Ihr Standort:
Einfache Suche
» Anzeige
Startseite
Hilfe
Parlamentsdokumentation
Einfache Suche
Anzeige
Anzeige
Zurück
Auswahl der Anzeige
Dokumente
Dokumente Nr. sortiert
Kurzanzeige
Vollanzeige
Vorgänge
Treffer insgesamt: 3
Anzeige durch Aufbereitung: 3
Vorgänge
16. Wahlperiode
Flüchtling
Kommunen entlasten - Flüchtlingsbewegungen neu ordnen und reduzieren
Aufforderung der Nutzung freier Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Reduzierung der Zuweisungen an die Kommunen, Einführung einer Residenzpflicht, bundesweite Wohnsitzpflicht
Weitere Themen...
Asylbewerber
Freizügigkeit
Kommunale Gebietskörperschaft
Wohnsitz
Antrag CDU 21.01.2016 Drucksache 16/6099 (2 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7532-7535
* Ablehnung
Redner...
PlPr 16/112:
Beilstein, Anke (CDU) S.7532-7533
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.7533-7534
Spiegel, Anne (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.7534-7535
Alt, Irene (MIFKJF) S.7535
Wohnsitz
Änderung des Landeswahlgesetzes (§2 Abs. 1 Nr. 2 LWahlG)
Eingabe betreffend der Verkürzung des Zeitraums, in dem ein Stimmberechtigter eine Wohnung in Rheinland-Pfalz innehaben muss
Weitere Themen...
Landeswahlgesetz
Petition
Wählerverzeichnis
Legislativeingabe Bürgerbeauftragter 02.05.2016 Vorlage 16/6560 (LE 13/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/40 03.05.2016 S. 4 16 (nicht öffentlich)
Landeswahlgesetz
Änderung des Landeswahlgesetzes (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 LWahlG)
Eingabe betreffend der Verkürzung des Zeitraums, die ein Stimmberechtigter eine Wohnung in Rheinland-Pfalz innehaben muss
Weitere Themen...
Petition
Wählerverzeichnis
Wohnsitz
Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 07.04.2016 Vorlage 16/6542 (LE 08/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/40 03.05.2016 S. 16 (nicht öffentlich)
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten
drucken
nach oben