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Vorgänge

17. Wahlperiode

Wohnform
 
Gute Bilanz beim Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz
Möglichkeit zum Verbleib im dörflichen Wohnumfeld, Projekt für Gemeinden unter 5.000 Einwohnern, Beratung von 33 Kommunen, finanzielle Förderung durch die Investitions- und Strukturbank (ISB), Rahmenbedingungen für Bau einer Wohngemeinschaft, Finanzierung der Bau- und Investitionskosten, Höhe der Mieten, positive Nebeneffekte, Ausweitung des Projekts auf Gemeinden und Kleinstädte bis 10.000 Einwohnern, Erhöhung der Zahl der teilnehmenden Kommunen, Qualitätssicherung, Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements, generelle Probleme des Sektors Pflege wie Fachkräftemangel, fehlende Kurzzeitpflegeplätze, Anerkennung ausländischer Pflegekräfte oder hohe Arbeitsbelastung
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Aktuelle Debatte SPD 14.05.2019 Drucksache 17/9208 (1 S.)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5175-5181
     
Redner...


Wohnform
 
Förderung von Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz
Förderung des Projekts WohnPunkt RLP, Ziele, Probephase, teilnehmende Gemeinden, Projektphase, Träger der Wohn-Pflege-Gemeinschaften, Anzahl der Bewohner, Evaluation des Projekts, ehrenamtliches Engagement, Vorteile des Projekts, finanzielle Auswirkungen
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Große Anfrage AfD 13.12.2018 Drucksache 17/8041 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8041 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.02.2019 Drucksache 17/8259 (7 S.)

Wohngemeinschaft
 
Qualitätssicherung in Wohngemeinschaften
Erkenntnisse zu einer intensivpflegerischen Versorgungsform in Koblenz, Sachstand auf Bundesebene zu Konzept zur Qualitätssicherung in neuen Wohnformen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.07.2018 Vorlage 17/3427 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.08.2018 Vorlage 17/3622
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 6
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wohnform
 
Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
- Qualitätssicherung in Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
Regelprüfungen von Einrichtungen durch die zuständige Landesbehörde sowie den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK), Durchführung von Beratungen seit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle, zertifiziertes Qualitätsmanagement in den Einrichtungen, Kultur des Hinschauens, vorgeschriebene Regelprüfungen in anderen Bundesländern
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Große Anfrage CDU 08.06.2017 Drucksache 17/3249 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/3249 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.07.2017 Drucksache 17/3611 (10 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 20.09.2017 Drucksache 17/4204 (1 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2584-2593
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Familie
 
Wohnsituation von Familien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über Immobiliendarlehen der ISB für Familien in den vergangenen zwei Jahren und dem Anteil der kinderreichen Familien unter den Darlehnsnehmern
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.02.2017 Vorlage 17/1068 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 27.04.2017 Vorlage 17/1363
dazu: Ministerium der Finanzen 25.01.2018 Vorlage 17/2569 (Regionale Verteilung der Wohnraumförderung 2017)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Behinderteneinrichtung
 
Bauvorhaben der FWS gGmbH St. Sebastian
Vereinbarung nach § 17 Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG), kein Insolvenzverfahren gegen SDM gGmbH beim zuständigen Insolvenzgericht anhängig, Begründung für Vereinbarung zwischen Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung und dem Leistungsträger, Bebauungsplan „Kaltenengerser Weg III“ in St. Sebastian, wissenschaftliche Untersuchung zu den Wohngemeinschaften
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 13.02.2017 Drucksache 17/2265 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2265 Michael Wäschenbach (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.03.2017 Drucksache 17/2473 (2 S.)

Wohnform
 
Entwicklung neuer Wohnformen in der Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz
Umsetzung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Abgrenzung ambulanter und stationärer Wohnformen, in den letzten Jahren geschaffene ambulante Wohnplätze, abgeschlossene Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen, Vergütungssätze, monatliche Kosten, Einbindung der Kommunen in die Planungen, Möglichkeiten der Bedarfssteuerung, künftige Entwicklung vor dem Hintergrund des neuen Bundesteilhabegesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.01.2017 Vorlage 17/829 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.03.2017 Vorlage 17/1228
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/7 16.03.2017 S. 5-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe
 
Stand der Umsetzung des Landeswohnformen- und Teilhabegesetzes
Umsetzung der im Landesgesetz festgelegten Beratung und Prüfung von Einrichtungen, Zahl der jährlichen Prüfungen, Belegungsstopps, weitere Wirkungen, Ausstattung der Beratungs- und Prüfbehörde; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.11.2016 Vorlage 17/577 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2016 Vorlage 17/764
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/6 24.11.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Behinderteneinrichtung
 
Bauvorhaben der FWS gGmbH in St. Sebastian I
Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung in der Ortsgemeinde St. Sebastian im Kreis Mayen-Koblenz; Bewertung des Bauvorhabens im Jahr 2012, Einigung mit dem Investor nach § 17 LWTG, Einwirkungsmöglichkeit auf die Investoren, Beteiligung der Landessozialverwaltung am Baugenehmigungsverfahren sowie fachliche Stellungnahme
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 25.08.2016 Drucksache 17/808 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/808 Michael Wäschenbach (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.09.2016 Drucksache 17/1004 (1 S.)

Behinderteneinrichtung
 
Bauvorhaben der FWS gGmbH in St. Sebastian II
Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung in der Ortsgemeinde St. Sebastian im Kreis Mayen-Koblenz; Zeitpunkt der Mitteilung über den Betrieb der Anlage an die Landessozialverwaltung, Kriterien für die Einschätzung als nicht selbstbestimmtes Wohnen, Inhalt der Einigung zwischen der FWS gGmbH und dem Landesamt, Fördermittel des Landes, baurechtliche Überprüfung
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 25.08.2016 Drucksache 17/809 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/809 Michael Wäschenbach (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.09.2016 Drucksache 17/1011 (2 S.)

 
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