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Vorgänge

12. Wahlperiode

Osteuropäische Staaten
 
Partnerschaften des Landes RPF im osteuropäischen Raum
- Planung von Kontakten iRd Außen- und Wirtschaftspolitik zu Ungarn, zur Tschechischen Republik, zu den baltischen Staaten, zu Polen, Weißrußland und Rußland, mögliche Einrichtung von Kontaktbüros -
Weitere Themen...

KlAnfr 2980 Keller (Emil Wolfgang) CDU und Antw StK 20.11.1994 Drs 12/5689

Strukturpolitik
 
Sicherung struktur- und wirtschaftspolitischer Handlungsspielräume iRd europäischen Integrationsprozesses
- Forderung nach einer stärkeren Dezentralisierung, Flexibilisierung und Verfahrensvereinfachung der EU-Regionalpolitik -
Weitere Themen...

KlAnfr 2538 Heinz FDP und Antw MWV 20.05.1994 Drs 12/4879

Wirtschaftspolitik
 
Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft
- Erstellung eines regionalbezogenen Standorte-Katasters, Abbau wettbewerbsverzerrender Unterschiede im EG-Grenzgebiet, Initiative bei der EG-Kommission für ein langfristiges Förderprogramm für die Grenz- und Konversionsgebiete, Sicherung und weiterer Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Maßnahmen gegen internationale Schwarzarbeit, Wiederaufnahme der CAD/CAN-Förderung, Unterstützung des Euro-Info-Centers in Trier, Aufbau einer selbständigen grenzüberschreitenden Gebietskörperschaft mit eigenen Organen und eigenem Haushalt in der Region Trier, Erstellung eines Landeskonversionsprogramms mit entspr Finanzausstattung -
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Antr CDU 11.03.1993 Drs 12/2768
dazu: Vorlage 12/1677
PlPr 12/50 29.04.1993 S.3971 ff
Überw: AfWiV (fdf), InnA, AfE S.3983
AfWiV 20.Sitzg 16.09.1993 Teil I
BeschlEmpf AfWiV 30.09.1993 Drs 12/3597
PlPr 12/78 21.04.1994 S.6286 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3597 S.6299
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Wirtschaftspolitik der LReg
- Frage nach der Höhe der Belastungen des Landeshaushaltes durch das Personalvertretungsgesetz und das geplante Bildungsfreistellungsgesetz sowie nach der Höhe der Belastungen der rheinland-pfälzischen Betriebe bei Inanspruchnahme der Freistellung angesichts von Forderungen der LReg nach verstärkten Investitionen und nach Sicherung der Arbeitsplätze -
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KlAnfr 1398 Licht, Dr. Langen CDU und Antw FM 04.03.1993 Drs 12/2723
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2589

Wirtschaftspolitik
 
Sicherung des Wirtschaftsstandortes RPF
- Aufforderung an die LReg zur Darlegung ihrer wirtschaftspolitischen Strategie zur Überwindung der derzeitigen rezessiven Tendenzen in der Wirtschaft und zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes RPF -
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Antr FDP 04.03.1993 Drs 12/2729
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8387-8405
*Erledigt aufgrund BE MWVLW
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Wirtschaftspolitik der LReg
- Frage nach der Höhe der Belastungen des Landeshaushaltes durch das Personalvertretungsgesetz und das geplante Bildungsfreistellungsgesetz sowie nach der Höhe der Belastungen der rheinland-pfälzischen Betriebe bei Inanspruchnahme der Freistellung angesichts von Forderungen der LReg nach verstärkten Investitionen und nach Sicherung der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

MdlAnfr Licht, Dr. Langen CDU 05.02.1993 Drs 12/2589
PlPr 12/44 11.02.1993 S.3535
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2723

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Stationierung eines deutsch-französischen Korps in Landau
- Unterstützung der Stationierung durch die LReg, Bedeutung des Verbleibs französischer Truppen in der Stadt Landau für den durch Truppenreduzierung, insbes US-Streitkräfte, stark beeinträchtigten Wirtschaftsstandort Pfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1269 Hörner CDU und Antw ISM 18.01.1993 Drs 12/2484

Wirtschaftspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsförderung in RPF
- Umorientierung in der Wirtschaftsförderung von der Exportorientierung auf die Förderung des regionalen Marktes, gezielte Förderung in strukturschwachen und militärisch belasteten Gebieten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1241
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1684 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1903
*Ablehnung
Redner...


Truppenverminderung
 
Truppenabbau als wirtschafts- und strukturpolitische Chance
- Auswirkungen des Abbaus der alliierten Streitkräfte und der Bundeswehr auf die Wirtschaftsstruktur der betroffenen Regionen, Bedeutung des rheinland-pfälzischen Konversionsprogramms für die künftige Wirtschafts- und Strukturpolitik, Hilfen der Europäischen Gemeinschaft bei der Bewältigung der strukturellen Folgen des Truppenabbaus, Unterstützungsmöglichkeiten der Kommunen bei der wirtschaftlichen Restrukturierung, Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für die Entwicklung der vom Truppenabbau betroffenen Regionen des Landes -
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GrAnfr FDP 28.11.1991 Drs 12/667
Antw MWV 30.03.1992 Drs 12/1285
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.05.1992 Drs 12/1454
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/2858 (s. Rüstungskonversion)
PlPr 12/49 28.04.1993 S.3918 ff
* Für erledigt erklärt S.3942
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Sicherung des Wirtschaftsstandortes RPF
- Aufschwung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft durch den Anstieg der Exportquote und die Erhöhung der Importe, Stärkung der Regionen als Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik, Verkürzung der Planungs- und Genehmigungsverfahren, Zusammenführung der Instrumente der Wirtschaftsförderung und der Standortwerbung in der neu gegründeten Investitions- und Strukturbank, Einsatz der Fördermittel der EU, des Bundes und des Landes für die Weiterentwicklung der Wirtschaft, für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und für die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, Förderung von Existenzgründungen, Aufstellung eines Landeskonversionsprogramms, Verbesserung der Infra- und Verkehrsinfrastruktur -
Weitere Themen...

Bericht MWVLW gem Drs 12/2729
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8395-8400
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Bericht des MWV über den Stand der Maßnahmen zur Umsetzung des Prognos-Gutachtens im AfWiV
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Antr MWV nach § 74 (4) GOLT 29.01.1993 Vorlage 12/1153
AfWiV 18.Sitzg 22.04.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Schaffung eines grenzüberschreitenden Wirtschafts- und Sozialrates
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Kommission IPR 2.Sitzg 01.12.1992 S.2

Wirtschaftspolitik
 
Künftige Definition des Wirtschaftsstandortes RPF
- Durchführung einer Anhörung im AfWiV zur Problematik, Einbeziehung des von der LReg in Auftrag gegebenen Entwicklungsgutachtens der Prognos AG -
Weitere Themen...

AfWiV 8.Sitzg 30.04.1992 S.11

Wirtschaftspolitik
 
Entwicklungsgutachten zum Wirtschaftsstandort RPF und die Folgen für die Gesellschaftspolitik in den Regionen
- Definition der Regionen und räumliche Abgrenzung, Vorstellungen betr regionale Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik, Aufbau ökologischer Marktwirtschaft, Initiativen hinsichtlich Abwanderung aus ländlichen Regionen; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.04.1992 Vorlage 12/604
dazu: Vorlage 12/903 (Ergänzung BE MWV)
AfWiV 13.Sitzg 10.09.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaftspolitik
 
Entwicklungsgutachten RPF - Kurzfassung -
- Erstellung eines Entwicklungsgutachtens durch die Prognos AG Basel über Chancen und Risiken für die wirtschaftliche und regionale Entwicklung in RPF vor dem Hintergrund der EG-Integration und der Freigabe militärischer Einrichtungen -
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MWV 13.04.1992 Vorlage 12/601

Wirtschaftspolitik
 
Zukünftige Definition des Wirtschaftsstandortes RPF im neuen Europa
- Behandlung im AfWiV, BE LReg über die Ergebnisse des vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Entwicklungsgutachtens -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.12.1991 Vorlage 12/384
dazu: Vorlage 12/701 (Wiss.Dienst, Auswertung der Anhörung vom26.01.1989 im AfWiV)
AfWiV 8.Sitzg 30.04.1992
AfWiV 12.Sitzg 09.07.1992 (Anhörung öffentlich)
AfWiV 13.Sitzg 10.09.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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