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Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Digitalisierung
Abschlussbericht "Digitale Dörfer 2.0"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 11.08.2020 Vorlage 17/6957
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Einladung) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Audiovisuelle Medien
Archivöffnung und frei zugängliche Inhalte von ARD und ZDF
Zeitlich unbegrenzte Zurverfügungstellung von Beiträgen unter Creative Commons-Lizenzen anlässlich des UNESCO Welttages des Audiovisuellen Erbes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.08.2020 Vorlage 17/6977 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Einladung) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Privater Rundfunk
Coronahilfen für privaten Hörfunk
Bereitstellung von Bundesmitteln zur Unterstützung der privaten Hörfunkveranstalter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2020 Vorlage 17/7011 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Einladung) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Privater Rundfunk
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik über den Gegenstand einer beabsichtigten Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz für die Gewährung von Bundesmitteln zur Unterstützung von privaten Hörfunkanbietern in Deutschland
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro, Abwicklung und konkrete Ausgestaltung durch die Landesmedienanstalten, vorübergehende anteilige Finanzierung der Distributionskosten insbesondere von UKW und DAB+-Programmen, Ziel: Milderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 25.08.2020 Vorlage 17/7038
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 03.09.2020 Drucksache 17/12899 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Einladung) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Mobilfunk
Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz: Aktueller Stand
Aktueller Sachstand, insbesondere Erfüllung der Versorgungsauflagen durch Mobilfunknetzbetreiber, Arbeit der Clearingstelle Mobilfunk in den letzten Monaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2020 Vorlage 17/7012 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Einladung) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Einladung) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Digitalisierung
Abschlussbericht "Digitale Dörfer 2.0"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 11.08.2020 Vorlage 17/6957
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Einladung) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Audiovisuelle Medien
Archivöffnung und frei zugängliche Inhalte von ARD und ZDF
Zeitlich unbegrenzte Zurverfügungstellung von Beiträgen unter Creative Commons-Lizenzen anlässlich des UNESCO Welttages des Audiovisuellen Erbes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.08.2020 Vorlage 17/6977 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Privater Rundfunk
Coronahilfen für privaten Hörfunk
Bereitstellung von Bundesmitteln zur Unterstützung der privaten Hörfunkveranstalter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2020 Vorlage 17/7011 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Einladung) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Privater Rundfunk
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik über den Gegenstand einer beabsichtigten Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz für die Gewährung von Bundesmitteln zur Unterstützung von privaten Hörfunkanbietern in Deutschland
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro, Abwicklung und konkrete Ausgestaltung durch die Landesmedienanstalten, vorübergehende anteilige Finanzierung der Distributionskosten insbesondere von UKW und DAB+-Programmen, Ziel: Milderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 25.08.2020 Vorlage 17/7038
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 03.09.2020 Drucksache 17/12899 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
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Mobilfunk
Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz: Aktueller Stand
Aktueller Sachstand, insbesondere Erfüllung der Versorgungsauflagen durch Mobilfunknetzbetreiber, Arbeit der Clearingstelle Mobilfunk in den letzten Monaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2020 Vorlage 17/7012 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
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