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Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 15.05.2020 S. 12 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 15.05.2020 S. 12 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  

EU-Haushalt
EU-Haushaltsrahmen 2021-2027 und Europäischer Wiederaufbaufonds
Beschluss zur Ausgestaltung des EU-Haushaltsrahmens 2021-2027 sowie des Europäischen Wiederaufbaufonds zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie, Verabschiedung eines Finanzpakets im Gesamtvolumen von 1,8 Billionen Euro; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.08.2020 Vorlage 17/7066 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Sprachliche Minderheit
Europarat empfiehlt Slowenien, Deutsch als Minderheitensprache anzuerkennen
Untersuchung zur Umsetzung der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprache in Slowenien, Empfehlung des Europarats zur Anerkennung von Deutsch als Minderheitensprache in Slowenien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.09.2020 Vorlage 17/7241 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  

Rettungswesen
IPR-Empfehlung zum grenzüberschreitenden Rettungswesen
Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Inneren Sicherheit, des Katastrophenschutzes, der Feuerwehren und der Rettungsdienste, Unterzeichnung eines Abkommens mit Luxemburg am 28. September 2020 u. a. zur Hilfe in Unglücksfällen mit Rettungswagen sowie weitere geplante Regelungen; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.10.2020 Vorlage 17/7317 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Europäische Union
Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union
Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung der Entwicklung in der EU und den Mitgliedsstaaten, Stärkung der Werte Demokratie und Gleichheit sowie Achtung der Menschenrechte, Bewertung des Berichts im Hinblick auf die Situation der Partnerländer im Vierer-Netzwerk insbesondere zu den Zielen Pluralismus und Gerechtigkeit sowie Chance eines diskriminierungsfreien Lebens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.10.2020 Vorlage 17/7318 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Internationale Wirtschaftsbeziehungen
Aufbau der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsrepräsentanz in Israel
Beginn der Arbeit der Wirtschaftsrepräsentanz des Landes Rheinland-Pfalz in Tel Aviv im Oktober 2020, Vernetzung mit israelischen Unternehmen, Fokussierung auf "Tech-Scouting", Stärkung der ökonomischen Kooperation und der gesellschaftlichen Verbundenheit, profitierende Branchen, Bewertung des Pilotprojekts "Digitale Wirtschaftsreise Israel" in Kooperation mit der AHK Israel bezüglich Effektivität und Zukunftsfähigkeit; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.10.2020 Vorlage 17/7337 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Diplomatische Vertretung
Ostasiatische Botschafter in Rheinland-Pfalz: Ambassadors in Dialogue
Veranstaltung mit Botschaftern aus Ostasien am 18. September 2020 in der Reihe "Ambassadors in Dialogue", Kontakt zwischen Unternehmen mit Wirtschaftsbezügen im asiatischen Raum und Botschaftern der Länder, indopazifische Strategie der Bundesregierung sowie europäisches Vorhaben der Stärkung der Beziehungen in diese Region; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.10.2020 Vorlage 17/7338 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
Weiterentwicklung der Großregion zur grenzüberschreitenden Metropolregion
Erarbeitung eines gemeinsamen Raumentwicklungskonzepts der Großregion zur Metropolregion sowie Stand des Verfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.10.2020 Vorlage 17/7346 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

COVID-19
Umgang der rheinland-pfälzischen EU-Nachbarn mit Corona
Umgang mit steigenden Corona-Infektionszahlen in EU-Nachbarländern, Auswirkung auf den Grenzverkehr, gesundheitliche Hilfeleistung durch Rheinland-Pfalz für besonders schwer getroffene Gebiete; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.10.2020 Vorlage 17/7347 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Video
Videoaufzeichnung der 40. Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt am 29. Oktober 2020
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/40 (Beschlussprotokoll) 29.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

 
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