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Vorgänge

16. Wahlperiode

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Westerwaldkreis
Altersstruktur, in Ruhestand gegangene Ärzte, Praxisschließungen bzw. -neueröffnungen, neu eröffnete Zweigpraxen in den vergangenen fünf Jahren, Versorgungsgrad, Entwicklung des Versorgungsgrades in den letzten fünf Jahren
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Kleine Anfrage 3752 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.10.2015 Drucksache 16/5685 (3 S.)

Verkehrssicherheit
 
Unfallhäufigkeiten auf Kreisstraßen im Westerwaldkreis
Zahl der Verkehrsunfälle sowie der Unfälle mit Personenschäden im Westerwaldkreis 2010 bis 2014 aufgeschlüsselt nach Kreisstraßen, Unfallschwerpunkte sowie Unfälle innerorts, häufige Unfallursachen, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 3753 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.10.2015 Drucksache 16/5687 (14 S.)

Flüchtling
 
Schulpflichtige Flüchtlinge und Asylsuchende im Westerwaldkreis
Seit Juli 2010 im Westerwaldkreis verteilte Asylbewerber unter 25 Jahren, davon schulpflichtige Kinder, Schüler mit nichtdeutscher Staatszugehörigkeit und Zuzugsjahr ab 2010, Mehrkosten, zusätzliche Lehrerwochenstunden für Sprachförderung
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Kleine Anfrage 3715 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.10.2015 Drucksache 16/5642 (6 S.)

Investition
 
Investitionsstockanträge Westerwaldkreis
Vorliegende Förderanträge, bewilligte Maßnahmen, Höhe der Förderung, abgelehnte Maßnahmen seit 2013
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Kleine Anfrage 3362 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.05.2015 Drucksache 16/5089 (4 S.)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Westerwaldkreis
Seit 2010 geförderte Breitband-Projekte, Quote der Breitbandversorgung aufgeschlüsselt nach Technologien und Breitbandleistung, Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden und Städte, Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung, Ausbau der Versorgung auf flächendeckende 50 Mbit/s
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Kleine Anfrage 3173 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.04.2015 Drucksache 16/4832 (18 S.)

Multiresistente Erreger
 
MRE Netzwerk in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über das regionale Netzwerk zu multiresistenten Erregern der Landkreise Altenkirchen, Westerwald und Rhein-Lahn
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.04.2015 Vorlage 16/5115
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/39 14.04.2015 S. 3 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Ausbau L 309
Gründe für Verzicht auf eine Gabionenwand beim Ausbau der L 309 von Hillscheid zur Kreisgrenze, Ursache für und Maßnahmen zur Behebung der derzeitigen Absperrung, Zusammenlegung geplanter Maßnahmen mit dem Ausbau der L 309 zwischen Vallendar und Kreisgrenze
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Kleine Anfrage 3162 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.03.2015 Drucksache 16/4813 (1 S.)

Einbruch
 
Einbruchsdelikte im Westerwaldkreis
Entwicklung der Zahl der Einbruchsdelikte in den Jahren 2010 bis 2014, zeitliche und örtliche Schwerpunkte der Einbrüche, Maßnahmen der Polizei und Präventionsarbeit
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Kleine Anfrage 3061 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.02.2015 Drucksache 16/4665 (3 S.)

Lehrer
 
Einstellungssituation Grundschullehrer im Westerwaldkreis
Zahl der Lehramtsstudierenden aus dem Westerwaldkreis, Vorbereitungsdienst im Landkreis, Zahl der Planstellen, Chancen auf unbefristete Stelle für das Lehramt an Grundschulen, befristete und unbefristete Einstellungen in den kommenden fünf Jahren
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Kleine Anfrage 2426 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.07.2014 Drucksache 16/3768 (2 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich des Westerwaldkreises
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragte Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin, Vorauszahlungen
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Kleine Anfrage 2297 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 14.05.2014 Drucksache 16/3564 (1 S.) Anlage (72 S.)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen und Betreuende Grundschule im Kreis Westerwald
Tabellarische Aufstellung der Standorte der Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschulen, Kostenbeiträge für die Mittagsverpflegung, Anzahl der Ganztagsschüler, Anzahl der Kinder und Ende der Betreuungszeit in Betreuenden Grundschulen
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Kleine Anfrage 2064 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.01.2014 Drucksache 16/3190 (5 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Mittelrhein-Westerwald
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Mittelrhein-Westerwald aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
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Kleine Anfrage 2029 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3128 (2 S.)

Schwimmbad
 
Förderung von Schwimmbädern im Westerwaldkreis
Geförderte Frei- und Hallenbäder in den letzten 10 Jahren, Fördervoraussetzungen
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Kleine Anfrage 1706 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.07.2013 Drucksache 16/2583 (1 S.)

Ausländisches Kind
 
Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Westerwaldkreis
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabenhilfe an Grundschulen und Schulen mit zusätzlichem Förderangebot
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Kleine Anfrage 1664 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.07.2013 Drucksache 16/2522 (2 S.)

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege im Landkreis Westerwald
Anzahl der aktuell beschäftigten Tagespflegepersonen (Zahl für den Landkreis aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden), der betreuten Kinder und der Betreuungsstunden, finanzielle Aufwendungen für die Qualifizierung von Tagespflegepersonen, Leistungen und Kostenbeiträge in der Kindertagespflege, bisher keine Leistungskürzung aufgrund erkrankter Kinder, keine Herausnahme von Kindern aus Tagespflegestellen aufgrund des Freiwerdens eines Kita-Platzes
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Kleine Anfrage 1593 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.06.2013 Drucksache 16/2445 (10 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastrukturprojekte in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald
Anmeldung von Vorhaben zum Bundesverkehrswegeplan im Sommer 2013, Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen und Entscheidungen über Verkehrswegeprojekte im Landkreis, nicht mehr im Bedarfsplan vorgesehene Straßenbauprojekte, Priorisierung durch Bewertungsverfahren des Bundes
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Kleine Anfrage 1504 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.05.2013 Drucksache 16/2304 (2 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastrukturprojekte im Westerwaldkreis
Anmeldung von Vorhaben zum Bundesverkehrswegeplan im Sommer 2013, Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen und Entscheidungen über Verkehrswegeprojekte im Landkreis, Priorisierung durch Bewertungsverfahren des Bundes
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Kleine Anfrage 1477 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.04.2013 Drucksache 16/2237 (2 S.)

Schlaganfall
 
Stroke Units im Westerwaldkreis und in den Landkreisen Altenkirchen und Neuwied
Strukturmerkmale der regionalen und zentralen Schlaganfalleinheiten, Festlegung durch den Lenkungsausschuss, bestehende Einheiten in den beiden Landkreisen, Bettenzahl, keine Festlegung einer Mindestzahl von Schlaganfallpatienten oder an Lyse-Therapien, Fördermittel, Zertifizierungsstand der Stroke Units
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Kleine Anfrage 1034 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.09.2012 Drucksache 16/1590 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien für die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald
Anzahl und Leistung errichteter sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Windkraftanlagen, Größenordnung (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen
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Kleine Anfrage 824 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.05.2012 Drucksache 16/1272 (6 S.)

Vertretungslehrer
 
Aushilfskräfte an den Schulen im Westerwaldkreis
Zahl der Vertretungslehrer, insbesondere im Rahmen des Projekts erweiterte Selbstständigkeit an weiterführenden und berufsbildenden Schulen, Qualifikation der Aushilfskräfte, Anteil am Gesamtunterricht, Einsatzdauer, Höhe des temporären Unterrichtsausfalls
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Kleine Anfrage 753 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.04.2012 Drucksache 16/1152 (3 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge
für den Westerwaldkreis, aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragte Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin, Vorfinanzierung, jeweils für die Jahre 2011 und 2012
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Kleine Anfrage 754 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 17.04.2012 Drucksache 16/1157 (1 S.) Anlage (1-92)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Westerwaldkreis
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen im Kreis
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Kleine Anfrage 603 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.02.2012 Drucksache 16/958 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Mittelrhein-Westerwald
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Lahn-Kreis, Westerwaldkreis sowie in der Stadt Koblenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 393 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/601 (4 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Westerwaldkreis
Gegenwärtiger Personalbestand (Soll-/Ist-/Verfügungsstärke, Wechselschichtdienst, Abordnungen, aufgegliedert nach Dienststellen), Besetzung des Bezirksdienstes, Überstundenzahl eines Monats (aktuell sowie jeweils im Januar der Jahre 2007 bis 2010), Altersdurchschnitt der Beamten, Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Beamten, keine Veränderungen der Dienststellen geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 397 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.11.2011 Drucksache 16/582 (3 S.)

Vertretungslehrer
 
Realschulen plus im Westerwaldkreis
Anzahl beantragter und zugewiesener Stunden aus dem Vertretungslehrerpool im Schuljahr 2011/2012, Entwicklung der Klassengrößen seit dem Schuljahr 2009/2010, Anzahl der dem Kreis zur Verfügung stehenden Vertretungslehrerstellen
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Kleine Anfrage 318 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.10.2011 Drucksache 16/473 (3 S.)

Sozialvorschriften im Straßenverkehr
 
Bußgeldverfahren gegen Spediteure und Fahrer im Westerwaldkreis wegen Lenkzeitüberschreitungen
Anzahl der in den Jahren 2009 und 2010 erlassenen Bußgeldbescheide, Anzahl der davon gerichtlich und außergerichtlich verhandelten Verfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 315 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.10.2011 Drucksache 16/440 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Investititionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in den Verbandsgemeinden des Westerwaldkreises
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 298 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2011 Drucksache 16/425 (8 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Westerwaldkreis
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragter Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin, Vorauszahlungen
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Kleine Anfrage 110 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 27.07.2011 Drucksache 16/160 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis
Zahl der Vertretungslehrkräfte bzw. PES-Kräfte im Schuljahr 2010/11 (aufgegliedert nach Personen und Vollzeitäquivalenten sowie Schulen), zum Umfang des Vertretungsunterrichts vgl. den aktuellen Bericht zum temporären Unterrichtsausfall an PES-Schulen und Nicht-PES-Schulen (Vorlage 16/68), Vorrang der Besetzung von Planstellen vor der Einstellung von Vertretungskräften, Umfang des für das Schuljahr 2011/12 vorgesehenen Vertretungspools (aufgeschlüsselt nach Schultypen und den Räumen Koblenz, Neustadt, Trier)
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Kleine Anfrage 76 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.07.2011 Drucksache 16/124

Investition
 
Investitionsstockanträge Westerwaldkreis
Keine aktuellen Förderanträge für den Bereich Investitionsstock, Auflistung der bewilligten Anträge (aufgeschlüsselt nach Gemeinde, Maßnahme, Bewilligungsdatum und Förderbetrag)
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Kleine Anfrage 1680 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.07.2013 Drucksache 16/2560 (4 S.)

Abschiebung
 
Richterlich angeordneter Stopp einer von der Verwaltung des Westerwaldkreises veranlassten Abschiebung
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Mündliche Anfrage Hendrik Hering (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Dieter Klöckner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.04.2013 Drucksache 16/2259 (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Intergration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 2942-2944 Aussprache 2962-2966
     
Redner...


 
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