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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ermittlungsverfahren
 
Loreley-Freilichtbühne Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
Sanierung der Freilichtbühne, Beginn der Maßnahme, Landeszuschuss, Auskunft zu Ermittlungsverfahren ggf. in vertraulicher Sitzung des Rechtsausschusses
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Kleine Anfrage 4086 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 11.03.2016 Drucksache 16/6253 (1 S.)

Schulgebäude
 
Förderung des Schulbaues in Rheinland-Pfalz
Projekte mit Erlaubnis zum vorzeitigen Baubeginn; Höhe der Zuwendungen für Schulbauprojekte, Höhe der Zuwendungsbescheide im laufenden Jahr, Verwendung von Barmitteln für bewilligte Zuwendungen, zeitliche Reihenfolge der Bewilligung und Auszahlung, Baubeginn nach Beantragung aber vor Bewilligung einer Zulage; siehe auch Kleine Anfrage 2958 (Drs 16/4523)
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Kleine Anfrage 3081 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.03.2015 Drucksache 16/4699 (6 S.)

Kommunalverwaltung
 
Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Braubach-Loreley
Bildung der neuen Verbandsgemeinde (VG) Braubach-Loreley aus den beiden VG Braubach und Loreley mit Sitz in St. Goarshausen zum 1. Juli 2012, Verwaltungsstellen in Braubach und St. Goarshausen, gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung des Zusammenschlusses, u. a. Festsetzung der Wahlen zum VG-Rat und zum VG-Bürgermeister auf den 3. Juni 2012, weitere Regelungen zur Wahl, Aufstellung jeweils einer Schlussbilanz der alten VG sowie einer Eröffnungsbilanz der neuen VG zum 1. Juli 2012, Geltung der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für 2012 bis Ende 2012, Regelungen für den Jahresabschluss, Gewährung von Schlüsselzuweisungen und für Aufwendungen und Erträge sowie Ein- und Auszahlungen, Auflösung des Zweckverbands Loreley Besucherzentrum zum 1. Juli 2012, Aufstellung eines Flächennutzungsplans, vorläufiges Fortgelten des Ortsrechts, Aufhebung und Ersetzung des geltenden Ortsrechts für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung innerhalb von fünf Jahren, im Übrigen innerhalb von drei Jahren, Rechtsnachfolge, einmalige einwohnerbezogene Zuweisung sowie weitere einmalige Zuweisungen, redaktionelle Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten der Finanzämter, Inkrafttreten
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Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.11.2011 Drucksache 16/529 (16 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 17.11.2011 Vorlage 16/556
 
1. Beratung Plenarsitzung 16/13 10.11.2011 S. 759-766
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/5 17.11.2011 S. 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/7 (Teil I) 01.12.2011 S. 5 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 01.12.2011 Drucksache 16/636 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/15 07.12.2011 S. 881-886
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/636
     
GVBl 2011 Nr 21 S. 417-419 (LG vom 20.12.2011)
 
Redner...


Kommunalverwaltung
 
Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg
Bildung der neuen Verbandsgemeinde (VG) Otterbach-Otterberg aus den beiden VG Otterbach und Otterberg mit Sitz in Otterberg zum 1. Juli 2014, Verwaltungsstellen in Otterbach und in der Stadt Otterberg, gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung des Zusammenschlusses, u. a. Wahlen zum VG-Rat und zum VG-Bürgermeister am Tag der allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2014, weitere Regelungen zur Wahl, Aufstellung jeweils einer Schlussbilanz sowie einer gemeinsamen Eröffnungsbilanz der neuen VG, Geltung der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für das Haushaltsjahr 2014 bis Ende 2014, Regelungen für den Jahresabschluss, für die Gewährung von Schlüsselzuweisungen und für Aufwendungen und Erträge sowie Ein- und Auszahlungen, Aufstellung eines Flächennutzungsplans innerhalb von drei Jahren, vorläufiges Fortgelten des Ortsrechts, Aufhebung und Ersetzung des geltenden Ortsrechts für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung innerhalb von zehn Jahren, im Übrigen innerhalb von drei Jahren, Rechtsnachfolge, einmalige einwohnerbezogene Zuwendung, Gewährung von Darlehen für Maßnahmen der Waserversorgung über einen Zeitraum von zehn Jahren, Übertragung von Zuständigkeiten auf die VG Otterbach im Zeitraum 1. März 2012 bis 30. Juni 2014, redaktionelle Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes, der LVO über Zuständigkeiten der Finanzämter sowie der LVO über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts aufgrund des Zusammenschlusses, Inkrafttreten
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Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.11.2011 Drucksache 16/530 (17 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 17.11.2011 Vorlage 16/557
 
1. Beratung Plenarsitzung 16/13 10.11.2011 S. 759-766
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/5 17.11.2011 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/7 (Teil I) 01.12.2011 S. 7 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 01.12.2011 Drucksache 16/637 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/15 07.12.2011 S. 881-886
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/637
     
GVBl 2011 Nr 21 S. 420-422 (LG vom 20.12.2011)
 
Redner...


Kommunalverwaltung
 
Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Eich-Osthofen
Bildung der neuen Verbandsgemeinde (VG) Eich-Osthofen aus der verbandsfreien Stadt Osthofen und der VG Eich mit Sitz in Osthofen zum 1. Juli 2014, Verwaltungsstellen in Eich und in der Stadt Osthofen, gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung des Zusammenschlusses, u. a. Wahlen zum VG-Rat und zum VG-Bürgermeister am Tag der allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2014, weitere Regelungen zur Wahl, Übergang der Schulträgerschaften auf die neue VG, Aufstellung eines Flächennutzungsplans innerhalb von drei Jahren, vorläufiges Fortgelten des Ortsrechts, Aufhebung und Ersetzung des geltenden Ortsrechts für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung innerhalb von zehn Jahren, im Übrigen innerhalb von drei Jahren, Übernahme der Beamten, Angestellten und Ausbildungsverhältnisse durch die neue VG, Übergang der Verwaltungsgebäude, der zugehörigen Grundstücke und Betriebsvorrichtungen sowie des beweglichen Vermögens und der Verbindlichkeiten auf die neue VG, Aufstellung jeweils einer Schlussbilanz sowie einer Eröffnungsbilanz der neuen VG, Geltung der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für das Haushaltsjahr 2014 bis Ende 2014, Regelungen für den Jahresabschluss, für die Gewährung von Schlüsselzuweisungen und für Aufwendungen und Erträge sowie Ein- und Auszahlungen, Rechtsnachfolge, einmalige einwohnerbezogene Zuwendung, Schlüsselzuweisungen B für die Stadt Osthofen in den Jahren 2014 bis 2018, Wahl eines ehrenamtlichen Bürgermeisters der verbandsfreien Stadt Osthofen, Führung der Verwaltungsgeschäfte der Stadt Osthofen durch die Verbandsgemeindeverwaltung Eich in der Zeit vom 1. April 2012 bis 30. Juni 2014, redaktionelle Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes, der LVO über Zuständigkeiten der Finanzämter sowie der LVO über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts aufgrund des Zusammenschlusses, Inkrafttreten
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Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.11.2011 Drucksache 16/531 (18 S.)
dazu: Stellungnahme 24.11.2011 Zuschrift 16/30 (Verbandsgemeindeverwaltung Eich)
 
Stellungnahme 24.11.2011 Zuschrift 16/31 (Stadtverwaltung Osthofen)
 
Stellungnahme 26.11.2011 Zuschrift 16/32 (CDU-Stadtratsfraktion Osthofen)
 
Stellungnahme 27.11.2011 Zuschrift 16/34 (Bürgerinitiative "Wir-in-Osthofen")
 
Stellungnahme 01.12.2011 Zuschrift 16/36 (Kreisverwaltung Landkreis Alzey-Worms)
 
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 06.12.2011 Vorlage 16/653 (Gutachten "Zulässigkeit und Auswirkungen eines kommunalen Bürgerentscheids über die freiwillige Bildung einer neuen Verbandsgemeinde")
 
1. Beratung Plenarsitzung 16/13 10.11.2011 S. 759-766
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/5 17.11.2011 S. 7-10 (öffentlich)
 
APr RA 16/7 (Teil I) 01.12.2011 S 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/6 01.12.2011 S. 1-39 (Anhörung öffentlich)
 
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/7, Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/8 07.12.2011 S. 1-9 (öffentlich)
 
Redner...


Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Verkündung von Zuwendungsentscheidungen
Herausgabe von Informationen über Zuwendungen auf Anfrage von Abgeordneten und nach rechtlicher Prüfung (insbesondere datenschutzrechtlicher Belange) durch die zuständigen Ministerien, Bereitstellung von Kopien, Entscheidung über die Veröffentlichung der Bescheide in der Verantwortung der Ressorts
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Kleine Anfrage 182 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 31.08.2011 Drucksache 16/282 (1 S.)

Kommunalverwaltung
 
Landesgesetz über freiwillige Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Neumagen-Dhron, Bernkastel-Kues und Schweich an der Römischen Weinstraße im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform
Auflösung der Verbandsgemeinde (VG) Neumagen-Dhron, Eingliederung der Ortsgemeinden Neumagen-Dhron, Piesport und Minheim in die VG Bernkastel-Kues sowie der Ortsgemeinde Trittenheim in die VG Schweich an der Römischen Weinstraße im Landkreis Trier-Saarburg zum 1. Januar 2012, gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung der Gebietsänderung, u. a. Festsetzung von Neuwahlen des Verbandsgemeinderats und des Bürgermeisters der VG Bernkastel-Kues, Erstellen von Flächennutzungsplänen, Übernahme der Beamten und Angestellten der VG Neumagen-Dhron, anteilige Übernahme des unbeweglichen Vermögens sowie der Verbindlichkeiten, Regelungen zur Abwasserbeseitigung, vorläufiges Fortgelten des Ortsrechts der betroffenen Ortsgemeinden, Bestimmung der VG Bernkastel-Kues als Rechtsnachfolgerin in allen übrigen Angelegenheiten, einmalige einwohnerbezogene Landeszuweisung aus Anlass der freiwilligen Gebietsänderung
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Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.08.2011 Drucksache 16/217 (20 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 01.09.2011 Vorlage 16/206
 
Plenarsitzung 16/7 17.08.2011 S. 265
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 3-4 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/4 13.09.2011 S. 1 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 13.09.2011 Drucksache 16/318 (1 S.)
Plenarsitzung 16/9 14.09.2011 S. 426-432
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/318
     
GVBl 2011 Nr 17 S. 373-376 (LG vom 26.09.2011)
 
Redner...


Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2001;
hier: Kurpfälzisches Kammerorchester in Mannheim
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Ministerium der Finanzen 22.06.2011 Vorlage 16/59
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2001;
hier: Freilichtmuseum Bad Sobernheim
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Ministerium der Finanzen 22.06.2011 Vorlage 16/60
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des LHG 2016;
hier: Zuwendungen an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...


Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an das Institut für Verbundwerkstoffe GmbH
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.02.2016 Vorlage 16/6428
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 18.02.2016 S. 18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendungen an die Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 26.11.2015 Vorlage 16/6147
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.11.2015 Vorlage 16/6146
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 19
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendungen an die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 28.10.2015 Vorlage 16/5979
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/74 (Teil 1) 05.11.2015 S. 4
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an den Landesmusikrat Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 10.09.2015 Vorlage 16/5753
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an den Museumsverband Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 10.09.2015 Vorlage 16/5752
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015
für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an die Landesbühne Rheinland-Pfalz GmbH
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 10.09.2015 Vorlage 16/5754
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an die Mainzer Kammerspiele
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 09.09.2015 Vorlage 16/5751
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an die Unterhaus Mainzer Forum-Theater gGmbh
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 09.09.2015 Vorlage 16/5750
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an das Institut für Verbundwerkstoffe GmbH
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 13.07.2015 Vorlage 16/5587
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/65 16.07.2015 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an das Institut für Medien und Pädagogik e. V. (vormals Landesfilmdienst Rheinland-Pfalz e.V.)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 13.07.2015 Vorlage 16/5588
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/65 16.07.2015 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an den Landesjugendring Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 13.07.2015 Vorlage 16/5589
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/65 16.07.2015 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an das Institut für Rechtspolitik e. V., Trier
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 13.07.2015 Vorlage 16/5586
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/65 16.07.2015 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an das Institut für Geschichtliche Landeskunde
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 16.06.2015 Vorlage 16/5427
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 7
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuweisung an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 16.06.2015 Vorlage 16/5428
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 7
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 16.06.2015 Vorlage 16/5431
dazu: Ministerium der Finanzen 15.07.2015 Vorlage 16/5614 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 7-8
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015:
hier: Zuwendung an die Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 12.06.2015 Vorlage 16/5425
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 7
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 13.04.2015 Vorlage 16/5152
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/62 (Teil 1) 23.04.2015 S. 12
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz
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Ministerium der Finanzen 05.03.2015 Vorlage 16/5038
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/62 (Teil 1) 23.04.2015 S. 12
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuschuss an das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung
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Ministerium der Finanzen 05.03.2015 Vorlage 16/5037
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/62 (Teil 1) 23.04.2015 S. 12
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Landesjugendring Rheinland-Pfalz
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Ministerium der Finanzen 30.06.2014 Vorlage 16/4138
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 36
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Landesfilmdienst Rheinland-Pfalz e.V.
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Ministerium der Finanzen 30.06.2014 Vorlage 16/4142
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.06.2014 Vorlage 16/4131
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen Bad-Neuenahr-Ahrweiler GmbH
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.06.2014 Vorlage 16/4130
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
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Ministerium der Finanzen 23.06.2014 Vorlage 16/4121
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Museumsverband Rheinland-Pfalz e. V.
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Ministerium der Finanzen 23.06.2014 Vorlage 16/4119
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Landesbühne Rheinland-Pfalz GmbH, Neuwied
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Ministerium der Finanzen 23.06.2014 Vorlage 16/4118
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Landesmusikrat Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 23.06.2014 Vorlage 16/4120
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuschuss für die Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e.V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 13.06.2014 Vorlage 16/4094
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Institut für Geschichtliche Landeskunde
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Ministerium der Finanzen 15.05.2014 Vorlage 16/3979
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.07.2014 Vorlage 16/4216 (Zuflüsse und Verwendung von Drittmitteln)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/52 22.05.2014 S. 20-21
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz
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Ministerium der Finanzen 14.05.2014 Vorlage 16/3967
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/52 22.05.2014 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Institut für Verbundwerkstoffe
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Ministerium der Finanzen 14.05.2014 Vorlage 16/3964
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/52 22.05.2014 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperrre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Behinderten- und Rehabilitationssport-Verband Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 14.05.2014 Vorlage 16/3965
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/52 22.05.2014 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 14.05.2014 Vorlage 16/3966
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/52 22.05.2014 S. 21
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.05.2014 Vorlage 16/3931
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/52 22.05.2014 S. 20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuschuss an die Projektentwicklungsgesellschaft des Landes Rheinland-Pfalz mbH (PER)
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Ministerium der Finanzen 25.03.2014 Vorlage 16/3796
dazu: Ministerium der Finanzen 10.06.2014 Vorlage 16/4068 (Verwendung der nicht von der PER benötigten Mittel im Epl 20 - Kapitel 2006 - Titel 684 15)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/52 22.05.2014 S. 19-20
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuwendung an die Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nachwuchses (Stipendienstiftung)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 15.10.2013 Vorlage 16/3082
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/39 (Teil 3) 24.10.2013 S. 13
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Landesbühne Rheinland-Pfalz GmbH, Neuwied
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.07.2013 Vorlage 16/2828
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 11.07.2013 Vorlage 16/2815
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Institut für Geschichtliche Landeskunde
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.06.2013 Vorlage 16/2740
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013
hier: Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.06.2013 Vorlage 16/2739
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Landesjugendring Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.06.2013 Vorlage 16/2748
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Projektentwicklungsgesellschaft des Landes Rheinland-Pfalz mbH (PER)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.06.2013 Vorlage 16/2749
dazu: Ministerium der Finanzen 16.09.2013 Vorlage 16/3001 (Wirtschaftsplan Projektentwicklungsgesellschaft)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 18 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/39 (Teil 3) 24.10.2013 S. 13
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss für die Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e.V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 10.05.2013 Vorlage 16/2579
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32 20.06.2013 S. 19
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss an das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 10.05.2013 Vorlage 16/2663
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32 20.06.2013 S. 19
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 06.05.2013 Vorlage 16/2567
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/30 (Teil I) 16.05.2013 S. 27 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/13;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 06.05.2013 Vorlage 16/2568
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/30 (Teil I) 16.05.2013 S. 27 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Institut für Geschichtliche Landeskunde
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 08.08.2012 Vorlage 16/1509
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 19 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen Bad-Neuenahr-Ahrweiler GmbH
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 08.08.2012 Vorlage 16/1510
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 19 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Landesfilmdienst Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.07.2012 Vorlage 16/1449
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 19 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Landesjugendring Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.07.2012 Vorlage 16/1448
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 19 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss für das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung e.V. Kaiserslautern
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.05.2012 Vorlage 16/1281
 
APr HuFA 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 31 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuwendung an die Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nachwuchses (Stipendienstiftung)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 21.05.2012 Vorlage 16/1292
 
APr HuFA 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 31 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss für die Landesbühne Rheinland-Pfalz GmbH, Neuwied
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 21.05.2012 Vorlage 16/1291
 
APr HuFA 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 31 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 21.05.2012 Vorlage 16/1290
 
APr HuFA 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 31 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss an das Institut für Verbundwerkstoffe
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 21.05.2012 Vorlage 16/1289
 
APr HuFA 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 31 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e.V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 21.05.2012 Vorlage 16/1288
 
APr HuFA 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 31 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/13;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie (ERA) in Trier
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.05.2012 Vorlage 16/1282
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 31 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.10.2011 Vorlage 16/434
 
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.12.2011 Vorlage 16/660 (Vergleichszahlen Besucherzahlen und Einnahmen, IST-Stellenplan)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/5 (Teil I) 03.11.2011 S. 13-14
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperrre für Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Aufwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Institut füt Europäische Geschichte
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 26.08.2011 Vorlage 16/185
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I) 01.09.2011 S. 13
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie (ERA) in Trier
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 26.08.2011 Vorlage 16/186
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I) 01.09.2011 S. 15
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperrre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlicher Entwicklungen
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 12.06.2011 Vorlage 16/41
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung S 34 (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperrre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Behinderten- und Rehabilitationssport-Verband Rheinland-Pfalz e. V., Koblenz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 12.06.2011 Vorlage 16/42
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung S 34 (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier Landesfilmdienst Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 21.07.2011 Vorlage 16/113
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperrre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 27.06.2011 Vorlage 16/61
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz
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Ministerium der Finanzen 31.05.2011 Vorlage 16/25
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung S. 34 (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Projektentwicklungsgesellschaft des Landes Rheinland-Pfalz mbH (PER)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 31.05.2011 Vorlage 16/24
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung S. 34 (öffentlich)
 

 
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