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Vorgänge

12. Wahlperiode

Westerwaldkreis
 
Haus- und Wohnungseinbrüche im Westerwaldkreis sowie Rauschgiftkriminalität
- Anzahl der Einbruchsdelikte in 1994 und 1995, Aufklärungsrate, Strafzumessung -
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KlAnfr 4290 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 02.02.1996 Drs 12/8123

Ransbach-Baumbach, Verbandsgemeinde Westerwaldkreis
 
Einrichtung einer "Regionalen Schule" in der Verbandsgde Ransbach-Baumbach
- Überprüfung des Antrags der Verbandsgde Ransbach-Baumbach auf Einrichtung einer Regionalen Schule, Aufnahme des Standortes Wirges im Westerwaldkreis in das Modellprojekt -
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KlAnfr 4168 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBWW 22.12.1995 Drs 12/7945

Westerwaldkreis
 
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Westerwaldkreis
- für die Bereiche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Auflistung der bewilligten Fördermittel seit 1991, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuwendung -
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KlAnfr 4097 Schweitzer SPD und Antw MUF 29.11.1995 Drs 12/7641

Westerwaldkreis
 
Förderung von Maßnahmen aus der Feuerschutzsteuer im Westerwaldkreis
- Aufstellung über Zuweisungsempfänger, Einzelmaßnahmen und Höhe der Zuweisungen seit 1991 -
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KlAnfr 4096 Schweitzer SPD und Antw ISM 27.11.1995 Drs 12/7631

Westerwaldkreis
 
Mittel aus dem Investitionsstock für Maßnahmen im Westerwaldkreis in den Jahren 1991 bis 1995
- Aufstellungen über Zuweisungsempfänger, Einzelmaßnahmen und beantragte und bewilligte Zuweisungen -
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KlAnfr 4024 Schweitzer SPD und Antw ISM 07.11.1995 Drs 12/7549

Westerwaldkreis
 
Förderung sozialer Maßnahmen im Westerwaldkreis in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
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KlAnfr 4025 Schweitzer SPD und Antw MASG 07.11.1995 Drs 12/7550

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Rauschgiftkriminalität an Schulen im Lkrs Altenkirchen und den angrenzenden Regionen
- Lkrs Neuwied und Westerwaldkreis in den Jahren 1993 bis 1995, polizeiliche oder staatsanwaltschaftliche Erkenntnisse über die Drogenkriminalität an Schulen, Anzahl und Ergebnisse der Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenkonsums und der Drogenkriminalität an den Schulen, Zusammenarbeit zwischen Schulen, Jugendämtern und Polizeibehörden, Fortbildung für Drogenberatungslehrer -
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KlAnfr 4022 Dr. Beth CDU und Antw MBWW 06.11.1995 Drs 12/7545

Westerwaldkreis
 
Unterstützung des Landes bei Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Kultursommers im Westerwaldkreis
- Auflistung der aus Mitteln des Kultursommers geförderten Maßnahmen seit 1992 -
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KlAnfr 4011 Schweitzer SPD und Antw MKJFF 02.11.1995 Drs 12/7528

Westerwaldkreis
 
Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen im Westerwaldkreis
- Anerkannte Ortsgemeinden iRd Dorferneuerung, Höhe der Fördermittel für öffentliche und private Maßnahmen 1991 bis 1995, Anzahl der Förderanträge, untergliedert in Zuweisungsempfänger, Art der Maßnahme, Gesamtkosten und Fördersumme -
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KlAnfr 3986 Schweitzer SPD und Antw ISM 31.10.1995 Drs 12/7523

Westerwaldkreis
 
Förderung des Straßenbaus im Westerwaldkreis
- Anzahl der Straßenbaumaßnahmen und Höhe der Landeszuweisungen in den Jahren 1991 bis 1994 -
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KlAnfr 3988 Schweitzer SPD und Antw MWVLW 30.10.1995 Drs 12/7510

Westerwaldkreis
 
Förderung von Maßnahmen nach dem Städtebausanierungsprogramm im Westerwaldkreis
- seit 1991, aufgeschlüsselt nach Zuwendungsempfängern, Maßnahmen und Höhe der Zuweisungen, Auswirkungen dieser Maßnahmen auf den Arbeitsmarkt, insbes das mittelständische Unternehmen und das örtliche Ausbauhandwerk -
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KlAnfr 4012 Schweitzer SPD und Antw ISM 27.10.1995 Drs 12/7493

Westerwaldkreis
 
Förderung von Schulbaumaßnahmen im Westerwaldkreis
- Angaben über geförderte bzw noch zu fördernde Schulbaumaßnahmen seit 1991, aufgeschlüsselt nach Baumaßnahmen, Gesamtkosten und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3987 Schweitzer SPD und Antw MBWW 25.10.1995 Drs 12/7461

Westerwaldkreis
 
Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz im Westerwaldkreis
- Höhe der Landeszuweisungen für den Bau von Kindertagesstättengruppen seit 1991, Anzahl der dadurch neu geschaffenen Kindergartenplätze, bewilligte Maßnamen für 1996 -
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KlAnfr 3985 Schweitzer SPD und Antw MKJFF 25.10.1995 Drs 12/7469

Westerwaldkreis
 
Sozialhilfe im Westerwaldkreis
- Höhe der Ausgaben für Sozialhilfeempfänger insgesamt in 1994, davon durch den Landkreis, die Städte und Gemeinden -
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KlAnfr 3849 Schweitzer SPD und Antw MASG 19.09.1995 Drs 12/7278

Westerwaldkreis
 
Kreisstraßenbauförderung - Zuschüsse aus GVFG/FAG-Mitteln
- Gewährung ergänzender Fördermittel des öffentlichen Personennahverkehrs bei anstehenden Kreisstraßenausbaumaßnahmen neben den Fördermitteln aus GVFG/FAG im Westerwaldkreis, u.a. im Hinblick auf die Ausrichtung der Straßeninfrastruktur auf den neuen ICE-Bahnhof Montabaur -
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KlAnfr 3346 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MWVLW 27.03.1995 Drs 12/6399

Westerwaldkreis
 
Sozialhilfe im Westerwaldkreis
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, aufgeschlüsselt in Gemeinden, Städte und den Landkreis, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
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KlAnfr 2957 Schweitzer SPD und Antw MASG 15.11.1994 Drs 12/5655

Westerwaldkreis
 
Förderung von Alten- und Pflegeheimen im Westerwaldkreis
- u.a. für den Umbau des Alten- und Pflegeheimes der Arbeiterwohlfahrt in Höhr-Grenzhausen, Gründe für die Nichtberücksichtigung der Maßnahmen von drei anderen freigemeinnützigen Trägern in Bad Marienberg, Montabaur und Hachenburg -
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KlAnfr 2651 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASFG 30.06.1994 Drs 12/5084

Westerwaldkreis
 
Straßen im Westerwaldkreis
- Entwicklung des Straßennetzes seit 1990, untergliedert nach Autobahnen, Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, darunter Umwidmungen (Ab- bzw Aufstufungen), verausgabte Mittel für die Straßenunterhaltung insgesamt, darunter Personal- und Sachkosten, vorgesehene Baumaßnahmen 1994 und 1995 -
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KlAnfr 2620 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 29.06.1994 Drs 12/5070

Westerwaldkreis
 
Wohnungssituation im Lkrs Westerwald
- Gesamtwohnungsbestand, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, Fördervolumen 1994, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes im sozialen Wohnungsbau und Eigenheimbau -
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KlAnfr 2563 Schmidt (Ulla) CDU und Antw FM 31.05.1994 Drs 12/4911

Polizei
 
Kritik an der Polizeineuorganisation III
- Bewertung der Äußerungen des Leiters der Polizeidirektion Montabaur auf einer Veranstaltung der CDU-Kreisverbände Rhein-Lahn und Westerwald zur Neuorganisierung der Polizeistrukturen als autorisierte Erklärung im Gegensatz zu den Äußerungen der weiteren teilnehmenden Polizeibeamten -
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KlAnfr 2509 Nienkämper, Schneiders CDU und Antw ISM 17.05.1994 Drs 12/4822

Westerwaldkreis
 
Landeszuschüsse für die Musikschule im Lkrs Westerwald
- in den letzten vier Jahren, Höhe der für 1994/1995 zur Verfügung stehenden Landesmittel -
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KlAnfr 2392 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBK 30.03.994 Drs 12/4583

Westerwaldkreis
 
Schülersituation an Westerwälder Gymnasien
- Frage nach der Häufigkeit von Nichtversetzungen und freiwilligen Rücktritten sowie Schulwechsel von Schülerinnen und Schülern -
Weitere Themen...

KlAnfr 2393 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBK 30.03.1994 Drs 12/4587

Westerwaldkreis
 
Haus- und Wohnungseinbrüche im Lkrs Westerwald
- insbes in der Verbandsgde Höhr-Grenzhausen; Entwicklung der Diebstähle in und aus Wohnungen, darunter Fahrzeugdiebstahl 1991 bis 1993; Aufklärungsquote, Verstärkung der Polizeipräsenz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2276 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 01.03.1994 Drs 12/4439

Westerwaldkreis
 
Einsatzübung des Bundesgrenzschutzes (BGS) im Westerwaldkreis und in der Stadt Montabaur zur vermeintlichen "Abwehr einer Protestaktion gegen ein Atomkraftwerk im Westerwald"
- Bewertung der Zielstellung und des Zeitpunktes der Übung, Zustimmung bzw Einverständnis der LReg, Informierung betroffener Behörden, entstandene Kosten -
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MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 02.03.1994 Drs 12/4440
Antw ISM PlPr 12/74 09.03.1994 S.5925 f
Redner...


Ökosystem
 
Planung vernetzter Biotopsysteme
- Zielsetzungen des Arten- und Biotopschutzes in Text und Karte; Vorlage der Planungen für die einzelnen Landkreise und Städte -
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KlAnfr 2134 Dr. Beth CDU und Antw MU 06.01.1994 Drs 12/4063

Westerwaldkreis
 
Frauenhaus im Westerwaldkreis
- Landeszuschuß für das Frauenhaus im Westerwaldkreis, Gründe für die unterschiedliche Bezuschussung im städtischen und ländlichen Bereich -
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KlAnfr 1949 Schmidt (Ulla) CDU und Antw GM 28.10.1993 Drs 12/3727

Westerwaldkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Westerwaldkreis
- Auflistung der bewilligten Fördermittel in 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
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KlAnfr 1673 Schweitzer, Roth SPD und Antw MU 25.06.1993 Drs 12/3281

Westerwaldkreis
 
Zuschüsse des Landes zu Investitionskosten für den Bau von Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
Weitere Themen...

KlAnfr 1648 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASFG 15.06.1993 Drs 12/3219

Kulturpolitik
 
Förderung von Kunst und Kultur durch den sog. "Kultursommer"
- Höhe der im Jahr 1992 für Werbung eingesetzten Mittel sowie Anzahl der von Gruppen oder Institutionen aus dem Westerwaldkreis gestellten, bewilligten bzw abgelehnten Anträge -
Weitere Themen...

KlAnfr 1276 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBK 15.01.1993 Drs 12/2472

Westerwaldkreis
 
Auswirkungen der Stundentafelkürzungen sowie Unterrichtsausfall im Westerwaldkreis
- Aufstellung der eingesparten Unterrichtsstunden und Lehrerplanstellen 1992/1993, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, Höhe des Unterrichtsausfalls, Lehrerbedarf zur Abdeckung des Ausfalls -
Weitere Themen...

KlAnfr 1107 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBK 04.11.1992 Drs 12/2166

Westerwaldkreis
 
Förderung der Dorferneuerung im Westerwaldkreis
- Höhe der Fördermittel, Anzahl geförderter Maßnahmen, untergliedert nach Art der Maßnahme, Höhe der Kosten und Fördersumme, Aufstellung über Gemeinden mit anerkanntem Dorferneuerungskonzept -
Weitere Themen...

KlAnfr 1046 Schweitzer SPD und Antw MLWF 08.10.1992 Drs 12/2042

Westerwaldkreis
 
Erhalt der denkmalgeschützten Brücken- und Tunnelbauwerke der Deutschen Bundesbahn im Westerwaldkreis
- Angaben über die geschützten Brückenbauwerke, baulicher Zustand, Auflagen bzw Verpflichtungen der DB zum Erhalt der Bauwerke, insbes bei einer Streckenstillegung -
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KlAnfr 1036 Schweitzer, Roth SPD und Antw MBK 02.10.1992 Drs 12/2009

Westerwaldkreis
 
Unterrichtsausfall im Westerwaldkreis
- Höhe des Unterrichtsausfalls in den einzelnen Schularten -
Weitere Themen...

KlAnfr 864 Hoppe CDU und Antw MBK 03.07.1992 Drs 12/1716

Westerwaldkreis
 
Kürzung der Heizungsbeihilfe (Winterbeihilfe) iRd Bundessozialhilfegesetzes für die Heizperiode 1991/1992 im Bereich des Westerwaldkreises
- Berechnungspraxis der Beihilfen durch die Kommunen, Bemessungskriterien -
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KlAnfr 239 Schweitzer, Roth SPD und Antw MASFG 10.10.1991 Drs 12/454

Westerwaldkreis
 
Verwaltungsgerichtliche Klage eines Beamten der Besoldungsgruppe A 16 des Westerwaldkreises wegen mangelnder Beschäftigung
- nach Umstrukturierung der Verwaltungsspitze, Klage des Kreisverwaltungsdirektors gegen den Kreis vor dem Verwaltungsgericht Koblenz auf Bestellung zum Leitenden kommunalen Beamten; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.07.1993 Vorlage 12/1549
dazu: Vorlage 12/1777 (BE ISM)
InnA 28.Sitzg 30.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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