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Vorgänge

13. Wahlperiode

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Möglichkeiten zur Wiederinbetriebnahme der Brexbachtalbahn zwischen Siershahn und Neuwied-Engers und der Holzbachbahn Siershahn - Altenkirchen
- Künftige Nutzung bei Wiederaufnahme der Eisenbahnstrecken, Stand der Bemühungen privater Eisenbahnunternehmen zur Übernahme der Streckenabschnitte -
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KlAnfr 2898 Kiltz, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 21.03.2000 Drs 13/5568

Eisenbahnstrecke
 
Umsetzung der Trassensicherungsvereinbarung zur Wahrung der Reaktivierungsoption von Eisenbahnstrecken
- Nicht genutzte Eisenbahnstrecken in RPF, Anträge der Deutschen Bahn AG gem § 11 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), beantragte Stilllegungen, Angebote zur Übernahme von Streckeninfrastruktur, abgeschlossene Trassensicherungsvereinbarungen -
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KlAnfr 2823 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.02.2000 Drs 13/5460

Eisenbahnstrecke
 
Rückbaumaßnahmen an der Eifelstrecke zwischen Kaisersesch und Gerolstein
- Auswirkungen des Abbaus von Eisenbahninfrastruktur in Uersfeld und Daun für die beabsichtigte Reaktivierung der Strecke, rechtliche Grundlagen und Finanzierung der Rückbaumaßnahmen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.07.1999 Vorlage 13/3182
dazu: Vorlage 13/3645 (BE MWVLW)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.31 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnstrecke
 
Sicherung von Eisenbahnstrecken zur Wahrung der Reaktivierungsoption
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MdlAnfr Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 18.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.14)
PlPr 13/88 25.06.1999 S.6678
*Zurückgezogen

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausübung der Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonennahverkehr
- Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben des Schienenpersonennahverkehrs auf die neu gebildeten Zweckverbände RPF Süd mit Sitz in Koblenz und RPF Nord mit Sitz in Kaiserslautern, Leitung und personelle Ausstattung der Zweckverbände, Finanzausstattung, Aufgabenstellung nach dem Nahverkehrsgesetz, Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes, Reaktivierung stillgelegter SPNV-Strecken, Ergänzung des SPNV durch regionale Busverkehre, Verbesserung des integrierten ÖPNV-Angebots, Schaffung flächendeckender Verkehrs- und Tarifverbünde -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/7345 30.12.1998 Drs 13/3852

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Stand der Reaktivierung von Schienenstrecken in RPF
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 14.12.1998 Vorlage 13/2625
dazu: Vorlage 13/2943 (BE MWVLW)
AWiV 24.Sitzg 25.03.1999 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnstrecke
 
Funkbasierter Fahrbetrieb für die Lautertalbahn
- auf der Strecke Kaiserslautern - Lauterecken-Grumbach, Entwicklung der Fahrgastzahlen in den Jahren 1995 bis 1997, Erkenntnisse aus den bisherigen Erfahrungen mit den satellitengestützten Fahrscheinautomaten und Ansagen der nächsten Haltepunkte in den fünf dafür ausgerüsteten Triebwagen VT 628, Beginn eines Pilotversuchs für ein auf den optimierten "Automat im Zug" (AiZ)-Geräten aufbauendes verkehrsträgerübergreifendes Informations- und Mobilitätsmanagementsystem, Einsatz eines einheitlichen Fahrzeugtyps auf beiden Strecken bei Reaktivierung der Bachbahn (Lampertsmühle-Otterbach - Weilerbach) -
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KlAnfr 1571 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 17.07.1998 Drs 13/3336

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Wörth/Rhein - Lauterbourg
- Ausbau der Eisenbahnstrecke Schifferstadt - Wörth/Rhein - Lauterbourg - Strasbourg und Wiedereinführung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs, Einführung des Einstunden-Taktes bei der geplanten Strecke Wörth - Lauterbourg, Planungen für die Führung von zusätzlichen Regionalexpreßzügen (ab 2000) zwischen Mainz und Strasbourg, Maßnahmen für eine Elektrifizierung und signaltechnische Modernisierung zwischen Schifferstadt und Wörth/Rhein, Investitionskosten -
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KlAnfr 1562 Kiltz, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 13.07.1998 Drs 13/3324

Stilllegung von Eisenbahnstrecken
 
Streckenstillegungsbemühungen seitens der Deutschen Bahn AG
- Veräußerung von Eisenbahnstrecken seitens der Bahn AG (u.a. die Strecke Engers - Siershahn - Altenkirchen), Gewinnung von Eisenbahninfrastrukturunternehmen bzw Gebietskörperschaften mit dem Ziel einer späteren Wiederaufnahme des Schienenpersonennahverkehrs bzw des Güterverkehrs; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.10.1997 Vorlage 13/1297
dazu: Vorlage 13/1416 (BE MWVLW)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.7 (öffentlich)
AWiV 13.Sitzg 15.01.1998 S.15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

*Berichtigung AWiV 13.Sitzg S.17 s. AWiV 14.Sitzg -Anlage-
*Für erledigt erklärt

*Berichtigung AWiV 13.Sitzg S.17 s. AWiV 14.Sitzg -Anlage-

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt
*Berichtigung AWiV 13.Sitzg S.17 s. AWiV 14.Sitzg -Anlage-

Eisenbahnstrecke
 
Bahnstrecke Altenkirchen - Siershahn - Engers
- Stand der Verhandlungen zwischen der Westerwaldbahn und der Deutschen Bahn AG zur Übernahme der Bahnstrecke, finanzielle Unterstützung durch das Land zur Sanierung der Strecke, Höhe der Investitionskosten für die Wiederaufnahme eines leistungsfähigen Schienengüterverkehrs, Gewinnung eines nichtbundeseigenen Eisenbahnunternehmens für die Führung des Infrastrukturbetriebs und der Verkehrsbedienung mit dem Ziel einer späteren Wiederaufnahme des Schienenpersonenverkehrs -
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KlAnfr 817 Dr. Beth CDU und Antw MWVLW 06.06.1997 Drs 13/1711

Verkehrsmittel
 
Mobilität sichern durch die Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel
- Umschichtung der Haushaltsmittel zugunsten einer umweltverträglichen Verkehrspolitik, Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs, Aus- und Neubau von Radwegen, Einführung verkehrsberuhigter Zonen, Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken, Ausbau des Integralen Taktfahrplans -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.04.1997 Drs 13/1474
Überw: AWiV gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 08.04.1997 Drs 13/1525
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.25-28 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 24.04.1997 Drs 13/1555
PlPr 13/33 19.06.1997 S.2755-2762
*Ablehnung gem Drs 13/1555
Redner...


Verkehrsmittel
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Mobilität sichern durch die Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel
- Umschichtung der Haushaltsmittel zugunsten einer umweltverträglichen Verkehrspolitik, Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs, Aus- und Neubau von Radwegen, Einführung verkehrsberuhigter Zonen, Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken, Ausbau des Integralen Taktfahrplans -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1186
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.1818

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Mögliche Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Weilerbach - Lampertsmühle-Otterbach (Bachbahn)
- Ergebnisse des im Auftrag der Verbandsgde Weilerbach und der Planungsgemeinschaft Westpfalz erstellten Gutachtens hinsichtlich des prognostizierten Fahrgastaufkommens, Möglichkeiten zur Förderung von Investitionen zur Reaktivierung der Bachbahn, Einrichtung eines Funkfahrbetriebs (FFB) im Rahmen eines Modellversuchs auf der Lautertalstrecke, mögliche Ausweitung auch für den Betrieb der ggf reaktivierten Bachbahn -
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KlAnfr 521 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 17.01.1997 Drs 13/998

Schienenpersonennahverkehr
 
Sitzung der 3. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd
- am 08.01.1997 in Kaiserslautern; Berichterstattung zu: Abschluß eines Anschlußvertrages mit der DB AG für das Fahrplanjahr 1997/1998, zu: Materielle und finanzielle Voraussetzungen für die Übernahme regionaler Busverkehre durch den Zweckverband, zu: Reaktivierung der Schienenstrecke Winden - Wissembourg und zu: Vorstellungen der Bahn AG zur Bildung von Zug-Bus-Gesellschaften; Behandlung im AWiV -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.01.1997 Vorlage 13/558
AWiV 6.Sitzg 04.03.1997 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnstrecke
 
Bemühungen zur Erhaltung und Reaktivierung von Eisenbahnstrecken in RPF
- Länge des Eisenbahnnetzes in RPF, Entwicklung seit 1991, Nutzung durch den Personen- und Güterverkehr, geplante Stillegungen bzw Reaktivierungen, Veräußerung von Eisenbahnstrecken seitens der Bahn AG, Funktion und Bedeutung nichtbundeseigener Eisenbahnstrecken (NE-Bahnen) für RPF, zugelassene Eisenbahnunternehmen (außer Bahn AG) in RPF, Einstellung des Schienenpersonennahverkehrs wegen fehlender Nachfrage, in den Rheinland-Pfalz-Takt einbezogene Strecken, nicht vom Güterverkehr bediente Kreisstädte und Mittelzentren; ordnungspolitische Rahmenbedingungen für die Stärkung der Stellung des Schienenverkehrs im Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.1996 Drs 13/366
Antw MWVLW 30.09.1996 Drs 13/557

Schienenpersonennahverkehr
 
Möglichkeiten zur Wiedereinführung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Strecke Alzey - Kirchheimbolanden
- Ergebnisse der Untersuchungen sowie Ursachen und Hintergründe des vorläufigen Scheiterns der Wiederaufnahme des Schienengüterverkehrs zwischen Morschheim und Kirchheimbolanden durch das Eisenbahnunternehmen Kissel mit Sitz in Bingen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 17.06.1996 Vorlage 13/46
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.17-18
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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