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Vorgänge

16. Wahlperiode

Wohnung
 
Leerstehende Wohnungen auf dem Campus der JGU Mainz
Zurverfügungstellung von drei Wohnungen für Flüchtlinge, keine weiteren die Brandschutzbestimmungen erfüllenden Leerstände, derzeit keine Leerstände in Wohnheimen der Studierendenwerke
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Kleine Anfrage 3740 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.10.2015 Drucksache 16/5676 (1 S.)

Einbruch
 
Wohnungseinbrüche in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der Wohnungseinbrüche und der Aufklärungsquote seit 2010, regionale Verteilung der Einbruchsdiebstähle, Erkenntnisse über Täter, Personalsituation und spezielle Ermittlungsgruppen bei der Polizei, computergestütztes Früherkennungssystem
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Große Anfrage CDU 13.05.2015 Drucksache 16/5010 (1 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.06.2015 Drucksache 16/5211 (17 S.)

Alleinerziehender
 
Situation der Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz
Zahlenmäßige Entwicklung im letzten Jahrzehnt, finanzielle Situation (u. a. Angaben zur Zahl der Leistungsbezieher/innen nach SGB III und II sowie der "Aufstocker/innen"), Armutsrisiko, Qualifikationsstruktur, Beschäftigungsverhältnisse (Teilzeit, Minijobs, Befristungen, Vermittlungshemmnisse), Beratungsmöglichkeiten und Hilfestellungen, Fördergelder, Wohnsituation, Kinderbetreuung (Angebote und Finanzierung)
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Große Anfrage SPD 20.03.2015 Drucksache 16/4779 (2 S.)
Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.05.2015 Drucksache 16/4973 (18 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 09.09.2015 Drucksache 16/5551 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7652-7656
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Asylbewerber
 
Asylbewerberinnen und -bewerber in der Stadt Neuwied und den Verbandsgemeinden Dierdorf und Puderbach
Zahl aufgenommener Asylbewerber, Altersstruktur und Familienstatus, Unterkünfte, benötigter Wohnraum, Kindergarten bzw. Schulbesuch, Sprachfördermaßnahmen, Deutschunterricht für Erwachsene
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Kleine Anfrage 2982 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.02.2015 Drucksache 16/4564 (2 S.)

Asylbewerber
 
Asylbewerberinnen und -bewerber in den Verbandsgemeinden Rengsdorf, Waldbreitbach, Linz, Unkel, Asbach, Bad Hönningen
Zahl aufgenommener Asylbewerber, Altersstruktur und Familienstatus, Unterkünfte, benötigter Wohnraum, Kindergarten bzw. Schulbesuch, Sprachfördermaßnahmen, Deutschunterricht für Erwachsene
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Kleine Anfrage 2981 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.02.2015 Drucksache 16/4565 (3 S.)

Wohnungspolitik
 
Wohnungspolitik der Landesregierung: Bezahlbarer Wohnraum in Rheinland-Pfalz
Stabilisierung der Mietpreise, Inkrafttreten der Kappungsgrenzenverordnung, soziale Wohnraumförderung
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Aktuelle Stunde SPD 28.01.2015 Drucksache 16/4537 (1 S.)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5777-5782
     
Redner...


Wohnung
 
Wohnsituation von Studierenden in Rheinland-Pfalz
Zahl der Studierenden in Studentenwohnheimen, Entwicklung der Mieten in Studentenwohnheimen und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in den vergangenen 15 Jahren, Landesförderung zum Bau von Wohnheimen, anstehende Bauvorhaben; Berichterstattung Landsesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.01.2015 Vorlage 16/4771
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.03.2015 Vorlage 16/5087 (Entwicklung 2001-2014)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/29 19.02.2015 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnung
 
Bezahlbarer studentischer Wohnraum beim Studierendenwerk Mainz
Urteil der Landesregierung über die Durchschnittsmieten für studentischen Wohnraum, Grenze für Mieten nach §291 StGB, Maßnahmen für angemessene Mieten für Studenten
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Kleine Anfrage 2882 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.12.2014 Drucksache 16/4408 (2 S.)

Wohnung
 
Wohnraum für Studierende bei der Landespolizeischule Campus Hahn
Zurzeit Ermittlung des aktuellen und des prognostizierten Wohnraumbedarfs, Entwicklung neuer Konzepte zur optimalen Nutzung des existierenden Wohnraums, Möglichkeit der Nutzung derzeit leer stehender Gebäude auf angrenzenden Flächen, möglicher Verkauf leer stehender ehemaliger Wohngebäude
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Kleine Anfrage 2817 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.12.2014 Drucksache 16/4335 (1 S.)

Wohnung
 
Gutachten zur quantitativen und qualitativen Wohnraumnachfrage in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2030
Ergebnisse, Handlungsempfehlungen; Berichterstattung Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.09.2014 Vorlage 16/4382
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56 06.11.2014 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2012/2013 der Landesregierung
Entwicklung ausgewählter Projekte im Berichtszeitraum, Liegenschaftskonversion, Konversion im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr 2011, gewerbliche Entwicklung, Stadtquartiersentwicklung, regenerative Energien, Wohnraumkonversion, Beschäftigungskonversion, Statistik
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Unterrichtung Landtagspräsident 20.06.2014 Drucksache 16/3670 (1 S.) (Hinweis auf Bereitstellung des Berichts unter www.konversion.com)

Einbruch
 
Entwicklung der Wohnungseinbrüche in Rheinland-Pfalz
in den letzten drei Jahren, regionale Schwerpunkte, Aufklärungsquote, Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen seitens der Landesregierung
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Kleine Anfrage 1989 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.11.2013 Drucksache 16/3009 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 6)

Behinderter
 
Schutzmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in Privathaushalten - Verantwortung und Zusammenarbeit bestehender Behörden
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss vor dem Hintergrund der Lebensumstände einer Frau mit geistiger Behinderung in einer verwahrlosten Wohnung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.03.2013 Vorlage 16/2342
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Wohnung
 
Aktionswoche Wohnen Rheinland-Pfalz
Durchführung von Veranstaltungen zu den Themen Wohnen, Barrierefreiheit, Energie, Gemeinschaft und Nachbarschaft, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.09.2012 Vorlage 16/1692
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/15 18.10.2012 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Wohnung
 
Bezahlbaren Wohnraum sichern
Erhalt von Arbeitsstätten und Wohnraum auch außerhalb der größeren Ballungsräume durch eine ausgewogene regionale Strukturpolitik sichern, Erhöhung der Zahl der im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus geförderten Wohnungen in Ballungsgebieten, bedarfsgerechte Wohnraummodernisierung im Bestand mit verbesserter energetischer Qualität, Wohnraum für Familien, Alte und Behinderte, Änderung des sozialen Mietrechts, Senkung der Grenze für Mieterhöhungen bei Wiedervermietungen für Bestandswohnungen in Gebieten mit angespannter Wohnraumlage auf 10 % oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete
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Alternativantrag zu Drs 16/2515 CDU 04.07.2013 Drucksache 16/2556 (2 S.)
* Tritt an die Stelle des Alternativantrags der CDU Drs 16/2542
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3405-3409
* Ablehnung
     
Redner...


Wohnung
 
Bezahlbaren Wohnraum sichern
Erhalt von Arbeitsstätten und Wohnraum auch außerhalb der größeren Ballungsräume durch eine ausgewogene regionale Strukturpolitik sichern, Erhöhung der Zahl der im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus geförderten Wohnungen in Ballungsgebieten, bedarfsgerechte Wohnraummodernisierung im Bestand mit verbesserter energetischer Qualität, Wohnraum für Familien, Alte und Behinderte, Änderung des sozialen Mietrechts, Senkung der Grenze für Mieterhöhungen für Bestandswohnungen in Gebieten mit angespannter Wohnraumlage innerhalb von drei Jahren auf 10 % oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/2515 CDU 03.07.2013 Drucksache 16/2542 (2 S.)
* Ersetzt durch Alternativantrag CDU 04.07.2013 Drucksache 16/2556 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013
     

 
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