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Vorgänge

16. Wahlperiode

Windenergieanlage
 
Keine Verschandelung unserer Landschaft mit 1000 neuen Windrädern - Gegen rot-grünen Planungswildwuchs
Bilanz des bisherigen Ausbaus der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz, Koordination im Einklang mit der bundesweiten Entwicklung, Ausweisung zusätzlicher Standorte nach mehrstufigem Verfahren auf der Ebene der regionalen Planungsgemeinschaften
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Antrag CDU 19.02.2016 Drucksache 16/6179 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7688-7691
* Ablehnung
     
Redner...


Eingriffsregelung
 
Haltung des Justizministers zur Rechtmäßigkeit der Ersatzzahlungen für Windkraftanlagen
Rechtliche Einschätzung der Ermäßigung der Ersatzzahlungen auf 10 v. H. nach dem Inkrafttreten des neuen BNatG und im Hinblick auf die grundsätzliche Systematik der Kompensationsmaßnahmen und das Verursacherprinzip, Geltung der Ausgleichsverordnung seit 1. März 2010, Hinwirken des Fachressorts auf einen einheitlichen und rechtskonformen Verwaltungsvollzug, Einbeziehung des Justizministeriums in die Prüfung dieser Aspekte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.02.2016 Vorlage 16/6452
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.02.2016 Vorlage 16/6497 (Sprechvermerk sowie Stellungnahme von Prof. Dr. Reinhard Hendler zum Schreiben des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/54 (Teil 1) 23.02.2016 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Netzanschluss von Windenergieanlagen
Regelungen im Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2014), keine Windenergieanlage ohne Netzanschluss in Rheinland-Pfalz, Eignung der Netzinfrastruktur für die Integration erneuerbarer Energien, Kostenträger des Netzanschlusses
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Kleine Anfrage 4007 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.02.2016 Drucksache 16/6147 (1 S.)

Windenergieanlage
 
Beabsichtigte Aufstellung weiterer 1000 Windanlagen
Standortbestimmung durch die Kommunen, Zeitraum der Errichtung, Gründe, Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald
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Kleine Anfrage 4000 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 05.02.2016 Drucksache 16/6138 (7 S.)

Eingriffsregelung
 
Kritik des Rechnungshofs wegen Ersatzzahlungen bei Windenergieanlagen
Gerügte Genehmigungsbescheide von Kreisverwaltungen und kreisfreien Städten, Rechtsgrundlage für die Ermäßigung der Ersatzzahlungen, Ausgleichsmaßnahmen statt Entgelt, Verwendung der Ersatzzahlungen, Schaden am Naturhaushalt durch Realkompensation, Rechtsgrundlage und Praxis der Ausgleichsleistungen
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Kleine Anfrage 4003 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 05.02.2016 Drucksache 16/6140 (2 S.)

Landesrechnungshof
 
Kritik des Landesrechnungshofs an rot-grünen Windkraftrabatten - rechtswidriges Regierungshandeln kostet die Steuerzahler Millionen
Umsetzung des seit 2010 geltenden Bundesnaturschutzgesetzes, Kompensation von Eingriffen in die Natur und Landschaft, Minderung von Ersatzzahlungen, Zahlungen an Landkreise statt an Landeskasse, Regelung durch Verordnung und Informationsschreiben auf Landesebene
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Aktuelle Stunde CDU 26.01.2016 Drucksache 16/6113 (1 S.)
Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7432-7437
Redner...


Eingriffsregelung
 
Feststellungen im Jahresbericht des Rechnungshofes 2016 (Drucksache 16/6050): Erhebliche Einnahmeausfälle für das Land durch zu geringe Ersatzzahlungen von Windkraftbetreibern für Eingriffe in die Natur
Rechtswidrige Ermäßigung von Ausgleichszahlungen für Eingriffe in Natur und Landschaft, Einnahmeverluste; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.01.2016 Vorlage 16/6334
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16.03.2016 Vorlage 16/6527 (Auflistung der mit Vertretern der Windkraftbranche geführten Gespräche)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/45 11.02.2016 S. 7-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz
Vergütungszahlen nach EEG für 2014 für Windenergieanlagen, Flächenbedarf für Windenergieanlagen, Materialbedarf einer typischen Anlage, benötigte Investitionen im Stromnetz, Jahreshöchstlast, prognostizierte installierte Leistung von Windkraft- und Photovoltaikanlagen im Jahr 2020
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Kleine Anfrage 3981 Andreas Biebricher (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.01.2016 Drucksache 16/6096 (3 S.)

Eingriffsregelung
 
Finanzielle Folgen des rechtswidrigen Umgangs mit Ersatzzahlungen zum Ausgleich von Eingriffen in die Natur für den Landeshaushalt
Einnahmeverluste von 25,5 Millionen Euro bei den geprüften Verwaltungen, weitere bekannte Fälle, finanzieller Schaden, begünstigte Institutionen oder Firmen, Standorte und Besitzer begünstigter Anlagen, Wahrnehmung der Rechts- bzw. Fachaufsicht, nachträgliche Einforderung unterbliebener Zahlungen; Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann und des Rechnungshof; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2016 Vorlage 16/6278
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.01.2016 Vorlage 16/6350 (Rechtliche Stellungnahme, Auszug aus der Bundesratsdrucksache 332/13 sowie Sprechvermerk)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz 16.02.2016 Vorlage 16/6471 (Anmerkungen zur rechtlichen Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.03.2015 Vorlage 16/6510 (Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann zum Schreiben des Rechnungshofs sowie Schreiben des MULEWF an den Rechnungshof)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.05.2016 Vorlage 16/6569 (Ergebnisse der Abfrage an die Genehmigungsbehörden, vertraulich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 10-43
* Für erledigt erklärt (Weitere Behandlung s. Vorlage 17/379) (öffentlich)
     

Lärm
 
Auswirkungen von Infraschall auf die menschliche Gesundheit
Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Infraschall (generell sowie speziell durch den von Windkraftanlagen ausgehenden Infraschall), Einschätzung der Landesregierung und wissenschaftliche Belege
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Kleine Anfrage 3905 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 03.12.2015 Drucksache 16/5909 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 7)

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied II
Maßnahmen zur Vorbeugung von Konflikten aufgrund des Baus von Windkraftanlagen, Anzahl und Leistung von Photovoltaikanlagen, Förderung von Photovoltaik in Stadt und Landkreis, Biomassepotenzial, Bürgerenergieprojekte
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Kleine Anfrage 3745 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.10.2015 Drucksache 16/5680 (2 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied I
Fördermittel für Maßnahmen im Bereich Energieeinsparung und Energieeffizienz seit 2011, Entwicklung des Endenergieverbrauchs, erstellte bzw. geplante Windenergieanlagen, energiepolitische Ziele der Landesregierung
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Kleine Anfrage 3744 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.10.2015 Drucksache 16/5666 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Anzahl der Windkraftanlagen mit jeweiligem Planungsstand, Nennleistung, Nabenhöhre und Rotordurchmesser, Anzahl und Leistung der Biogas- und Photovoltaikanlagen
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Kleine Anfrage 3694 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.09.2015 Drucksache 16/5567 (3 S.)

Flächennutzungsplan
 
Entwurfsflächennutzungsplan der VG Südeifel "Teilfortschreibung Erneuerbare Energien"
Konzentration von Windenergieanlagen auf bestimmte Standorte durch privilegierte Zulässigkeit, Abstand zur Wohnbebauung, Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Erfordernisse, mögliche Befangenheit von Ratsmitgliedern bei Entscheidungen über Standorte
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Kleine Anfrage 3622 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 18.08.2015 Drucksache 16/5480 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Errichtung von Windkraftanlagen im Umfeld des UNESCO-Weltkulturerbes Mittelrheintal und im Biosphärenreservat Pfälzerwald
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über ihre Haltung zu diesen Vorhaben
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.08.2015 Vorlage 16/5670
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/40 10.09.2015 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Hinderniskennzeichnung bei Windkraftanlagen - Transponderlösung -
Rechtslage auf Bundesebene, Einsatz von Transponderlösungen in anderen Bundesländern, Maßnahmen für einen flächendeckenden Einsatz in Rheinland-Pfalz, Kosten und Kostenträger, Nachrüstbarkeit bereits bestehender Anlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.08.2015 Vorlage 16/5669
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/40 10.09.2015 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brand
 
Gefahren durch brennende Windräder
Fälle von brennenden Windrädern in Rheinland-Pfalz und Löschmöglichkeiten der Feuerwehr, Ausbildung der Wehren für solche Einsätze, automatische Löschvorrichtungen an Windenergieanlagen, Gefahren durch brennende Windkraftanlagen
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Kleine Anfrage 3600 Matthias Lammert (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.08.2015 Drucksache 16/5451 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 16)

Windenergieanlage
 
Windräder in der Nähe von Erdbebenmessstationen
Möglicher Störeinfluss, geplante Vorranggebiete für Windenergienutzung im Umkreis von Erdbebenmessstationen, Beteiligung des Landesamts für Geologie und Bergbau am immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
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Kleine Anfrage 3577 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.08.2015 Drucksache 16/5446 (3 S.)

Windenergieanlage
 
Ausbau von Windkraftanlagen im Wildenburger Land
Anzahl und Planungsstatus der Windkraftanlagen auf rheinland-pfälzischem und nordrhein-westfälischem Gebiet, Betreiber, vorliegende Gutachten, weiterer Projektplan
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Kleine Anfrage 3529 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.07.2015 Drucksache 16/5358 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Verwendung von Ersatzgeldern für Windenergieanlagen
Differenz zwischen vereinnahmten und verausgabten Beträgen, Erläuterung des Begriffs Naturraum im Sinne von § 15 Abs. 6 Satz 7 Bundesnaturschutzgesetz, Aufkommen an Ersatzzahlungen für die Errichtung von Windkraftanlagen sowie Bereitstellung von Mitteln für Naturschutzprojekte im Zeitraum 2011 bis 2015 im Landkreis Mainz-Bingen, Ersatzzahlungen und durchgeführte Projekte im Landkreis Cochem-Zell
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Kleine Anfrage 3474 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.07.2015 Drucksache 16/5275 (2 S.)

Wildtier
 
Totfund einer Wildkatze an der B 54 zwischen Stein-Neukirch und Lippe
Erfassung von Totfunden, Beeinträchtigung von Wildkatzen durch den Betrieb von Windkraftanlagen, Berichte nach Artikel 17 FFH-Richtlinie, genetische Analyse im Zusammenhang mit der Wildkatzen-Genotypen-Datenbank
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Kleine Anfrage 3441 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 01.07.2015 Drucksache 16/5234 (2 S.)

Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz neu justieren - für Landschaftsschutz, sichere Energieversorgung und bezahlbare Strompreise
Überprüfung des Zieles einer Komplettumstellung auf erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030, gemeinsame Ausbauplanung des Bundes und der Länder, Überarbeitung des LEP IV hinsichtlich der Standortbestimmung neuer Windkraftanlagen, Sicherung der Energieversorgung, Erhalt eines bezahlbaren Strompreises
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Antrag CDU 21.05.2015 Drucksache 16/5030 (2 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6441
* Ablehnung
     

Windenergieanlage
 
Ersatzgelder für Windkraftanlagen
Naturschutzrechtliche Ersatzzahlungen für Windkraftanlagen im Sinne von § 15 Abs. 6 Bundesnaturschutzgesetz seit 2011, Standort und Anzahl der Anlagen, Höhe der Ersatzzahlung, Vereinnahmung bei Kapitel 14 02 Titel 282 01, hieraus finanzierte Kompensationsmaßnahmen seit 2011
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Kleine Anfrage 3296 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.05.2015 Drucksache 16/4992 (3 S.)
Ergänzung Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.07.2015 Drucksache 16/5378 (1 S.)

Schadensersatz
 
Schadensersatz für Kommunen wegen entgangenen Windkraftplänen im Pfälzerwald
Schadensersatzpflicht des Landes, Gründe für Rechtsauffassung, Vorliegen von und Reaktion auf Forderungen der Kommunen, Entschädigung auf freiwilliger Basis
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Kleine Anfrage 3160 Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 31.03.2015 Drucksache 16/4816 (2 S.)

Windenergie
 
Investitionen der Kommunen im Pfälzerwald für die geplante Errichtung von Windkraftanlagen
Keine Aussage zu Höhe und Art möglicherweise schon getätigter Investitionen möglich, Bezuschussung des Projekts "Konversion Langer Kopf; Konversionsmanagement" der Verbandsgemeinde Hauenstein, Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung, Zustandekommen der "Landauer Erklärung"
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Kleine Anfrage 3161 Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 31.03.2015 Drucksache 16/4817 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Klarheit bei der Grenzziehung der landesweit bedeutsamen Kulturlandschaften vor dem Hintergrund der Planungen eines Windparks Mehring II
Verantwortliche für die Planung der landesweit bedeutsamen historischen Kulturlandschaften, Genehmigung der Vorgaben der Planungsgemeinschaft Region Trier, Bewertung des Standorts des Windparks Mehring II, Gründe gegen eine Planung des Windparks
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Kleine Anfrage 3140 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.03.2015 Drucksache 16/4783 (2 S.)

Vogelschutz
 
Vogelschutz und Windenergieanlagen (WEA)
Veröffentlichung des Helgoländer Papiers der Staatlichen Vogelschutzwarten aus dem Jahr 2012, Abstimmung mit dem Bundesverband Windenergie, landesweite Untersuchung zur Mopsfledermaus, Umgang mit der abstrakten Öffnungsklausel bei Landschaftsschutzgebieten und Naturparken, Rolle der Naturschutzbehörden im Flächennutzungsplanverfahren
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Kleine Anfrage 3110 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.03.2015 Drucksache 16/4737 (2 S.)

Artenschutz
 
Artenschutz und Windenergieanlagen (WEA)
Durchführung von Verträglichkeitsprüfungen nach FFH-Richtlinie, Vorlage von Gutachten zum Artenschutz im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren durch den Antragsteller, Bewertung der Windenergiesensibilität von Luchs und Wildkatze
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Kleine Anfrage 3105 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.03.2015 Drucksache 16/4736 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Weiterbau von Windenergieanlagen (WEA) in Wäldern, Teil 1
Berücksichtigung der Studie "Windenergie im Lebensraum Wald" beim weiteren Ausbau der Windkraft, Zahl von Windkraftanlagen im Wald, davon in Natura-2000-Gebieten, Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen
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Kleine Anfrage 3091 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.03.2015 Drucksache 16/4726 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Weiterbau von Windenergieanlagen (WEA) in Wäldern, Teil 2
In Natura-2000-Gebieten errichtete Anlagen, Nennleistung, naturschutzfachlicher Rahmen zum Ausbau der Windenergienutzung, Einhaltung von Abstandsempfehlungen, Privilegierung von Windenergieanlagen im Baugesetzbuch
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Kleine Anfrage 3092 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.03.2015 Drucksache 16/4727 (4 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Vulkaneifel
Zahl der bestehenden bzw. geplanten Windenergie- und Photovoltaikanlagen, Leistung, Stromverbrauch und Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern im Landkreis insgesamt und aufgeschlüsselt nach Energieträgern
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Kleine Anfrage 3096 Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 06.03.2015 Drucksache 16/4711 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Repowering von Windenergieanlagen (WEA)
Seit 1. August 2014 gebaute Anlagen, die alte Anlagen ersetzen, Gesamtleistung dieser Anlagen, Regelungen zur umweltverträglichen Entfernung alter Bauteile, Prüfung der Abstandsregelungen im Genehmigungsverfahren
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Kleine Anfrage 3086 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 05.03.2015 Drucksache 16/4706 (2 S.)

Windenergieanlage
 
MAB-Komitee sieht Windkraftanlagen im Pfälzerwald kritisch
Bewertung der Landesregierung, zukünftige Bürgerbeteiligung, Anpassung des Landesentwicklungsplans (LEP), Stand der Umsetzung und weitere Planungen in Bezug auf den Ausbau von Windkraftanlagen
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Kleine Anfrage 3037 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.02.2015 Drucksache 16/4655 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 4)

Biosphärenreservat
 
Schutz des Status Biosphärenreservat Pfälzerwald
Aussagen der MAB-Kommission zum Erhalt des Schutzstatus Biosphärenreservat; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die geplanten Maßnahmen und Vorhaben, Auswirkungen auf die Windenergienutzung und Änderung des LEP IV
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.02.2015 Vorlage 16/4949
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.04.2015 Vorlage 16/5208 (Aufgabenverteilung der Umsetzung der Empfehlungen des MAB-Nationalkomitees)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/39 03.03.2015 S. 31-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Gesamtplanung der Landesregierung zu Windkraftanlagen in rheinland-pfälzischen Naturparken und im Biosphärenreservat Pfälzerwald
Verzicht auf die Ausweisung und Errichtung von Windkraftanlagen in den Kernzonen der rheinland-pfälzischen Naturparke, vollständiger Verzicht in den Kern-, Pflege- und Entwicklungszonen des deutschen Teils des Biosphärenreservats Pfälzerwald/Nordvogesen, Änderung des Landesentwicklungsprogramms IV (LEP IV), Ausweisung von Vorrang- und Ausschlussgebieten durch die örtlich zuständigen Planungsgemeinschaften
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Antrag CDU 19.02.2015 Drucksache 16/4618
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.02.2015 Drucksache 16/4670 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5982-5988
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/36 (Teil 1) 05.03.2015 S. 45-54 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 05.03.2015 Drucksache 16/4722 (1 S.)
Plenarsitzung 16/92 18.03.2015 S. 6059-6066
* Ablehnung
     
Redner...


Windenergieanlage
 
MAB-Komitee sieht Windkraftanlagen im Pfälzerwald kritisch
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.01.2015 Drucksache 16/4525 (8 S.) (Nr. 4)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4655

Windenergieanlage
 
Windkraft im Pfälzer Wald - Stellungnahme MAB-Nationalkomitees
Stellungnahme des MAB-Nationalkomitees vom 4. Oktober 2013 mit der Empfehlung, auf Windkraftanlagen im bewaldeten Teil der Entwicklungszone zu verzichten und Konsequenzen daraus
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Kleine Anfrage 2947 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.01.2015 Drucksache 16/4519 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Ausbau von Windkraft im Pfälzerwald
Haltung der Landesregierung zur "Landauer Erklärung zur Windkraft im Pfälzerwald", Berücksichtigung der Belange des Umwelt- und Naturschutzes, von Siedlungsräumen und des Fremdenverkehrs, Stand der Umsetzung sowie weitere Planung zum Ausbau von Windkraftanlagen im Pfälzerwald, Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.12.2014 Vorlage 16/4701
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/35 05.02.2015 S. 3 23-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bodenversiegelung
 
Flächenversiegelung durch Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz
Größenordnung der dauerhaften Flächeninanspruchnahme, zusätzlich durch den Ausbau der Windkraft erwarteter Flächenverbrauch, Auswirkungen auf Wasserhaushalt und Grundwasser nicht bekannt
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Kleine Anfrage 2797 Christine Schneider (CDU), Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4316 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Entwicklung der erneuerbaren Energien im Kreis Gemersheim
Windkraftanlagen im Kreis Germersheim aufgeschlüsselt nach Standort und Leistung, genehmigte und noch nicht errichtete Anlagen, Bauanträge für Windkraftanlagen, Photovoltaik-Freiflächen aufgegliedert nach Standort und Leistung
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Kleine Anfrage 2848 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.12.2014 Drucksache 16/4309 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Stellungnahme des MAB-Nationalkomitees zum Ausbau der Windenergienutzung im Pfälzerwald
Empfehlung zur Ausnahme des bewaldeten Teils des Pfälzerwaldes von der Windenergienutzung, keine Errichtung von Windenergieanlagen in den Kern- und Pflegezonen, Absichtserklärung zum Thema Windkraft, Sicherstellung eines geordneten Ausbaus der Windkraft durch Regionalplanung und Bauleitplanung
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Kleine Anfrage 2700 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.10.2014 Drucksache 16/4162 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Auswirkung des Baus von Windkraftanlagen im Pfälzerwald auf den Status als Biosphärenreservat!
Äußerungen des Komitees "Der Mensch und die Biosphäre" (MAB) zum Bau von Windkraftanlagen im Biosphärenreservat; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.10.2014 Vorlage 16/4496
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/36 11.11.2014 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Wahlkreis 31
Zahl und Leistung von beantragten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen sowie Anzahl und Leistung von Photovoltaikanlagen, jeweils aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden für das Gebiet des Wahlkreises 31
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Kleine Anfrage 2697 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.10.2014 Drucksache 16/4130 (2 S.)

Biosphärenreservat
 
Biosphärenreservat Soonwald
Kriterien und Verfahrensschritte zur Einführung eines Biosphärenreservats, Bedeutung eines Biosphärenreservats Soonwald, Möglichkeiten der Umsetzung, Maßnahmen der Landesregierung, Einschränkungen für die Waldnutzung, Windenergienutzung in Schutzgebieten
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Kleine Anfrage 2568 Julia Klöckner (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.09.2014 Drucksache 16/3975 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Rhein-Hunsrück-Kreis
Genehmigte, errichtete und geplante Windenergieanlagen, Planungsstand der Biomasse- und Biogasanlagen, Photovoltaikanlagen, jeweils mit Anzahl und Leistung
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Kleine Anfrage 2551 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 05.09.2014 Drucksache 16/3934 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Ausbau von Windkraft im Pfälzerwald
Konflikte beim Bau von Windenergieanlagen im Pfälzer Wald, Bürgerbeteiligung beim Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.09.2014 Vorlage 16/4320
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/32 (Teil 1) 09.10.2014 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Bad Kreuznach
Zahl, Standort, Leistung von und Bauanträge für Windkraftanlagen im Landkreis Bad Kreuznach, noch nicht errichtete und genehmigte Anlagen im Bereich der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, Biomasse- und Biogasanlagen sowie Photovoltaikanlagen im Kreis Bad Kreuznach aufgegliedert nach Gemeinden
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Kleine Anfrage 2365 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.07.2014 Drucksache 16/3698 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Birkenfeld
Zahl der Windenergieanlagen nach Planungsstand (am Netz, genehmigt, geplant, beantragt), Leistung der Anlagen, Zahl der Biogas- und Photovoltaikanlagen jeweils mit Leistung
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Kleine Anfrage 2364 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.07.2014 Drucksache 16/3696

Vogelschutz
 
Gefährdung der Rotmilanbestände in Rheinland-Pfalz
Bewertung einer Studie zur Gefährdung des Rotmilans durch Windkraftanlagen, Schlagopferzahlen, Maßnahmen zum Schutz der Bestände, Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Artenvielfalt, Umsetzung der EU-Vogelschutzrichtlinie zum Schutz des Rotmilans
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Kleine Anfrage 2357 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 20.06.2014 Drucksache 16/3665 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Wegemäßige Erschließung des grenzüberschreitenden Windparks Weiskirchen (Saarland) und Waldweiler
Erschließung des Windenergieprojekts im Saarland über landeseigene Wege, Gründe hierfür, Abstimmung der Erschließungs- und Baumaßnahmen auf die Erfordernisse des Grundwasserschutzes, Rodungsfläche
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Kleine Anfrage 2356 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 18.06.2014 Drucksache 16/3656 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Abschaltungen von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz
Abregelungen oder Abschaltungen im Rahmen des Einspeisemanagements z. B. zur Sicherung der Netzstabilität, Entwicklung der Netzkapazitäten parallel zur Errichtung und Inbetriebnahme von Erzeugungsanlagen, Ausbaustrategie
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Kleine Anfrage 2343 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.06.2014 Drucksache 16/3634 (2 S.)

Lärm
 
Verfahren bei Beschwerden über Lärmemissionen von Windkraftanlagen
Zahl der Beschwerden im seit 2008, Durchführung von Messungen, Nachweis der Einhaltung von Grenzwerten durch Lärmprognose im Zuge des Genehmigungsverfahrens, Leistungsreduzierung bei Richtwertüberschreitungen
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Kleine Anfrage 2283 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.05.2014 Drucksache 16/3520 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Genehmigung von Windkraftanlagen
Abstandsflächen für Windkraftanlagen aufgeschlüsselt nach Größe der Anlage sowie Wohnbebauung in einer Gemeinde, bewohntem Betrieb im Außenbereich, Pferdekoppeln, Reitunterrichtsplätzen und Landesstraßen, betroffene Grundstückseigentümer, Mindestabstand zu Horsten von Rotmilanen, Eingriffe in die Natur zur Errichtung einer Windkraftanlage
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Kleine Anfrage 2279 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 25.04.2014 Drucksache 16/3513 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Reduzierung von Befeuerung an Windenergieanlagen
Notwendigkeit der Befeuerung von Windkraftanlagen ab einer Höhe von 100 Metern zur Gewährleistung des sicheren Luftverkehrs, zusätzliche Turmbefeuerung höherer Windkraftanlagen, Einsatz neuer Radarsysteme zur Ermöglichung einer bedarfsgerechten Befeuerung, Überarbeitung der "Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen", Durchführung eines Modellversuchs
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Kleine Anfrage 2225 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.04.2014 Drucksache 16/3461 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Windenergie im Pfälzerwald
Zielabweichungsverfahren und teilweise Freigabe von Fläche über das Landesentwicklungsprogramm IV, in Betrieb befindliche Windenergieanlagen im rheinland-pfälzischen Teil der Planungsgemeinschaft Rhein-Neckar und in der Westpfalz, davon Anlagen außerhalb des Biosphärenreservats Pfälzerwald, Vereinbarkeit von Biosphärenreservat und dem Bau von Windkraftanlagen, geplante Anlagen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.03.2014 Vorlage 16/3722
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.04.2014 Vorlage 16/3849
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/27 (Teil 3) 20.03.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Konsequenzen aus dem Abbruch eines Rotorblattes bei einer Windkraftanlage in Rheinland-Pfalz
Technische Ursachen des Abbruchs eines Rotorblattes, Prüfungen des Vorfalls durch die Verwaltung des Landes, Gefahren beim Betrieb von Windkraftanlagen, Folgerungen aus dem Vorfall
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Kleine Anfrage 2121 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.02.2014 Drucksache 16/3279 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3210 (Nr. 18)

Windenergieanlage
 
Windräder im Pfälzerwald I
Geplante, genehmigte, beantragte Windenergieanlagen in den Landkreisen Südliche Weinstraße, Südwestpfalz und Bad Dürkheim, Einschätzung der Genehmigungsfähigkeit durch zuständige Genehmigungsbehörde, keine Informationen über beteiligte Kommunen
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Kleine Anfrage 2097 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 07.02.2014 Drucksache 16/3260 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Windräder im Pfälzerwald II
Bau der im Pfälzerwald geplanten Windkraftanlagen, Größe der gerodeten Waldflächen und genutzten Naturflächen für Anlagen und Zufahrtswege, Größe und Ort der Ausgleichsflächen
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Kleine Anfrage 2098 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.02.2014 Drucksache 16/3254 (1 S.)

Windenergieanlage
 
Eiswurf von den Windkraftanlagen
Verkehrssicherungspflicht des Anlagenbetreibers, Haftungsfragen, Sicherheitsmaßnahmen insbesondere an Wanderwegen, mögliche Auswirkungen auf Wandertourismus
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Kleine Anfrage 2082 Christine Schneider (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.02.2014 Drucksache 16/3244 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Rotorbruch bei Windkraftanlage in Gerbach/Donnersbergkreis
Ursachen des Unfalls, Untersuchung durch Sachverständige, Anlagen desselben Typs in Rheinland-Pfalz, Überprüfung dieser Anlagen, Einschätzung des Gefahrenpotenzials, Verantwortlichkeit des Anlagenbetreibers für die Sicherheit, Zuständigkeit für Belange der Betriebssicherheit, Konsequenzen aus dem Vorfall in Gerbach
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Kleine Anfrage 2083 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.02.2014 Drucksache 16/3243 (2 S.)

Flugsicherung
 
Aktueller Stand der Flugsicherung bei steigender Zahl von Windkraftanlagen mit größeren Nabenhöhen und Rotormaßen
Beurteilung der möglichen Konfliktlagen mit dem Flugverkehr, Gefahrenereignisse, Unfälle oder Einschränkungen durch Windenergieanlagen, Nutzungseinschränkungen, mögliche Änderungen der Sicherheitsbestimmungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.01.2014 Vorlage 16/3557
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/26 06.02.2014 S. 4 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Konsequenzen aus dem Abbruch eines Rotorblattes bei einer Windkraftanlage in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.01.2014 Drucksache 16/3210 (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3279

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien (Windenergie) im Kreis Trier-Saarburg
Zahl der geplanten, genehmigten, errichteten und noch nicht errichteten Windkraftanlagen, Windhöffigkeit, Übersicht über mittlere Windgeschwindigkeiten bei unterschiedlichen Nabenhöhen siehe auch unter www.windatlas.rlp.de, Bewertung verbandsgemeindeübergreifend geplanter Windparks
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Kleine Anfrage 2042 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.12.2013 Drucksache 16/3157 (1 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rhein-Neckar (Bereich Rheinland-Pfalz)
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen im rheinland-pfälzischen Teil des Verbandes Region Rhein-Neckar aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
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Kleine Anfrage 2027 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3126 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rheinhessen-Nahe
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Rheinhessen-Nahe aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
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Kleine Anfrage 2028 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3127 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Mittelrhein-Westerwald
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Mittelrhein-Westerwald aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
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Kleine Anfrage 2029 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3128 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Trier
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Trier aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
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Kleine Anfrage 2030 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3129 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Westpfalz
Zahl der geplanten, genehmigten, errichteten und noch nicht errichteten Windkraftanlagen im Bereich der Planungsgemeinschaft Westpfalz, Größenordnung der einzelnen Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), geplante und errichtete Biogasanlagen (Standorte und Leistung), Zahl der installierten Photovoltaikanlagen (Dach- und Freiflächenanlagen), geplanter Neubau von Hochspannungsleitung für den Stromtransport
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Kleine Anfrage 2011 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.12.2013 Drucksache 16/3034 (3 S.)

Luftrettung
 
Gefahren durch Windräder für Hubschrauber-Rettungstransporte
Durchführung eines sicheren Flugbetriebs in der Verantwortung des Luftfahrers, luftverkehrsrechtliche Zustimmung bei Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen erforderlich, jedoch keine Berücksichtigung des Luftrettungsverkehrs
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Kleine Anfrage 1976 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.11.2013 Drucksache 16/2991 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Erneuerbare Energien (Windenergie) in Stadt und Landkreis Neuwied
Vier genehmigte Windenergieanlagen im Landkreis, keine Anträge für die Stadt, Rechtsanspruch auf die Genehmigung bei Vorliegen der Genehmigungsvoraussetzungen, Größenordung der genehmigten Anlagen, Windhöffigkeit des Gebiets, Bewertung verbandsgemeindeübergreifender Planungen für Windenergieanlagen
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Kleine Anfrage 1859 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.09.2013 Drucksache 16/2807 (1 S.)

Windenergie
 
Windatlas Rheinland-Pfalz
Bisher keine Auswertung der betriebswirtschaftlichen Rentabilität von Windenergieanlagen, Verantwortung für die Errichtung von Windenergieanlagen und auch für Verluste durch den Bau in ungeeigneten Standorten ausschließlich beim Investor, Kostenübernahme für eine Verlagerung durch den Veranlasser, Planungshilfe für Investoren durch den Windatlas Rheinland-Pfalz mit den dort aufgeführten durchschnittlichen Windgeschwindigkeiten
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Kleine Anfrage 1854 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.09.2013 Drucksache 16/2806 (1 S.)

Windenergieanlage
 
Windkraft im Bereich Stegskopf
Flächen nicht im Eigentum des Landes, konkrete Planungen und Auswahlverfahren nicht bekannt, Vereinbarkeit mit geplantem Naturschutzgebiet, Prüfung der natur- und artenschutzfachlichen Verträglichkeit, mögliche Konfliktfelder, empfohlene Abstände zur Wohnbebauung, Ausrichtung der Standorte für Windenergieanlagen an der Windhöffigkeit
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Kleine Anfrage 1776 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.08.2013 Drucksache 16/2674 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Zukunft von Windkraftanlagenhersteller
Aus Gründen des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der betroffenen Unternehmen und der ISB Beantwortung der Kleinen Anfrage in vertraulicher Sitzung des zuständigen Ausschusses
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Kleine Anfrage 1764 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 30.07.2013 Drucksache 16/2656 (1 S.)

Windenergieanlage
 
Geplante Realisierung des Projekts Windpark Losheim-Britten (Saarland) innerhalb des Naturparks Saar-Hunsrück - 2
Keine Anerkennung des Verwaltungsstreitverfahrens der Ortsgemeinde Greimerath als Musterprozess gegen den Windpark
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Kleine Anfrage 1667 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.07.2013 Drucksache 16/2530 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Windkraft im Bereich Giebelwald/Siegtal I
Verpachtung landeseigener Flächen durch Landesforsten Rheinland-Pfalz zur Nutzung von Windenergie an die Firma Juwi Wind GmbH, mögliche Anzahl zu errichtender Windenergieanlagen, Planungsstand, Auswirkungen auf den Tourismus, Konfliktpotential für das FFH-Gebiet Giebelwald und das Vogelschutzgebiet Westerwald im Zusammenhang mit dem Bau der Anlagen
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Kleine Anfrage 1603 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.06.2013 Drucksache 16/2456

Windenergieanlage
 
Windkraft im Bereich Giebelwald/Siegtal II
Verpachtung landeseigener Flächen durch Landesforsten Rheinland-Pfalz zur Nutzung von Windenergie an die Firma Juwi Wind GmbH, erwartete Pachterlöse, Beteiligung der Kommunen vor Ort, Entscheidung über Kostenübernahme bei einem eventuellen Rechtsstreit durch das zuständige Gericht
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Kleine Anfrage 1604 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.06.2013 Drucksache 16/2457

Pfalz
 
Verschiebung von sogenannten "Pflegezonen" im Pfälzer Wald
Naturschonende Bewirtschaftung innerhalb der Pflegezonen, Bemühungen einzelner Kommunen zur Verschiebung, Errichtung von Windkraftanlagen auf so neu definierten Flächen, Konsequenzen für festgelegte Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.06.2013 Vorlage 16/2647
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/19 27.06.2013 S. 31-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gaskraftwerk
 
Gaskraftwerke als Residualkraftwerke in Rheinland-Pfalz
Parallele Bereitstellung zur Stromproduktion aus Windkraft- und Solaranlagen, zusätzlich zu installierende Leistung im Bereich der residualen Energieerzeugungsanlagen, Bedarf an Zubau von Gaskraftwerken, Wirtschaftlichkeit, mögliche Investoren; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.04.2013 Vorlage 16/2493
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/18 02.05.2013 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Landesentwicklungsplan
 
Für eine neu gefasste Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV (LEP IV)
Ausweisung regionaler Vorrangsgebiete, die eine hohe Windhöffigkeit für Windenergieanlagen, geringe Konflikte mit dem Natur- und Landschaftsschutz sowie minimale Belastungen für Siedlungsflächen gewährleisten; Beratung und Beschlussfassung über die neue Fortschreibung im Plenum
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Antrag CDU 19.04.2013 Drucksache 16/2252 (1 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3032-3040
* Ablehnung
     
* Vgl. APr Innenausschuss 16/22 02.05.2013 S. 1 (öffentlich, keine Behandlung, Ablehnung im Plenum)
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Windenergieanlage
 
Geplante Realisierung des Projekts Windpark Losheim-Britten (Saarland) innerhalb des Naturparks Saar-Hunsrück
Forderung von Nachbesserungen der gutachterlichen Bewertung durch die ADD und die Kreisverwaltung Trier, u. a. im Hinblick auf den besonderen Schutzzweck des Naturparks Saar-Hunsrück als auch auf die artenschutzrechtliche Bewertung, Aufnahme von Gesprächen nach Vorliegen der Nachbesserungen, Bewertung der Bedenken der betroffenen Gemeinden wegen der Auswirkungen des Windparks auf den Fremdenverkehr und die Wohnqualität, keine Gefährdung eines Beweidungsprojekts durch die Windkraftanlagen, bisher keine Anfrage seitens der Gemeinde Greimerath nach juristischer Unterstützung des Verwaltungsstreitverfahrens
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Kleine Anfrage 1467 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 18.04.2013 Drucksache 16/2236 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Wirtschaftsförderung für Windkraftanlagen
Höhe der durchschnittlich erzielten Rendite vor der Steuer aus dem Betrieb von Windkraftanlagen, Preisvergleich bei Strom aus Windenergie, Verbrennungs- und Atomkraftwerken, finanzielle Unterstützung der Projektierung und Errichtung von Windkraftalnalgen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1455 Christian Baldauf (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.04.2013 Drucksache 16/2214

Strompreis
 
Folgen der geplanten Strompreisbremse
Arbeitsplatzeffekte durch die Strompreisbremse, Auswirkungen auf die Standorte von Windkraftanlagen, Steigerung der Leistung durch Ersetzung älterer durch leistungsfähigere Anlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1427 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 28.03.2013 Drucksache 16/2182 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2086 (Nr. 15)

Windenergieanlage
 
Kleinwindkraftanlagen in Rheinland-Pfalz
Definition, keine Notwendigkeit einer gesonderten rheinland-pfälzischen Kleinwindkraftanlagenverordnung erforderlich, Darstellung der Anforderungen im gemeinsamen Rundschreiben des Finanz-, Wirtschafts- und Umweltministeriums dargestellt (Ministerialblatt 2006, S. 64), Genehmigungsverfahren, Aufnahme der Kleinwindkraftanlagen in den Katalog der genehmigungsfreien Vorhaben, entsprechender Vorschlag des Finanzministeriums im Rahmen der Novellierung der Landesbauordnung
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Kleine Anfrage 1379 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 11.03.2013 Drucksache 16/2116 (2 S.)

Energiepolitik
 
Negative Auswirkungen auf die Energiewende durch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AFIM-UmsG)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der o. g. EU-Richtlinie, Anwendung der darin enthaltenen Vorschriften auf Bürgerwind-, Bürgersolar- und Bürgerenergieparks; Bericht der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über den aktuellen Sachstand und den weiteren Verlauf des Gesetzgebungsprozesses
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.02.2013 Vorlage 16/2212
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/26 (Teil II) 21.02.2013 S. 15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Windenergieanlage
 
Bürgerproteste und -initiativen gegen die Errichtung von Windkraftanlagen
Umstrittene Standorte, Beurteilung der Proteste und Initiativen im Einzelnen, Argumente der Windkraftgegner, Schritte und Maßnahmen zum Abbau von Vorbehalten der Bürger; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.01.2013 Vorlage 16/2160
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/16 14.02.2013 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Windenergieanlage
 
Windkraftanlagen im Pfälzerwald
Beachtung naturschutzfachlicher Kriterien in den Planungs- und Genehmigungsprozessen, Kern- und Pflegezonen von Windenergienutzung ausgenommen, Größe der potenziell nutzbaren Fläche, Berücksichtigung des Bürgerwillens, Steuerung des Ausbaus außerhalb der festgelegten Vorrang- und Anschlussgebiete durch die kommunale Bauleitplanung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1274 Christian Baldauf (CDU), Thomas Weiner (CDU), Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.01.2013 Drucksache 16/1965 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1881 (Nr. 6)

Vogelschutz
 
Umsetzung des Vogelschutzgutachtens des LUWG und der staatlichen Vogelschutzwarte für Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland in Frankfurt
Prüfung der Vereinbarkeit der Errichtung und des Betriebs von Windkraftanlagen mit dem Schutz von Vogel- und Fledermausarten, Berücksichtigung bei allen Entscheidungen zur Planung und Genehmigung von Anlagen, Veröffentlichung des Gutachtens auf den Internetseiten des Umweltministeriums und des Landesamtes für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht, entsprechende Schulung der Mitarbeiter, weitere Instrumente zur Sicherstellung des Natur- und Artenschutzes, Erfahrungsaustausch
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Kleine Anfrage 1285 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.01.2013 Drucksache 16/1970 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1881 (Nr. 17)

Windenergieanlage
 
Stetigkeit der Stromabnahme von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz
Vorlage der Ergebnisse einer Verteilnetz-Studie zur Ermittlung des Ausbaubedarfs und der notwendigen Investitionen für eine konstante Stromeinspeisung im Herbst 2013
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Kleine Anfrage 1246 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.12.2012 Drucksache 16/1936 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Verdacht auf illegale Vorbereitungen für Windräder im Pfälzerwald
B. Genehmigung
Umfangreiche Baumaßnahmen im Pfälzer Wald, Eignung für Schwertransporte oder auch Windenergieanlagen, Genehmigungsverfahren, Gründe für die Nichtbeteiligung der Träger öffentlicher Belange, Bewertung der Baumaßnahmen in einem ehemals als Nationalpark vorgesehenen Waldgebiet
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Kleine Anfrage 1180 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.11.2012 Drucksache 16/1814 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Verdacht auf illegale Vorbereitungen für Windräder im Pfälzerwald
C. Interessenbekundungen
Keine Kenntnis der Landesregierung von konkreten Planungen und Antragstellungen zur Errichtung von Windenergieanlagen im Naturpark Pfälzerwald
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Kleine Anfrage 1181 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.11.2012 Drucksache 16/1815 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Verdacht auf illegale Vorbereitungen für Windräder im Pfälzerwald
D. Forstwirtschaftliche Maßnahmen
Gründe für die Abholzung vorwiegend von Laubbäumen am "Geisskopf", vorrangige Nutzung von Nadelwald für Windenergieanlagen
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Kleine Anfrage 1182 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.11.2012 Drucksache 16/1816 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Verdacht auf illegale Vorbereitungen für Windräder im Pfälzerwald
Auftraggeber der Baumaßnahmen (Wege und Plätze) im Naturpark Pfälzerwald, Einhaltung ortsüblicher Maßgaben, Eignung der Wege für Schwertransporte, Errichtung eines Windmessmastes zur Messung der Windhäufigkeit als Entscheidungsgrundlage für ein mögliches Planungsverfahren für Windenergieanlagen
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Kleine Anfrage 1175 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.11.2012 Drucksache 16/1809 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Brandschutz bei Windkraftanlagen
Brand einer Windenergieanlage zwischen Hof und Salzburg, Zerstörung des Maschinengehäuses, Bewertung der Errichtung von Anlagen in Waldgebieten, Sicherstellung des Brandschutzes s. Drs 16/1598
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Kleine Anfrage 1174 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.11.2012 Drucksache 16/1806 (1 S.)

Landwirtschaftsfläche
 
Landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten/schützen
Festschreibung der Nutzung landwirtschaftlicher Nutzflächen zur Produktion von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und nachwachsenden Rohstoffen im Landesentwicklungsplan, keine Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf diesen Flächen, Kompensation nach dem Naturschutzgesetz beim Bau von Windenergieanlagen auf finanziellem Wege
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Antrag CDU 02.11.2012 Drucksache 16/1761 (1 S.)
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2389-2393
* Ablehnung
     
Redner...


Windenergieanlage
 
Brandschutz bei Windkraftanlagen
Keine speziellen Brandschutzvorschriften für Anlagen in Waldgebieten, kein Bedarf an Rodungen für "Brandstreifen" für Windenergieanlagen im Wald, siehe auch Antwort des ISM auf die Große Anfrage der CDU "Brandgefahren und Windenergiekonverter Drs 14/3611
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Kleine Anfrage 1036 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2012 Drucksache 16/1598 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Kleinwindkraft
Genehmigungsfreiheit für Kleinwindkraftanlagen bis zu einer Höhe von 10 m, Aufnahme in die anstehende Novellierung der Landesbauordnung, zur Zeit keine Planungen für eine Förderung der Anlagen mit Landesmitteln
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Kleine Anfrage 1014 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 04.09.2012 Drucksache 16/1565 (2 S.)

Vogelschutz
 
Berücksichtigung faunistischer Belange bei der Aufstellung von Windkraftanlagen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere im Hinblick auf überregionale Zugrouten und Rastplätze
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.08.2012 Vorlage 16/1486
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 05.09.2012 Vorlage 16/1668
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/13 14.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (Anhörung öffentlich)
 

Windenergie
 
Landespläne zur Windenergie
Bewertung des Teilplans zur Windenergienutzung der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, Ziel der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans IV, kein Verzicht auf überörtliche und überfachliche Steuerung, Maßnahmen zur Vermeidung einer "Verspargelung der Landschaft" und zur Sicherstellung der naturschutzfachlichen Verträglichkeit
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Kleine Anfrage 830 Wolfgang Reichel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.06.2012 Drucksache 16/1285 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien für die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald
Anzahl und Leistung errichteter sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Windkraftanlagen, Größenordnung (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen
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Kleine Anfrage 824 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.05.2012 Drucksache 16/1272 (6 S.)

Windenergie
 
Windkraft im Wald
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere im Hinblick auf Naturschutzbelange
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2012 Vorlage 16/1233
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/12 22.05.2012 S. 37-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Bereich der Planungsgemeinschaft Region Trier
Anzahl und Leistung errichteter sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Windkraftanlagen, Größenordnung (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen, Vergleich mit übrigen Planungsgemeinschaften
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Kleine Anfrage 792 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.05.2012 Drucksache 16/1248 (20 S.)

Entsorgung
 
Konzept des Landes für die künftige Entsorgung von Solar- und Windkraftanlagen
Bestehende Überlegungen seitens der Landesregierung sowie der Hersteller und Betreiber, verarbeitete Schad- und Gefahrstoffe, derzeit geltende rechtliche Bestimmungen, Kosten einer sachgerechten Entsorgung, Regelung der Kostenträgerschaft, Einrechnung in Investitions- oder Betriebskosten; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.05.2012 Vorlage 16/1225
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.08.2012 Vorlage 16/1527
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/9 31.05.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Windenergieanlage
 
Baurechtliche Genehmigungsfähigkeit von Vertikalwindenergieanlagen auf privaten Wohngrundstücken
Berichterstattung der Landesregierung im HuFA über die rechtlichen Grundlagen für die Aufstellung durch private Wohneigentümer
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.03.2012 Vorlage 16/1131
dazu: Bericht Ministerium der Finanzen 04.05.2012 Vorlage 16/1218
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18 24.04.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Eifelkreis Bitburg-Prüm
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter, aber noch nicht errichteter Windkraftanlagen, Größenordnung (Masthöhe und Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 638 Michael Billen (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 07.03.2012 Drucksache 16/1007 (3 S.)

Windenergie
 
Standort- und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere hinsichtlich sensibler Gebiete sowie speziell der Waldgebiete
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.03.2012 Vorlage 16/1004
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.04.2012 Vorlage 16/1264
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Westerwaldkreis
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen im Kreis
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Kleine Anfrage 603 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.02.2012 Drucksache 16/958 (3 S.)

Energiepolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Energiewende gestalten
Fortführung planungsrechtlicher Maßnahmen, z. B. Neufassung des Rundschreibens zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen, Aufbau landesweiter Energieberatungsstrukturen, Unterstützung von Energiegenossenschaften, umweltverträglicher Ausbau der Windkraft im Wald, Förderung des Aus- und Umbaus der Verteilnetze und des Ausbaus von Speichermöglichkeiten, Aufstockung der Förderprogramme der KfW für energetische Gebäudesanierung
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/926 (1 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1407
     

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien für den Rhein-Pfalz-Kreis
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen im Kreis
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Kleine Anfrage 590 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.02.2012 Drucksache 16/887 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Genehmigte, errichtete, noch nicht errichtete und geplante Windenergieanlagen, Größenordnung, genehmigte, errichtete und geplante Biogasanlagen, Leistung
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Kleine Anfrage 530 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.01.2012 Drucksache 16/783 (3 S.)

Bundesnaturschutzgesetz
 
Ersatzzahlungen nach § 15 Abs. 6 Bundesnaturschutzgesetz
Gesetzliche Grundlagen für die Berechnung der Ersatzzahlungen, u. a. für Windenergieanlagen
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Kleine Anfrage 482 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.12.2011 Drucksache 16/716 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Mainz-Bingen und in der Stadt Mainz
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in Landkreis und Stadt
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Kleine Anfrage 420 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.12.2011 Drucksache 16/643 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Alzey-Worms
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen im Landkreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 431 Thomas Günther (CDU), Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.12.2011 Drucksache 16/645 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim
Genehmigte, errichtete und geplante Windkraftanlagen in der Verbandsgemeinde, Größenordnung der einzelnen Anlagen, Anzahl und Leistung installierter Photovoltaikanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 417 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.11.2011 Drucksache 16/621 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Mittelrhein-Westerwald
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Lahn-Kreis, Westerwaldkreis sowie in der Stadt Koblenz
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Kleine Anfrage 393 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/601 (4 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rhein-Neckar (Bereich RLP)
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim, Rhein-Pfalz-Kreis und Südliche Weinstraße
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Kleine Anfrage 394 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/602 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rheinhessen-Nahe
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Alzey-Worms, Bad Kreuznach, Birkenfeld, Mainz-Bingen sowie in den kreisfreien Städten Mainz und Worms
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Kleine Anfrage 395 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/603 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Trier
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Vulkaneifel und in der Stadt Trier
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 396 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/604 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Westpfalz
Genehmigte, errichtete, noch nicht errichtete und geplante Windenergieanlagen, Größenordnung, genehmigte, errichtete und geplante Biogasanlagen, Leistung, Photovoltaikanlagen, installierte Leistung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 288 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 07.10.2011 Drucksache 16/422 (3 S.)

Windenergie
 
Der Wald als Windenergiestandort
Windenergieanlagen in rheinland-pfälzischen Wäldern, durchschnittliche Leistung, Anteil an der Stromerzeugung, Voraussetzungen für die Festlegung geeigneter Waldgebiete für den Bau weiterer Windenergieanlagen, Beachtung schutzwürdiger Belange beim Ausbau, Beteiligung der Kommunen, Bürger usw. an den Standortentscheidungen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.09.2011 Drucksache 16/399 (2 S.)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.11.2011 Drucksache 16/573 (6 S.)

Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht 2014 Gewerbeaufsicht
Aufgaben und Arbeitsweisen, neue SGU-Leitfäden für Bäckereien und Fleischereien, Arbeitsschwerpunkte u. a. Arbeitsschutz, Immissionsschutzrecht, Lärmbeurteilungen bei der Beurteilung vorn Windenergievorhaben, Statistiken
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Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 27.01.2016 Vorlage 16/6348

Windenergieanlage
 
Bedarfsgerechte Hindernisbefeuerung von Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz ermöglichen
Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen, Anschalten der Beleuchtung nur bei nahendem Flugobjekt, Auswirkung der Änderung, Anforderungen an die Befeuerung, Bewertung der Änderungen, ggf. weiterer Änderungsbedarf, Maßnahmen zur Unterstützung des Einsatzes bedarfsgerechter Befeuerung
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Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 7)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur in Plenarsitzung 16/100 03.07.2015 S. 6597-6599
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.07.2015 Drucksache 16/5349
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Windenergieanlage
 
Windenergie weiterhin geregelt ausbauen - Biosphärenreservat weiter entwickeln
Fortführung der Energiewende unter Einbeziehung der Bereiche Energieeffizienz, Wärme und Verkehr, Weiterentwicklung des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen unter Berücksichtigung des Berichts des MAB-Nationalkomitees, Unterstützung des Trägers bei der Erstellung eines Klima- und Energiekonzepts
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Alternativantrag zu Drs 16/4618 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.02.2015 Drucksache 16/4670 (2 S.)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5982-5988
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/36 (Teil 1) 05.03.2015 S. 45-54 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/92 18.03.2015 S. 6059-6066
* Annahme
     
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Windenergie
 
Windkraft-Moratorium im Pfälzer Wald
Zustimmung der Landesregierung zum vor der Genehmigung von Windkraftanlagen im Pfälzer Wald durchzuführenden Moratorium, Bewertung dieses Beschlusses des Bezirkstags Pfalz, Zurverfügungstellung einer Vorlage für Absichtserklärungen, Bürgerbeteiligung im Rahmen der Genehmigungsverfahren
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.09.2014 Drucksache 16/3984 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5155-5159
     
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Windenergieanlage
 
Beabsichtigte Windenergieanlagen in der Gemarkung Hergenfeld
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 106 Abs. 3 GOLT an den Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung vor der abschließenden Beratung; Bürgerbeteiligung im Zuge des Flächennutzungsplanfortschreibungsverfahrens, Verfahren der Bauleitplanung
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Petitionsausschuss 25.03.2014 Vorlage 16/3776 (nicht öffentlich)
dazu: Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.06.2014 Vorlage 16/4077
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 15.08.2014 Vorlage 16/4279 (Auszug aus dem Protokoll der 29. Sitzung des Wirtschaftsauschusses) (nicht öffentlich)
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.09.2014 Vorlage 16/4408 (Überblick über das Verfahren zur Genehmigung von Windenergieanlagen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/29 12.06.2014 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Energiewende professionell gestalten
Erstellung eines Masterplans zur Energiewende, u. a. Beschreibung der Standortsuche zur Energiegewinnung mit Kriterien, Einbinden universitären Fachwissens, Sicherstellen des Energietransfers mit anderen Bundesländern und dem Ausland, Definition von Ausbauzielen, Residuallastbereitstellung, gleichgewichtige Berücksichtigung der Aspekte Bezahlbarkeit, Ökologie und Versorgungssicherheit, Festlegung von Windkraftstandorten in einem mehrstufigen Verfahren, Verzicht auf Verausgabung von Mitteln für eine Energieagentur, bessere Vernetzung existierender Institutionen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 09.12.2013 Drucksache 16/3062 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Ablehnung S. 4041
     

Windenergieanlage
 
Windenergieanlagen; Diskussionsforum
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 106 Abs. 2 GOLT an die Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie"; Anregung eines Diskussionsforums zur besseren Information sowie einer einfacheren Beteilung betroffener Bürger
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Petitionsausschuss 20.11.2013 Vorlage 16/3279 (nicht öffentlich)

Windenergieanlage
 
Änderung der Landesbauordnung (Abschaffung der Baugenehmigungspflicht für Kleinwindenergieanlagen)
Eingabe betreffend einer Änderung der Landesbauordnung, Abschaffung der Baugenehmigungspflicht für Kleinwindenergieanlagen
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 27.09.2013 Vorlage 16/3032 (LE 69/13) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 27.05.2015 Vorlage 16/5345 (LE 69/13) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/21 12.11.2013 S. 18 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/34 16.06.2015 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Gründung des Vereins Bündnis "Energiewende für Mensch und Tier" aus 22 BI's
Zusammenschluss von über 20 Bürgerinitiativen gegen den unkontrollierten Ausbau der Windenergie, Berücksichtigung des Bürgerwillens und der Anliegen von Naturschutzverbänden beim geplanten Ausbau der Windkraft, Überarbeitung des LEP IV, Zulassung des Ausbaus durch die Planungsgemeinschaften
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3495-3500
     
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Landesentwicklungsplan
 
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV gegen den Bürgerprotest
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.04.2013 Drucksache 16/2259 (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 2944-2949 Aussprache 2955-2962
     
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Windenergieanlage
 
Windkraftanlagen im Pfälzerwald
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Thomas Weiner (CDU), Dr. Susanne Ganster (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.12.2012 Drucksache 16/1881 (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1965

Windenergieanlage
 
Änderung der Landesbauordnung (Verfahrensfreistellung von Kleinwindkraftanlagen bis 10 m Gesamthöhe)
Sammeleingabe, die Genehmigungsfreiheit für Anlagen bis 10 m Höhe betreffend
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2012 Vorlage 16/1305 (SLE 01/12) (nicht öffentlich)
 
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 27.05.2015 Vorlage 16/5344 (SLE 01/12) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10 19.06.2012 S. 18-19 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/34 16.06.2015 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Solidarpakte Wind im Wald
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Mündliche Anfrage Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.01.2012 Drucksache 16/809 (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1091-1094 Aussprache 1110-1114
     
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