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Vorgänge

17. Wahlperiode

Hochmoselübergang
 
Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen - Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 13.11.2019 Drucksache 17/10535 (1 S.)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  
Redner...


Soziale Werte
 
Zusammenstehen gegen Hass und Hetze - Nein zu Homo- und Transfeindlichkeit in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.11.2019 Drucksache 17/10536 (1 S.)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  
Redner...


Krankenhaus
 
Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten - partnerschaftlich an der Seite unserer Krankenhäuser
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 12.11.2019 Drucksache 17/10530
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  
Redner...


Wasserstoffenergietechnik
 
Technologieoffenheit nutzen - Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten
Erstellung einer Wasserstoffstrategie, Wasserstoff als Energieträger der Zukunft in den Bereichen Verkehr, Sektorenkopplung, Energie und Industrie, Aufklärung über Sicherheits- und Umweltaspekte, Aufbau eines Kompetenz-Netzwerks zu Wasserstoff- und Brennstoffzellenanwendungen, Forschungsförderung, Koordination mit dem Bund und den Nachbarbundesländern, Technologieoffenheit im Mobilitätssektor insbesondere für Wasserstoffantriebe
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.11.2019 Drucksache 17/10503 (2 S.)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
Überweisung: AWiV
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/38 (Einladung) 27.11.2019 (öffentlich)
Redner...


Häusliche Pflege
 
Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern - Pflegepersonen im Alltag entlasten
Erstellung einer Bedarfsanalyse für Unterstützungsangebote nach Sozialgesetzbuch (SGB) XI, Evaluation der Landesverordnung hinsichtlich Zulassungsbestimmungen und Anforderungen an die Angebote und deren Förderung für den privaten Bereich sowie für Ehrenamt und Nachbarschaftshilfe, Überprüfung der Unterstützung der Servicestelle für Unterstützungsangebote und des Ausbaus der Angebote insbesondere in den unterversorgten Regionen
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.11.2019 Drucksache 17/10504 (3 S.)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
* Ablehnung
  
Redner...


Reproduktionsmedizin
 
Kinderwunschbehandlung finanziell fördern
Einsatz für Familien mit unerfülltem Kinderwunsch, Schaffung eines Förderinstruments zur Unterstützung von Kinderwunschbehandlung durch Landesmittel in Kofinanzierung mit Bundesmitteln, Effektivität und Bürokratieabbau beim Antragsweg für die Förderung
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.11.2019 Drucksache 17/10505 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2019 Drucksache 17/10558 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
* Ablehnung
  
Redner...


Grundsteuer
 
Öffnungsklausel der Grundsteuer nutzen – Flächenmodell einführen
Einsatz auf Bundesebene für eine Abschaffung der Grundsteuer und eine Gegenfinanzierung über eine hebesatzfähige Beteiligung der Gemeinden an der Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer und über Anhebung des Hebesatzes der Gewerbesteuer, bei Weiterführung der Grundsteuer Einführung des sogenannten Flächenmodells zur Erhebung der Steuer, Wahrung der Aufkommensneutralität ohne Mehrbelastung der Bürger
Weitere Themen...

Antrag AfD 08.11.2019 Drucksache 17/10506 (2 S.)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
* Ablehnung
  
Redner...


Kommunale Gebietskörperschaft
 
Kommunen fit für die Zukunft machen – Nachhaltig finanziert und entschuldet
Auflage eines wirksamen Entschuldungsprogramms, finanzielle Beteiligung des Landes, jährlicher Nachweis der Einhaltung des Konsoloidierungspfades, nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung, Erhöhung der Verbundsätze nach § 5 Landesfinanzausgleichsgesetz um 100 Millionen Euro jährlich, bessere Förderung der Investitionstätigkeit, Verbesserung der Kommunikation mit den Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden
Weitere Themen...

Antrag AfD 17.10.2019 Drucksache 17/10318 (2 S.)
Plenarsitzung 17/91 (Beschlussprotokoll) 23.10.2019 (Vertagt)
  
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
* Ablehnung
  
Redner...


Organisierte Kriminalität
 
Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems
Auswertung der Kriminalstatistik in Hinblick auf Organisierte Kriminalität sowie Clan- und Familien-Clan-Strukturen, Übermittlung der Ergebnisse an den Landtag, Anschaffung eines elektronischen Hinweisgebersystems, Ansiedlung beim Landeskriminalamt, entsprechende personelle Verstärkung, Einbeziehung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bewerbung des anonymen Hinweisgebersystems
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.10.2019 Drucksache 17/10321 (3 S.)
Plenarsitzung 17/91 (Beschlussprotokoll) 23.10.2019
Überweisung: InnenA
  
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/46 (Beschlussprotokoll) 31.10.2019 (öffentlich)
  
Beschlussempfehlung Innenausschuss 31.10.2019 Drucksache 17/10459 (1 S.)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
* Ablehnung gem. Drs 17/10459
  
Redner...


Nebentätigkeit
 
Umstrittene Einkünfte von Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus Thüga-Nebentätigkeiten - fragwürdige Kommunalaufsicht zum Schaden der Kommunen
Genehmigung der Einkünfte durch Nebentätigkeit bei der Thüga AG, Bericht über die Kommunalisierung, Anhörung der Oberbürgermeister und Bürgermeister durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Rückforderung bzw. Schadensersatz, Novellierung der Gesetzgebung
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 16.09.2019 Drucksache 17/10066 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/10066 Ministerium des Innern und für Sport 30.10.2019 Drucksache 17/10415 (7 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 07.11.2019 Drucksache 17/10479 (1 S.)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
* Für erledigt erklärt
  
Redner...


Brücke
 
Rheinbrücken
Zustandsbewertung, Kosten und Zeitaufwand der Sanierungsarbeiten bzw. Baumaßnahmen sowie Abstimmung und Vorgehensweise, Verkehrsfluss bei Brückensperrungen, Planungsstand der Neubauprojekte
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 28.06.2019 Drucksache 17/9505 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/9505 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.08.2019 Drucksache 17/9741 (5 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.10.2019 Drucksache 17/10296 (1 S.)
Plenarsitzung 17/91 (Beschlussprotokoll) 23.10.2019 (Vertagt)
  
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
* Für erledigt erklärt
  
Redner...


Deutsche Einheit
 
30 Jahre Mauerfall - Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft
Anzahl der DDR-Übersiedler vor dem Mauerfall sowie zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung, Anzahl der ehemaligen politischen Häftlinge aus dem Ostblock sowie aus Jugoslawien, SED-Opferverbände in Rheinland-Pfalz mit Mitgliedszahlen sowie Verbände außerhalb von Rheinland-Pfalz, gemeinsame Veranstaltungen oder Gespräche der Verbände mit der Landesregierung u. a. anlässlich des 30 Jahrestags des Mauerfalls oder des 200. Geburtstags von Karl Marx
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 17.06.2019 Drucksache 17/9457 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9457 Ministerium des Innern und für Sport 31.07.2019 Drucksache 17/9661 (3 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.10.2019 Drucksache 17/10295 (1 S.)
Plenarsitzung 17/91 (Beschlussprotokoll) 23.10.2019 (Vertagt)
  
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Für erledigt erklärt
  
Redner...


Reproduktionsmedizin
 
Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung gesetzlich verankern
Anstrebung einer bundeseinheitlichen Lösung mit Fixierung in § 27a SGB V zur Garantie des Rechtsanspruchs, Schaffung einer übergreifenden Förderung mit Finanzierung über die gesetzliche Krankenversicherung, Kostenübernahme auch für nicht verheiratete sowie für lesbische Paare
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/10505 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2019 Drucksache 17/10558 (2 S.)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
* Annahme
  
Redner...


Parlamentarische Anfrage
 
Mündliche Anfragen für die Fragestunde der 93. Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nrn. 1 bis 20)
Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke Wörth
Ablehnung der Klage des BUND gegen den Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe durch das OVG Koblenz, Bewertung des Urteils durch die Landesregierung, Baubeginn, Auswirkungen des Verfahrens und Folgerungen für zukünftige Infrastrukturprojekte
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Alexander Schweitzer (SPD), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Dr. Anna Köbberling (SPD), Benedikt Oster (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke in Wörth und Planungsbeschleunigung
Kritik des Wirtschaftsministers am Planungsrecht, Haltung der Landesregierung, Veränderungsbedarf, Maßnahmen zur Entbürokratisierung des Planungsrechts
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  

Sozialleistung
 
Entwicklung der Sozialkosten in den Kommunen
Leistungen von Sozialleistungen ohne Kompensation im Zeitraum 2009-2018, für eine bessere Deckung erforderliche Gesetzesänderungen, Effekt der Änderungen im LFAG bezüglich der Schlüsselzuweisungen C, weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen hinsichtlich der weiter ansteigenden Sozialausgaben
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Iris Nieland (AfD), Dr. Timo Böhme (AfD), Michael Frisch (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium des Innern und für Sport in Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  

Sprachkompetenz
 
Förderung sprachlicher Bildung im frühkindlichen Alter
Stellenwert, Förderung der Mehrsprachigkeit in Kitas, Anforderungen an Sprachbildung und -förderung in Kindertagesstätten, Weiterbildungsmöglichkeiten für Erzieher
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Cornelia Willius-Senzer (FDP), Helga Lerch (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Bildung in Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  

Klimaschutz
 
Entwurf des Klimapakets der Bundesregierung
Bewertung des Entwurfs des Klimapakets mit Blick auf den Windenergieausbau sowie den Ausbau von Photovoltaik, Wertschöpfung bzw. Arbeitsplätze im Bereich erneuerbare Energien, Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der erneuerbaren Energien
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/93 (Beschlussprotokoll) 14.11.2019
  

 
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