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Vorgänge

11. Wahlperiode

Worms, Stadt
 
Perchlorethylen-Kontamination im Umfeld von Chemischreinigungsbetrieben in Worms
- Untersuchung der Chemischreinigungsbetriebe und der angrenzenden Wohnungen auf die PER-Konzentration in Raumluft und Lebensmitteln, Auflagen bei Überschreitung, Informierung und Beratung der Anwohner -
Weitere Themen...

KlAnfr 2908 Brinkmann SPD und Antw MinfUG 14.03.1991 Drs 11/5310

US-Streitkräfte
 
Abzugspläne der United States Air Forces aus Einrichtungen in RPF
- Schließung des Flugplatzes Zweibrücken, Reduzierung des Flugbetriebes durch Verkleinerung des Geschwaders auf dem US-Flugplatz Bitburg, durch Reduzierung frei werdender Wohnraum sowie Abbau von zivilen Arbeitsplätzen bei der Luftwaffe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2784 Dr. Dörr, Dr. Rotter, Seibel, Steffny GRÜNE und Antw MdI 11.01.1991 Drs 11/4998

Unvollständige Familie
 
Wohnen Alleinerziehender mit Kindern
- Anzahl der Alleinerziehenden mit Kindern, Einkommenssituation getrennt nach weiblichen und männlichen Haushaltsvorständen, Wohnraumversorgung der Alleinerziehenden, Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Wohnraumsituation -
Weitere Themen...

GrAnfr Rott, Düchting, Jahns, Linnerth, Schneider, Hammer, Beck, Scharping SPD 18.12.1990 Drs 11/4922
Antw MdF 25.04.1991 Drs 11/5426

Armut
 
Armut in RPF
- Regionale Entwicklung der Armut in RPF, Ursachen und Lösungswege, z.B. Einkommenssicherung durch stabile Arbeitsplätze, Abbau der Wohnungsnot, Aus- und Weiterbildungsangebote für leistungsschwache Jugendliche, Betreuungs- und Hilfsangebote für Jugendliche und Kinder sowie an Alleinerziehende, Verbesserung der gesundheitlichen Betreuung alter Menschen, Einführung einer Pflegeversicherung als Zweig der Sozialversicherung, BE LReg an den LT bis zum 31.03.1991 -
Weitere Themen...

Antr SPD 17.12.1990 Drs 11/4910

Studentenheim
 
Studentenwohnheimplätze an rheinland-pfälzischen Hochschulorten
- Anzahl der im WS 1990/1991 Studierenden und Anzahl der zur Verfügung stehenden Wohneinheiten, Übersicht über die öffentlich geförderten Studentenwohnplätze innerhalb und außerhalb von Studentenwohnheimen, Kriterien für die Verteilung auf die einzelnen Hochschulstandorte, Anteil ausländischer Programmstudenten und ihre Unterbringung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2701 Dr. Schmidt, Debus SPD und Antw KultMin 04.12.1990 Drs 11/4864Berichtigung KultMin 16.01.1991 Drs 11/5027

Studentenheim
 
Wohnsituation der Studenten im Wintersemester 1990/1991
- Bau neuer Wohnheimplätze zur Entlastung der Wohnsituation, mögliche Nutzung militärischer Wohneinheiten nach dem Abzug französischer und amerikanischer Truppen als Studentenwohnheime -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reisinger FDP 09.10.1990 Drs 11/4615
Antw KultMin PlPr 11/88 11.10.1990 S.6354 ff
Redner...


Krankenhaus
 
Pflegenotstand in Krankenhäusern von RPF
- Anzahl der Planstellen für Pflegepersonal, davon unbesetzt (gegliedert nach dem Landeskrankenhausplan), Ursachenanalyse, Maßnahmen zum Abbau des Pflegenotstandes, u.a. Stellenplanverbesserungen, Vergütungserhöhungen, Kinderbetreuungsangebote, Wohnraumbereitstellung, Hilfen bei der Rückkehr in den Beruf; Abbau der sog berufsfremden Arbeit, verstärkter Einsatz von Teilzeitkräften, Zivildienstleistenden und ausländischen Fachkräften, Auslastung der Ausbildungseinrichtungen, Weiterbildungsmöglichkeiten -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 21.09.1990 Drs 11/4531
Antw MinfUG 12.03.1991 Drs 11/5286

Französische Streitkräfte
 
Chancen für RPF durch den Abzug französischer Truppen
- Altlasten- und kostenfreie Übergabe der militärisch genutzten Flächen an die Kommunen, Schaffung neuer Arbeitsplätze, u.a. für zivile Arbeitnehmer durch Gewerbe- und Industrieansiedlung, Nutzung der Wohnsiedlungen zum Abbau des Wohnraummangels sowie Bereitstellung als Studentenunterkünfte, Umwandlung der Flächen in Naherholungsgebiete -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 20.09.1990 Drs 11/4528
PlPr 11/87 10.10.1990 S.6319 ff
Redner...


Wohnung
 
Wohnungsnot in RPF
- Ausweisung von Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf durch die LReg, Auswirkungen der Streichung der Gemeinnützigkeit für Wohnungsunternehmen, Erhöhung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau -
Weitere Themen...

MdlAnfr Seibel, Bill GRÜNE 05.09.1990 Drs 11/4464
Antw MdF PlPr 11/84 13.09.1990 S.6137 f
Redner...


Student
 
Notunterkünfte für Studenten
- Wohnungssituation für das WS 1990/1991, Konzepte für eine Bereitstellung von Notunterkünften an Hoch- und Fachhochschulstandorten, Schaffung von Anreizen für die Bereitschaft zur Weiter- oder Untervermietung an Studenten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2440 Reisinger FDP und Antw KultMin 27.07.1990 Drs 11/4355

Behinderter
 
Behindertengerechte Wohnungen im sozialen Wohnungsbau
- Anzahl der derzeit gebauten Wohnungen, Mehrkosten bei Zugrundelegung der DIN 18025, Wohnungsbedarf -
Weitere Themen...

KlAnfr 2402 Dieckvoß FDP und Antw MdF 16.07.1990 Drs 11/4322

Student
 
Wohnsituation für Studierende
- Schätzung des Wohnbedarfs, Nutzung freiwerdender Kasernen für die Unterbringung Studierender nach Abzug von US-Truppen, Beteiligung Studierender an Planungsprozessen für studentischen Wohnraum -
Weitere Themen...

KlAnfr 2370 Debus, Schweitzer SPD und Antw KultMin 26.06.1990 Drs 11/4268

Frankenthal (Pfalz), Stadt
 
Beanspruchung des Frankenthaler Wohnungsmarktes durch Angehörige der amerikanischen Streitkräfte
- Angaben über in Frankenthal wohnende amerikanische Soldaten, Zivilangestellte und Familienangehörige, Restlaufzeiten der Mietverträge, Wiederverfügbarkeit dieser Wohneinheiten für Frankenthaler Haushalte -
Weitere Themen...

KlAnfr 2209 Dr. Schiffmann SPD und Antw MdF 24.04.1990 Drs 11/3998

Wohngemeinschaft
 
Übergangswohneinrichtungen für entlassene Strafgefangene
- Aufstellung über bestehende Wohngemeinschaften zur Aufnahme von Nichtseßhaften und Strafentlassenen mit Sitz und Trägerschaft der Wohngemeinschaft (Stand: 19.02.1990), Bedarf -
Weitere Themen...

KlAnfr 2120 Dieckvoß FDP und Antw MinfSF 09.03.1990 Drs 11/3806

Obdachlosigkeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Sonderprogramm für Obdachlose in RPF
- Vorlage durch die LReg auf der Grundlage der Empfehlungen des Deutschen Städtetages zur Verhinderung von Wohnungsnot und Obdachlosigkeit -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/3105 14.02.1990 Drs 11/3685
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.5323

Wohnungsbau
 
Nachfrage nach Wohnungsbaufördermitteln
- Anträge auf öffentliche Wohnungsbauförderung in den Haushaltsjahren 1987 bis 1989, Zahl der geförderten Miet- und Eigentumsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1935 Scharping, Bojak SPD und Antw MdF 18.12.1989 Drs 11/3391

Wohnung
 
Bestand landeseigener Wohnungen
- Anzahl und Standort landeseigener Wohnungen am 30.09.1989, Veräußerungen ab 30.09.1989, Anzahl der Wohnungssuchenden in 15 verschiedenen Städten in RPF, Schaffung zusätzlichen Wohnraums durch Ausbau von Dachgeschossen -
KlAnfr 1899 Bojak, Härtel, Muscheid SPD und Antw MdF 15.12.1989 Drs 11/3387

Wohnung
 
Verkauf landeseigener Wohnungen
- und Erlös der verkauften Wohnungen 1980 - 1989 sowie Verwendung der Veräußerungserlöse -
KlAnfr 1900 Bojak, Härtel, Muscheid SPD und Antw MdF 15.12.1989 Drs 11/3388

Wohnung
 
Bestand und Veräußerung bundeseigener Wohnungen in RPF
- Bestand an bundeseigenen Wohnungen im Jahr 1988 und bis zum 30.09.1989, Anzahl verkaufter Wohnungen 1980 - 1988, Schaffung von Wohnungen durch Ausbau der Dachgeschosse -
KlAnfr 1904 Bojak, Härtel, Muscheid SPD und Antw MdF 15.12.1989 Drs 11/3389

Streitkräfte
 
Inanspruchnahme von Wohnraum durch Streitkräfte in RPF
- Anzahl - aufgeschlüsselt nach Landkreisen, kreisfreien und kreisangehörigen Städten und untergliedert in amerikanische, französische und britische Streitkräfte sowie in Bundeswehr - der Streitkräfte, der Zivilangestellten und der Familienangehörigen in Wohnungen des freien und sozialen Wohnungsbaus, in landes- und bundeseigenen Wohnungen, in Kasernen, eigenen Wohnsiedlungen, Größe der bewohnbaren Fläche, Belegungsstärke, geplante und im Bau befindliche Wohnungseinheiten, Nutzungsmöglichkeiten nach Abzug der Streitkräfte -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 28.11.1989 Drs 11/3300
Antw MdF 19.02.1990 Drs 11/3744

Student
 
Soziale Situation der Studenten und Studentinnen der FH Wirtschaftslehre in Ludwigshafen
- Anzahl der Studierenden; davon aus anderen Bundesländern, aus dem Ausland, räumliche Situation, Stand der Erweiterungsmaßnahmen, zur Verfügung stehende Mensa-, Bibliotheks- und Hörsaalplätze, Verbesserung der Wohnraumsituation -
Weitere Themen...

KlAnfr 1879 Rott, Itzek SPD und Antw KultMin 23.11.1989 Drs 11/3278

Jugend
 
Situation junger Menschen in RPF
- Anzahl junger Menschen in RPF, Familienverhältnisse, Wohnsituation, Schul- und Berufs- und -weiterbildung, arbeitslose Jugendliche, Mitarbeit in sozialen Diensten, z.B. Beteiligung am freiwilligen sozialen Jahr, Freizeitgestaltung, Teilnahme an Schüler- und Jugendwettbewerben, Spielsucht, Alkoholismus, Drogen- und Medikamentenabhängigkeit, Therapieangebote, Jugendkriminalität und -strafvollzug, Einfluß von Kirchen, Sekten und Okkultismus, Integration jugendlicher Ausländer, Aus- und Übersiedler, Situation behinderter Jugendlicher sowie jugendlicher Heimbewohner, Selbstmordzahlen, Mitgliedschaft in politischen Jugendorganisationen, Einfluß rechtsextremistischer Gruppen, Wahlbeteiligung; künftige Jugendpolitik der LReg -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 15.11.1989 Drs 11/3250
Antw MinfSF 13.03.1990 Drs 11/3815
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.03.1990 Drs 11/3917

Wohnung
 
Wohnungen für Angehörige von langfristig kranken Kindern und Erwachsenen im Bereich des Uniklinikums Mainz
- Unterbringung von Angehörigen bei stationären Patienten, insbes bei Kindern in vorübergehend nicht belegten Zimmern der Personalwohnheime -
Weitere Themen...

KlAnfr 1853 Hammer, Brinkmann SPD und Antw KultMin 08.11.1989 Drs 11/3216

Student
 
Unterbringung von Studenten auf Schiffen
- Eignung von Schiffen als Studentenunterkünfte, Höhe der Mietkosten, Ausstattung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bauckhage FDP 26.10.1989 Drs 11/3154
Antw KultMin PlPr 11/66 03.11.1989 S.4599 f
Redner...


Fachhochschule RPF, Abt Ludwigshafen/Worms
 
Soziale Situation der Studenten der FH in Worms
- Anzahl der Studenten, räumliche Situation in der Mensa, Wohnraumsituation -
Weitere Themen...

KlAnfr 1806 Brinkmann SPD und Antw KultMin 23.10.1989 Drs 11/3145

Wohnung
 
Einstellung des Verkaufs landeseigener Wohnungen
Weitere Themen...

Antr SPD 11.10.1989 Drs 11/3098
PlPr 11/70 19.01.1990 S.4920 ff
*Ablehnung S.4930
Redner...


Wohnung
 
Verkauf landeseigener Wohnungen
- Kritik an der Verkaufspraxis wegen der Hinweise auf den Verkehrswert nach der Umwandlung in Eigentumswohnungen, Finanzierung neuer Wohnungen zur Minderung der Wohnungsnot u.a. durch die Verkaufserlöse -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 27.09.1989 Drs 11/3025
PlPr 11/61 29.09.1989 S.4298 ff
Redner...


Aussiedler
 
Unterbringung von Aussiedlern
- Abschluß von Mietverträgen durch das Land zur dauerhaften oder übergangsweisen Unterbringung von Aus- und Übersiedlern, Unterbringungskapazitäten, Unterrichtung kommunaler Gebietskörperschaften, Vorbereitung von Kindergärten, Schulen, Sozialämtern und Wohlfahrtsorganisationen für Aufnahme und Integration -
Weitere Themen...

KlAnfr 1720 Scharping SPD und Antw MinfSF 27.09.1989 Drs 11/3037

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Wohnraumsituation der Studenten in der Stadt Landau
- Anzahl fehlender Wohnungen für Studenten an der EWH-Landau, Maßnahmen zum Abbau des Wohnungsmangels -
Weitere Themen...

KlAnfr 1759 Beck SPD und Antw KultMin 25.09.1989 Drs 11/3015

Zuwanderer
 
Unterbringung der DDR-Übersiedler
- Anzahl der seit dem 11.09.1990 eingetroffenen Übersiedler, Einrichtung von Durchgangs- und Erstaufnahmequartieren, Betreuung, u.a. durch Wohlfahrtsverbände, Unterbringung durch private Wohnungsangebote -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bickel CDU 21.09.1989 Drs 11/2994
Antw MinfSF PlPr 11/62 12.10.1989 S.4336 f
Redner...


Wohnung
 
Verkauf landeseigener Wohnungen
- Angebot als Wohnungseigentum in den Städten Speyer und Trier -
Weitere Themen...

MdlAnfr Härtel, Grimm SPD 20.09.1989 Drs 11/2990
Antw MdF PlPr 11/61 29.09.1989 S.4297 f
Redner...


Student
 
Wohnungssituation für Studenten an den Hochschulstandorten
- Vorhandene Wohnheimplätze und vorhandener bezuschußter Wohnraum, kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungssituation -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reisinger FDP 15.09.1989 Drs 11/2968
Antw KultMin PlPr 11/60 28.09.1989 S.4196 ff
Redner...


Kinderreiche Familie
 
Situation der Mehr-Kinder-Familien in RPF
- Bericht über die wirtschaftliche Lage, Auswirkungen von Anzahl und Alter der Kinder auf Lebensstandart, elterliche Berufstätigkeit, Wohnsituation, Freizeit und Urlaub, Auswirkungen familienbezogener Leistungen, wie u.a. Kindergartenbeiträge, Familiengeld, Lernmittelfreiheit, Schülerbeförderung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Einkommensgrenzen, Lage der alleinerziehenden Mütter und der ausländischen Familien -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/1728 29.08.1989 Drs 11/2916
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.09.1989 Drs 11/2977

Aussiedler
 
Aufnahme, Unterbringung und Eingliederung deutscher Aussiedler in RPF
- Entsprechende Maßnahmen, insbes für die Bereitstellung von Wohnraum -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/1575 24.07.1989 Drs 11/2832

Aussiedler
 
Zuweisung von Aus- und Übersiedlern
- Zahlenmäßige Entwicklung der nach RPF zuziehenden Aus- und Übersiedler, Anwendung des geplanten Gesetzes der Bundesregierung über die Festlegung des vorläufigen Wohnsitzes bei weiter steigenden Zuzugszahlen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kutscheid CDU 20.06.1989 Drs 11/2739
Antw MinfSF PlPr 11/57 23.06.1989 S.4007 f
Redner...


Obdachlosigkeit
 
Obdachlosigkeit in RPF
- Ursachen, Anzahl der Obdachlosen und Nichtseßhaften in RPF, getrennt nach Frauen, Männern, Jugendlichen und Kindern bzw Familien und Alleinerziehenden mit Kindern, Anzahl der Räumungsklagen, der Wohnungsverweise und der Unterbringungen in Notunterkünften, Anzahl und Zustand der Notquartiere, Wohnungs- und sozialpolitische Maßnahmen der Kommunen und der LReg zur Beseitigung der Ursachen und der Folgen der Obdachlosigkeit -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 09.06.1989 Drs 11/2726
Antw MinfSF 31.10.1989 Drs 11/3187

Radioaktivität
 
Verwendung radioaktiver Kacheln und Fliesen in Wohnungen
- Beantwortung noch offener Fragen der KlAnfr Drs 11/2453 bezüglich des Urangehalts der auf Anregung der Bürgerinitiative Ellweiler im Auftrag der Kriminalpolizei Birkenfeld vom Chemischen Untersuchungsamt Speyer analysierten Kachel, Höhe der Alpha-Aktivität, Gründe für die Herabsetzung der Grenzwerte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1482 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 09.05.1989 Drs 11/2587

Student
 
Wohnraumversorgung der Studenten und Studentinnen in RPF
Weitere Themen...

Bericht MdF gem Drs 11/1804
HuFA 31.Sitzg 11.04.1989 Teil I (ergänzende BE) S.7 ff

Radioaktivität
 
Radioaktive Kacheln und Fliesen in Wohnungen
- Bewertung der von der Bürgerinitiative sowie der Kriminalpolizei im Kreis Birkenfeld festgestellten extrem hohen Meßergebnisse bezüglich der Kacheln, Einfuhr von uranhaltigen glasierten Wand- und Bodenfliesen, mögliche Geschäftsbeziehungen der Firma Gewerkschaft Brunhilde zu italienischen Herstellern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1421 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 10.04.1989 Drs 11/2453

Aussiedler
 
Zurverfügungstellung von Wohnraum für Aussiedler durch rheinland-pfälzische Wohnungsunternehmen
- Anzahl der von den gemeinnützigen Wohnungsunternehmen vermieteten Wohnungen an Aussiedler, Erwartungen für 1989 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1336 Bojak SPD und Antw MdF 13.03.1989 Drs 11/2341

Grundstücks- und Wohnungswirtschaft
 
Wohnungsmarktlage in RPF
- Angaben zur Wohnbevölkerung, zur Anzahl der Haushalte, zum Wohnungsbestand, zur Wohnungsdichte und -größe, zur Wohnfläche pro Person, zur Anzahl der Miet- und Eigentumswohnungen, zum sozialen Wohnungsbau, zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, zur Mietpreisentwicklung und Anzahl der Mietzuschußempfänger, zur Anzahl der Wohnungssuchenden -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 31.01.1989 Drs 11/2102
Antw MdF 23.03.1989 Drs 11/2401
Antr SPD auf Besprechung im HuFA
Unterrichtung LTPräs 21.04.1989 Drs 11/2533
HuFA 32.Sitzg 30.05.1989 (öffentlich)
HuFA 34.Sitzg 08.09.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Lebensumstände älterer und hochbetagter Frauen in RPF
- Anteil der Frauen an der Bevölkerung über 50 Jahre, Familienstand der Frauen, materielle Absicherung durch verschiedene Einkommensarten, Höhe der Renten, Wohnraumversorgung, Lebenshilfe für ältere Frauen, Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Lebensumstände älterer Frauen -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 13.12.1988 Drs 11/1929
Antw MinfSF 10.03.1989 Drs 11/2340
dazu: Vorlage 11/855
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.04.1989 Drs 11/2540
PlPr 11/53 11.05.1989 S.3778, 3783
Überw: AfSF (fdf),AfFrau
AfFrau 14.Sitzg 24.10.1989 (öffentlich)
AfSF 17.Sitzg 30.05.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Student
 
Wohnraumversorgung der Studenten und Studentinnen in RPF
- Anzahl der PLätze in Studentenheimen und künftiger Bedarf, Mietpreisgefüge, Entwicklung der Studentenzahlen, BE LReg im LT -
Weitere Themen...

Antr SPD 09.11.1988 Drs 11/1804
PlPr 11/45 23.02.1989 S.3092 ff
Überw: HuFA S.3156 (wegen unzureichender BE)
HuFA 31.Sitzg 11.04.1989 Teil I (ergänzende BE)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt
Redner...


Kinderreiche Familie
 
Situation der Mehr-Kinder-Familien in RPF
- BE LReg über die wirtschaftliche Lage; Auswirkungen von Anzahl und Alter der Kinder auf Lebensstandart, elterliche Berufstätigkeit, Wohnsituation, Freizeit und Urlaub, Auswirkungen familienbezogener Leistungen wie u.a. Kindergartenbeiträge, Familiengeld, Lernmittelfreiheit, Schülerbeförderung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Einkommensgrenzen -
Weitere Themen...

Antr CDU 28.10.1988 Drs 11/1728
PlPr 11/42 19.01.1989 S.2962 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.2977
Redner...


Trier, Stadt
 
Wohnsituation der Studenten in Trier
- Angaben über die vorhandenen bzw fehlenden Wohnheimplätze, Finanzhilfe des Landes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grimm SPD 28.10.1988 Drs 11/1733
Antw KultMin PlPr 11/37 10.11.1988 S.2612 ff
Redner...


Aussiedler
 
Unterbringung und Eingliederung deutscher Aussiedler in RPF
- BE LReg über entsprechende Maßnahmen, insbes für die Bereitstellung von Wohnraum -
Weitere Themen...

Antr CDU 15.09.1988 Drs 11/1575
PlPr 11/42 19.01.1989 S.2955
*Annahme (einstimmig)

Aussiedler
 
Eingliederung der Aussiedler und Pflege des Kulturgutes der Vertreibungsgebiete
- Zahlenmäßige Entwicklung der nach RPF zuziehenden Aussiedler, Anerkennung als Vertriebene nach dem Bundesvertriebenengesetz, Versorgung mit Wohnraum und Arbeitsplätzen, Betreuung jugendlicher Aussiedler, Durchführung von Kulturtagen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 14.12.1987 Drs 11/648
Antw MinfSF 11.02.1988 Drs 11/806
dazu: Vorlage 11/551 (Liste Durchgangsunterkünfte, MinfSF)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.03.1988 Drs 11/1013
Antr CDU auf Besprechung im AfSF
Unterrichtung LTPräs 29.08.1988 Drs 11/1532
AfSF 10.Sitzg 13.09.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 13.09.1988 Drs 11/1580
*Für erledigt erklärt

Chemische Reinigung
 
Problematik von Perchloräthylen in Supermärkten mit Reinigungen und in Wohnungen über chemischen Reinigungen
- inbes Supermärkte ohne räumliche Trennung zwischen Reinigung und Lebensmittelverkauf -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 02.09.1987 Drs 11/272
Antw MinfUG PlPr 11/8 10.09.1987 S.335 ff
dazu: Vorlage 11/200 (BE MinfUG, Ergebnisse der Überprüfungsaktion)
Redner...


 
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