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Vorgänge

13. Wahlperiode

Intercity-Verkehr
 
Talgo-Projekt für die Moselstrecke
- Investitionskosten für den Ausbau der Strecke Trier - Koblenz - Mainz - Frankfurt/Main, Fahrzeiteneffekte, Inhalt des Vertrages zwischen den beiden Zweckverbänden RPF Nord und Süd, dem Land und der DB Regio AG, Alternativen zum Talgo-Projekt -
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KlAnfr 3856 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 21.03.2001 Drs 13/6959

Stadtschnellbahn
 
Regional-/S-Bahn Rhein-Neckar - Abschluss eines Ergänzungsvertrages zum Bau- und Finanzierungsvertrag über die Regional-/S-Bahn Rhein-Neckar vom 20.03.1996
- Abschluss eines weiteren Ergänzungsvertrages der Länder RPF, Baden-Württemberg sowie des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) am 20.03.2001; Informierung über die wesentlichen Eckpunkte des Vertrages mit der DB AG -
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MWVLW 19.03.2001 Vorlage 13/4847

Schienenpersonennahverkehr
 
Zuwendungen für den Schienenverkehr
- Zuwendungen an Eisenbahnunternehmen für SPNV-Leistungen, Laufzeit der einzelnen Verkehrsverträge, geplante Ausschreibungen für SPNV-Strecken bzw SPNV-Leistungen seitens der beiden Zweckverbände RPF Nord und Süd in den nächsten beiden Jahren -
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KlAnfr 3749 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6852

Pirmasens, Stadt
 
Müllverbrennungsanlage in Pirmasens
- Möglichkeiten zur Verbrennung von Abfällen aus dem europäischen Ausland zur Auslastung der Anlage und Senkung der Abfallgebühren für die im Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS) zusammengeschlossenen Gebietskörperschaften -
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KlAnfr 3352 Creutzmann FDP und Antw MUF 11.09.2000 Drs 13/6196

Landestierkörperbeseitigungsgesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landestierkörperbeseitigungsgesetzes
- Änd § 9 Übernahme der Beseitigungskosten zu gleichen Teilen durch die Tierseuchenkasse, den Zweckverband Tierkörperbeseitigung und das Land RPF bei Tieren, für die Tierseuchenbeiträge entrichtet worden sind -
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GesEntw LReg 05.09.2000 Drs 13/6170
dazu: Vorlage 13/4353 13/4444 (MUF, ergänzende BE) 13/4460 13/4557 (MUF, ergänzende BE)
1.Brtg: PlPr 13/117 14.09.2000 S.8835, 8839-8840
Überw: AUF (fdf), ALW, RA
AUF 41.Sitzg 21.09.2000 S.13-15 (öffentlich)
ALW 34.Sitzg 26.10.2000 S.1-5 Teil I (öffentlich)
RA 46.Sitzg 09.11.2000 S.1 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 09.11.2000 Drs 13/6427
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6452 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/120 15.11.2000 S.9049
* Annahme gem Drs 13/6427
Erstes LG zur Änd des Landestierkörperbeseitigungsgesetzes
GVBl 2000 Nr.27 S.527-528 (LG vom 30.11.2000)

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Leistungen für den schienengebundenen ÖPNV im Kreis Altenkirchen
- Höhe der Zuschüsse, prozentualer Anteil des Landkreises an der Gesamtbevölkerung im Einzugsbereich des Zweckverbandes SPNV Nord -
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KlAnfr 3185 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 07.07.2000 Drs 13/5964

Enspel Westerwaldkreis
 
Tertiär- und Industrie-Erlebnispark Stöffel im Jahre 2000
- Stand der Verhandlungen über die Gründung eines Zweckverbandes zur Realisierung des Erlebnisparks, Zuständigkeiten für die Umsetzung des Projekts, Eigentumsverhältnisse, Planungen des Landes im Hinblick auf die Umsetzung des Parks (touristische Bewerbungen, Tagungsort, Internetpräsentation) -
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KlAnfr 3120 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 08.06.2000 Drs 13/5876

Abfallbeseitigung
 
Zweckverband Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK), Genehmigungsantrag zur Entsorgung vorbehandelten Restmülls im Jahr 2000 auf der Deponie Heßheim
- Ablehnung des Genehmigungsantrages durch die Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz 1999 trotz angeblicher Absprache mit dem MUF -
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KlAnfr 2874 Dr. Altherr CDU und Antw MUF 10.03.2000 Drs 13/5520

Landeseigene Immobilie
 
Veräußerung von landeseigenen Grundstücken aus dem Bereich des MUF; hier: Zustimmung nach § 64 (2) LHO
- Zustimmung zur Veräußerung der in der Gemarkung Kratzenburg, Verbandsgemeinde Emmelshausen, gelegenen forstwirtschaftlichen Grundstücke an den Zweckverband Hellerwald II -
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FM 04.02.2000 Vorlage 13/3761
HuFA 63.Sitzg 24.02.2000 S.29 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Schienenpersonennahverkehr
 
Einsatz von Zügen (Stadtexpress) mit nur zwei Waggons
- auf den Bahnstrecken Trier/Merzig - Offenburg und Saarbrücken - Stuttgart, Gründe für die Abweichungen von der vertraglich festgelegten Bildung der Reisezüge zwischen dem Land, den Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr RPF Nord und Süd und der DB Regio AG -
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KlAnfr 2737 Dr. Altherr CDU und Antw MWVLW 06.01.2000 Drs 13/5202

Nichtstaatliche Eisenbahn
 
Lokführerausbildung/Qualifikation des Fahrdienstpersonals bei nicht bundeseigenen Eisenbahnen
- Ausbildung, Qualifizierung und Weiterbildung, Überwachung des Personaleinsatzes, Vorgaben der Zweckverbände als Voraussetzung zur Führung und Begleitung von Schienenfahrzeugen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.11.1999 Vorlage 13/3562
dazu: Vorlage 13/3793 (BE MWVLW)
AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Zugausfälle und Verspätungen im Rheinland-Pfalz-Takt
- Ergebnisse des Programms der Bahn AG "Fitness '99" bezüglich der Qualität des Reisezugverkehrs in RPF, Entwicklung der Verspätungen, Inhalt des Vertrags zwischen Land, Zweckverbänden und Bahn AG über die Qualität des SPNV, Höhe der Kürzungen der Zuschüsse an die Bahn AG Regio iRd Verkehrsvertrages wegen Verspätungen und Zugausfällen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2306 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.07.1999 Drs 13/4537

Verkehrsverbund
 
Einführung des Gemeinschaftstarifs auf dem Gebiet der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH zum 01.08.2000
- Gewährung einer zeitlich unbefristeten Zuwendung des Landes in Höhe von 50 % der jährlichen Mindererlöse zum Ausgleich von Durchtarifierungsverlusten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2290 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 15.07.1999 Drs 13/4514

Regionalverkehr
 
Regiobuslinien in RPF
- Eingerichtete RegioLinien durch die Zweckverbände SPNV RPF Süd und Nord, Integrierung bestehender Linien, Beförderungszahlen, Bezuschussung einzelner Linien mit kommunalen Geldern -
Weitere Themen...

KlAnfr 2091 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 09.04.1999 Drs 13/4191

Abfallbeseitigung
 
Abfallzweckverbände ZAK-ZAS II
- Haltung des Geschäftsführers des Abfallzweckverbandes Kaiserslautern (ZAK) zu einer gemeinsamen Geschäftsführung mit dem Abfallzweckverband Pirmasens (ZAS) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2101 Dr. Altherr CDU und Antw MUF 30.03.1999 Drs 13/4153

Abfallbeseitigung
 
Abfallzweckverbände ZAK-ZAS
- Zusammenarbeit der Abfallzweckverbände Kaiserslautern (ZAK) und Pirmasens (ZAS) im Bereich der Abfallentsorgung, Bestrebungen nach einer gemeinsamen hauptamtlichen Geschäftsführung von ZAK und ZAS -
Weitere Themen...

KlAnfr 2015 Dr. Altherr CDU und Antw MUF 10.03.1999 Drs 13/4089

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zweckverbände der Region Trier
- Auflistung der Zweckverbände, Zweckvereinbarungen und kommunalen Arbeitsgemeinschaften im RegBez Trier gem Zweckverbandsgesetz, gegliedert nach Aufsichts- bzw Errichtungsbehörden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1930 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 10.02.1999 Drs 13/3984

Pirmasens, Stadt
 
Auslastungsprobleme und Gebührenerhöhung beim Zweckverband der MVA-Pirmasens
- Preisgefälle zwischen dem Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS) und der Müllverbrennungsanlage (MVA) Pirmasens bei der Müllverbrennung, Menge des pro Jahr verwerteten Abfalls, Umsetzung der geplanten Bahnanlieferung des Mülls -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.01.1999 Drs 13/3904 (Nr.3)
Antw MUF PlPr 13/78 21.01.1999 S.5999-6002
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Ausübung der Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonennahverkehr
- Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben des Schienenpersonennahverkehrs auf die neu gebildeten Zweckverbände RPF Süd mit Sitz in Koblenz und RPF Nord mit Sitz in Kaiserslautern, Leitung und personelle Ausstattung der Zweckverbände, Finanzausstattung, Aufgabenstellung nach dem Nahverkehrsgesetz, Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes, Reaktivierung stillgelegter SPNV-Strecken, Ergänzung des SPNV durch regionale Busverkehre, Verbesserung des integrierten ÖPNV-Angebots, Schaffung flächendeckender Verkehrs- und Tarifverbünde -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/7345 30.12.1998 Drs 13/3852

Tierkörperbeseitigung
 
Tierkörperbeseitigungsstandorte Rivenich und Sandersmühle
- Stand der Verhandlungen mit dem Zweckverband Tierkörperbeseitigung hinsichtlich der Finanzierung der Tierkörperbeseitigung in RPF, Organisation und Kosten der Beseitigung von sog "Risikomaterial" am Standort Sandersmühle; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.12.1998 Vorlage 13/2616
dazu: Vorlage 13/2753 (BE MUF)
ALW 19.Sitzg 19.01.1999 S.29-31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Triebwagen
 
Stilllegung sämtlicher Neigetechnikzüge der Baureihe VT 611 durch das Eisenbahn-Bundesamt
- Sicherheitsrelevante technische Gründe für die Stilllegung, Maßnahmen der LReg und der Zweckverbände Schienenpersonennahverkehr RPF Nord und Süd zur Minderung der sich daraus ergebenden Folgen, u.a. eingeschränkter Zugverkehr, Zugverspätungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1702 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.10.1998 Drs 13/3579

Densborn Krs Daun
 
Bahnunglück in Densborn
- Anzahl der nicht mit einer automatischen Gleisfreimeldetechnik ausgerüsteten Bahnhöfe im Bereich des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr RPF Nord, Höhe technisch möglicher Umrüstungskosten, Entwicklung des Verkehrsaufkommens auf der Strecke Trier - Gerolstein und Gerolstein - Köln, Nachrüstung der Stellwerksanlage in Densborn nach dem Zusammenstoß eines NeiTech-Zuges mit einem Baustellenwagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1684 Schmitt (Astrid) SPD und Antw MWVLW 23.09.1998 Drs 13/3514

Gewerbegebiet
 
Interkommunale Gewerbegebiete
- Möglichkeiten der kommunalen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Verbandsgemeinden, Landkreise) zur Aufstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes benachbarter Gemeinden gem § 204 BauGB, Regelung der gemeinsamen Rechte und Pflichten, Verwirklichung der Umsetzung interkommunaler Gewerbegebiete über Zweckverbände -
Weitere Themen...

KlAnfr 1645 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 28.08.1998 Drs 13/3427

Kommunalabgaben
 
Kommunale Abgaben
- Entwicklung der Abgaben und Gebühren in den letzten 10 Jahren für Wasserver- und Abwasserentsorgung, für Kanalbenutzung und für Abfallentsorgung, Zusammensetzung der Gebühren, Erhebung wiederkehrender Beiträge bzw Abrechnung von Gebühren, Überprüfung der Kosten bzw der Gebührenbescheide, privatrechtliche Erschließungen oder privatgebaute Erschließungsstraßen, bestehende Zweckverbände, Privatisierung bestimmter Dienstleistungen, Kosten und Organisation der Abfallentsorgung, Veränderung der kommunalen Abfallgebühren in RPF seit Inkrafttreten der Verpackungsordnung und seit der Gründung des dualen Systems, Auswirkungen der zinslosen Stundung einmaliger Beiträge für unbebaute landwirtschaftliche Grundstücke und Ausdehnung der Vorschrift auf bebaute Grundstücke -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 22.04.1998 Drs 13/3000
Antw ISM 29.07.1998 Drs 13/3364

BASF
 
Neues Angebot der BASF für einen vorderpfälzischen Klärverbund
- als Alternative zum Betrieb eigener Kläranlagen durch die Kommunen, Einhaltung der EG-Grenzwerte von Stickstoff, Phosphor und Biochemischer-Sauerstoff-Bedarf (BSB5) in den vorderpfälzischen Kläranlagen, Beeinflussung der Wasserführung von Vorflutern bei Schließungen kommunaler Kläranlagen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.03.1998 Drs 13/2834
Antw MUF PlPr 13/56 19.03.1998 S.4477-4479
Redner...


Tierkörperbeseitigung
 
Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz
- Preisunterschiede für das Erfassen und Transportieren von Tierkörperteilen, Knochen und Fetten, Entsorgung der nicht der Tierkörperbeseitigung unterliegenden Fettabscheiderinhalte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1258 Schneider (Christine) CDU und Antw MUF 10.02.1998 Drs 13/2723

Tierkörperbeseitigung
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Zweckverband Tierkörperbeseitigung
- Vorlage eines Konzeptes zur künftigen Sicherstellung und Finanzierung der Tierkörperbeseitigung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2541
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
Überw: ALW S.4181 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
ALW 13.Sitzg 07.05.1998 S.13-15 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 07.05.1998 Drs 13/3094
PlPr 13/62 17.06.1998 S.4906-4913
*Ablehnung gem Drs 13/3094
Redner...


Stadtschnellbahn
 
Finanzierung der Regional-/S-Bahn Rhein-Neckar
- Finanzierungsanteile des Bundes, der Länder und des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1143 Kiltz, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 05.12.1997 Drs 13/2382

Technische Anleitung Siedlungsabfall
 
Umsetzung der TA Siedlungsabfall
- Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Landkreis Bernkastel-Wittlich gegen die Einführung der thermischen Abfallbehandlung entspr den Vorgaben der TA Siedlungsabfall, gestellte Anträge seitens Gebietskörperschaften oder Zweckverbänden auf Ausnahmegenehmigungen bei der Umsetzung der TA -
Weitere Themen...

KlAnfr 1123 Franzmann SPD und Antw MUF 26.11.1997 Drs 13/2321

Interregio-Verkehr
 
Regio-Linien
- Ausweitung des RPF-Taktes auf den Busverkehr, Akzeptanz der Regio-Linien, Umfang der finanziellen Förderung, Beurteilung der Einführung von Regio-Linien parallel zu bestehenden Schienenstrecken, insbes die durch den Zweckverband Nord auf der Strecke Trier - Bitburg - Prüm eingeführte Regio-Buslinie -
Weitere Themen...

KlAnfr 1044 Heinz FDP und Antw MWVLW 20.10.1997 Drs 13/2175

Schienenpersonennahverkehr
 
Geschäftspolitik des Zweckverbandes Schienennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord
- Höhe der gem § 10 (2) Nahverkehrsgesetz (NVG) den Zweckverbänden RPF Nord und Süd im Haushaltsjahr 1997 zur Verfügung stehenden Finanzmittel, Umfang der von der DB AG in Anspruch genommenen Verkehrsleistungen, Kosten, Höhe der für Tarifgestaltung, Bahnhofsanlagen usw vorgesehenen Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 816 Dr. Beth CDU und Antw MWVLW 06.06.1997 Drs 13/1710

Schienenpersonennahverkehr
 
Aufstellung der Nahverkehrspläne in Landkreisen und kreisfreien Städten
- durch die Gebietskörperschaften nach den Bestimmungen des Nahverkehrsgesetzes (NVG) unter Beteiligung der beiden Zweckverbände "Schienenpersonennahverkehr RPF Nord bzw Süd" mit dem Ziel einer echten Alternative zum motorisierten Individualverkehr; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 26.05.1997 Vorlage 13/932
dazu: Vorlage 13/1318 (MWVLW, Nachweis des Einsatzes der zweckgebundenen Zuweisungen 1996)
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Weitergabe der ÖPNV-Fördermittel
- Anzahl der von den Fahrleistungen insgesamt im SPNV auf die Zweckverbände Nord und Süd entfallenden Zugkilometer, Höhe der Zuweisungen an die Zweckverbände -
Weitere Themen...

KlAnfr 718 Nienkämper CDU und Antw MWVLW 18.04.1997 Drs 13/1544

Verkehrsunternehmen
 
Beabsichtigte Gründung einer Zug-Bus-Gesellschaft
- mit Sitz in Kaiserslautern, analog zu den bestehenden beiden Zweckverbänden in Kaiserslautern und Koblenz, Auswirkungen auf die Arbeitsplätze in Koblenz -
Weitere Themen...

KlAnfr 719 Muscheid SPD und Antw MWVLW 16.04.1997 Drs 13/1534

BASF
 
Aktivitäten der BASF für einen vorderpfälzischen Klärverbund
- Anschlüsse kleinerer Gemeinden an die nicht ausgelastete Kläranlage der BASF, benötigte Leistungskapazitäten, finanzielle und planerische Unterstützung seitens der LReg, möglicher Umbau der Anlage für einen Schutz des Rheines vor dem Austreten wassergefährdender Stoffe bei Störfällen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.02.1997 Drs 13/1257
Antw MUF PlPr 13/24 27.02.1997 S.1903-1904
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Finanzielle Ausstattung der beiden Zweckverbände "Schienenpersonennahverkehr RPF Nord bzw Süd"
- nach den Bestimmungen des Nahverkehrsgesetzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1185
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Ablehnung S.1818

Tierschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Tiergesundheit
- Vorlage eines Konzeptes zur Neuorganisation des Tiergesundheitsschutzes, Aufgabenübertragung auf niedergelassene Tierärzte; Konzentration der Tierkörperbeseitigung auf einen Standort, Unterstützung eines entspr Konzepts des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1054
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1746-1773 (iRd Epl 14)
*Annahme (einstimmig) S.1822

Schienenpersonennahverkehr
 
Sitzung der 3. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd
- am 08.01.1997 in Kaiserslautern; Berichterstattung zu: Abschluß eines Anschlußvertrages mit der DB AG für das Fahrplanjahr 1997/1998, zu: Materielle und finanzielle Voraussetzungen für die Übernahme regionaler Busverkehre durch den Zweckverband, zu: Reaktivierung der Schienenstrecke Winden - Wissembourg und zu: Vorstellungen der Bahn AG zur Bildung von Zug-Bus-Gesellschaften; Behandlung im AWiV -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.01.1997 Vorlage 13/558
AWiV 6.Sitzg 04.03.1997 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Herstellung marktwirtschaftlicher Verhältnisse im Schienenpersonennahverkehr
- durch die Vergabe von SPNV-Leistungen auf bisher acht Eisenbahnstrecken auf der Grundlage der von der LReg und den Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und Süd vorgenommenen Ausschreibungsverfahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 401 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 04.12.1996 Drs 13/844

Schienenpersonennahverkehr
 
Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs auf den Strecken der Rhein-Haardtbahn und der Westerwaldbahn
- Übergang der Trägerschaft der Strecken auf zu gründende Zweckverbände, Höhe der bisher für den ÖPNV auf diesen Strecken gezahlten Mittel, künftige Mittelbereitstellung -
Weitere Themen...

KlAnfr 307 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.10.1996 Drs 13/656

Schienenpersonennahverkehr
 
Finanzielle und personelle Ausstattung der beiden Zweckverbände "Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord bzw. Süd"
Weitere Themen...

KlAnfr 308 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.10.1996 Drs 13/661

Tierkörperbeseitigung
 
Entwicklungsmöglichkeiten des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
- Maßnahmen zur Konzentration auf einen Standort; Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 15.07.1996 Vorlage 13/122
AUF 3.Sitzg 19.09.1996 S.7-10 (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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