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Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern
§ 1 Zustimmung zum Staatsvertrag, § 2 Inkrafttreten, Staatsvertrag: Ausstattung der Bediensteten der für aufenthaltsbeendende Maßnahmen zuständigen Behörden mit den über die Landesgrenzen des eigenen Landes hinausgehenden notwendigen Befugnissen, Art. 1 Anwendungsbereich, Art. 2 Wahrnehmung von Amtshandlungen von den mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern, Art. 3 Haftung, Art. 4 Kosten, Art. 5 Geltungsdauer, Art. 6 Kündigung, Art. 7 Inkrafttreten, Ratifikation, Beitritt
Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.04.2020 Drucksache 17/11729 (16 S.)
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.05.2020 Vorlage 17/6514
1. Beratung Plenarsitzung 17/101 29.04.2020
Überweisung: AFJIV (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/49 (Beschlussprotokoll) 26.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/49 (Beschlussprotokoll) 26.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.05.2020 Drucksache 17/11889 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/102 27.05.2020
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/11889
     
Redner...


Studie
Shell Jugendstudie 2019
Untersuchung der Lebenswirklichkeit der Generation der 12- bis 25-Jährigen, Auswertung der Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2020 Vorlage 17/6325 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Verbraucherschutz
Verbraucherschutz im Zeichen der Corona-Krise
Meldungen über neue Betrugsmaschen im Zusammenhang mit Corona, Reisen in der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.05.2020 Vorlage 17/6443 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Flüchtling
Situation bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.05.2020 Vorlage 17/6445 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Stiftung
Arbeit der Stiftung "Familie in Not"
finanzielle Unterstützung von Familien in besonderen Notsituationen, Überblick über die Entwicklung von Anträgen und vergebenen Mitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.05.2020 Vorlage 17/6444 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Familie
Situation von Familien durch Corona-Beschränkungen
In der Corona-Krise Doppelbelastung von Familien durch Kinderbetreuung und Homeoffice, Risiko der Zunahme von psychischen Erkrankungen und Gewalt im häuslichen Umfeld; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.05.2020 Vorlage 17/6447 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Eltern- und Familienbildung
Förderansätze für das Haushaltsjahr 2021 bei Familienbildungsstätten
Reduzierung des Angebots der Familienbildungsstätten wegen der Corona-Beschränkungen, Ausrichtung der Förderung an den "Umsätzen" des Vorjahres, Auswirkungen der Pandemie auf die Förderansätze im Jahr 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.05.2020 Vorlage 17/6448 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Kinder- und Jugendhilfe
Bericht der Landesregierung über ein Hilfsprogramm für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb
Hilfsprogramm der Landesregierung zur finanziellen Unterstützung von durch der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedrohten Trägern der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2020 Vorlage 17/6472 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

 
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