Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 7
Anzeige durch Aufbereitung: 7
 
 

Vollanzeige

Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Zugang: öffentlich per Videokonferenz
gehört zum Vorgang:

Medien
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge
Entwurf eines Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des Staatsvertragsentwurfs: Neugliederung des Staatsvertrages, Regulierung von „Gatekeepern" (Medienplattformen, Benutzeroberflächen und Medienintermediären), Fokussierung des Rundfunkbegriffs und teilweise Abschaffung der Zulassungspflicht für Rundfunkprogramme, strengere Regeln für politische Werbung und zur Einhaltung journalistischer Standards bei Telemedienangeboten, Kennzeichnungspflicht für Social Bots, Straffung und Vereinheitlichung der Medienaufsicht, Umsetzung der Europäischen Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, weiteres Verfahren; Anlage: Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (Entwurf)
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 03.03.2020 Vorlage 17/6227
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020
* Kenntnisnahme (öffentlich per Videokonferenz)
  

Medien
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge Entwurf eines Ersten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (1. Medienänderungsstaatsvertrag)
Umsetzung der Beitragsempfehlung der KEF, Fortschreibung des ARD Finanzausgleichs entsprechend der innerhalb der ARD getroffenen Vereinbarung, Neufestsetzung des Rundfunkbeitrags, Verteilung der Rundfunkbeitragsmittel, Erhöhung der Finanzausgleichsmasse des ARD Finanzausgleichs
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 24.04.2020 Vorlage 17/6404
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020
* Kenntnisnahme (öffentlich per Videokonferenz)
  

Glasfasernetz
Gigabit-Strategie: Glasfasernetz für ganz Rheinland-Pfalz
Eckpunktepapier des Innenministeriums, flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2025, Unterstützung des privatrechtlichen Ausbaus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.02.2020 Vorlage 17/6163 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  

Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)
Vorschlag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent, Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.03.2020 Vorlage 17/6302 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Medien
Gesamtsituation der Medien durch die aktuelle Corona-Lage
Aktuelle Situation in den Bereichen Presse, Hörfunk und TV, Sicherstellung der Angebotsvielfalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.04.2020 Vorlage 17/6415 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Medien
Medienvielfalt sichern in der Corona-Pandemie
Maßnahmen zur Unterstützung des privaten Rundfunks und des Printjournalismus; Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.04.2020 Vorlage 17/6421 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Bürgermedien
Große Nachfrage nach Offenen Kanälen während der Corona-Pandemie
Besondere Popularität der Offenen Kanäle während der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.05.2020 Vorlage 17/6449 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben