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Vorgänge

11. Wahlperiode

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
 
Fördermittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur (GA)
- Neuverteilung der Fördermittel, Berücksichtigung bisher nicht geförderter sowie vom Truppenabbau betroffener Regionen, Ausweitung der Förderkriterien Arbeitslosigkeit und allgemeine Wirtschaftsstruktur um weitere, z.B. Auspendlerquote und Infrastrukturschwäche, Anhebung der 22 %-Quote, Neuverteilung der Mittel für die Zonenrandförderung und Berücksichtigung der Länder ohne Anteil an den bisherigen Fördermitteln; BE LReg an den LT -
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Antr CDU 29.11.1990 Drs 11/4855

Wirtschaftsstruktur
 
Konzept der LReg für den Umbau der Wirtschaftsstruktur militärisch belasteter Gebiete in RPF
- Sofortprogramm der LReg zur zivilen Nutzung bisheriger Militärstandorte bei Rückgabe durch die US-Streitkräfte, Schaffung neuer Arbeitsplätze für arbeitslose Zivilbeschäftigte, Finanzhilfen iRd Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und durch die EG, Ausbau des Fremdenverkehrs, Nutzung der Militärflugplätze als Zivilflugplätze, Verbesserung der Verkehrsstruktur -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3345 Nr.V 05.06.1990 Drs 11/4204

Deutschlandpolitik
 
Deutschlandpolitik und Rolle des Landes iRd deutschen und europäischen Entwicklung
- Unterstützung der Selbstbestimmungsbestrebungen in der DDR, Ausbau der politischen, kulturellen, finanziellen und wirtschaftlichen Beziehungen, Partnerschaft mit einer Region der DDR, Unverletzlichkeit der Grenze zu Polen, Integration der Übersiedler aus der DDR und der Aussiedler aus Osteuropa, konkrete Abrüstungsmaßnahmen, Vorlage eines Konzepts durch die LReg für die Umgestaltung der Wirtschaftsstruktur in den bisher von den Alliierten Streitkräften militärisch genutzten Regionen -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Regierungserklärung PlPr 11/67 07.12.1989 Drs 11/3343
PlPr 11/67 07.12.1989 S.4657 ff
*Gegenstandslos durch Annahme Drs 11/3345 S.4692
Redner...


Deutschlandpolitik
 
Deutschlandpolitik und Rolle des Landes iRd deutschen und europäischen Entwicklung; hier: Konkrete Unterstützung des Freiheitsstrebens der Menschen in der DDR durch RPF
- Unterstützung der Selbstbestimmungsbestrebungen in der DDR, Entwicklung eines eigenen Konzepts für Hilfe zur Selbsthilfe durch die LReg; Ausbau der politischen, kulturellen, finanziellen und wirtschaftlichen Beziehungen, Partnerschaft mit einer Region der DDR, Unverletzlichkeit der Grenze Polens, Integration der Übersiedler aus der DDR und der Aussiedler aus Osteuropa, konkrete Abrüstungsmaßnahmen, Vorlage eines Konzepts der LReg für die Umgestaltung der Wirtschaftsstruktur in den bisher von den Alliierten Streitkräften militärisch genutzten Regionen -
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Antr (EntschlAntr) CDU, SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 11/67 07.12.1989 Drs 11/3345
PlPr 11/67 07.12.1989 S.4657 ff
*Annahme S.4692
Redner...


Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Stärkung der regionalen Wirtschaft
- Verteilung der Finanzmittel 1988 und 1989 an Gemeinden (gegliedert nach Regierungsbezirken und Landkreisen), Höhe und Zweckbestimmung iRd Gemeinschaftsaufgaben und der Landesprogramme, Verteilung von Mitteln aus europäischen Fonds, Verteilung und Höhe der Investitionshilfen und der Strukturhilfemittel 1988 und 1989 auf die Bereiche Wirtschaftsstruktur, Energie- und Wasserversorgung, Kanalisationsmaßnahmen, Aus- und Weiterbildung, Städtebau, Industrie- und Gewerbeflächen und -gebiete, Fremdenverkehr, Berücksichtigung arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Belange bei der Vergabe der Fördermittel -
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GrAnfr SPD 17.08.1989 Drs 11/2883
Antw MinfWiV 13.11.1989 Drs 11/3239
Antr SPD auf Besprechung im Landtag
Unterrichtung LTPräs 25.01.1990 Drs 11/3560
Berichtigung MinfWiV zu Drs 11/3239 30.01.1990 Drs 11/3572
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5468 f
*Für erledigt erklärt S.5469
Redner...


Gemeinsamer Markt der EG
 
Realisierung des europäischen Binnenmarktes bis zum Jahr 1992 - Chancen und Risiken für RPF als europäische Zentralregion
- Verwirklichung des Binnenmarktes als Voraussetzung für die politische Einigung, Wahrung des föderativen Systems, Beurteilung des zuerwartenden wirtschaftlichen Aufschwungs und der erhöhten Anforderungen an die rheinland-pfälzische Wirtschaft, an Betriebe, Unternehmen usw zur Absicherung der Wettbewerbsfähigkeit, Einstellung der Aus- und Weiterbildungspolitik, der Verkehrspolitik, der Sozialpolitik, des Rechts u.a. Bereiche auf die veränderten Bedingungen -
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GrAnfr CDU 15.07.1988 Drs 11/1406
Antw Staatskanzlei 15.11.1988 Drs 11/1840
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.12.1988 Drs 11/1940
PlPr 11/44 24.01.1989 S.3047 ff
Überw: AfWiV S.3071
AfWiV 25.Sitzg 15.03.1990
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt
Redner...


Gemeinsamer Markt der EG
 
Fortentwicklung des europäischen Binnenmarktes bis 1992 und Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung in RPF
- Durchführung einer öffentlichen Anhörung im AfWiV -
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Antr SPD nach § 73 (2) GOLT
AfWiV 11.Sitzg 09.06.1988 S.51 f
AfWiV 12.Sitzg 15.09.1988 Teil I
AfWiV 13.Sitzg 27.10.1988 Teil II
AfWiV 14.Sitzg 24.11.1988 Teil I
AfWiV 15.Sitzg 26.01.1989 Teil I (Anhörung öffentlich)

Bemerkungen: dazu: Vorlage 11/0 (dazugehörige Unterlagen)

 
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