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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten: Finanzsituation der freien Träger
Auswirkung des neuen Kita-Gesetzes auf die Freien Träger im Westerwaldkreis, Sachstand zur Evaluation, Betriebserlaubnis und Bedarfsplanung der Kitas insbesondere Angebot an Kindertagesplätzen, Rückmeldung der Freien Träger zum Kita-Zukunftsgesetz und Berücksichtigung der Stellungnahmen
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 02.09.2020 Drucksache 17/12893 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12893 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 24.09.2020 Drucksache 17/13148

Kindertagesstätte
 
Kita-Zuschüsse des Landes im Westerwaldkreis
Förderung von Erweiterungsbauten oder Neubau im Bereich der Kindertageseinrichtungen im Westerwaldkreis, Zahl der Bewilligungen im Zeitraum 2016 bis 2020 aufgegliedert nach Maßnahmeort und Datum der Bewilligung sowie Höhe der Fördersumme, Zahl der zukünftigen Projekte mit vorzeitigem Maßnahmebeginn aufgegliedert nach Maßnahmeort und Datum der Antragstellung sowie voraussichtliche Höhe der Landeszuwendung, Zahl der abgeschlossenen oder in Aussicht gestellten Bewilligungen mit noch ausstehenden Zahlungen sowie Angabe der voraussichtlichen Auszahlung
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 02.09.2020 Drucksache 17/12894 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12894 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 23.09.2020 Drucksache 17/13149 (7 S.)

Landeszuschuss
 
Zuschüsse für den Westerwaldkreis
Fördermittel des Landes aufgegliedert nach Ressort, Ort, Maßnahme sowie nach Höhe und Stand der Bewilligung im Zeitraum 2016 bis 2020
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 02.09.2020 Drucksache 17/12892 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12892 Jennifer Groß (CDU), Ministerium der Finanzen 24.09.2020 Drucksache 17/13154 (144 S.)

Vertretungslehrer
 
PES-Vertretungsbedarf von Lehrkräften
Auswirkungen des "Personalmanagement im Rahmen Erweiteter Selbstständigkeit von Schulen" (PES), befristete Verträge für Lehrer während der Corona-Pandemie, Anzahl der PES-Verträge im Westerwaldkreis aufgegliedert nach Schulen
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 02.09.2020 Drucksache 17/12908 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12908 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 24.09.2020 Drucksache 17/13165

Verein
 
"Schutzschild für Vereine in Not" im Westerwaldkreis
Anzahl der Soforthilfe beantragenden Vereine, Höhe der beantragten und ausgezahlten Mittel, Anzahl der bewilligten und abgelehnten Anträge, Gründe für Ablehnung
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 28.08.2020 Drucksache 17/12856
Antwort zu Drs 17/12856 Jennifer Groß (CDU), Staatskanzlei 18.09.2020 Drucksache 17/13098 (3 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Westerwaldkreis
Altersstruktur der Hausärzte im Westerwaldkreis, Anzahl der ausgeschiedenen Hausärzte sowie Anzahl der geschlossenen Praxen, Anzahl der neu eröffneten Praxen sowie Zweigpraxen, Versorgungsgrad für Hausärzte aufgegliedert nach Planungsbezirk, zukünftige Versorgung mit Hausärzten
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 27.08.2020 Drucksache 17/12850
Antwort zu Drs 17/12850 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2020 Drucksache 17/13093 (2 S.)

Schulleiter
 
Verfahren zur Besetzung von Schulleitungen
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 26.08.2020 Drucksache 17/12813 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12813 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 16.09.2020 Drucksache 17/13060 (3 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtsversorgung im Westerwaldkreis
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 26.08.2020 Drucksache 17/12824
Antwort zu Drs 17/12824 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 18.09.2020 Drucksache 17/13103 (3 S.)

Sprachförderung
 
Konzept zur Sprachförderung an Grundschulen im Westerwaldkreis
Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Höhe der Zuweisungen für Sprachfördermaßnahmen, Zahl der Schüler an den Grundschulen im Westerwaldkreis im Schuljahr 2019/2020 aufgegliedert nach Schulort sowie nach Sprachförderbedarf in Deutsch und Migrationshintergrund, für Sprachförderung beantragte sowie bereitgestellte Lehrerwochenstunden
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 23.07.2020 Drucksache 17/12502 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12502 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 14.08.2020 Drucksache 17/12696 (8 S.)

Investitionsförderung
 
Investitionsstockanträge Westerwaldkreis
Förderanträge für den Investitionstock aus dem Westerwaldkreis aufgegliedert nach Jahr, Körperschaft, Maßnahme, Bewilligungsdatum und bewilligtem Betrag bzw. Ablehnungsgrund
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 14.05.2020 Drucksache 17/11849 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11849 Jennifer Groß (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 23.06.2020 Drucksache 17/12152 (4 S.)

Förderschule
 
Förderschulen und Schwerpunktschulen im Westerwaldkreis
Förderschullehrerwochenstunden in Vollzeitäquivalenten, Besetzung aller Planstellen zum Schuljahr 2019/2020, Maßnahmen im Vertretungsfall, zur amtlichen Schulstatistik vgl. Vorlage 17/6148, keine statistische Erfassung von Anzahl und Umfang der Integrationshilfen, Maßnahmen zur Deckung des Bedarfs an Förderschullehrkräften, Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs, individuelle Förderung nach § 10 Abs. 1 Schulgesetz
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 25.02.2020 Drucksache 17/11382 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11382 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 19.03.2020 Drucksache 17/11575 (2 S.)

Sturm
 
Sturmschäden durch Orkantief „Sabine" im Westerwaldkreis
Orkantief „Sabine“ in der Nacht vom 9. Februar auf den 10. Februar 2020; Schaden an Personen, Bäumen, PKW und Gebäuden, Schadenshöhe kann nicht beziffert werden, gesperrte Straßen, kein Stromausfall, geschlossene Schulen und Kindertagesstätten, Anzahl der Einsätze von Feuerwehr und Polizei, keine zentrale Anlaufstelle für betroffene Bürger
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 19.02.2020 Drucksache 17/11324 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11324 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.03.2020 Drucksache 17/11540 (2 S.)

Gefährder
 
Nachfrage - Anzahl der terroristischen Gefährder und relevanten Personen im Westerwaldkreis
vgl. Drs 17/11279
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 19.02.2020 Drucksache 17/11334 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11334 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 12.03.2020 Drucksache 17/11505 (1 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Kreis Westerwald
Erteilte Stunden im Fach Schwimmen 2016 bis 2020 aufgegliedert nach Schule und Sportstätte, Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport sowie Schulen mit Lehrkräften mit Unterrichtserlaubnis für Sport, Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots im Schulschwimmen, Haushaltsmittel für Schwimmbäder sowie für Sport- und Freizeitanlagen
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 04.02.2020 Drucksache 17/11238 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11238 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 02.03.2020 Drucksache 17/11410 (6 S.)

Gefährder
 
Anzahl der terroristischen Gefährder und relevanten Personen im Westerwaldkreis
Erfragte Informationen aus polizeitaktischen Erwägungen sowie aufgrund der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen vertraulich, Anzahl der Abschiebungen von Gefährdern aus dem Westerwaldkreis
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 23.01.2020 Drucksache 17/11109 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11109 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 13.02.2020 Drucksache 17/11279 (2 S.)

Schädling
 
Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners im Westerwaldkreis
Zuständigkeit bei Befall von Bäumen mit dem Eichenprozessionsspinner, derzeit keine zentrale Meldestelle, keine zentrales Verzeichnis der Landesregierung über Fachfirmen, Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Raupen, Entsorgung der abgesammelten Nester und Raupen
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Kleine Anfrage Thomas Roth (FDP) 01.07.2019 Drucksache 17/9518 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9518 Thomas Roth (FDP), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.07.2019 Drucksache 17/9641 (2 S.)

Investitionsförderung
 
Investitionsstockanträge Westerwaldkreis
Zahl der Investitionsstockanträge im Zeitraum 2018 bis 2019 aufgegliedert nach Körperschaft und bewilligter bzw. abgelehnter Maßnahme sowie nach Bewilligungsdatum und Bewilligungsbetrag
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 17.04.2019 Drucksache 17/8955 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8955 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2019 Drucksache 17/9190 (3 S.)

Straßenbau
 
Straßenbaumittel der Städte/Kreise Frankenthal, Germersheim, Landau, Mayen-Koblenz, Rhein-Hunsrück, Montabaur, Westerwaldkreis, Bernkastel-Wittlich
Abgerufene Landesmittel 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Städten bzw. Landkreisen, umgesetzte Baumittel für Landesstraßen, Landesmittel für Landesstraßen und für Kreisstraßen, Bund als Baulastträger für Bundesstraßen
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 20.03.2019 Drucksache 17/8640 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8640 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.04.2019 Drucksache 17/8895 (3 S.)

Pflegekind
 
Pflegekinder in Rheinland-Pfalz
Zahl der Hilfen nach § 33 SGB VIII (Vollzeitpflege), Anzahl der Pflegekinder, die nach § 94 SGB VIII im Jahr 2018 einen Kostenbeitrag an die Jugendämter in Mainz, Ludwigshafen, Trier, Pirmasens und des Westerwaldkreises zahlen mussten, Höhe der geleisteten Kostenbeiträge, Fälle, in denen der Beitrag aufgrund einer sozialen oder kulturellen Tätigkeit gesenkt wurde
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Kleine Anfrage Steven Wink (FDP), Thomas Roth (FDP) 19.03.2019 Drucksache 17/8632 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8632 Steven Wink (FDP), Thomas Roth (FDP), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.04.2019 Drucksache 17/8896 (2 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Neuwied und Westerwald sowie der kreisfreien Stadt Koblenz
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8598 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8807 (8 S.)

Notarzt
 
Notarztversorgung im Westerwald
Höhe der Abmeldequote der Notarztstandorte im Jahr 2018 aufgegliedert nach Monat, Standort und Anteil der Abmeldungen während der Regeldienstzeit, Ursache der Abmeldung sowie Bewertung
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Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) 08.03.2019 Drucksache 17/8534 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8534 Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.04.2019 Drucksache 17/8744 (3 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen im Westerwaldkreis
Zahl der ausgefallenen Unterrichtstage pro Klasse sowie alle Klassen betreffend in den Schuljahren 2015/2016 bis 2017/2018 aufgeschlüsselt nach Schulen
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 28.02.2019 Drucksache 17/8472 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8472 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Bildung 10.04.2019 Drucksache 17/8844 (3 S.)

Musikerziehung
 
Musikunterricht an den Schulen im Westerwaldkreis
Keine Daten zu strukturellen Kürzungen oder temporärem Ausfall im Fach Musik, erteilte Unterrichtsstunden im Fach Musik in den Schuljahren 2016/2017 und 2017/2018 an Realschulen und Integrierten Gesamtschulen, keine statistische Erfassung der Stundenzahl im Fach Musik an Grundschulen
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 20.09.2018 Drucksache 17/7388 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7388 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Bildung 11.10.2018 Drucksache 17/7546 (2 S.)

Kommunaler Straßenbau
 
Förderanträge aus dem Bereich des Westerwaldkreises für den Straßenbau
Förderanträge öffentlicher Maßnahmenträger für Straßenbauvorhaben aufgegliedert nach Maßnahme, Datum der Antragstellung, Größenordnung sowie bereits bewilligte Anträge im Zeitraum 2017 bis 2018, keine Statistik zur Bewilligungsreife von Förderanträgen und zur Höhe der beantragten Landeszuschüsse bei bereits bewilligten Maßnahmen sowie zu Datum und Höhe der erfolgten Auszahlungen, keine Aussage zur Höhe und zum Zeitraum der Vorfinanzierung beantragter Landeszuschüsse durch Zahlungsempfänger
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 06.09.2018 Drucksache 17/7221 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7221 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.09.2018 Drucksache 17/7444 (4 S.)

Landesmittel
 
Förderanträge aus dem Bereich des Westerwaldkreises
Förderanträge aus dem Westerwaldkreis aufgeschlüsselt nach Ort, Maßnahme, bewilligte Summe, Gesamtkosten, bisherige Zahlungen, Datum des Antrags und Stand der Bewilligung, erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife, keine Erfassung einer Vorfinanzierung durch die Zuwendungsempfänger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 07.02.2018 Drucksache 17/5330 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5330 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium der Finanzen 01.03.2018 Drucksache 17/5594 (92 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Westerwaldkreis
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Daten des Westerwaldkreises
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5067 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5311 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Rhein-Pfalz-Kreis
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Stellungnahme des Rhein-Pfalz-Kreises mit statistischen Angaben zu Kursabbrüchen, Prüfungsergebnissen und Regelmäßigkeit der Kursteilnahmen, keine Angaben zu Sanktionsmaßnahmen
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Kleine Anfrage Reinhard Oelbermann (CDU), Christian Baldauf (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5087 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5087 Reinhard Oelbermann (CDU), Christian Baldauf (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.02.2018 Drucksache 17/5339 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5339 Reinhard Oelbermann (CDU), Christian Baldauf (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.04.2018 Drucksache 17/5950 (neu) (2 S.)

Schreiben
 
Schreiben nach Gehör im Westerwaldkreis
Keine ausschließliche Verwendung der Methode lautorientiertes Schreiben an den Grundschulen im Westerwaldkreis, Grundschulen mit und ohne Verwendung der Unterrichtsmethode Schreiben nach Gehör, Einbindung der Eltern in Wahl der Unterrichtsmethode
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 13.12.2017 Drucksache 17/4821 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4821 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Bildung 05.01.2018 Drucksache 17/5003 (2 S.)

Latein
 
Lateinunterricht in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald
Altersstruktur der Lateinlehrkräfte in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald, Anzahl der in den Ruhestand versetzten sowie neu eingestellte Lateinlehrer, keine Ausbildung für das Fach Latein an der Teildienststelle Altenkirchen des Studienseminars Koblenz, Anzahl der Lehrkräfte mit Fach Latein am Studienseminar in Koblenz, Anzahl der Wochenstunden Latein, Qualifizierung der Lehrkräfte, Ausfallstunden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 08.06.2017 Drucksache 17/3245 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3245 Dr. Peter Enders (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Bildung 29.06.2017 Drucksache 17/3413 (2 S.)

Einbruch
 
Einbruchdiebstähle im Westerwaldkreis
Zahl der Wohnungseinbrüche 2011 bis 2016 im Westerwaldkreis aufgeschlüsselt nach Gemeinden, Aufklärungsquote, Tatfeststellungszeiten der Einbrüche, keine Daten zu Wohnungseinbruchdiebstählen mit Gewaltdelikten, Höhe der finanziellen Schäden, Zahl der nicht vollendeten Einbruchversuche
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 28.03.2017 Drucksache 17/2667 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2667 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.04.2017 Drucksache 17/2851 (70 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) im Westerwaldkreis
Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Westerwaldkreis, Kosten für Unterbringung und Versorgung 2016, Erstattung der Kosten durch das Land
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 20.03.2017 Drucksache 17/2620 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2620 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.04.2017 Drucksache 17/2805 (1 S.)

Notarzt
 
Notarztversorgung im Westerwaldkreis
Organisation des Rettungsdienstes im Westerwaldkreis, Kreisverwaltung des Westerwaldkreises als zuständige Rettungsdienstbehörde, Montabaur/Dernbach und Hachenburg als Träger der Notarztversorgung, Sollvorhaltezeit 24 h, Abmeldestatistik 2016 aufgeschlüsselt nach Gründen, Standorten und Monaten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 12.01.2017 Drucksache 17/2054 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2054 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.02.2017 Drucksache 17/2214 (2 S.)

Grundschule
 
Schließung von kleinen Grundschulen - Westerwaldkreis
Grundschulen im Westerwaldkreis mit bis 55 Schüler im Schuljahr 2016/2017, Erarbeitung von Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot, keine Schließung von Grundschulen in den vergangenen zehn Jahren, Unterstützung der Landesregierung für kleine Schulstandorte, Maßnahmen zum Erhalt von Schulstandorten insbesondere im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 09.12.2016 Drucksache 17/1804 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1804 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Bildung 30.12.2016 Drucksache 17/1980 (3 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel im Westerwaldkreis
Anträge für Sportstättenförderung, für bauliche Maßnahmen von Vereinen sowie für Vereinsförderung aufgegliedert nach Projekt, Fördermittelempfänger und Höhe der Landeszuwendung im Zeitraum 2013 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 14.11.2016 Drucksache 17/1582 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1582 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.12.2016 Drucksache 17/1788 (3 S.)

Landesstraße
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Westerwaldkreis
Baumaßnahmen, Bauplanungsstand, Baukosten Stand Ende 2016 sowie Bedarf an Mitteln im Zeitraum 2017 bis 2019, Straßenzustand, zukünftige Straßenbauprojekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 14.11.2016 Drucksache 17/1583 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1583 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.12.2016 Drucksache 17/1777 (3 S.)

Horizontaler Finanzausgleich
 
Auswirkungen des Länderfinanzausgleichs auf den Westerwaldkreis
Mehreinnahmen des Landes Rheinland-Pfalz durch den Bund-Länder-Finanzausgleich, Partizipation der Landkreise und kreisfreien Städte an den Einnahmen, Höhe der Mittel für den Westerwaldkreis, Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 14.11.2016 Drucksache 17/1584 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1584 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium der Finanzen 28.11.2016 Drucksache 17/1711 (1 S.)

Landeszuschuss
 
Investitionsstockanträge im Westerwaldkreis
Anträge auf Gewährung von Zuweisungen aus dem Investitionsstock für die Jahre 2010 bis 2016, Bewilligungsdatum, Höhe der Bewilligung, ggf. Ablehnungsgründe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 25.10.2016 Drucksache 17/1404 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1404 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.11.2016 Drucksache 17/1603 (9 S.)

Investitionsförderung
 
Kommunales Investitionsprogramm KI 3.0 im Westerwaldkreis
Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms KI 3.0 vom Westerwaldkreis beantragte bzw. genehmigte Maßnahmen (aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 25.10.2016 Drucksache 17/1405 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1405 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium der Finanzen 15.11.2016 Drucksache 17/1580 (11 S.)

Polizeibeamter
 
Situation der Personalstärke der Polizei im Westerwaldkreis
Personalstärke der einzelnen Dienststellen im Westerwaldkreis in den Jahren 2007 bis 2016 in Vollzeitäquivalenten, voraussichtliche Ruhestandsversetzungen bis zum Jahr 2020, Entwicklung der Personalstärke bis zum Jahr 2020, uneingeschränkt dienstfähige Beamte, Verfügüngsstärke im Wechselschichtdienst, Mehrarbeitsstunden, Altersdurchschnitt der Beamten jeweils seit 2007
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 01.08.2016 Drucksache 17/641 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/641 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 24.08.2016 Drucksache 17/784 (3 S.)

Flüchtling
 
Registrierung Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz/Westerwaldkreis
Erkennungsdienstliche Erfassung von Flüchtlingen, Abschluss der Nachregistrierungen in der 36. Kalenderwoche geplant, Zuständigkeit, personelle Ausstattung der Erfassungsbehörden, Angaben zu Flüchtlingen in Fällen der Strafverfolgung, Staatsangehörigkeit der erkennungsdienstlich erfassten Flüchtlinge, Fälle von Nichterscheinen trotz wiederholter Vorladung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 07.07.2016 Drucksache 17/362 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/362 Matthias Lammert (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.07.2016 Drucksache 17/623 (2 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Westerwaldkreis
Erteilter Schwimmunterricht im Schuljahr 2015/2016 aufgeschlüsselt nach Schulart und Schule, Zahl der Lehrkräfte mit Unterrichtserlaubnis für den Schwimmunterricht
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 05.07.2016 Drucksache 17/342 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/342 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Bildung 26.07.2016 Drucksache 17/578 (4 S.)

Lehrer
 
Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 im Westerwaldkreis
Neueinstellungen an Gymnasien und Gesamtschulen zum Schuljahr 2014/2015, 2015/2016 sowie Planungen für 2016/2017, Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 20.06.2016 Drucksache 17/181 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/181 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Bildung 13.07.2016 Drucksache 17/435 (2 S.)

 
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