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Vorgänge

15. Wahlperiode

Kommunaler Haushalt
 
Landesinterner Ausgleich der kommunalen Hartz IV-Belastungen in Rheinland-Pfalz
- Benachteiligung von Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden bei der finanziellen Entlastung trotz Anstieg der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung auf 41,2 %, BE LReg im HuFA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.05.2007 Vorlage 15/1203
HuFA 16. Sitzg 31.05.2007 Teil II S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verminderte Erwerbsfähigkeit
 
Grundsicherung
- im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII, Zahl der Leistungsempfänger zum Jahresende 2005, Entwicklung seit 2003, Anteil von Frauen und Männern sowie von über/unter 65-Jährigen, Aufwendungen der kommunalen Gebietskörperschaften sowie Beteiligung des Bundes gemäß § 34 Abs. 2 Wohngeldgesetz -
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Kleine Anfrage 407 Grosse, Steinruck SPD und Antwort MASGFF 05.01.2007 Drs 15/674

Arbeitslosengeld II
 
Bundeszuweisung zu "Kosten der Unterkunft" für ALG-II-Empfänger
- Verteilung auf die Kommunen, Entlastung der Kommunen und Verwendung der Mittel für den Ausbau der Kindertagesbetreuung -
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Kleine Anfrage 395 Hayn CDU und Antwort FM 04.01.2007 Drs 15/668

Kommunaler Haushalt
 
Kommunale Datenerhebung 2005
- Jahresbericht über die Belastungen der Kommunen durch die Hartz-IV-Finanzierung, Grundlage für die Verhandlungen über die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach § 46 des Zweiten Sozialgesetzbuches -
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MASGFF 19.12.2006 Vorlage 15/700

Kommunaler Haushalt
 
Finanzielle Be- und Entlastungswirkungen der Hartz-IV-Reform in Rheinland-Pfalz
- Be- und Entlastungen der Kommunen und des Landes durch die Hartz-IV-Reform im Jahr 2005 im Vergleich zum Jahr 2004, Abweichungen zu den in der Vorlage 14/3837 geschätzten Entlastungen und die Gründe hierfür, geschätzte Entwicklungen für das Jahr 2006 -
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Kleine Anfrage 283 Thelen CDU und Antwort MASFG 08.11.2006 Drs 15/425

 
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