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Vorgänge

16. Wahlperiode

Windenergieanlage
 
Beabsichtigte Aufstellung weiterer 1000 Windanlagen
Standortbestimmung durch die Kommunen, Zeitraum der Errichtung, Gründe, Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald
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Kleine Anfrage 4000 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 05.02.2016 Drucksache 16/6138 (7 S.)

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
EEG Novelle 2016: Ausbaubremse für Windenergieanlagen und Ende der Bürgerenergie?
Eckpunktepapier des Bundeswirtschaftsministers, vorgesehene Deckelung des Anteils der Windenergie an der Stromversorgung bis 2025, Ausschreibungen für die Förderung neuer Ökostrom-Anlagen, mögliche Benachteiligung kleiner Akteure wie Bürgerenergiegenossenschaften, aktueller Stand der EEG-Novelle, Bewertung und eigene Forderungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.02.2016 Vorlage 16/6374
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.03.2016 Vorlage 16/6523
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/45 11.02.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Breite Unterstützung für die rheinland-pfälzische Energiewende
Ergebnisse einer Meinungsumfrage der Landesregierung, Bewertung der Klimaschutz- und Energiepolitik, Forderung nach einem Masterplan zur Energiewende
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.05.2015 Drucksache 16/5071 (1 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6390-6396
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz neu justieren - für Landschaftsschutz, sichere Energieversorgung und bezahlbare Strompreise
Überprüfung des Zieles einer Komplettumstellung auf erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030, gemeinsame Ausbauplanung des Bundes und der Länder, Überarbeitung des LEP IV hinsichtlich der Standortbestimmung neuer Windkraftanlagen, Sicherung der Energieversorgung, Erhalt eines bezahlbaren Strompreises
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Antrag CDU 21.05.2015 Drucksache 16/5030 (2 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6441
* Ablehnung
     

Windenergie
 
Investitionen der Kommunen im Pfälzerwald für die geplante Errichtung von Windkraftanlagen
Keine Aussage zu Höhe und Art möglicherweise schon getätigter Investitionen möglich, Bezuschussung des Projekts "Konversion Langer Kopf; Konversionsmanagement" der Verbandsgemeinde Hauenstein, Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung, Zustandekommen der "Landauer Erklärung"
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Kleine Anfrage 3161 Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 31.03.2015 Drucksache 16/4817 (2 S.)

Windenergie
 
Aussagen des CDU-Abgeordneten Christian Baldauf zur "Landauer Erklärung"
Einladung zu einem Abstimmungsgespräch zur Windenergie im Pfälzerwald durch den Oberbürgermeister der Stadt Landau, Abschluss der "Landauer Erklärung" zum gemeinsamen Vorgehen beim Aufstellen von Windrädern im Zuge dieses Treffens, keine Einflussnahme der Landesregierung, Unterstützung der interkommunalen Kooperation sowie des Dialogs mit dem Bezirkstag, Einbeziehung der Bevölkerung, Beibehaltung des UNESCO-Status sowie solidarische Gewinn- und Lastenverteilung in der Region Ziele der Erklärung
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Kleine Anfrage 2884 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.12.2014 Drucksache 16/4433 (2 S.)

Windenergie
 
Verhalten des Umweltministeriums gegenüber kommunalen Mandatsträgern im Landkreis Birkenfeld zur Windenergienutzung
Besprechung mit Ortsbürgermeistern aus der Verbandsgemeinde Birkenfeld am 3. Dezember 2014 im Umweltministerium, Verfahrensdauer bei der Kreisverwaltung Birkenfeld; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.12.2014 Vorlage 16/4750
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/39 03.03.2015 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Naturschutz
 
Aussagen vor dem Deutschen Naturschutztag in Mainz zur Bedeutung des Naturschutzes vor dem Hintergrund der Mainzer Regierungspolitik
Berücksichtigung des Naturschutzes beim Ausbau der Windenergie, Ablehnung des Moratoriums für den Ausbau der Windenergie im Pfälzer Wald durch die Landesregierung
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Kleine Anfrage 2664 Christian Baldauf (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.10.2014 Drucksache 16/4118 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3984 (Nr. 17)

Erneuerbare Energie
 
Entwicklung der Energie durch Wind und Photovoltaik im Kreis Neuwied
Platzierung des Landkreises Neuwied im rheinland-pfälzischen Landkreisvergleich bei erneuerbaren Energien, Leistung von Windkraft- und Photovoltaikanlagen, Entdeckung geschützter Tierarten im Windenergieplanungsgebieten Bad Hönningen und Unkel
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Kleine Anfrage 2362 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.07.2014 Drucksache 16/3697

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Haltung der Landesregierung zur beabsichtigten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes durch die Bundesregierung
sowie zu den energiepolitischen Zielen des Bundeswirtschaftsministers, zur Wirtschaftlichkeit von Windenergieanlagen nach der Absenkung der Einspeisevergütung und zu den angestrebten verbindlichen jährlichen Ausbaukorridoren für erneuerbare Energien
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU), (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.01.2014 Drucksache 16/3210 (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/64 23.01.2014 S. 4155-4159
     
Redner...


Naturschutzgebiet
 
Mögliche Ausweisung weiterer Naturschutzgebietsflächen im Soonwald
vor dem Hintergrund der Errichtung neuer Windenergieanlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über den aktuellen Stand
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 31.10.2013 Vorlage 16/3156
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/27 12.11.2013 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergie
 
Windatlas Rheinland-Pfalz
Bisher keine Auswertung der betriebswirtschaftlichen Rentabilität von Windenergieanlagen, Verantwortung für die Errichtung von Windenergieanlagen und auch für Verluste durch den Bau in ungeeigneten Standorten ausschließlich beim Investor, Kostenübernahme für eine Verlagerung durch den Veranlasser, Planungshilfe für Investoren durch den Windatlas Rheinland-Pfalz mit den dort aufgeführten durchschnittlichen Windgeschwindigkeiten
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Kleine Anfrage 1854 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.09.2013 Drucksache 16/2806 (1 S.)

Windenergie
 
Neues Bündnis der Bürgerinitiativen und Naturschutzverbände gegen den unkoordinierten Ausbau der Windkraft
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV, Beteiligungsverfahren, Rolle der Planungsgemeinschaften, Ausweisung von Vorranggebieten
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Aktuelle Stunde CDU 18.09.2013 Drucksache 16/2768 (1 S.)
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3523-3530
     
Redner...


Windenergie
 
Informationen zur Windhöffigkeit in Rheinland-Pfalz
Vorlage der von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Windpotentialstudie Ende Juni 2013, Einstellung der Ergebnisse ins Internet, Erstellung der Studie auf der Grundlage meterologischer Daten und Daten von Bestandsanlagen, Beratungsangebote für Kommunen zu Fragen der erneuerbaren Energien durch die Energieagentur
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Kleine Anfrage 1562 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.05.2013 Drucksache 16/2381 (2 S.)

Vogelschutz
 
Vogelschutz und Windkraft
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über das Gutachten zu den naturschutzfachlichen Rahmenbedingungen beim Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz und daraus hervorgehenden verbindlichen Vorschriften
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.10.2012 Vorlage 16/1749
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/16 25.10.2012 S. 9-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Windenergie
 
Landespläne zur Windenergie
Bewertung des Teilplans zur Windenergienutzung der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, Ziel der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans IV, kein Verzicht auf überörtliche und überfachliche Steuerung, Maßnahmen zur Vermeidung einer "Verspargelung der Landschaft" und zur Sicherstellung der naturschutzfachlichen Verträglichkeit
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Kleine Anfrage 830 Wolfgang Reichel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.06.2012 Drucksache 16/1285 (2 S.)

Windenergie
 
Windkraft im Wald
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere im Hinblick auf Naturschutzbelange
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2012 Vorlage 16/1233
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/12 22.05.2012 S. 37-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Windenergie
 
Standort- und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere hinsichtlich sensibler Gebiete sowie speziell der Waldgebiete
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.03.2012 Vorlage 16/1004
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.04.2012 Vorlage 16/1264
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Windenergie
 
Der Wald als Windenergiestandort
Windenergieanlagen in rheinland-pfälzischen Wäldern, durchschnittliche Leistung, Anteil an der Stromerzeugung, Voraussetzungen für die Festlegung geeigneter Waldgebiete für den Bau weiterer Windenergieanlagen, Beachtung schutzwürdiger Belange beim Ausbau, Beteiligung der Kommunen, Bürger usw. an den Standortentscheidungen
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Große Anfrage CDU 30.09.2011 Drucksache 16/399 (2 S.)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.11.2011 Drucksache 16/573 (6 S.)

Energiepolitik
 
Kommunale Energiewende unterstützen
Erleichterung der wirtschaftlichen und überörtlichen Betätigung von Stadt- und Gemeindewerken im Bereich der Energieversorgung und der erneuerbaren Energien, Erleichterung der Beteiligungsmöglichkeiten, Rekommunalisierung der Energieversorgung, Fortschreibung des LEP IV, Überarbeitung des Windkrafterlasses
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.09.2011 Drucksache 16/309 (2 S.)
Alternativantrag CDU 15.09.2011 Drucksache 16/334 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 545-554 (Ausschussüberweisung abgelehnt S 554)
* Annahme
     
Redner...


Windenergie
 
Potenziale der Windkraft im Wald
Kriterien für die Errichtung, von der Nutzung ausgeschlossene Bereiche wie Naturschutzgebiete und Kernzonen von Biosphärenreservaten, kommunale Wertschöpfung für den ländlichen Raum, zentrale Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung durch die Regionalen Planungsgemeinschaften, Solidaritätsfonds zwischen den Gemeinden, Natur- und Waldschutz, Überarbeitung des Landesentwicklungsprogramms
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.09.2011 Drucksache 16/308 (1 S.)
Plenarsitzung 16/9 14.09.2011 S. 400-408
     
Redner...


Windenergie
 
Ausbau der Windkraft im Wald
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau, insbesondere zu regionalen Schwerpunkten, Standortauswahl und Genehmigung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.09.2011 Vorlage 16/214
 
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 11.11.2011 Vorlage 16/541
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/4 27.09.2011 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Windenergie
 
Rheinland-Pfalz beim Ausbau der Windenergie auf hervorragendem Weg
Zubau im Jahr 2014, Steigerung der Wertschöpfung, Ausbaupfad im Hinblick auf die energiepolitische Zielsetzung für das Jahr 2030, mögliche Gefährdung des Ausbauplans durch die Energiepolitik des Bundes, Bewertung der Landesregierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2015 Drucksache 16/4638 (Nr. 7)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/91 27.02.2015 S. 6004-6009 Aussprache 6019-6024
     
Redner...


Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht 2013 Gewerbeaufsicht
Allgemeines, Windkraft, Arbeitsschutz, aktive Medizinprodukte, Sozialvorschriften im Straßenverkehr, Geräte- und Produktsicherheit, Chemikaliensicherheit und Sprengstoffe, Immissionsschutz und Anlagensicherheit, Strahlenschutz, Bio- und Gentechnik, Statistiken, Adressen
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Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 19.12.2014 Vorlage 16/4735

Windenergie
 
Windkraft-Moratorium im Pfälzer Wald
Zustimmung der Landesregierung zum vor der Genehmigung von Windkraftanlagen im Pfälzer Wald durchzuführenden Moratorium, Bewertung dieses Beschlusses des Bezirkstags Pfalz, Zurverfügungstellung einer Vorlage für Absichtserklärungen, Bürgerbeteiligung im Rahmen der Genehmigungsverfahren
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.09.2014 Drucksache 16/3984 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5155-5159
     
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Windenergieanlage
 
Beabsichtigte Windenergieanlagen in der Gemarkung Hergenfeld
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 106 Abs. 3 GOLT an den Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung vor der abschließenden Beratung; Bürgerbeteiligung im Zuge des Flächennutzungsplanfortschreibungsverfahrens, Verfahren der Bauleitplanung
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Petitionsausschuss 25.03.2014 Vorlage 16/3776 (nicht öffentlich)
dazu: Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.06.2014 Vorlage 16/4077
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 15.08.2014 Vorlage 16/4279 (Auszug aus dem Protokoll der 29. Sitzung des Wirtschaftsauschusses) (nicht öffentlich)
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.09.2014 Vorlage 16/4408 (Überblick über das Verfahren zur Genehmigung von Windenergieanlagen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/29 12.06.2014 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Windenergieanlagen; Diskussionsforum
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 106 Abs. 2 GOLT an die Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie"; Anregung eines Diskussionsforums zur besseren Information sowie einer einfacheren Beteilung betroffener Bürger
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Petitionsausschuss 20.11.2013 Vorlage 16/3279 (nicht öffentlich)

Naturschutz
 
Naturschutzfachlicher Rahmen zum Ausbau der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz - Artenschutz (Vögel, Fledermäuse) und NATURA 2000-Gebiete
Vorzugsräume für Natur und Landschaft mit keiner oder uneingeschränkter Eignung für Windkraft, Vorgaben zum Artenschutz (§§ 44 ff BNatSchG), windkraftempfindliche Vogel- und Fledermausarten; Maßnahmen zur Vermeidung, Minimierung und Kompensation von Eingriffen bei Windenergieplanungen; Ausnahmeprüfung
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Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.10.2012 Vorlage 16/1730
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/16 25.10.2012 S. 9-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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