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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landeszentralbank Rheinland-Pfalz/Saarland
 
Folgerungen der LReg aus dem Jahresbericht 1998 der Landeszentralbank Rheinland-Pfalz/Saarland
- für die Entwicklung der Wirtschaftsstruktur und der Wirtschaftskraft des Landes; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.05.1999 Vorlage 13/3039
dazu: Vorlage 13/3666 (BE MWVLW)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.19 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BASF
 
Besuch der BASF AG in Ludwigshafen durch den AWiV
- Themen: aktuelle wirtschaftliche Lage, Einstieg in die grüne Gentechnik, Verbundkonzept, aktueller Stand der "Initiative für Beschäftigung", Errichtung eines Kombi-Terminals Straße-Schiene auf dem BASF-Gelände -
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AWiV 26.Sitzg 04.05.1999 S.1 (nicht öffentlich)

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 77 - Beschäftigung, Ausbildung, Wirtschaftsstruktur - Titel 685 01 - Förderung der Existenzgründung und Existenzsicherung; hier: verstärkte Inanspruchnahme des Programms "Fortbildungsprämie zur Vorbereitung auf eine Existenzgründung" und des Beratungsprogramms für Existenzgründung in RPF -
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Unterrichtung FM 26.08.1998 Drs 13/3423
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.5 Teil III (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

BASF
 
Besuch der BASF AG in Ludwigshafen durch den Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr
- Themen: aktuelle wirtschaftliche Lage, weltweite wirtschaftliche Strukturveränderungen, Standort Ludwigshafen und Standortkonzept "Vereinbarung 2000", Innovationsfonds der BASF, Ausbildungsplatz-Initiative Pfalz, Errichtung eines Kombi-Terminals Straße-Schiene auf dem BASF-Gelände -
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AWiV 15.Sitzg 07.05.1998 S.5 (nicht öffentlich)

Strukturfonds der EG/EU
 
Die Strukturpolitik der EU nachhaltig reformieren - Neue Partnerschaften zwischen Stadt und Land fördern
- Anstöße für den sozialen und ökologischen Umbau der Wirtschaft, Zuweisung von mehr Funktionen an den ländlichen Raum, Gemeinschaftsinitiative ähnlich dem bisherigen KONVER-Programm, Gleichstellung von Mann und Frau innerhalb des Ziels 3, Erweiterung des Spektrums der Sozialpartner, Überprüfung der Konzentration der strukturellen Interventionen in den beitrittswilligen mittel- und osteuropäischen Staaten -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2848 30.04.1998 Vorlage 13/1883
EuropaA 14.Sitzg 30.04.1998 S.1-7 (öffentlich)
EuropaA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-44 (Anhörung öffentlich)

Kannenbäckerland
 
Zukunft der Keramik in RPF
- Sicherung des Zukunftsfeldes technische Keramik für die Region Kannenbäckerland als dem traditionellen Zentrum der Keramik aufgrund der im Westerwald gewonnenen Tone, Aufforderung an die LReg zur Unterstützung des Strukturwandels in der Region unter Berücksichtigung folgender Ziele: Verbesserung der Ausbildung und der Aus- und Weiterbildungseinrichtungen, Optimierung der Forschung und Forschungseinrichtungen, Förderung der Strukturveränderung bestehender Betriebe und von Unternehmensgründungen, Verbesserung der Information über Produktneuheiten und Wissenstransfer nach innen und außen, Verbesserung und Spezialisierung des Fremdenverkehrs und dessen Präsentation -
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Antr FDP 01.04.1998 Drs 13/2933
Überw: AWiV gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 05.05.1998 Drs 13/3046
AWiV 16.Sitzg 05.06.1998 S.21-22 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 05.06.1998 Drs 13/3165
PlPr 13/66 10.07.1998 S.5219-5229
*Annahme gem Drs 13/3165
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Fördervoraussetzungen und Rechtsgrundlagen für das Programm "Beschäftigung, Ausbildung, Wirtschaftsstruktur"
- Aufnahme des Programms in den Doppelhaushalt 1998/1999 zur Verbesserung der Beschäftigungssituation, zur Förderung des Ausbildungsmarktes, zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Unterstützung von Existenzgründungen, geförderte Projekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1142 Thomas, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 05.12.1997 Drs 13/2383

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
Text kann nicht aufbereitet werden! egion
- Zentrales Thema: Verkehr und Kommunikation im Dienste des Arbeitsmarktes und der wirtschaftlichen Entwicklung in der Großregion -
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MP 05.11.1997 Vorlage 13/1367
EuropaA 11.Sitzg 27.11.1997 S.7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier, Stadt
 
Besuch des EuropaA im Euro-Info-Center in Trier, Vorstellung des Informations- und Beratungsangebots (S.1-2), Beratung folgender Themen: Forschungsförderung in der EU (S.3-5), Perspektiven der europäischen Strukturförderung (S.7-13), Probleme iRd grenzüberschreitenden handwerklichen Dienstleistungen in der Großregion Saar-Lor-Lux (S.15-18)
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EuropaA 6.Sitzg 20.02.1997 S.1-18 (öffentlich)

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Rheinland-pfälzisches Bündnis für Arbeit und Ausbildung
- Fortführung der arbeitsmarktpolitischen Arbeit der LReg unter Berücksichtigung besonderer Schwerpunkte in der Wirtschafts-, Struktur- und Konversionspolitik -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1072
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1434-1561
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1682
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1826
*Annahme

 
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