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Vorgänge

13. Wahlperiode

Abschiebung
 
Aussetzung von Abschiebungen im Winter
- Haltung der LReg zu Forderungen nach Aussetzung der Abschiebungen nach Bosnien und in das Kosovo bis zum Frühjahr 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3574 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 05.12.2000 Drs 13/6538
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6445 (Nr.5)

Abschiebung
 
Aussetzung von Abschiebungen im Winter
- Haltung der LReg zu Forderungen nach Aussetzung der Abschiebungen nach Bosnien und in das Kosovo bis zum Frühjahr 2001 -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.11.2000 Drs 13/6445 (Nr.5)
PlPr 13/121 16.11.2000 S.9057
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/6538

Straßenbau
 
Ankündigung eines weiteren Programms zum Straßenausbau
- Ausschließliche Sanierung der Winterschäden an Kreisstraßen durch zusätzliche Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3463 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 25.10.2000 Drs 13/6387

Landesstraße
 
Ankündigung eines erneuten Zusatzprogramms zur Beseitigung von Winterschäden
- Finanzierung des Programms, berücksichtigte Straßensanierungsprojekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3399 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.10.2000 Drs 13/6293

Weyerbusch (Westerwaldkreis)
 
Fahrbahndecke der L 276 zwischen Schürdt und Weyerbusch
- Erneuerung der durch Winterschäden entstandenen Fahrbahnunregelmäßigkeiten noch im Jahr 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3349 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 15.09.2000 Drs 13/6219

Weyerbusch (Westerwaldkreis)
 
Befahrbarkeit der L 276 zwischen Schürdt und Weyerbusch
- Zustand der Landesstraße bedingt durch Winterschäden, Maßnahmen in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung der kommenden Landeshaushalte, geplante Geschwindigkeitsbegrenzungen bis Baubeginn -
Weitere Themen...

KlAnfr 2914 Enders CDU und Antw MWVLW 27.03.2000 Drs 13/5582

Verkehrsnetz
 
Winterschäden im Netz der rheinland-pfälzischen Landesstraßen
- Schadensumfang, bereitgestellte Mittel aus dem Sofortprogramm der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 2662 Ernst CDU und Antw MWVLW 15.12.1999 Drs 13/5105

Verkehrsnetz
 
Winterschäden im Straßennetz
- Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2000/2001 zur Beseitigung der dringendsten Straßenschäden in RPF, u.a. im Kreis Ahrweiler -
Weitere Themen...

KlAnfr 2566 Ernst CDU und Antw MWVLW 18.11.1999 Drs 13/4969

Verkehrsnetz
 
Winterschäden im Straßennetz
- Schadensumfang, bereitgestellte Mittel aus dem Sofortprogramm der LReg für den Landkreis Altenkirchen, Beseitigung der Winterschäden in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung im Landeshaushalt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2406 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MWVLW 04.10.1999 Drs 13/4747

Landesstraße
 
Zustand der Landesstraßen nach dem Winter 1998/1999 und Finanzierung der Instandsetzungskosten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 14.04.1999 Drs 13/4207
PlPr 13/82 21.04.1999 S.6286-6295
Redner...


Neuwied, Landkreis
 
Unterhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Kreis Neuwied
- Angaben zu Umfang und Kosten nach Abschluss der Erhebungen zur Ermittlung der aufgetretenen Winterschäden im Zuge von Landesstraßen in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2037 Rüddel CDU und Antw MWVLW 30.03.1999 Drs 13/4159

Arbeitslosigkeit
 
Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz
- Besonders betroffene Gruppen, Prognose für den Winter 1996/1997 -
Weitere Themen...

KlAnfr 492 Rott-Otte, Rösch SPD und Antw MASG 03.01.1997 Drs 13/963
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/855

Arbeitslosigkeit
 
Entwicklung der Arbeitslosigkeit in RPF
Weitere Themen...

MdlAnfr Rott-Otte, Rösch SPD 06.12.1996 Drs 13/855
PlPr 13/19 13.12.1996 S.1368
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/963

Bosnien-Herzegowina
 
Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien
- Einsatz der LReg auf der IMK im September 1996 für einen Abschiebestopp und für den Beginn der Rückführung nicht vor Ende des Winters -
Weitere Themen...

KlAnfr 242 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 19.09.1996 Drs 13/486
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/409

Bosnien-Herzegowina
 
Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien
Weitere Themen...

MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 02.09.1996 Drs 13/409
PlPr 13/10 12.09.1996 S.670: nicht beantwortet gem § 95 (5) Vorläufige GOLT
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/486

 
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