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Vorgänge

16. Wahlperiode

Beratungsstelle
 
Landesberatungsstelle Neues Wohnen Rheinland-Pfalz
Angebote für Einzelpersonen, Kommunen oder Sozialverbände, Beratung zu Wohnformen mit Pflege und Betreuungsleistungen bis hin zur Entwicklung von Stadt- und Dorfquartieren; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.01.2016 Vorlage 16/6356
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.02.2016 Vorlage 16/6486
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wohnform
 
Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe
Änderung an Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a: u. a. Ersetzen der Begriffe Pflegekonferenzen und Teilhabekonferenzen durch die Begriffe Pflegestrukturplanung und Teilhabeplanung; Änderung an Artikel 1 Nummer 5 (Neufassung des § 5): Änderung an den Sätzen 1 und 2, u. a. Bedingungen unter denen Einrichtungen als Einrichtungen im Sinne des § 4 gelten, Bedingungen sind Anzahl der dort lebenden Menschen und Wahlfreiheit; Änderung an Artikel 1 Nummer 24 Buchstabe b (neue § 26 Abs. 2): u.a. Anzeige einer Unterschreitung der Vorgaben zum Personaleinsatz, keine Aufnahme weiterer Bewohner; Änderung an Artikel 3: Inkrafttreten im März 2016 statt im Januar
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 16/5385 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.01.2016 Drucksache 16/6095 (3 S.)
Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7437-7442
* Annahme
Redner...


Wohnform
 
Stand der Vorbereitungen zur Weiterentwicklung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Stand des Verfahrens und das weitere Vorgehen für das Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.06.2015 Vorlage 16/5373
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnform
 
WohnPunkt RLP
Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften im ländlichen Raum, bereitgestellte Mittel; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 26.02.2015 Vorlage 16/4973
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/38 (Teil 1) 10.03.2015 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Neu eingerichtete Landesberatungsstelle "Neues Wohnen Rheinland-Pfalz"
Selbstbestimmtes Wohnen im gewohnten Umfeld im Alter und bei Pflegebedürftigkeit, Beratungsstelle zur Umsetzung der Konzeption und Organisation neuer Wohnformen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2015 Vorlage 16/4860
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 26-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Älterer Mensch
 
Neue Wohnformen für Rheinland-Pfalz - mit WohnPunkt RLP zuhause und in Gemeinschaft wohnen bis ins hohe Alter
Modellprojekt in fünf Ortsgemeinden, Wohngemeinschaft für Pflegebedürftige, vernetzte Hilfesysteme, individuelle Wohnformkonzepte, Beratungsleistung und Konzeptentwicklung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 14.10.2014 Drucksache 16/4083 (1 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5310-5316
     
Redner...


Wohnform
 
Bericht der Landesregierung über die Umsetzung und Auswirkungen des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe
Evaluationsauftrag, Forschungsdesign, vorbereitende Analysenexplorierende Evaluationselemente, Onlinebefragungen der Einrichtungen und der Beratungs- und Pfüfbehörde (BP-LWTG), Themenfelder, Resümee der Evaluationsergebnisse in Thesen, Zusammenfassung und Empfehlungen, Verzeichnisse
Weitere Themen...

Bericht Landesregierung Rheinland-Pfalz 08.07.2014 Drucksache 16/3716 (158 S.)

Bevölkerungsentwicklung
 
Landesstrategie zum demografischen Wandel in Rheinland-Pfalz
Erarbeitung einer Demografiestrategie des Landes, insbesondere in den Bereichen Familie, Gesellschaft, Gesundheit, Pflege, Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung, Kommunen, Finanzen, u. a. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, Gewinnung von Fachkräften für die Pflegeberufe, frühe Förderung, Gewährleistung der Bildungsqualität, Beschäftigungs-Standortpolitik, Infrastruktur, Schuldenabbau und Finanzausgleich der Kommunen, Haushaltskonsolidierung, Aufgabenkritik
Weitere Themen...

Antrag CDU 10.06.2014 Drucksache 16/3630 (7 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4859-4871 (Ausschussüberweisung abgelehnt S. 4871)
* Ablehnung
     
Redner...


Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe
 
Evaluation des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über den vorgelegten Abschlussbericht
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.11.2013 Vorlage 16/3233
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.01.2014 Vorlage 16/3432
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/24 (Teil 1) 28.11.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe
 
Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über die nach den Bestimmungen des neuen LWTG genehmigten Einrichtungen sowie über die Abgrenzung der verschiedenen Wohnformen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.05.2013 Vorlage 16/2605
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.07.2013 Vorlage 16/2820
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/21 (Teil II) 20.06.2013 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Wohnform
 
In jedem Dorf ein Wohnprojekt
Gemeinschaftliches Wohnen von Jung und Alt, Arm und Reich sowie mit und ohne Behinderung; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.05.2013 Vorlage 16/2552
APr Sozialpolitischer Ausschuss 16/20 16.05.2013 S.. (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/21 (Teil II) 20.06.2013 S. 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe
 
Information über die Ergebnisse der Evaluation der Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe und die Schlussfolgerungen der Landesregierung aus diesen Ergebnissen
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.03.2013 Vorlage 16/2341
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.05.2013 Vorlage 16/2576
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen in Ludwigshafen, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch die Stadt, Beteiligung an Angeboten des Aktionsplans "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1393 (SPD), Günther Ramsauer (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2013 Drucksache 16/2126 (3 S.)

Älterer Mensch
 
Leben im Alter in Mayen-Koblenz
Wohn- und Pflegeangebote für Senioren im Landkreis, alternative Wohnmodelle, Beteiligung des Landkreises am Modellprojekt für kommunale Pflegestrukturplanung und an regionalen Workshopangeboten des Aktionsplanes "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1354 Marc Ruland (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.03.2013 Drucksache 16/2097 (3 S.)

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen im Landkreis Alzey-Worms, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch den Landkreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1271 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.01.2013 Drucksache 16/1973 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen im Landkreis Mainz-Bingen, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch den Landkreis, Beteiligung des Kreises an den regionalen Workshopangeboten des Aktionsplanes "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten im Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1270 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.01.2013 Drucksache 16/1964 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Neue Wohnformen für das Alter im Rhein-Pfalz-Kreis
Anzahl der stationären Pflegeeinrichtungen und -plätze im Rhein-Pfalz-Kreis, ambulant betreute Wohngruppe in Neuhofen als alternative Wohnform, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung und Sozialentwicklung durch die Kommunen, ehrenamtliche Aktivitäten zum Thema "Gut leben im Alter"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1260 Hannelore Klamm (SPD), Martin Haller (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.01.2013 Drucksache 16/1951 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Wohnen im Alter - Betroffene nicht mit überzogenen Regelungen belasten
Aufnahme von Freistellungs- und Übergangsregelungen für bestehende Pflegeheime in der Durchführungsverordnung zum Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe, keine zusätzliche Belastung der Heimbewohner durch unverhältnismäßige Baumaßnahmen, keine Gefährdung der Arbeitsplätze durch neue finanzielle Belastungen für die Heime, Bestandsschutzregelungen zur Vermeidung der Gefährdung der Einrichtungen
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.09.2012 Drucksache 16/1625 (2 S.)
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2220-2225 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Älterer Mensch
 
Leitlinien für die Entwicklung der Betreuungs-, Pflege- und Wohnangebote für ältere Menschen
Berücksichtigung individueller Bedürfnisse, Weiterentwicklung bewährter und neuer Wohnformen, Sicherstellung von bedarfsgerechten und wirtschaftlichen ambulanten, teilstationären und stationären Hilfeangeboten, kommunale Planungsverantwortung, Gewährleistung der Wahlfreiheit
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.08.2012 Drucksache 16/1497
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2065-2071
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/14 06.09.2012 S. 5 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.09.2012 Drucksache 16/1573 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.09.2012 Drucksache 16/1642 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2144-2147
* Ablehnung gemäß Drs 16/1573
     
Redner...


Wohnform
 
Neue Landesförderung für Wohngruppen
Auflage eines Landesprogramms, Berücksichtigung der durch den demografischen Wandel auftretenden Bedürfnisse nach veränderten Wohnformen, geförderte Zielgruppen und Maßnahmen, Stellenwert im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 802 Günther Ramsauer (SPD), Thomas Wansch (SPD) und Antwort Ministerium der Finanzen 16.05.2012 Drucksache 16/1242 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1205 (Nr. 8)

Gesellschaft
 
Zusammenhalt ist nicht das Ergebnis rot-grüner Regierungspolitik
Erstellen eines Demografie-Konzepts, Verordnung für Leistungen der Eingliederungshilfe, Investitionen in Krankenhausförderung, Sicherung der Ärzteversorgung, Unterstützung der Pflegekammer, Armutsbekämpfung insbesondere bei Kinderarmut, Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung, Einführung eines Landesfamiliengeldes, Finanzierung der Pflegestützpunkte, Weiterentwicklung des Rechts für Wohnformen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/6170 CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6218 (3 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7661-7670
* Ablehnung
     
Redner...


Wohnform
 
Wirksame Unterstützung älterer Menschen und von Menschen mit Pflegebedarf und Behinderung durch Weiterentwicklung der Wohnformen und Sicherung ihrer Teilhabe
Feststellung von: Problemen bei der Differenzierung von Einrichtungen und Wohnformen, eines Nachbesserungsbedarfs, ausbleibender Innovationswirkung, des Fehlens von praxisnahen Regelungen, des Regelungsbedarfs bei der Eingliederungshilfe sowie einer Überregulierung von ambulanten Wohngruppen; Aussprechen für: klare Einteilung von Einrichtungen, geringere Regelungsdichte, Entwicklung neuer Wohnformen, Bewältigung des Fachkräftemangels, Unterstützung für Hilfsbedürftige und deren Familien, Qualitätssicherung und Transparenz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5385 CDU 21.01.2016 Drucksache 16/6097 (2 S.)
Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7437-7442
* Ablehnung
Redner...


Wohnform
 
Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 28.07.2015 Drucksache 16/5385 (37 S.)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.09.2015 Vorlage 16/5843 (Synopse LWTG und Referentenentwurf Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe)
Gemeinsame Stellungnahme Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz 21.10.2015 Vorlage 16/5981
Gemeinsame Stellungnahme 27.10.2015 Vorlage 16/5998 (Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz e. V. und Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 24.11.2015 Vorlage 16/6117 (LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 07.12.2015 Vorlage 16/6171 (Frank Schulz-Nieswandt, Universität zu Köln)
Stellungnahme 27.03.2015 Vorlage 16/6186 (PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz)
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2016 Vorlage 16/6263
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.01.2016 Vorlage 16/6313 (Ablehnung eines Vorschlags zur Änderung in § 3 Abs. 1 Satz 1 LTWG)
1. Beratung Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6922-6927
Überweisung: SozialA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/48 (Teil 1) 08.12.2015 S. 4-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 5-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/53 (Teil 1) 21.01.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.01.2016 Drucksache 16/6095 (3 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 21.01.2016 Drucksache 16/6097 (2 S.) (s. dort)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.01.2016 Drucksache 16/6100 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7437-7442
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/6095
GVBl 2016 Nr 3 S. 25-33 (LG vom 16.02.2016)
 
Redner...


Wohnform
 
Änderung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (§ 10 LWTG - Transparenz)
Eingabe betreffend die gesetzliche Verpflichtung zur Anbringung von Hinweistafeln zu Informations- und Beschwerdestellen in privat betriebenen Pflegeheimen
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 28.05.2014 Vorlage 16/4035 (LE 24/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 1) 17.06.2014 S. 14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/27 22.07.2014 S. 14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Wohnform
 
Neue Landesförderung für Wohngruppen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Günther Ramsauer (SPD), Thomas Wansch (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 30.04.2012 Drucksache 16/1205 (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1242

Wohnform
 
Änderung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (Testierfreiheit)
Eingabe betreffend die Auflockerung des Testierverbots für betreute Personen
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 03.06.2011 Vorlage 16/26 (LE 28/11) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/3 16.08.2011 S. 19-24
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

 
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