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Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Bahnstrecke
Reaktivierung von stillgelegten Bahnschienen, speziell der Hunsrückbahn
Geplante Nutzung der Hunsrückbahn für den Güterverkehr, Informationen über die Nutzung stillgelegter Strecken wie Hunsrückbahn, Zellertalbahn oder Eifelquerbahn, Möglichkeit zur Personenbeförderung, Sicherheitsmaßnahmen, Lärmschutzmaßnahmen, Kostenträger; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.07.2020 Vorlage 17/6829 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2020 Vorlage 17/7209
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

US-Streitkräfte
Antrag Abg. Dr. Anna Köbberling für die Fraktionen der SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Keine Beratung Vorlage 17/6924 "Angekündigter US-Truppenabzug in Spangdahlem - Bericht und Konsequenzen"
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Einvernehmen, Vorlage 17/6924 zu beraten (öffentlich per Videokonferenz)
     

Durchsuchung
Antrag Abg. Dr. Anna Köbberling für die Fraktionen der SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Keine Beratung Vorlage 17/6997 "Durchsuchungen am Flughafen Frankfurt-Hahn"
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Ablehnung Beratung Vorlage 17/6997 (öffentlich per Videokonferenz)
     

Bahnstrecke
Reaktivierung von stillgelegten Bahnschienen, speziell der Hunsrückbahn
Geplante Nutzung der Hunsrückbahn für den Güterverkehr, Informationen über die Nutzung stillgelegter Strecken wie Hunsrückbahn, Zellertalbahn oder Eifelquerbahn, Möglichkeit zur Personenbeförderung, Sicherheitsmaßnahmen, Lärmschutzmaßnahmen, Kostenträger; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.07.2020 Vorlage 17/6829 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2020 Vorlage 17/7209
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Flughafen
Aktuelle Vorgänge am und rund um den Flughafen Frankfurt-Hahn
Ankündigung der Schließung der Basis der Fluggesellschaft Ryanair, Auswirkungen auf Flughafen, Situation der Flughafenbetreibergesellschaft, Gespräche für Akquise neuer Fracht- und Passagierumsätze, Auszahlung von Beihilfen, Rolle von Betriebserträgen und Planrechnungen im Verkaufsprozess, Maßnahmen zur Entwicklung des Flughafens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.07.2020 Vorlage 17/6908 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 14.09.2020 Vorlage 17/7143
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Öffentliche Bürgschaft
Bürgschaften und Garantien des Landes im Jahre 2019
Übersicht über die Entwicklung der Bürgschaften und Garantien aufgrund der Ermächtigung nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 Landeshaushaltsgesetz 2019, Ausfall (inklusive Abschlagszahlungen) des Landes im Jahre 2019
Ministerium der Finanzen 27.07.2020 Vorlage 17/6913
dazu: Berichtigung Ministerium der Finanzen 13.08.2020 Vorlage 17/6972
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/69 19.08.2020 S. 32
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

US-Streitkräfte
Angekündigter US-Truppenabzug in Spangdahlem - Bericht und Konsequenzen
Sachstand, konkrete Abbauzahlen sowie Terminschiene, Gespräche mit US-Vertretern bzw. Vertretern der Bundesregierung sowie Gesprächsergebnis, wirtschaftliche Auswirkungen, Unterstützung der Region; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 30.07.2020 Vorlage 17/6924 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Landesstraße
Abstufung von Landesstraßen
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.08.2020 Vorlage 17/6959 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Radweg
Auswahlkriterien Radwegeprojekte im Investitionsplan Landesstraßen
Kriterien zur Aufnahme von Radwegeprojekten in den Investitionsplan Landesstraßen, Rangliste für anstehende bzw. mögliche Projekte im Investitionsplan Landesstraßen, Verteilung der Radwegeprojekte der Investitionspläne 2014-2019 sowie 2019-2023 auf die regionalen Zuständigkeitsbereiche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.08.2020 Vorlage 17/6971 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Öffentliche Bürgschaft
Bürgschaften und Garantien des Landes im Jahre 2019
Übersicht über die Entwicklung der Bürgschaften und Garantien aufgrund der Ermächtigung nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 Landeshaushaltsgesetz 2019, Ausfall (inklusive Abschlagszahlungen) des Landes im Jahre 2019
Ministerium der Finanzen 27.07.2020 Vorlage 17/6913
dazu: Berichtigung Ministerium der Finanzen 13.08.2020 Vorlage 17/6972
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/69 19.08.2020 S. 32
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Öffentlicher Personennahverkehr
ÖPNV-Index für rheinland-pfälzische Busfahrerinnen und Busfahrer
Einigung zwischen ver.di und Arbeitgebern zur Einführung eines ÖPNV-Index, Forderung nach zeitnahen Sonderprämien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.08.2020 Vorlage 17/6980 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Schienengüterverkehr
Mögliche Güterzüge ab Dezember auf der Hunsrückbahnstrecke
Aktuelle Planungen zur Inbetriebnahme der Strecke durch die Firma WRS, Nutzung für den Güterverkehr, Stand des Planfeststellungsverfahrens zur Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der Hunsrückbahnstrecke Langenlonsheim - Büchenbeuren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.08.2020 Vorlage 17/6981 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2020 Vorlage 17/7205
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Ausbildungsverkehr
Überfüllte Busse im Schülerverkehr
Sorgen der Eltern vor dem Risiko einer Ansteckung mit dem neuen Corona-Virus, Lösungsmöglichkeiten u. a. Einsatz einer größeren Anzahl von Bussen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.08.2020 Vorlage 17/6985 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Flughafen
Durchsuchungen am Flughafen Frankfurt-Hahn
Anlass und Ergebnis der Durchsuchungen, Hinweise auf möglicherweise unrechtmäßige Handlungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.08.2020 Vorlage 17/6997 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Keine Befassung (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Niedrigwasser
Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasser
Entwicklung der Pegelstände des Rheins und der Befahrbarkeit für Frachtschiffe, Auswirkungen auf Wirtschaft und Verkehr; Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.08.2020 Vorlage 17/7013 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Marke
Neue Wirtschaftsstandortmarke für Rheinland-Pfalz
Vorstellung der Wirtschaftsstandortmarke am 24. August 2020, Werbung für die Unternehmens-, Forschungs- und Kulturlandschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.08.2020 Vorlage 17/7014 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Marke
Neue Wirtschaftsstandortmarke für Rheinland-Pfalz
Vorstellung der Wirtschaftsstandortmarke am 24. August 2020, Werbung für die Unternehmens-, Forschungs- und Kulturlandschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.08.2020 Vorlage 17/7014 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Wirtschaftspolitik
Wirtschaftspolitische Maßnahmen gegen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Wirtschaftliche Herausforderungen und Maßnahmen gegen Auswirkungen der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2020 Vorlage 17/7015 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Bahnstrecke
Aktueller Stand und Perspektive Brohltalbahn und Zellertalbahn
Bescheidübergabe für die Brohltalbahn, Antrag zur Förderung der Zellertalbahn, Stand und Perspektive der zwei Projekte im Bereich der nicht-bundeseigenen Bahnen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.08.2020 Vorlage 17/7016 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Vergaberecht
Mögliche Anpassung der Wertgrenze für Direktvergaben bei Planungsleistungen
Forderung der Baubranche zur Erhöhung der Wertgrenze von Direktvergaben ohne Ausschreibung an Ingenieurbüros im Rahmen von Planungsleistungen zum Ausbau der öffentlichen Infrastruktur, Begründung der Ablehnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.08.2020 Vorlage 17/7026 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2020 Vorlage 17/7206
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Sozialversicherung
A1 Formular: Best-Practice Beispiel aus Belgien
Vereinfachung des Antrags- und Ausstellungsprozesses des A1 Formulars zur Bescheinigung des Sozialsystems für einen ausländischen Arbeitnehmer in der EU, Bewertung des digitalen Beispiels aus Belgien sowie Vorgehen bei Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.08.2020 Vorlage 17/7027 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.09.2020 Vorlage 17/7118
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

 
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