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Vorgänge

14. Wahlperiode

Kinderbetreuung
 
Kinderbetreuung nach Maß ermöglichen - Blockade des Landesjugendamtes aufheben
- Konzept des Westerwaldkreises für eine Vernetzung der Betreuungsangebote, Inanspruchnahme freier Kapazitäten in Kindergärten und Horten gegen eine geringe Gebühr der Eltern und Überbrückung der durch unterschiedliche Öffnungszeiten entstehenden Betreuungslücken nach dem Schulunterricht -
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Kleine Anfrage 3040 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 27.03.2006 Drs 14/5076

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeidichte im Westerwaldkreis
- Soll-/Ist-Stärke zum 30. Oktober 2005, krankheitsbedingte längerfristige Ausfälle, Überstunden (aufgegliedert nach Dienststellen, Besetzung der freien Stellen, Polizeidichte -
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Kleine Anfrage 2960 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 23.02.2006 Drs 14/4989

Hauptschule
 
Situation der Hauptschulen im Westerwaldkreis
- Aufgrund der Anmeldezahlen keine Bestandsgefahr für Hauptschulen im Westerwaldkreis, Fortführung der Hauptschule Neuhäusel gemäß § 13 Abs 5 Schulgesetz, da Mindestgröße möglicherweise nur vorübergehend nicht erreicht -
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Kleine Anfrage 2788 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 29.11.2005 Drs 14/4723

Schulbau
 
Schulbaumittel im Westerwaldkreis
- Drucksache textgleich mit Drs 14/4673 -
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Kleine Anfrage 2787 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 28.11.2005 Drs 14/4698

Ganztagsschule
 
Sachstand des Genehmigungsverfahrens für Ganztagsschulen im Westerwaldkreis
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Kleine Anfrage 2776 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 23.11.2005 Drs 14/4684

Landeszuschuss
 
Förderanträge für den Bereich Westerwald 2. Hälfte 2005 und 2006
- Auflistung der Vorhaben nach Ressorts und Förderbereichen, Bewilligungsstand, Höhe des Landeszuschusses, voraussichtlicher Entscheidungstermin, Gründe für Zeitverzögerungen -
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Kleine Anfrage 4652 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 14.11.2005 Drs 14/4652

Lernen
 
Unterstützung des Projektes "Lernen durch Abenteuer" - Sucht- und Gewaltprävention an den Schulen - durch die Landesregierung
- Schulversuch im Westerwaldkreis im Rahmen des Programms "Förderung der Jugendarbeit im ländlichen Raum", Förderung im Jahr 2006 -
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Kleine Anfrage 2693 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 04.10.2005 Drs 14/4540

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Westerwaldkreis II
- seit 2002 bis 2004, Fallzahlen und Entwicklung in den Deliktfeldern Betrug, Einbruch, Körperverletzung, Kinderpornographie, Verstöße gegen das Waffengesetz, Rauschgiftkriminalität -
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Kleine Anfrage 2641 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 24.08.2005 Drs 14/4435

Postfiliale
 
Schließung von Postagenturen im Westerwaldkreis
- Betroffene Gemeinden, Gewährleistung der flächendeckenden Versorgung mit Postdienstleistungen, Einrichtung eines neuen Filialformats als Pilotprojekt mit reduziertem Basisangebot -
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Kleine Anfrage 2568 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 25.07.2005 Drs 14/4352

Schulbau
 
Schulbaumittel im Westerwaldkreis
- Aufstellung über die zu fördernden Schulbauprojekte mit Angabe über die festgelegten Landeszuwendungen, ihre Höhe und Auszahlbarkeit sowie die Höhe der Restbewilligungen ab 2006 -
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Kleine Anfrage 2567 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 19.07.2005 Drs 14/4334

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit im Westerwaldkreis
- Anzahl der Unfälle auf Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen im Jahr 2004, Zahl der Verletzten, Unfallschwerpunkte -
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Kleine Anfrage 2547 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 07.07.2005 Drs 14/4316

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Westerwaldkreis
- Entwicklung der Straftaten (Tageswohnungseinbrüche, Rauschgiftkriminalität, Gewaltkriminalität etc.) in den Jahren 2000 - 2004, Aufklärungsquote -
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Kleine Anfrage 2550 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 05.07.2005 Drs 14/4302

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Westerwaldkreis
- Beantragte, bewilligte und noch zu bewilligende Fördermittel für das Jahr 2005, vorgesehene Bewilligungen für 2006 -
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Kleine Anfrage 2522 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 23.06.2005 Drs 14/4248

Kindergarten
 
Entlastung von Eltern im Westerwaldkreis durch Beitragsfreiheit von Kindern im letzten Kindergartenjahr
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Kleine Anfrage 2501 Schweitzer SPD und Antwort MBFJ 20.06.2005 Drs 14/4234

Straßenbau
 
Straßen- und Radwege-Bauprojekte im Westerwaldkreis
- Bauträger, Kosten, Fertigstellung -
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Kleine Anfrage 2440 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 17.05.2005 Drs 14/4142

Kindertagesstätte
 
Schließungen von Gruppen in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
- Keine Kenntnis über beabsichtigte Schließungen, Entscheidungen durch die Kreisverwaltung Westerwald als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Ausbau des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz für alle Zweijährigen bis 2010 -
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Kleine Anfrage 2355 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 13.04.2005 Drs 14/4032

Psychosoziale Beratung
 
Bündnis für Familien im Westerwaldkreis - Einrichtung eines psycho-sozialen Familienführers
- Möglichkeiten der Förderung durch Landesmittel bzw. Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
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Kleine Anfrage 2273 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MASFG 09.03.2005 Drs 14/3920

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Westerwaldkreis
- Vorliegende Förderanträge und Bewilligungen für das Jahr 2005, Höhe der Fördermittel -
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Kleine Anfrage 2263 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 03.03.2005 Drs 14/3894

Straßenbau
 
Prioritätenliste für den Landesstraßenbau im Westerwaldkreis
- Aufstellung der entsprechenden Landesstraßen bzw. Maßnahmen gem. Bauprogramm für Landesstraßen 2005/2006 mit Angaben über die veranschlagten Baukosten und die bis 2007 vorgesehenen Bauausgaben -
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Kleine Anfrage 2213 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 02.02.2005 Drs 14/3798

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Westerwaldkreis
- Beantragte, bewilligte und ab 2005 weiter zu bewilligende Sportfördermittel in den Jahren 2003 und 2004 -
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Kleine Anfrage 2113 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 30.11.2004 Drs 14/3616

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Westerwaldkreis
- insbes. in den Bereichen Diebstahl, Einbruch, Raub und Drogenkriminalität im Zeitraum 2002 und 2004, Verkehrsunfallentwicklung und Unfallhäufungsstellen, Personalstand bei der Polizeiinspektion bzw. -wache in Montabaur und Höhr-Grenzhausen -
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Kleine Anfrage 2028 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 12.10.2004 Drs 14/3491

Lernen
 
Unterstützung des Modellprojekts "Lernen durch Abenteuer", Sucht- und Gewaltprävention an den Schulen
- Schulversuch im Westerwaldkreis im Rahmen des Programms "Förderung der Jugendarbeit im ländlichen Raum" -
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Kleine Anfrage 2001 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 29.09.2004 Drs 14/3451

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Westerwaldkreis
- Auflistung der Vorhaben der einzelnen Ressorts, gegliedert nach bewilligten und nicht bewilligten Anträgen, Höhe des Landeszuschusses, Zeitpunkt der Auszahlungen, voraussichtlichem Entscheidungstermin und Gründe des Zeitverzuges -
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Kleine Anfrage 1949 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 23.08.2004 Drs 14/3362

Notfallmedizin
 
Ausstattung der medizinischen Notfalldepots in Rheinland-Pfalz
- vor dem Hintergrund eines Meningitis-Falles im Westerwaldkreis und der damit verbundenen schwierigen Beschaffung von Abwehrmitteln, Anzahl und Standorte der Depots für Arzneimittel und Medizinprodukte (mit Ausnahme von Rifampicin und Antibiotika), Ausstattung der einzelnen Depots -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1753 Dr. Rosenbauer, Schäfer CDU und Antwort MASFG 14.04.2004 Drs 14/3070

Graffiti
 
Graffiti-Schmierereien im Westerwaldkreis
- Zustimmung der LReg zum Gesetzentwurf des Bundesrates hinsichtlich der Änderung des § 303 Strafgesetzbuch (Sachbeschädigung), Maßnahmen zur Verhinderung von Graffity-Schmierereien, strafrechtliche Konsequenzen für Graffitisprayer -
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Kleine Anfrage 1676 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort JM 01.03.2004 Drs 14/2955

Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe
 
Hinweisschilder auf Gastronomie
- vor dem Hintergrund eines Pilotprojektes zum Aufstellen von nichtamtlichen Hinweisschildern an außerörtlichen Straßen, Kriterien für die Genehmigung zur Aufstellung, Interesse von Gastronomiebetrieben bes. im Westerwaldkreis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1635 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 04.02.2004 Drs 14/2886

Landeszuschuss
 
Bewilligungs- und Auszahlungspraxis von Landeszuschüssen für Maßnahmen im Westerwaldkreis
- Aufstellung der Förderanträge gegliedert nach Ressorts sowie nach abgeschlossenen bzw. noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen, Bearbeitungsstand, zeitverzögerte Auszahlungen, Höhe der Vorfinanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1621 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 28.01.2004 Drs 14/2818

Landeszuschuss
 
Fördermittel von Land, Bund und der Europäischen Union für Projekte im Westerwaldkreis im Jahr 2003 und darüber hinaus
- Auflistung der Maßnahmen der einzelnen Ministerien, unterteilt nach Zuschüssen und Staffelung der Auszahlung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1513 Schneider-Forst CDU und Antwort FM 11.11.2003 Drs 14/2652

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Westerwald
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1503 Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2635

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Westerwaldkreis
- Auflistung der Vorhaben der einzelnen Ministerien, unterteilt nach Bewilligung, Landeszuschuss und voraussichtlichem Entscheidungsdatum noch nicht bewilligter Anträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1374 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 06.08.2003 Drs 14/2416

Schulsystem
 
Durchlässigkeit der Schulsysteme gefährdet
- Kapazitätsprobleme einzelner Realschulen im Westerwaldkreis bezüglich der Schulwechsler vom Gymnasium -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1090 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 19.02.2003 Drs 14/1932

Haushaltswirtschaftliche Sperre
 
Auswirkungen des "Streichkonzerts" auf Einrichtungen im Westerwald
- insbes. bei Polizeidienststellen, im Wohnungswesen, bei Straßenbaumaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 990 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 20.12.2002 Drs 14/1760

Kriminalität
 
Kriminalitätsentwicklung, Unfallhäufigkeit und Polizeipersonalstärke im Westerwaldkreis
- für 2001 und 2002, Auflistung der Unfallhäufungsstellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 951 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 10.12.2002 Drs 14/1718

Vogelschutz
 
Umsetzung der EU-Vogelschutzrichtlinie im Westerwaldkreis
- Einbeziehungen der Gemarkungen in das neu auszuweisende Vogelschutzgebiet -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 603 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MUF 23.05.2002 Drs 14/1109

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Westerwaldkreis
- Auflistung der Vorhaben der einzelnen Ministerien, unterteilt nach Bewilligung, Landeszuschuss und voraussichtlichem Entscheidungstermin -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 577 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 14.05.2002 Drs 14/1087

Altenheim
 
Einrichtungen für ältere, kranke Menschen und Seniorenbetreuung im Westerwaldkreis
- Beratungsdienste, ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen und - dienste, Fördermittel, Versorgungssituation -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 338 Schneider-Forst CDU und Antwort MASFG 02.01.2002 Drs 14/604

Verein
 
Vereine im Westerwaldkreis im Jahr des Ehrenamtes 2001
- Anzahl der eingetragenen Vereine, Voraussetzungen für eine Anerkennung als gemeinnütziger Verein -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 308 Schneider-Forst CDU und Antwort JM 13.12.2001 Drs 14/553

Straßenbaufinanzierung
 
Mobilitätsmilliarde im Landkreis Westerwald
- zur Finanzierung des Straßenbaus, Auflistung der Projekte, Planungs- und Verfahrensstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 299 Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 12.12.2001 Drs 14/544

Lernen
 
Modellprojekt "Lernen durch Abenteuer"
- Förderung des Schulversuchs im Westerwaldkreis iRd Programms "Förderung der Jugendarbeit im ländlichen Raum" seit 1995, Fortführung des Programms in 2002 in Abhängigkeit bereitstehender Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 234 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 13.11.2001 Drs 14/422

Depot der Bundeswehr
 
Bundeswehrdepots im Westerwaldkreis
- unter Angabe von Gemarkung, Flurstück, Größe und Eigentümer, Anzahl der von der Schließung der logistischen Einrichtungen Linden-Wölferlingen betroffenen Zivilbeschäftigten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 29 Schneider-Forst CDU und Antwort ISM 20.07.2001 Drs 14/110

Depot der Bundeswehr
 
Schließungen von Bundeswehrdepots im Westerwaldkreis
- Schutz der Zivilbeschäftigten vor drohender Arbeitslosigkeit, Bündelung aller Maßnahmen in der zum 01.09.2001 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung einzurichtenden Kopfstelle Konversion -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 30 Schneider-Forst CDU und Antwort ISM 06.07.2001 Drs 14/86
Ergänzende Antwort ISM 20.07.2001 Drs 14/111

Rohstoffgewinnung
 
Rohstoffgewinnung und Gemeinde- bzw. Bürgerinteressen im Westerwaldkreis
- Basaltlavatagebau am Schenkenberger Kopf und am Nauberg, Führung eines Rohstoffkatasters durch das Geologische Landesamt, Vermittlung der Bedeutung einheimischer Rohstoffe auf sogenannten Rohstoff- bzw. Natursteintagen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 336 Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 02.01.2002 Drs 14/613

 
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