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Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Wasserkraft
Zukunft der kleinen Wasserkraftwerke
Anzahl und Kapazität der Wasserkraftwerke, Kraftwerke zur Stromerzeugung sowie ohne Stromerzeugung, Stilllegungen aufgrund von EU-Richtlinien, Ausbau der Wasserkraft, natürliche Voraussetzungen, Eigentümer und Betreiber, Pumpspeicherwerke; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.09.2020 Vorlage 17/7125 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Schweinepest
Erster ASP-Fall in Deutschland - Tier in Brandenburg mit Krankheit infiziert
Feststellung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei einem Wildschwein-Kadaver in Brandenburg, bestehende Präventionsmaßnahmen gegen ASP, weitere Maßnahmen zur Verhinderung eines Ausbruches in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.09.2020 Vorlage 17/7139 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Wildtier
Gerissenes Reh im Kreis Bernkastel-Wittlich aufgefunden
Fund eines gerissenen Rehs in Niederkail, Vermutung eines Wolfsriss durch Wolf "Billy" (GW1554m), Verunsicherung bei Tierhaltern, Maßnahmen für Nutztierhalter, Förderung von baulichen Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.09.2020 Vorlage 17/7140 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Schulverpflegung
Versorgung mit Kita- und Schulessen in Rheinland-Pfalz
Wunsch von Eltern, Trägern, Anbietern und pädagogischen Kräften nach Mitsprache bei der Verpflegung, Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung, Pilotprojekte, Initiativen, Nutzung der Programme für Schulobst und Schulmilch; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 11.09.2020 Vorlage 17/7141 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Photovoltaik
Freiflächen-Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
Verordnung aus dem Jahr 2018, Möglichkeit zur Verlängerung der Verordnung, Festlegung von Gebieten, Bau von Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen, kommunale Beteiligung beim Bau der Anlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 11.09.2020 Vorlage 17/7147 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Starkregen
Starkregengefahr für freigelegte Waldböden
Gefahr von Erosion und Wege-Verschlämmung bei freiliegenden Waldböden, Bewertung des Einfluss von Starkregen sowie der Gefahr für Wege und Felder, existierende sowie geplante Maßnahmen, Auswirkungen auf Wald und Aufforstungsprojekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.09.2020 Vorlage 17/7152 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Wasserschutzgebiet
Verlängerung von Wasserschutzgebieten
Dauer der Genehmigungsverfahren zur Verlängerung von Wasserschutzgebietsverordnungen, Gefahr des Verlust von Wasserschutzgebieten, Anzahl der ausgelaufenen Verordnungen, Anzahl der Verfahren für Folgeverordnungen, neue bzw. geplante Wasserschutzgebiete, Gründe für Bearbeitungsdauer, Zuständigkeit für Bearbeitung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.09.2020 Vorlage 17/7153 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.10.2020 Vorlage 17/7319
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Naturschutz
Erfolge des Arten- und Naturschutzes in Rheinland-Pfalz
Artenschutzprojekte, Maßnahmen im Rahmen der Aktion Grün, Erhalt und Fortentwicklung der Artenvielfalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.09.2020 Vorlage 17/7156 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     
Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.10.2020 Vorlage 17/7320

Beförderung (Laufbahnrecht)
Beförderungsverfahren im Jahr 2020 im Umweltministerium
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.09.2020 Vorlage 17/7167 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

 
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