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Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention - eine Bilanz der Umsetzung in Rheinland-Pfalz
Stand der Umsetzung allgemein sowie in speziellen Bereichen wie z. B. Bildung und Erziehung, Arbeit und Beschäftigung, Kultur, Freizeit und Sport, Gesundheit und Pflege, Interessenvertretung, Barrierefreiheit und Mobilität, barrierefreie Kommunikation und Information sowie besondere Belange
Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.10.2019 Drucksache 17/10346 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/10346 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.12.2019 Drucksache 17/10728 (76 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 21.01.2020 Drucksache 17/11071 (1 S.)
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: SozialA
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Frauenerwerbstätigkeit
Beschäftigungsquote von Frauen in Rheinland-Pfalz
Anstieg der Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Frauen, überwiegender Teil an Frauen bei ausschließlich geringfügig Beschäftigten; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.03.2020 Vorlage 17/6305 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2020 Vorlage 17/6727 (Sprechvermerk sowie Anteil der Teilzeitarbeiter in Berufsausbildung und Möglichkeit von Aus-, Fort- und Weiterbildungen in Teilzeit)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Pflegepersonal
Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Einrichtungen kirchlicher Träger
Entgelt, Arbeitszeit sowie Urlaubsansprüche von Pflegekräften in den Einrichtungen kirchlicher Träger vor dem Hintergrund der Besonderheiten des kirchlichen Arbeitsrechts; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschusses
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.05.2020 Vorlage 17/6499 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Arbeitsmarkt
Ergänzende Berichterstattung zur Entwicklung am Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz und zu eventuellen Prognosen für das Jahr 2020
Entwicklungen am Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz und Prognosen hinsichtlich der weiteren Entwicklungen im Laufe des Jahres 2020, Zahl der tatsächlich in Kurzarbeit befindlichen bzw. von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmer, von Kurzarbeit und drohender Arbeitslosigkeit betroffenen Arbeitnehmer, im Hinblick auf die berufliche Qualifikation, den ausgeübten Beruf und die Art des Beschäftigungsverhältnisses, von Kurzarbeit und drohender Arbeitslosigkeit betroffenen Branchen und Regionen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.05.2020 Vorlage 17/6522 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2020 Vorlage 17/6726
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Telearbeit
Recht auf Home-Office
Vorhaben der gesetzlichen Verankerung eines Rechts auf Home-Office; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.05.2020 Vorlage 17/6538 (Sozialpolitischer Ausschuss)

Mitbestimmung
Auswirkungen von Mitbestimmungsrechten auf unternehmerische Kennziffern und Strategien
Überdurchschnittliche Ergebnisse bei Unternehmen mit mehr Mitbestimmung bei wichtigen wirtschaftlichen Kennziffern sowie höhere Gesamtkapitalrentabilität; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.05.2020 Vorlage 17/6546 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2020 Vorlage 17/6728
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Kurzarbeitergeld
Positive Auswirkungen von Kurzarbeitergeld in Zeiten der Corona-Pandemie
Verhinderung steigender Einkommensungleichheit durch Kurzarbeitergeld; positive Auswirkungen auf das Haushaltsnettoeinkommen in Zeiten der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.05.2020 Vorlage 17/6547 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Arbeitsbedingungen
Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche
Häufung von Corona-Fällen in mehreren fleischverarbeitenden Betrieben; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.05.2020 Vorlage 17/6555 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2020 Vorlage 17/6729 (Sprechvermerk, Anzahl der Werkverträge in der Fleischindustrie, Inspektionen durch die Gewerbeaufsicht)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

 
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