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Vorgänge

17. Wahlperiode

Hochschulgesetz
 
Hochschulgesetz (HochSchG)
Änderung des Gesetzentwurfs in § 4 Abs. 4 Öffnung des Amtes der Gleichstellungsbeauftragten für Studierende, § 6 Abs. 4 betreffend Anrechnung von Amtszeiten im zuletzt bekleideten Amt als hauptberufliches Mitglied einer Hochschulleitung, § 12 Abs. 2 Einrichtung von Forschungsschwerpunkten auch an Hochschulen für angewandte Wissenschaften, § 17 Abs. 3 Schaffung einer gesetzlichen Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung durch das fachlich zuständige Ministerium zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen, § 27 Abs. 5 um ein Semester verlängerte Regelstudienzeit für im Sommersemester 2020 eingeschriebene Studierende, § 50 Abs. 5 Öffnung zur Durchführung eines Berufungsverfahrens, § 68 Abs. 1 betreffend Rechtsgrundlage für die Versagung der Rückmeldung, § 69 Abs. 3 Streichung des Tatbestands der erheblichen Ansehensbeschädigung, § 76 Abs. 2 Notwendigkeit eines Senatsbeschlusses zu forschungsbezogenen Maßnahmen an Hochschulen für angewandte Wissenschaft, § 107 Abs. 5 gesetzliches Anhörungsrecht der Konferenz der Allgemeinen Studierendenausschüsse bei wesentlichen Änderungen des Hochschulgesetzes, § 109 Abs. 3 Amtszeiten in der studentischen Selbstverwaltung, § 135 keine Zweitstudiengebühren für Studierende mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50, § 155 Abs. 1 Inkraftreten, Ausweitung der Bestimmungen für behinderte Studierende auf chronisch Kranke
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Änderungsantrag zu Drs 17/11430 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.09.2020 Drucksache 17/13049
Plenarsitzung 17/108 (Beschlussprotokoll) 16.09.2020
* Annahme
  
Redner...


Hochschulgesetz
 
Hochschulgesetz (HochSchG)
Novellierung des Hochschulgesetzes in der Fassung vom 19. November 2010, u. a. Gründung des Hochschulforums zur Förderung der Hochschulentwicklung und zum Ausbau der strategischen Zusammenarbeit zwischen Hochschule und fachlich zuständigen Ministerium, Umorganisation der Hochschulleitung, kollegiales Präsidium, Wahl des Kanzlers mit befristeter Amtszeit, gesteigerte Autonomie durch Wegfall von Genehmigungsvorbehalten des Ministeriums, Maßnahmen zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter, verbesserte Teilhabe von Studierenden mit Behinderung, Gewinnung qualifizierten wissenschaftlichen Nachwuchses, Möglichkeit zur Einrichtung einer Tandem-Professur an Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte, Einführung von Mitglieder und Studierendeninitiativen, Stärkung der Strategiefähigkeit von Studierendenwerken, institutionelle Akkreditierung und Voraussetzungen der staatlichen Anerkennung der Hochschulen in freier Trägerschaft; Übergangsbestimmungen, Außerkrafttreten des Hochschulgesetzes in der Fassung vom 19. November 2010, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Juni 2019
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 05.03.2020 Drucksache 17/11430 (260 S.)
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: AWWK (fdf), RA gem. § 54 Abs. 2 GOLT
dazu: Stellungnahme 23.06.2020 Vorlage 17/6745 (Hochschullehrerbund Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 24.06.2020 Vorlage 17/6772 (LandesAstenKonferenz Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 25.06.2020 Vorlage 17/6779 (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft - Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 26.06.2020 Vorlage 17/6791 (Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw))
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/39 19.05.2020 S. 5-11 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/41 02.07.2020 S. 4-49 (Anhörung öffentlich)
     
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.09.2020 Vorlage 17/7129
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/42 08.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/53(Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/42 (Beschlussprotokoll) 08.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.09.2020 Drucksache 17/12971 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.09.2020 Drucksache 17/13049 (s. dort)
Änderungsantrag CDU 16.09.2020 Drucksache 17/13059 (Vorabdruck) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/108 (Beschlussprotokoll) 16.09.2020
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/13049
  
Redner...


 
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