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Vorgänge

17. Wahlperiode

Sozialgesetzbuch XI
 
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung
hier: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, über die Förderung von Modellvorhaben und Initiativen des Ehrenamts sowie über die Förderung der Selbsthilfe nach den §§ 45 a, 45 c und 45 d des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Definition der Angebote für hauswirtschaftliche Dienstleistungen mit geringem Leistungsumfang sowie deren Anerkennung, Unterstützung der von Pflegebedürftigkeit Betroffenen und Helfer im Alltag insbesondere Initiativen des Ehrenamts und der Selbsthilfe
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2019 Vorlage 17/5383 (neu)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.11.2019 Vorlage 17/5726 (Weitergehende Informationen über die Inanspruchnahme des Entlastungsbetrages nach § 45 b SGB XI)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/33 (Beschlussprotokoll) 31.10.2019 (öffentlich)
  
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 31.10.2019 Drucksache 17/10460 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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