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Vorgänge

15. Wahlperiode

Breitbandkommunikation
 
Breitbanderschließung im Westerwaldkreis
- Gestellte Förderanträge im Rahmen des Konjunkturprogramms II zur Breitbanderschließung, Versorgung der einzelnen Verbandsgemeinden -
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Kleine Anfrage 3482 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 19.04.2011 Drs 15/5524

Straßenschaden
 
Winterschäden auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Bereich des Westerwaldkreises
- Derzeit noch keine Angaben zu Umfang der Straßenschäden sowie sich daraus ergebenden Sanierungsarbeiten möglich, Stand der durch Schäden aus dem Winter 2009/2010 notwendig gewordenen Sanierungsarbeiten -
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Kleine Anfrage 3383 Seekatz CDU und Antwort MWVLW 09.02.2011 Drs 15/5366

Radweg
 
Radwege im Westerwaldkreis
- In den Jahren 2007 bis 2009 ausgebaute Radwege, Kosten, neu oder ausgebaute Radwege zwischen 2000 und 2006 (Zuwendungen und Länge), in den Jahren 2010 bis 2012 geplanter Radwegebau, Bett & Bike-Betriebe -
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Kleine Anfrage 3237 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 13.10.2010 Drs 15/5063

Landeszuschuss
 
I-Stock-Anträge aus dem Westerwaldkreis I
- Liste bewilligter Anträge inkl. Kosten, Zuschüsse aus dem Investitionsstock und Förderquote, Form des Antrags und Förderungsvoraussetzungen -
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Kleine Anfrage 3078 Schmidt CDU und Antwort ISM 07.07.2010 Drs 15/4775

Landeszuschuss
 
I-Stock-Anträge aus dem Westerwaldkreis II
- Folgen einer Zurückweisung eines Antrags durch die Kreisverwaltung, Reihenfolge der Bewilligung nach Prioritätenliste, derzeit keine weiteren Förderanträge vorliegend -
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Kleine Anfrage 3079 Schmidt CDU und Antwort ISM 07.07.2010 Drs 15/4776

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Westerwaldkreis
- Beantragte und bewilligte Mittel 2008 und 2009 sowie für 2010, geförderte Projekte -
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Kleine Anfrage 3015 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort ISM 21.06.2010 Drs 15/4713

Postfiliale
 
Umwandlung von Postfilialen
- Zahl der Postfilialen im Westerwaldkreis, in den vergangenen Jahren geschlossene Filialen, geplante Umwandlungen von Filialen der Deutschen Post AG in Partnerfilialen, geplante Schließungen, Qualitätsverlust im Postdienstleistungsbereich -
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Kleine Anfrage 2996 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 16.06.2010 Drs 15/4680

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Westerwaldkreis
- Stand und Kosten derzeitiger und zukünftiger Baumaßnahmen, Liste weiterer sanierungsbedürftiger Landesstraßen -
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Kleine Anfrage 2997 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 16.06.2010 Drs 15/4681

Landeszuschuss
 
Förderanträge im Westerwaldkreis
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, bewilligte bzw. nicht bewilligte Anträge, beantragte Fördersumme, Förderbetrag, Fördermittel des Bundes und der EU, Auszahlungstermin, 2010 zur Bewilligung anstehende Vorhaben, Entscheidungszeitpunkt -
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Kleine Anfrage 2992 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort FM 10.06.2010 Drs 15/4669

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraßen im Westerwaldkreis
- gebaut in den letzten 10 Jahren, Dauer der Baumaßnahmen; Fragen 3 und 4, siehe Antwort zu den gleichlautenden Fragen der Kleinen Anfrage Drs 15/3742 -
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Kleine Anfrage 2472 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 23.10.2009 Drs 15/3910

Kulturförderung
 
Landesförderung im Kulturbereich
- Fördermöglichkeiten auf kommunaler Ebene, Antrag bei der ADD Trier zu stellen, Fördervoraussetzungen, Haushaltstitel, kommunale Kulturprojekte im Westerwaldkreis 2006 bis 2008 (Jahr "Projektname, Fördersumme nach Verbandsgemeinde -
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Kleine Anfrage 2470 Seekatz CDU und Antwort MBWJK 21.10.2009 Drs 15/3907

Demographie
 
Demografischer Wandel im Westerwaldkreis I
- Bevölkerungsentwicklung von 1990 bis 2008 (Zahl, Zu-/Fortzüge, Lebendgeborene, Gestorbene), Modellrechnungen zur künftigen Bevölkerungsentwicklung für die Jahre 2030 und 2050 -
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Kleine Anfrage 2443 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 07.10.2009 Drs 15/3862

Demographie
 
Demografischer Wandel im Westerwaldkreis II
- Bevölkerungsentwicklung nach Altersgruppen für die Jahre 1990 und 2006 sowie 2030 und 2050 (Modellrechnungen), Altersquotient, Möglichkeiten zur Sicherung der gesetzlichen Rente, Senioren- und Pflegeheime, Pflegeplätze im Westerwaldkreis -
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Kleine Anfrage 2444 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 07.10.2009 Drs 15/3863

Demographie
 
Demografischer Wandel im Westerwaldkreis III
- Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer für das Jahr 2008, Kosten der Unterhaltung (technischer) Anlagen im Bereich der Infrastruktur; jeweilige Entwicklung bis 2030 bzw. 2050 nicht absehbar -
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Kleine Anfrage 2445 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 07.10.2009 Drs 15/3864

Landeszuschuss
 
Förderung im Westerwaldkreis aus dem Konjunkturpaket II und aus dem Investitionsstock
- Beantragte Maßnahmen 2009, Förderhöhe und Auszahlungstermin bzw. Grund der Ablehnung jeweils aufgeteilt nach Investitionsstock bzw. Konjunkturprogramm II -
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Kleine Anfrage 2382 Seekatz CDU und Antwort FM 10.09.2009 Drs 15/3771

Kindergarten
 
Förderung von Kindergärten aus Konjunkturmitteln im Westerwaldkreis
- Bewilligte Anträge nach Gemeinde, Kindergarten, Förderhöhe siehe Anlage, Kriterien bei Aufstellung der Prioritätenliste -
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Kleine Anfrage 2362 Seekatz CDU und Antwort MBWJK 04.09.2009 Drs 15/3744

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Westerwald
- Straßenzustand, Neubau-, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten -
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Kleine Anfrage 2326 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort MWVLW 17.08.2009 Drs 15/3666

Verkehrsunfall
 
Verkehrsunfälle im Westerwaldkreis
- Zahl der Verkehrsunfälle seit 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren und Schwere der Unfälle, Unfälle mit Personenschaden, sog. Unfallhäufungsstellen, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit -
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Kleine Anfrage 2128 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 07.05.2009 Drs 15/3387

Landesstraße
 
Zustand und Bauplanungen bezogen auf die Landesstraßen im Westerwaldkreis
- Bauprogramm Landesstraßen 2009/2010 für den Westerwaldkreis, Stand der Vorbereitung, voraussichtlicher Baubeginn, Baukostenanteil Land, Einstellung von Bauvorhaben in Bauprogramme nach Dringlichkeit -
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Kleine Anfrage 2129 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 07.05.2009 Drs 15/3388

Breitbandkommunikation
 
Schnelle Breitbandzugänge im Westerwaldkreis
- Verfügbarkeit und Art der Versorgung in den einzelnen Ortsgemeinden siehe Anlage, durchgeführte Markterkundungsverfahren, Ausschreibungsverfahren, vorliegende Förderanträge, Volumen des Breitband-Förderprogramms sowie des ergänzenden Leerrohrprogramms ausreichend, Zuschussgewährung bei Vorlage vollständiger Unterlagen zeitnah nach Antragstellung -
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Kleine Anfrage 2048 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort MWVLW 31.03.2009 Drs 15/3274

Drogenmissbrauch
 
Drogenmissbrauch im Westerwaldkreis
- Drogendelikte in den letzten fünf Jahren (aufgeschlüsselt nach Delikten, Verteilung auf die zuständigen Polizeiinspektionen und nach Verbandsgemeinden), Anzahl der Tatverdächtigen, Altersstruktur, Suchtberatung und weitere Präventionsmaßnahmen -
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Kleine Anfrage 1756 Seekatz CDU und Antwort ISM 21.10.2008 Drs 15/2722

Die Linke
 
Entwicklung der Partei DIE LINKE im Westerwaldkreis
- Bewertung politischer Parteien keine Angelegenheit der Landesregierung, Hinweis auf allgemein zugängliche Quellen, Verweis auf Antworten der Landesregierung anlässlich Aktueller Stunden am 24.01.2008 und am 26.02.2008, auf die Mündliche Anfrage der CDU PlPr 15/44, S. 2609 sowie auf die Parlamentarische Kontrollkommission -
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Kleine Anfrage 1704 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort ISM 18.09.2008 Drs 15/2629

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Westerwaldkreis
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
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Kleine Anfrage 1584 Schmidt CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2474

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraßen im Westerwaldkreis
- In Planung befindliche Ortsumgehungen, Realisierung in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Erlangung der Rechtskraft und vom Umfang der Finanzmittel, Kriterien für die Prioritätensetzung, Gründe für geforderte aber noch nicht in Planung befindliche Umgehungsstraßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1477 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 04.06.2008 Drs 15/2294

Straßenbau
 
Straßenzustände im Westerwaldkreis
- Derzeit keine Tempolimits auf Bundes- oder Landesstraßen aufgrund von Straßenschäden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1467 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 30.05.2008 Drs 15/2262

Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
 
Feuerwehrlehrer im Westerwaldkreis
- Anzahl Feuerwehrlehrkräfte im Schuljahr 2006/2007, Häufigkeit des Einsatzes (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Grundschulen), Vertretungsregelungen bei parallelen oder längerfristigen Vertretungsbedürfnissen, Anzahl der Einsatzstunden von Feuerwehrlehrkräften im Förderunterricht (aufgelistet nach Grundschulen), Qualifikationen der Feuerwehrlehrkräfte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1402 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MBWJK 26.05.2008 Drs 15/2243

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Westerwaldkreis
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine noch nicht bewilligter Anträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1403 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort FM 23.05.2008 Drs 15/2239

Schulabschluss
 
Absolventen an Hauptschulen im Westerwaldkreis
- Zahl der Schulabgänger in den Schuljahren 2004/2005 und 2006/2007 ohne Schulabschluss (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Schulen) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1391 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MBWJK 14.05.2008 Drs 15/2215

Schulklasse
 
Klassenstärken im Westerwaldkreis
- an den allgemeinbildenden Schulen und Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe im Schuljahr 2007/2008 (Anlagen 1 und 2), Anzahl der Schüler in den einzelnen Klassen (Anlage 3), Klassen mit überschrittener Klassenmesszahl von 30 Schülern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1327 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort MBWJK 08.04.2008 Drs 15/2102

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit
- Trägerschaft für die Fachkräfte der Schulsozialarbeit in den Landkreisen Altenkirchen, Neuwied, Rhein-Lahn, Westerwald, Mayen-Koblenz, Vulkaneifel und Cochem-Zell, aufgeschlüsselt nach Schularten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1202 Lang SPD und Antwort MBWJK 22.02.2008 Drs 15/1948

Investition
 
Investitionsstockanträge Westerwaldkreis
- Derzeit keine Anträge auf Förderung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 799 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 25.06.2007 Drs 15/1256

Postdienst
 
Postalische Versorgung im Westerwaldkreis
- Schließungen von Postfilialen bzw. Umwandlungen in Postagenturen oder Mobile Postservices in den letzten fünf Jahren, Gewährleistung einer flächendeckenden Versorgung mit Postdiensten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 582 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 30.03.2007 Drs 15/955

Rauschgiftkriminalität
 
Anzahl der Drogendelikte und ihre Entwicklung im Westerwaldkreis
- in den letzten fünf Jahren, Aufklärungsquote, suchtpräventive Maßnahmen (Beratungsstellen, Beratungslehrer an Schulen, Aufklärungskampagnen) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 583 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 29.03.2007 Drs 15/946

Schulstatistik
 
Amtliche Schulstatistik 2006/2007 für die allgemeinbildenden Schulen im Westerwaldkreis
- Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen in den letzten fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulen (s. Anlage), Angaben zur Unterrichts- und Lehrerversorgung in den letzten fünf Jahren s. Vorlagen 14/1734/2830/3870/4535 und 15/643 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 581 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MBWJK 29.03.2007 Drs 15/953

Straßenbau
 
Mittelzuteilung zum Erhalt und Ausbau der Westerwälder Landesstraßen
- 2007 eingeplante Landesmittel für das Landesstraßennetz im Westerwaldkreis, Kriterien für die Prioritätensetzung, Bereitstellung der Mittel für die Ortsumgehung Höhr-Grenzhausen in den Jahren 2007 und 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 465 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 13.02.2007 Drs 15/795

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Westerwaldkreis
- Verweis auf das Bauprogramm für Landesstraßen 2007/2008, für Bundes- und Kreisstraßen keine detaillierten und verbindlichen Aussagen möglich, Aufnahme von Baumaßnahmen in Straßenbauprogramme nach abgeschlossener Planung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 366 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/647

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Westerwaldkreis
- seit 2004, insbesondere bei Wohnungseinbrüchen und Gewaltkriminalität, Soll-/Ist-Stärke bei den Polizeidienststellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 372 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 29.12.2006 Drs 15/654

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit im Westerwaldkreis
- Anzahl der Verkehrsunfälle seit 2004, Zahl der Verletzten (aufgeschlüsselt nach Leicht-, Schwer- und tödlich Verletzten), Unfallschwerpunkte im Jahr 2005 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 373 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 28.12.2006 Drs 15/644

Ausbildungsplatz
 
Ausbildungsplatzsituation im Westerwaldkreis
- Zahl der zum Ende des Ausbildungsjahres 2005/2006 noch nicht vermittelten Bewerber um einen Ausbildungsplatz, Ende November 2006 zur Verfügung stehende Ausbildungsplätze -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 367 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 22.12.2006 Drs 15/639

Landeszuschuss
 
Förderanträge im Westerwaldkreis
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 294 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort FM 15.11.2006 Drs 15/461

Rauschgiftkriminalität
 
Entwicklung der Drogendelikte im Westerwaldkreis
- Kenntnis der LReg über die Entwicklung, Anzahl der Delikte seit 2001 (aufgeschlüsselt nach Art der Delikte), Beratungslehrerstelle für Suchtvorbeugung durch Verwaltungsvorschrift vorgeschrieben, polizeiliche Kontrollen u. a. bei Abschlussfeiern, im Schulumfeld und öffentlichen Veranstaltungen, Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität und Programme der LReg als präventive Maßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 248 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 17.10.2006 Drs 15/370

 
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