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Vorgänge

16. Wahlperiode

Haushaltsrechnung
 
Vorläufiger Haushaltsabschluss 2015
Entwicklung der Einnahmen, Nettoneuverschuldung, Zinszahlungen für Schulden, Entwicklung der Bundesmittel, konjunkturelle Einflüsse
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Kleine Anfrage 4014 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 11.02.2016 Drucksache 16/6155 (3 S.)

Zins
 
Initiative zur Beschränkung der Dispo-Zinsen
Gesetzlich geregelte Obergrenze, entsprechender Antrag im Bundesrat, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.10.2015 Vorlage 16/5886
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 2) 05.11.2015 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzen des Landesbetriebs Mobilität (LBM), Pachtzahlungen, Verbindlichkeiten, Zins- und Tilgungszahlungen, Vermögen, Bilanzierung, Abschreibung, Zustand des Landes- und Kreisstraßennetzes, Brücken, Rastanlagen, Investitionen in das Verkehrsnetz, Personal- und Verwaltungskosten des LBM, Zahl der Mitarbeiter, Aufgaben des LBM, Aufträge an Dritte
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Große Anfrage CDU 01.06.2015 Drucksache 16/5107 (3 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.07.2015 Drucksache 16/5311 (27 S.)

Pensionsfonds
 
Zusammensetzung des Gesamtvermögens des Pensionsfonds
Vermögensübersicht für die Jahre 2011 bis 2014, Laufzeiten der Schuldverschreibungen, Verzinsung, Abwicklung des Zahlungsverkehrs zwischen dem Land (einschließlich Landesbetriebe) und dem Pensionsfonds
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Kleine Anfrage 2816 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 08.12.2014 Drucksache 16/4331 (3 S.)

Landeshaushalt
 
Veranschlagung der Transaktionen mit dem Pensionsfonds im Landeshaushalt
Veranschlagung der Zinszahlungen im Landeshaushalt, Einnahmen beim Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung aus Zinszahlungen in den Jahren 2012 bis 2015 (Ist bzw. Veranschlagung), Haushaltsstelle der Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds, vereinnahmte Erstattungen 2012 bis 2015 (Ist bzw. Veranschlagung), Einlösung von Schuldscheinen, Bestand an Kreditmitteln 2012 bis 2015 (Ist bzw. Planung)
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Kleine Anfrage 2132 Dr. Adolf Weiland (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 18.02.2014 Drucksache 16/3316 (2 S.)

Zins
 
Zinsbegrenzung für Überziehungskredite
Antrag Baden-Württembergs im Bundesrat, Möglichkeit für EU-Mitgliedstaaten zur Festlegung von gesetzlichen Zinsobergrenzen; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.10.2012 Vorlage 16/1751
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/16 (Teil I) 06.11.2012 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Bankkonto
 
Zinssätze für Überziehung von Girokonten
Situation in Rheinland-Pfalz, Einführung einer gesetzlichen Obergrenze, Berichterstattung der Landesregierung im WirtschaftsA
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.08.2012 Vorlage 16/1472
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/11 16.08.2012 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Nürburgring
 
Wirtschaftliche Lage der Nürburgring GmbH
Aktuelle Lage der Liquidität, möglicher Eintritt einer Überschuldung, Maßnahmen zur Liquiditätssicherung und zum Abbau bzw. zur Vermeidung einer Überschuldung, Belastung der ISB und des Landes als Bürge der Kredite bei Stundung der Kreditzinsen; Berichterstattung Landesregierung im HuFA
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.05.2012 Vorlage 16/1298
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/19 (Teil II) 31.05.2012 S. 1 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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