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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kinder- und Jugendarmut
 
Strategien gegen Jugend- und Kinderarmut in Rheinland-Pfalz
Zahlen der Studie der Bertelsmann-Stiftung im Juli 2020 sowie bundesweite Entwicklung, Strategie gegen steigende Kinder- und Jugendarmut insbesondere in der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2020 Vorlage 17/7020 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 30-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Sexualität
 
Bericht zum Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen" 2020
Förderung von rechtlicher Gleichstellung und Akzeptanz sowie Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der sexuellen oder geschlechtlichen Identität gemäß Bericht von 2020 zum Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2020 Vorlage 17/7022 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.08.2020 Vorlage 17/7045 (s. dort)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.09.2020 Vorlage 17/7259
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Kinderbetreuung
 
Vereinigung Analytischer Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten Deutschland e.V. kritisiert mangelhafte Rahmenbedingungen bei der U3-Kinderbetreuung
Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in der Corona-Krise sowie Auswirkung auf die Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung im U3-Bereich und die Betreuungsqualität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.08.2020 Vorlage 17/7023 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 36-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Recycling
 
Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission
Transparenz für Verbraucher hinsichtlich Reparierbarkeit und Haltbarkeit von Produkten, Auswirkungen des Aktionsplans; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2020 Vorlage 17/6991 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der 16. Verbraucherschutzministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.08.2020 Vorlage 17/6982 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.09.2020 Vorlage 17/7258 (Ergebnisprotokoll der Verbraucherschutzministerkonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

COVID-19
 
Aktuelle Entwicklungen im Umgang mit der Corona-Pandemie in den Bereichen Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.08.2020 Vorlage 17/6934 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.09.2020 Vorlage 17/7256
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 5-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Bericht der Landesregierung über das Rechtsgutachten zum Widerruf der örtlichen Trägerschaft der öffentlichen Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz
Rechtsgutachten zum Widerruf der örtlichen Trägerschaft der öffentlichen Jugendhilfe großer kreisangehöriger Städte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.07.2020 Vorlage 17/6928 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Pflegefamilie
 
Bereitschaftspflege in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Bedarfspflegestellen, Bedarf an Bereitschaftspflegefamilien, Anzahl der durchschnittlich pro Jahr an Bereitschaftsfamilien vermittelten Kinder, Situation der Bereitschaftsfamilien in der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.06.2020 Vorlage 17/6796 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Sexueller Missbrauch
 
Schutz vor Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Kindesmissbrauchsfälle im Jahr 2019 sowie Verurteilungen, Betreuung der Opfer, Kontrollmechanismen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.06.2020 Vorlage 17/6797 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.09.2020 Vorlage 17/7257
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Beratungsstelle
 
Situation der Familien- und Kinderberatungsstellen nach den Sommerferien
Belastungen für Familien in der Corona-Krise, Zunahme an häuslicher Gewalt und psychischen Erkrankungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.06.2020 Vorlage 17/6790 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Aufenthaltsgesetz
 
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung;
hier: Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz (AufenthGZustV)
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 18.08.2020 Vorlage 17/7017
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

 
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