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Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2019
gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des § 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 über den Projektfortschritt der KLR und nach § 15 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung über die Verwendung der Selbstbewirtschaftungsmittel der Hochschulen gemäß Beschluss des Landtags vom 18. März 2004 – Drucksache 14/2890 –
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 20.05.2020 Drucksache 17/11899 (20 S.)
dazu: Ausschuss für Bildung 10.06.2020 Vorlage 17/6674
dazu: Rechtsausschuss 18.06.2020 Vorlage 17/6702
dazu: Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 18.06.2020 Vorlage 17/6708
dazu: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 18.06.2020 Vorlage 17/6714
dazu: Innenausschuss 18.06.2020 Vorlage 17/6811
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 30.06.2020 Vorlage 17/6809
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 01.07.2020 Vorlage 17/6800
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 02.07.2020 Vorlage 17/6801
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.07.2020 Vorlage 17/6812
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/33 (Beschlussprotokoll) 18.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/33 (Beschlussprotokoll) 18.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/53 18.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/50 18.06.2020 (öffentlich)
     
Videostream Ausschusssitzung Innenausschuss 17/53(Einladung) 18.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/44 (Beschlussprotokoll) 18.06.2020 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/36 (Beschlussprotokoll) 01.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/36 (Beschlussprotokoll) 01.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/32 (Beschlussprotokoll) 02.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/41 (Beschlussprotokoll) 02.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/32 (Beschlussprotokoll) 02.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/41 (Einladung) 02.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

COVID-19
Bericht der Landesregierung über die aktuellen Entwicklungen im Umgang mit der Corona-Pandemie in den Bereichen Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.06.2020 Vorlage 17/6655 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

COVID-19
Corona-Warn-App ab 16. Juni 2020 freigeschaltet
Verhinderung von Datenmissbrauch und Akzeptanz der Bevölkerung durch freiwillige Anmeldung und Freigabe der Daten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.06.2020 Vorlage 17/6712 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)

COVID-19
Corona-Familienbonus für jedes Kind
Einmaliger Bonus von 300 Euro für jedes Kind im Zuge des Konjunkturpakets zur Eindämmung der Corona-Krise; Bewertung des Bonus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.06.2020 Vorlage 17/6722 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Alleinerziehender
Maßnahme des Konjunkturpakets: Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende
Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.06.2020 Vorlage 17/6723 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Minderjähriger Flüchtling
Erfahrungen mit der Altersfeststellungspraxis bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Angebot zur qualifizierten und zeitnahen medizinischen Altersfeststellung, Empfehlungen zur Altersfeststellung, Aufbau eines Kompetenzzentrums UMA beim Landesjugendamt, Bündelung der Altersfeststellungen bei Schwerpunktjugendämtern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.06.2020 Vorlage 17/6686 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)

Internationale Organisation für Migration
Telefonische Rückkehrberatung mit Unterstützung von IOM
Telefonische Rückkehrberatung für alle interessierten Menschen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.06.2020 Vorlage 17/6710 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  

IT-Kriminalität
JIM-Studie 2019 zeigt Problematik von Cyber-Mobbing auf: Hilfs- und Präventionsangebote in Rheinland-Pfalz
Bewertung der Hilfs- und Präventionsangebote im Bereich Cyber-Mobbing; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.06.2020 Vorlage 17/6721 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Adoption
Neuregelung des Adoptionshilfegesetzes
Verabschiedung des Gesetz zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption, Bewertung, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.06.2020 Vorlage 17/6724 (Ausschuss für für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Sexueller Missbrauch
Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz verhindern
Erkenntnisse zu Fällen von Kindesmissbrauch aus der Vergangenheit und gegenwärtig, Entwicklungen im Bereich der sexualisierten und pornographischen Kriminalität gegen Minderjährige, Maßnahmen zur Verhinderung von Kindesmissbrauch, zur Hilfe von Opfern sowie zur Verfolgung der Täter, präventive Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.06.2020 Vorlage 17/6725 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)

 
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