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Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 15.05.2020 S. 12 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 15.05.2020 S. 12 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Jugendlicher
Chancengleichheit von Jugendlichen im ländlichen Raum
Entschließung des Rats der Europäischen Union vom 26. Mai 2020 für eine Stärkung der Chancengleichheit von Jugendlichen in ländlichen Gebieten u. a. durch Bereitstellung eines kostengünstigen Nahverkehrs, einer schnellen Internetverbindung oder durch Sensibilisierung für Berufsperspektiven in Tourismus sowie Land- und Forstwirtschaft, Verwirklichung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.09.2020 Vorlage 17/7165 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Bildung
KMK-Empfehlungen zur "Europabildung in der Schule"
Sachstand des Verfahrens zur Überarbeitung der Empfehlungen der Kultusministerkonferenz zur "Europabildung in der Schule"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.09.2020 Vorlage 17/7166 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Deutsch-Französisches Sekretariat für den Grenzüberschreitenden Ausschuss
Einrichtung des Deutsch-Französischen Sekretariats (GüZ-Sekretariat) für die Arbeit des Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (GüZ-Ausschuss) gemäß Aachener Vertrag, Sitz in Kehl; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.09.2020 Vorlage 17/7174 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Länder der Bundesrepublik Deutschland
Länderbeobachter bei der EU
Aufgaben des Länderbeobachters wie z. B. Unterstützung des Bundesrats bei der Wahrnehmung seiner Rechte in Bezug auf EU-Angelegenheiten, Informierung der Länder sowie Teilnahme an den Tagungen des Rates der Europäischen Union; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.09.2020 Vorlage 17/7185 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Gipfeltreffen
EU-China-Gipfel
Treffen der Vertreter der Europäischen Union und China auf dem EU-China-Gipfel am 14. September 2020, Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens sowie Bedeutung für rheinland-pfälzische Unternehmen in China; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.09.2020 Vorlage 17/7186 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Rede
Von der Leyens Rede "State of the European Union"
Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. September 2020 zur Lage der Europäischen Union, Beziehung zu Global-Playern wie China, Russland oder den USA, Notwendigkeit einer neuen transatlantischen Strategie mit USA und Großbritannien, Podcast "Drahtbericht - Rheinland-Pfalz, Europa und die Welt" zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.09.2020 Vorlage 17/7187 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Rede
Europäische Klimaziele in der Rede zur Lage der Union
Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. September 2020 zur Lage der Europäischen Union, Benennung der Klimaziele u.a. Reduktion der CO2-Emmissionen um 55 Prozent im Vergleich zu 1990, Einschätzung zur europäische Umsetzung dieser Ziele; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.09.2020 Vorlage 17/7199 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 15.05.2020 S. 12 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 15.05.2020 S. 12 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Jugendlicher
Chancengleichheit von Jugendlichen im ländlichen Raum
Entschließung des Rats der Europäischen Union vom 26. Mai 2020 für eine Stärkung der Chancengleichheit von Jugendlichen in ländlichen Gebieten u. a. durch Bereitstellung eines kostengünstigen Nahverkehrs, einer schnellen Internetverbindung oder durch Sensibilisierung für Berufsperspektiven in Tourismus sowie Land- und Forstwirtschaft, Verwirklichung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.09.2020 Vorlage 17/7165 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Bildung
KMK-Empfehlungen zur "Europabildung in der Schule"
Sachstand des Verfahrens zur Überarbeitung der Empfehlungen der Kultusministerkonferenz zur "Europabildung in der Schule"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.09.2020 Vorlage 17/7166 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Deutsch-Französisches Sekretariat für den Grenzüberschreitenden Ausschuss
Einrichtung des Deutsch-Französischen Sekretariats (GüZ-Sekretariat) für die Arbeit des Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (GüZ-Ausschuss) gemäß Aachener Vertrag, Sitz in Kehl; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.09.2020 Vorlage 17/7174 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Länder der Bundesrepublik Deutschland
Länderbeobachter bei der EU
Aufgaben des Länderbeobachters wie z. B. Unterstützung des Bundesrats bei der Wahrnehmung seiner Rechte in Bezug auf EU-Angelegenheiten, Informierung der Länder sowie Teilnahme an den Tagungen des Rates der Europäischen Union; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.09.2020 Vorlage 17/7185 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Gipfeltreffen
EU-China-Gipfel
Treffen der Vertreter der Europäischen Union und China auf dem EU-China-Gipfel am 14. September 2020, Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens sowie Bedeutung für rheinland-pfälzische Unternehmen in China; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.09.2020 Vorlage 17/7186 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
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Rede
Von der Leyens Rede "State of the European Union"
Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. September 2020 zur Lage der Europäischen Union, Beziehung zu Global-Playern wie China, Russland oder den USA, Notwendigkeit einer neuen transatlantischen Strategie mit USA und Großbritannien, Podcast "Drahtbericht - Rheinland-Pfalz, Europa und die Welt" zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.09.2020 Vorlage 17/7187 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Rede
Europäische Klimaziele in der Rede zur Lage der Union
Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. September 2020 zur Lage der Europäischen Union, Benennung der Klimaziele u.a. Reduktion der CO2-Emmissionen um 55 Prozent im Vergleich zu 1990, Einschätzung zur europäische Umsetzung dieser Ziele; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.09.2020 Vorlage 17/7199 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/39 (Beschlussprotokoll) 01.10.2020
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