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Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Fahrerlaubnis
Moped-Führerschein mit 15
Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren, Mobilität für Jugendliche im ländlichen Raum; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 03.06.2020 Vorlage 17/6620 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.07.2020 Vorlage 17/6895
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Rohstoff
Aktueller Stand Rohstoffdialog
Auslaufen der Abbaugenehmigungen für Sand und Kies in zehn Jahren, Dauer eines Genehmigungsverfahrens, Rohstoffdialog zur Sicherung der Rohstoffversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.06.2020 Vorlage 17/6639 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.07.2020 Vorlage 17/6893
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Brücke
Sachstand der Planungen zur Mittelrheinbrücke
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Verzögerungen durch die Corona-Pandemie bei der Erstellung von Gutachten für das Raumordnungsverfahren, Zeitplan für weitere Planung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.06.2020 Vorlage 17/6644 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Schienenverkehrslärm
Bahnlärm im Mittelrheintal
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über den Lärmschutzbericht und die Bahnlärm-Problematik im Mittelhreintal
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.06.2020 Vorlage 17/6646 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Wirtschaftsentwicklung
Auswirkungen der Coronakrise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Entwicklung von Umsatz, Gewinn, Kurzarbeit, Entlassungen, Insolvenzen und Betriebsschließungen, Entwicklung des Ausbildungsmarktes, Inanspruchnahme der Soforthilfe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.06.2020 Vorlage 17/6649 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Konjunkturpolitik
Konjunkturprogramm des Bundes: Umsetzung und Perspektiven für die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie, Bewertung des Pakets für die rheinland-pfälzische Wirtschaft, Zweck der Mittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.06.2020 Vorlage 17/6748 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Warenhaus
Filialschließungen von Galeria-Karstadt-Kaufhof: Situation in Rheinland-Pfalz
Schutzschirm-Verfahren für Galeria-Karstadt-Kaufhof-Konzern, Situation der Filialen und Beschäftigten in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.06.2020 Vorlage 17/6749 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Lärm
Bundesratsinitiative zur Minderung von Motorradlärm
Entschließung des Bundesrates "zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm", Verkehrsverbote an Sonn- und Feiertagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.06.2020 Vorlage 17/6750 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/45 02.07.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

 
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