt erklärt
  
Redner...


Nachhaltige Entwicklung
 
Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Fortschreibung 2019
Nachhaltigkeitsziele für Rheinland-Pfalz, Hintergründe: u. a. Rio-Prozess, Agenda 2030, europäischer Green Deal, Kernelemente zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie: u. a. Klimaneutralität der Landesverwaltung, Fairtrade-Towns, Reduktion der Treibhausgasemissionen, Stromversorgung aus erneuerbaren Energien, Phosphoreintrag in Fließgewässer, Senkung von Luftschadstoffen, Armutsgefährdungsquote, Stärkung nachhaltigen Wirtschaftens, Verbesserung des sozialen Zusammenhalts in der Gesellschaft, Nutzung von Bildung, Wissenschaft und Innovation als Treiber einer nachhaltigen Entwicklung; auch: Statistische Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 29.09.2020 Drucksache 17/13304 (1 S.) Anlage (1 (226 S.))
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.11.2020 Drucksache 17/13528 (1 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: AWiV
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/48 (Beschlussprotokoll) 19.11.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Datenschutz
 
Sechsundzwanzigster Tätigkeitsbericht nach § 29 Abs. 2 Landesdatenschutzgesetz - LDSG - für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2017
Grundlinien der Entwicklungen des Datenschutzes und der Behörde, u. a. Datenschutz-Grundverordnung, Big Data, Datensouveränität, Entwicklung des Datenschutzes international, in Europa, auf Bundes- und Landesebene, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen, ausgewählte Ergebnisse aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des LfDI in den Sachgebieten Medien und Telekommunikation, Wirtschaft, Beschäftigtendatenschutz, Sicherheit, Gesundheit, Soziales, Schuldatenschutz und Wissenschaft, Medienbildung, Kommunales. Meldewesen und Statistik, Justiz, Verbraucherschutz, Finanzen, Verkehr, Verwaltung Digital, weitere technische Themen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 26.08.2020 Drucksache 17/12814
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.11.2020 Drucksache 17/13525 (1 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: InnenA
  
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/59 (Einladung) 26.11.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Redner...


Datenschutz
 
Siebenundzwanzigster Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018
Grundlinien der Entwicklungen des Datenschutzes und der Behörde, u. a. Datenschutz-Grundverordnung, Europäisierung und Internationalisierung, Verfügungsmacht über Daten und Künstliche Intelligenz, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen, Statistiken, Berichte aus den Sachgebieten Europäische Zusammenarbeit, Sicherheit, Justiz, Videoüberwachung, Wirtschaft, Leben digital, Beschäftigtendatenschutz, Medien, Gesundheit, Soziales, Kommunales, Medienbildung und Schule, Meldewesen, Verwaltung digital, einschließlich Finanzen, Zertifizierung, Rechtsdurchsetzung und proaktiver Datenschutz
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 26.08.2020 Drucksache 17/12815
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.11.2020 Drucksache 17/13526 (1 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: InnenA
  
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/59 (Einladung) 26.11.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Redner...


Aussiedler
 
Deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler in Rheinland-Pfalz heute
Anzahl und Anteil der Aussiedler und Vertriebenen in Rheinland-Pfalz, Auswirkung auf nachbarschaftliche Beziehungen zu Herkunftsländern, Recht auf Heimat, Gedenktag, Denkmal sowie Museen, Bund der Vertriebenen, Ausstellungen im Abgeordnetenhaus, Einsetzung eines Landesbeauftragten, Heimatstuben und Heimatarchive, Anzahl und Aufenthaltsort von Aussiedlern aus Oberschlesien, deutsche Minderheit in Woiwodschaft Oppeln, Partnerregion Oppeln, Dokumentationszentrum "Flucht, Vertreibung, Versöhnung", Bürgerinitiative zur Verbesserung des Minderheitenschutzes, Lehrplan an Schulen, Fortbildungen, Lehrmittel
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 21.07.2020 Drucksache 17/12488 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/12488 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.09.2020 Drucksache 17/13088 (8 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.11.2020 Drucksache 17/13561 (1 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Für erledigt erklärt
  
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Apotheke
 
Entwicklung und Perspektiven öffentlicher Apotheken in Rheinland-Pfalz
Situation der öffentlichen Apotheken in Rheinland-Pfalz, Zahl der Apotheken in den letzten zehn Jahren, Schließungen und Neueröffnungen, Apothekendichte, Zahl der Beschäftigten, Vernetzung von Hausärzten und Apothekern, betriebswirtschaftliche Situation, Umsatzentwicklung, Honorierung im Rahmen des Preisbildungssystems, Auswirkungen des Versandhandels und des Apotheken-Stärkungsgesetzes, Handlungsmöglichkeiten der Politik, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Apotheken, Befreiungsanträge von der Zuzahlungspflicht, Vermeidung von Medikamentenengpässen, Perspektiven der rheinland-pfälzischen Apotheken, Besonderheiten bei der ordnungsgemäßen Medikamentenversorgung in einem Flächenland, Übernahme zusätzlicher Aufgaben z. B. im Impfwesen
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Große Anfrage SPD 26.02.2020 Drucksache 17/11402 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/11402 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.04.2020 Drucksache 17/11689 (29 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.11.2020 Drucksache 17/13527 (1 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: AGPD
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/49 (Einladung) 25.11.2020 (Aktualisierung, öffentlich per Videokonferenz)
Redner...


Personalausstattung
 
Gute Personalversorgung an Kitas und Schulen weiter sichern und stärken
Stärkung der Personalversorgung an Schulen durch kontinuierliche Einstellungskorridore, Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation, Unterstützung der Schulgemeinschaft durch multiprofessionelle Teams wie z. B. Schulgesundheitsfachkräfte, Schulsozialarbeit oder Schulspychologie, Ausbau des Vertretungspools mit festen Planstellen, Angebot von Fort- und Weiterbildung für Lehrkräfte, Ausrichtung der Lehrerausbildung nach modernsten pädagogischen Aspekten, Erhöhung der Attraktivität des Erzieherberufs, Ausbau der berufsbegleitenden Erzieherausbildung an Fachschulen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/13575 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.11.2020 Drucksache 17/13621
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Annahme
  
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Binnenschifffahrt
 
Binnenschifffahrt unterstützen, Mangel an Anlegemöglichkeiten für Binnenschiffe beseitigen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/13533 AfD 11.11.2020 Drucksache 17/13624
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
* Ablehnung
  
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