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Vorgänge

17. Wahlperiode

Finanzausgleich
 
Novellierung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) im Jahr 2018
Schlüsselzuweisungen 2018 und 2019 für Oberzentren und Kreise mit erhöhtem Leistungsansatz von 1,9 v. H. sowie fiktiv mit unverändertem Leistungsansatz von 1,1 v. H.
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 04.09.2019 Drucksache 17/9940 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9940 Ministerium des Innern und für Sport 18.09.2019 Drucksache 17/10077 (1 S.) Anlage (2)

Mobilität
 
Zukünftige Mobilität gestalten - wichtige Weichenstellungen vornehmen
Erarbeitung eines Konzepts zur Finanzierung der Verkehrsträger, Wiedereinführung eines Landesprogrammes zur Fahrzeugbeschaffung, Unterstützung der Städte bei der Einhaltung von Luftreinhalte-Grenzwerten, Entwicklung einer länderübergreifenden Plattform mit Informationen über Verkehrsangebote, Dialog über Verkehrsinvestitionen unter dem Titel "Mobilitätskonsens 2021", Fachkräftestrategie für Berufskraftfahrer, Konzepte für Mobilität im ländlichen Raum, Erarbeitung eines Radverkehr-Entwicklungsplans, Anbindung der Oberzentren an den Fernverkehr
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5427 (3 S.)
* Tritt an die Stelle des Antrags der CDU Drs 17/4570
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3157-3164
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Zentraler Ort
 
Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren
Förderinitiative für große Mittelzentren ab 30.000 Einwohnern, Fördervolumen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.12.2017 Vorlage 17/2395 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 31.01.2018 Vorlage 17/2607
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Zentraler Ort
 
Kooperation Mittelzentren des Landesentwicklungsprogramms
Umfang und Qualität der Kooperationen zwischen Mittelzentren, Probleme bei Kooperationen, Personal- und Verwaltungsaufwand für eine Kooperation
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 01.09.2016 Drucksache 17/846 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/846 Jürgen Klein (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 21.09.2016 Drucksache 17/1049 (1 S.)

Städtebau
 
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV-Städtebauförderung 2019)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,
des Stadtumbaus, der Aktiven Stadtzentren (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren), der Historischen
Stadt (Städtebaulicher Denkmalschutz), für Ländliche Zentren (Kleinere Städte und Gemeinden) und zur Verbesserung städtischen Grüns (Stadtgrün); Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 06.02.2019 Vorlage 17/4372
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/56 20.03.2019 S. 15 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 20.03.2019 Drucksache 17/8682
* Kenntnisnahme

Städtebau
 
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2018 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV-Städtebauförderung 2018)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,
des Stadtumbaus, der Aktiven Stadtzentren (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren), der Historischen
Stadt (Städtebaulicher Denkmalschutz), für Ländliche Zentren (Kleinere Städte und Gemeinden) und zur Verbesserung städtischen Grüns (Stadtgrün); Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2018
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 07.08.2018 Vorlage 17/3529 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 19 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.08.2018 Drucksache 17/7489 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Städtebau
 
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV-Städtebauförderung 2017)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,
des Stadtumbaus, der Aktiven Stadtzentren (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren), der Historischen
Stadt (Städtebaulicher Denkmalschutz) und für Ländliche Zentren (Kleinere Städte und Gemeinden); Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 10.03.2017 Vorlage 17/1154 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/27 06.04.2017 S. 3 4-6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 06.04.2017 Drucksache 17/2763 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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