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Vorgänge

17. Wahlperiode

Beförderung (Laufbahnrecht)
 
Beförderungsverfahren im Jahr 2020 im Umweltministerium
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.09.2020 Vorlage 17/7167 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

Schulverpflegung
 
Versorgung mit Kita- und Schulessen in Rheinland-Pfalz
Wunsch von Eltern, Trägern, Anbietern und pädagogischen Kräften nach Mitsprache bei der Verpflegung, Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung, Pilotprojekte, Initiativen, Nutzung der Programme für Schulobst und Schulmilch; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 11.09.2020 Vorlage 17/7141 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

Photovoltaik
 
Freiflächen-Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
Verordnung aus dem Jahr 2018, Möglichkeit zur Verlängerung der Verordnung, Festlegung von Gebieten, Bau von Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen, kommunale Beteiligung beim Bau der Anlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 11.09.2020 Vorlage 17/7147 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

Starkregen
 
Starkregengefahr für freigelegte Waldböden
Gefahr von Erosion und Wege-Verschlämmung bei freiliegenden Waldböden, Bewertung des Einfluss von Starkregen sowie der Gefahr für Wege und Felder, existierende sowie geplante Maßnahmen, Auswirkungen auf Wald und Aufforstungsprojekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.09.2020 Vorlage 17/7152 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

Wasserschutzgebiet
 
Verlängerung von Wasserschutzgebieten
Dauer der Genehmigungsverfahren zur Verlängerung von Wasserschutzgebietsverordnungen, Gefahr des Verlust von Wasserschutzgebieten, Anzahl der ausgelaufenen Verordnungen, Anzahl der Verfahren für Folgeverordnungen, neue bzw. geplante Wasserschutzgebiete, Gründe für Bearbeitungsdauer, Zuständigkeit für Bearbeitung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.09.2020 Vorlage 17/7153 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

Erneuerbare Energie
 
EEG-Novelle 2020
Novelle des Erneuerbare Energien-Gesetzes auf Bundesebene, Bericht über derzeitigen Entwurf, Ausbau der erneuerbaren Energien, Ziel einer 100-Prozent Versorgung durch Ökostrom; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.09.2020 Vorlage 17/7155 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (Aktualisierung, öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Einladung) 22.09.2020 (öffentlich)

Naturschutz
 
Erfolge des Arten-und Naturschutzes in Rheinland-Pfalz
Artenschutzprojekte, Maßnahmen im Rahmen der Aktion Grün, Erhalt und Fortentwicklung der Artenvielfalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.09.2020 Vorlage 17/7156 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

Schweinepest
 
Erster ASP-Fall in Deutschland - Tier in Brandenburg mit Krankheit infiziert
Feststellung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei einem Wildschwein-Kadaver in Brandenburg, bestehende Präventionsmaßnahmen gegen ASP, weitere Maßnahmen zur Verhinderung eines Ausbruches in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.09.2020 Vorlage 17/7139 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

Wildtier
 
Gerissenes Reh im Kreis Bernkastel-Wittlich aufgefunden
Fund eines gerissenen Rehs in Niederkail, Vermutung eines Wolfsriss durch Wolf "Billy" (GW1554m), Verunsicherung bei Tierhaltern, Maßnahmen für Nutztierhalter, Förderung von baulichen Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.09.2020 Vorlage 17/7140 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

Wasserkraft
 
Zukunft der kleinen Wasserkraftwerke
Anzahl und Kapazität der Wasserkraftwerke, Kraftwerke zur Stromerzeugung sowie ohne Stromerzeugung, Stilllegungen aufgrund von EU-Richtlinien, Ausbau der Wasserkraft, natürliche Voraussetzungen, Eigentümer und Betreiber, Pumpspeicherwerke; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.09.2020 Vorlage 17/7125 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020 (öffentlich)

 
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