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Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

COVID-19
Bericht der Landesregierung über die aktuellen Entwicklungen im Umgang mit der Corona-Pandemie in den Bereichen Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Entwicklungen im Umgang mit der Corona-Pandemie in den Ausschuss betreffenden Bereichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.05.2020 Vorlage 17/6575 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.06.2020 Vorlage 17/6704
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Umgangsrecht
Umgangsrecht in der Corona-Krise
Probleme bei Umgangskontakten und Besuchsregeln zwischen geschiedenen Elternteilen aufgrund der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.05.2020 Vorlage 17/6540 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.06.2020 Vorlage 17/6705
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Jugendarbeit
Jugendarbeit in Zeiten von Corona
Möglichkeiten für eine Wiederaufnahme der Tätigkeit im Bereich der Jugendarbeit, Berücksichtigung geänderter Rahmenbedingungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.05.2020 Vorlage 17/6541 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.06.2020 Vorlage 17/6706
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Schwarzarbeit
Umsetzung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes im Handwerk und Bedeutung für den Verbraucherschutz
Große Bedeutung der Schwarzarbeitsbekämpfung für den Verbraucherschutz und das Handwerk, Erkenntnisse, Maßnahmen sowie weiterer Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.05.2020 Vorlage 17/6479 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.06.2020 Vorlage 17/6781
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Jugend- und Familienministerkonferenz
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Jugend- und Familienministerkonferenz vom 27. Mai 2020
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.05.2020 Vorlage 17/6521 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.06.2020 Vorlage 17/6704
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Betrug
Auskehrung der vom Speyerer Kreditvermittlungsunternehmen MAXDA gerichtlich eingezogenen Gelder an betrügerisch geschädigte Verbraucher
Betrügerische Geschäftspraktiken des Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA aus Speyer zwischen 2010 und 2017, Information der Geschädigten über ihre Ansprüche, Anzahl sowie Höhe der angemeldeten Ansprüche, Gelder nach Auskehrungsfristablauf, Informations- und Verfahrenspraxis im Bezug auf die Verbraucherfreundlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.05.2020 Vorlage 17/6523 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Künstliche Intelligenz
Bundesrat: Digitale Souveränität bei Algorithmen stärken
Appell des Bundesrats an die Bundesregierung zur Umsetzung der europäischen Leitlinien für eine vertrauenswürdige künstliche Intelligenz sowie zur Entwicklung von Regelungen für „grundrechtssensible Algorithmen“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.05.2020 Vorlage 17/6549 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Ausländerbeirat
Evaluation der Wahlen zu kommunalen Beiräten für Migration und Integration
Wahl der kommunalen Beiräte für Migration und Integration am 27. Oktober 2019, Erkenntnisse aus der Wahl sowie der Wahlbeteiligung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.05.2020 Vorlage 17/6558 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Mobilfunk
Folgen der anstehenden Abschaltung von 3G im Mobilfunknetz für Verbraucherinnen und Verbraucher
Medienberichte zur Abschaltung des 3G-Mobilfunknetzes in Deutschland ab Ende Juni 2021, Nutzung des älteren 2G-Mobilnetzes oder 4G-Mobilnetzes bei Abschaltung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.05.2020 Vorlage 17/6563 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.06.2020 Vorlage 17/6780
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/38 04.06.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

 
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