Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 55
Anzeige durch Aufbereitung: 55
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Alternatives Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Eingabe u. a. betreffend die Verschlüsselung öffentlich-rechtlicher Sender sowie deren vollständige Finanzierung aus Werbeeinnahmen -
Weitere Themen...

Landtag RLP 09.03.2011 Vorlage 15/6030
PetA 45. Sitzg 12.04.2011 S. 16 (nicht öffentlich)
*Vgl. dazu Vorlage 16/9 (Landtag RLP, Entscheidung des PetA gem. § 103 Abs. 1 Nr. 1 GOLT: Unzulässige Eingabe)
*Für erledigt erklärt


Bemerkungen: *Für erledigt erklärt
*Vgl. dazu Vorlage 16/9 (Landtag RLP, Entscheidung des PetA gem. § 103 Abs. 1 Nr. 1 GOLT: Unzulässige Eingabe)

Rundfunkfinanzierung
 
Geplante Änderungen beim Sponsoring für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
- Anteil der Einnahmen aus Sponsoring und Werbung, Auswirkungen der Veränderungen auf die Berichterstattung über kleinere und mittlere Sportereignisse, Ausnahme der sportlichen Großveranstaltungen vom abendlichen Sponsoring-Verbot, Bewertung der geplanten Veränderungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3304 Bauckhage FDP und Antwort Stk 26.11.2010 Drs 15/5167

Veranstaltung
 
Schutz der rheinland-pfälzischen Verbraucher und Bürger bei sogenannten "Kaffeefahrten"
- Festhalten der Bürger bis zum Ende der Werbe- und Verkaufsveranstaltungen und Nötigung zum Kauf von Produkten zu überhöhten Preisen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3212 Mohr, Elsner, Guth SPD und Antwort MWVLW 01.10.2010 Drs 15/5032*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4947 (Nr. 15)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Magazin Kulturland Rheinland-Pfalz III
- Kostenpflichtige Aktivitäten (z. B. Schaltung von Anzeigen) der LReg und ihr zuzurechnender Organisationen (z. B. Stiftungen) in der Ausgabe 03/2010 des Magazins, Kosten, Abweichungen der Anzeigenpreisliste, Kenntlichmachung von Anzeigen, Impressum, Projektzuschuss, Wirtschaftlichkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3167 Bracht, Hayn CDU und Antwort MBWJK 01.09.2010 Drs 15/4920

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Wir machen´s einfach - Anzeige in der RZ vom 6. Juli 2010, Nummer 2
- Bei den Arbeitsagenturen gemeldete offene Stellen und arbeitslose Personen nach Agenturbezirken zum 30. Juni 2010, Differenz, zukunftsfähige Jobs, Weiterqualifikation Arbeitsloser -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3098 Thelen CDU und Antwort Stk 29.07.2010 Drs 15/4828

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Wir machen´s einfach - Anzeige in der RZ vom 6. Juli 2010
- Schaltung der Anzeige aufgeschlüsselt nach Presseorgan und Erscheinungsdatum, Kosten, weitere Werbung im Rahmen einer Gesamtmedienkampagne, Gesamtkosten, Zielsetzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3096 Thelen CDU und Antwort Stk 28.07.2010 Drs 15/4826

Verbraucherschutz
 
Kostenfallen im Internet und unlautere Telefonwerbung
- BE LReg im AUFV zur Problemlage sowie der rechtlichen Situation -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.07.2010 Vorlage 15/5288
AUFV 34. Sitzg 21.09.2010 S. 27-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkfinanzierung
 
Eckpunkte des von den Regierungschefs der Länder beschlossenen Rundfunkfinanzierungsmodells
- Wechsel zu einem geräteabhängigen Rundfunkbeitragsmodell ab 2013, Ziele und Grundstruktur des Modells, privater und nicht privater Bereich, Befreiungsrecht, Werbung/Sponsoring, Finanz-/Strukturausgleich, Beitragsstabilität -
Weitere Themen...

Stk 07.07.2010 Vorlage 15/5254
dazu: Vorlage 15/5679 (Stk, Sprechvermerk sowie Prävention "Der neue Rundfunkbeitrag")
PetA 41. Sitzg 02.11.2010 S. 3-8 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung - Magazin Kulturland Rheinland-Pfalz I + II
- Beteiligung durch MBWJK, Erscheinungszeitraum und Auflagenzahl, keine Angaben zu Kosten, Finanzierung, Art und Kosten der Bewerbung des Magazin -
Weitere Themen...

Kleine Anfragen 2960 und 2961 Bracht, Hayn CDU und Antwort MBWJK 02.06.2010 Drs 15/4633

Werbung
 
Werbeformen auf Kinderspielseiten im Internet
- Unzulässige Praktiken zur Gewinnerzielung und Werbung, Missachtung des Trennungsgebots von Werbung und redaktionellem Inhalt, Stellungnahme, mögliche Maßnahmen; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 22.04.2010 Vorlage 15/4956
AUFV 30. Sitzg 11.05.2010 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkstaatsvertrages (Einführung von Werbeunterbrechungen)
Weitere Themen...

Landtag RLP 22.04.2010 Vorlage 15/5075
PetA 38. Sitzg 29.06.2010 S. 15-16 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Werbung
 
Rechtmäßigkeit der Finanzierung der Weinwerbung durch eine Sonderabgabe
- Ergebnisse eines entsprechenden Gutachtens, Gewährleistung dauerhafter Planungssicherheit für die Träger der Weinwerbung; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP nach § 76 (2) GOLT 08.04.2010 Vorlage 15/4899
ALW 30. Sitzg 20.04.2010 S. 17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkfinanzierung
 
Finanzierung und Bestand des dualen Rundfunksystems in Deutschland durch neue Rahmenbedingungen zukunftsfähig gestalten
- Weitere Konkretisierung der Beauftragung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Neuordnung der Rundfunkfinanzierung (u. a. Abschaffung der GEZ und Einführung einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe), stufenweiser Abbau von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Zusammenlegung von Landesmedienanstalten -
Weitere Themen...

Antrag FDP 05.03.2010 Drs 15/4333
PlPr 15/86 18.03.2010 S. 5177-5181
Überw: MedienA
MedienA 29. Sitzg 22.04.2010 S. 9-12 (öffentlich)
MedienA 30. Sitzg 21.05.2010 Teil II S. 1-12 (nicht öffentlich)
MedienA 34. Sitzg 02.12.2010 S. 11-20 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 02.12.2010 Drs 15/5192
* Zurückgezogen
Redner...


Wein
 
Finanzierung der regionalen Weinwerbung
- vor dem Hintergrund der jüngsten Rechtsprechung, BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.01.2010 Vorlage 15/4591
ALW 28. Sitzg 28.01.2010 S. 9 (öffentlich)
ALW 29. Sitzg 04.03.2010 S. 1, 3-5 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Werbung
 
Neue Werbekampagne der Landesregierung im Rahmen von "Wir machen´s einfach"
- Zeitraum, Kosten, insbesondere für Werbung auf Bussen, Adressaten und Zielsetzung der Kampagne, verwendete Slogans und Motive, Werbung für Entlastung der Eltern im vierstelligen Bereich, Berechnung des genannten Betrags -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2530 Bracht CDU und Antwort Stk 11.11.2009 Drs 15/3993

Wein
 
Erhaltung der regionalen Weinwerbung
- Absicherung der Arbeit der Verbände der regionalen Weinwerbungen für 2010 durch Landesbürgschaften, Sicherung der Finanzierung unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung, BE LReg im ersten Halbjahr 2010 als Grundlage für eine eventuell erforderliche neue Gesetzgebung -
Weitere Themen...

Antrag CDU 02.10.2009 Drs 15/3844
PlPr 15/76 08.10.2009 S. 4600
Überw: ALW
ALW 26. Sitzg 03.11.2009 S. 3-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.11.2009 Drs 15/3974
* Zurückgezogen

Wein
 
Aktuelles Gutachten zur Finanzierung der Weinwerbung
- Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Abgaben für die Absatzförderung, BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 18.09.2009 Vorlage 15/4194
dazu: Vorlage 15/4291 (MWVLW, Sprechvermerk sowie Rechtsgutachten zur Finanzierung der Weinwerbung)
ALW 25. Sitzg 01.10.2009 S. 21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wein
 
Ergebnisse der Beratungen zu den Folgen des CMA-Urteils für die regionale Weinwerbung
- Beratungen zwischen Landwirtschaftsminister und -verbänden, Ergebnisse, als Folge der neuen Rechtslage einzuleitende Schritte, Sicherung der Finanzierung regionaler Weinwerbung in Zukunft; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.09.2009 Vorlage 15/4164
dazu: Vorlage 15/4291 (MWVLW, Sprechvermerk sowie Rechtsgutachten zur Finanzierung der Weinwerbung)
ALW 25. Sitzg 01.10.2009 S. 21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Plakataktion "Immer ein gutes Gefühl. Rheinland-Pfalz"
- Zahl gemieteter Plakatwände innerhalb sowie außerhalb von Rheinland-Pfalz, Kosten für Miete, Konzeption u. a., Auftragnehmer, Zahl bisheriger sowie künftig geplanter Plakataktionen (vgl. auch Drs 15/4826 sowie Drs 15/4836) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3154 Dr. Wilke CDU und Antwort Stk 20.08.2010 Drs 15/4885

Nürburgring
 
Kosten der PR- und Werbekampagne für den neuen Erlebnispark am Nürburgring
- BE LReg im AWiV, Beantwortung der Fragen 4 und 6 der Kleinen Anfrage Drs 15/3660 in vertraulicher Sitzung -
Weitere Themen...

Antrag Eymael FDP nach § 100 GOLT 17.08.2009 Vorlage 15/4083
AWiV 32. Sitzg 27.08.2009 Teil II S. 17 (nicht öffentlich)
AWiV 32. Sitzg 27.08.2009 Teil III (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Nürburgring
 
Werbekampagne "Nürburgring 2009" der Nürburgring GmbH
- BE LReg im AWiV, u. a. über Motive der Werbung, die benutzten Medien, über Kosten, Bewertung des Anzeige "Melde Dich einfach krank" -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 17.08.2009 Vorlage 15/4086
dazu: Vorlage 15/4213 (MWVLW, Höhe der Gesamtaufwendungen für Werbung und Marketing der Nürburgring GmbH im Jahr 2009 und weitere ergänzende BE)
AWiV 32. Sitzg 27.08.2009 Teil II S. 1-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Nürburgring
 
Kosten der PR- und Werbekampagne für den neuen Erlebnispark am Nürburgring
- Kosten der Kampagne, darunter für eine Anzeige in einem Männermagazin; als Werbeträger eingesetzte Prominente; Beantwortung der Fragen 4 und 6 aus Datenschutzgründen durch die Landesregierung in vertraulicher Sitzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2313 Eymael FDP und Antwort MWVLW 12.08.2009 Drs 15/3660
*Weitere Behandlung siehe Vorlage 15/4083

Nürburgring
 
Werbekampagne Nürburgring "Meld Dich Montag einfach krank"
- Keine weitere Verwendung des Slogans, Konzipierung in Verantwortung der Geschäftsführung, Schaltung von Anzeigen im Zeitraum Juni/Juli 2009, Reaktionen von Unternehmen auf die Kampagne, Modifizierung der Werbemaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2294 Eymael FDP und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3636

Flughafen
 
Der Hahn und die Werbung für Rheinland-Pfalz
- Werbeaktionen der Landesregierung auf dem Flughafen Hahn für das Land Rheinland-Pfalz, Inhalt der Kampagnen, gebuchte Werbeflächen, Verstärkung der Werbung nach dem Ausstieg der Fraport -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2276 Bracht CDU und Antwort Stk 24.07.2009 Drs 15/3618

Nürburgring
 
Fragwürdige Werbung für die Veranstaltungen am Nürburgring
- u. a. mit dem Spruch "Meld Dich Montag einfach krank", weitere Anzeigentexte und -motive, Verbreitung und Auflage, Auftraggeber, verantwortliche Personen, Kosten, beauftragte Agentur, Konsequenzen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.07.2009 Vorlage 15/4001
dazu: Vorlage 15/4213 (MWVLW, Höhe der Gesamtaufwendungen für Werbung und Marketing der Nürburgring GmbH im Jahr 2009 und weitere ergänzende BE)
AWiV 32. Sitzg 27.08.2009 Teil II S. 1-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Werbung
 
Werbung am Flughafen Frankfurt-Hahn
- Kosten der Anmietung von Werbeflächen durch das Land Hessen, Wirkung dieser Werbung auf die Fluggäste an einen Flughafen in RLP, Planungen der LReg für die Anmietung von Werbeflächen am Flughafen; BE LReg im EuropaA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.06.2009 Vorlage 15/3907
dazu: Vorlage 15/4045 (MWVLW, Werbekampagnen des Landes am Flughafen Hahn)
EuropaA 26. Sitzg 09.07.2009 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Werbung
 
Zur Verfassungsbeschwerde gegen Abgaben an den Forstabsatzfonds und mögliche Auswirkungen auf die Finanzierung der Weinwerbungen
- Unzulässige Sonderabgabe, mögliche Auswirkungen für das Deutsche Weininstitut DWI und die Weinwerbungen; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.06.2009 Vorlage 15/3854
dazu: Vorlage 15/3899 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 23. Sitzg 18.06.2009 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Forstwirtschaft
 
Folgen des jüngsten Urteils zu den Zwangsbeiträgen in der Forstwirtschaft für die Land- und Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz
- insbesondere für die Finanzierung von Gemeinschaftseinrichtungen der Land- und Forstwirtschaft für Werbung und Marketing, mögliche Lösungsansätze; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.06.2009 Vorlage 15/3847
dazu: Vorlage 15/3899 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 23. Sitzg 18.06.2009 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Konjunkturpolitik
 
Werbekampagne der Bundesregierung zu den Konjunkturprogrammen
- Bewertung des Inhalts und der Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2176 Puchtler, Mohr, Heinrich SPD und Antwort Stk 04.06.2009 Drs 15/3458*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3396 (Nr. 14)

Weinbaubetrieb
 
Finanzierung der Gebietsweinwerbungen und des deutschen Weinbaumarketings
- Einspruch mehrerer Winzerbetriebe gegen Abgabe zur Finanzierung des Deutschen Weinfonds im Zuge des CMA-Urteils; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 24.04.2009 Vorlage 15/3701
dazu: Vorlage 15/3757 (MWVLW, BE)
ALW 22. Sitzg 05.05.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Ausgestaltung der Rundfunkordnung in der Veranwortung der Landesparlamente, Erhalt der Vollprogramme von ARD und ZDF, regionale Spezifizierung der dritten Programme, Nachweis eines zusätzlichen öffentlichen Mehrwerts bei Angebotsergänzungen oder -veränderungen, Präsens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet, mittelfristiger Abbau von Werbung und Sponsorung als Finanzierungsquelle, Einführung einer 20-Uhr-Grenze mit Ausnahme großer Sportereignisse als ersten Schritt, Neugestaltung des Rundfunkfinanzierungssystems -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, CDU zu Drs 15/2636 12.03.2009 Drs 15/3199
*Tritt an die Stelle der Drs 15/2791
Überw: MedienA gem. § 60 GOLT (s. Fußnote)
MedienA 21. Sitzg 19.03.2009 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung MedienA 19.03.2009 Drs 15/3236
PlPr 15/68 14.05.2009 S. 4149
*Annahme gem. Drs 15/3236
Redner...


Centrale Marketinggesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft
 
Zukunft des Absatzförderungsgesetzes Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund des so genannten CMA-Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 3. Februar 2009
- Pflichtbeiträge mit Grundgesetz nicht vereinbar; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 06.03.2009 Vorlage 15/3500
dazu: Vorlage 15/3757 (MWVLW, BE)
Vorlage 15/4022 (Rechnungshof RLP, Leistungen der Grundsicherung - Einkommen aus entgeltlicher Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen)
ALW 22. Sitzg 05.05.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Centrale Marketinggesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft
 
Folgen des CMA-Urteils für Rheinland-Pfalz
- Weitere bekannte Klagen und Einsprüche gegen Zwangsbeiträge für weitere Einrichtungen im Bereich Landwirtschaft, regionale oder örtliche Schwerpunkte, Konsequenzen erfolgreicher Klagen und Einsprüche, notwendige Maßnahmen bei substanzieller Beschädigung betroffener Einrichtungen; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.03.2009 Vorlage 15/3512
dazu: Vorlage 15/3757 (MWVLW, BE)
ALW 22. Sitzg 05.05.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Agrarfonds
 
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Abgabe an den Absatzfonds der Land- und Ernährungswirtschaft
- Unvereinbarkeit der Regelungen des Absatzfondsgesetzes zur Abgabenerhebung mit dem Grundgesetz, BE LReg im ALW, insbesondere zu künftigen Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten der Centralen Marketinggesellschaft (CMA) und der Zentralen Markt- und Preisberichtstelle (ZMP) und über Auswirkungen auf die "Deutsche Weinwerbung" und den "Deutschen Weinfonds" -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.02.2009 Vorlage 15/3474
dazu: Vorlage 15/3757 (MWVLW, BE)
ALW 22. Sitzg 05.05.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Werbung
 
Kosten der Kampagne Halbzeitbilanz
- Zur Auflage der Broschüre sowie zu geschalteten Anzeigen und Radiospots siehe jeweils Drs 15/3002, Darstellung des Zeitraums 2006 bis 2008, belastete Haushaltstitel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1922 Meurer CDU und Antwort Stk 04.02.2009 Drs 15/3075

Weinsteuer
 
Pläne der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Sabine Bätzing (SPD) zur Erhöhung der Wein- und Biersteuer, der Einschränkung von Verkaufsorten für alkoholische Getränke sowie einer deutlichen Einschränkung der Werbemöglichkeiten - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 19.01.2009 Vorlage 15/3323
ALW 20. Sitzg 29.01.2009 S. 17-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Werbung
 
Halbzeitbilanz der Landesregierung
- Auflistung der Printmedien und der elektronischen Medien, in denen für die Halbzeitbilanz geworben wurde sowie die dadurch entstandenen Kosten (Anlagen 1 und 2), weitere Werbemaßnahmen und deren Finanzierung, Auflagenhöhe der Broschüre zur Halbzeitbilanz und die dadurch entstandenen Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1874 Bracht CDU und Antwort Stk 05.01.2009 Drs 15/3002

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Ausgestaltung der Rundfunkordnung in der Veranwortung der Landesparlamente, Erhalt der Vollprogramme von ARD und ZDF, regionale Spezifizierung der dritten Programme, Nachweis eines zusätzlichen öffentlichen Mehrwerts bei Angebotsergänzungen oder -veränderungen, Präsens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet, Werbebeschränkung, Neugestaltung des Rundfunkfinanzierungssystems, Ablösung der bisherigen Rundfunkgebühr durch eine Haushaltsgebühr, Überprüfung der Gebührenbefreiungstatbestände -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2636 10.11.2008 Drs 15/2791
PlPr 15/55 13.11.2008 S. 3323-3329
Überw: MedienA
MedienA 18. Sitzg 25.11.2008 S. 1-2 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/3199

Energieeinsparung
 
Aktionstage zum Thema energiesparendes Bauen und Modernisieren
- Höhe der Kosten und der bewilligten Förderungen, Abbildung des Konterfeis der Umweltministerin Conrad, Statthaftigkeit der Werbeaktion mit der Ministerin außerhalb von Wahlkampfzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1761 Bracht CDU und Antwort MUFV 27.10.2008 Drs 15/2744

Verbraucherschutz
 
Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen
- BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.10.2008 Vorlage 15/2967
AUFV 18. Sitzg 23.10.2008 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Diskriminierungsverbot
 
Diskriminierung in der Fernsehwerbung
- Entschließung des Europäischen Parlaments vom 03.09.2008 zur Auswirkung von Marketing und Werbung auf die Gleichstellung von Frauen und Männern; BE LReg im EuropaA u. a. über deren Haltung zu dieser Entschließung und etwaige geplante Maßnahmen sowie den Schaden für die Kosmetik- und Automobilindustrie bei einem Verzicht auf geschlechtsspezifische Werbung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.09.2008 Vorlage 15/2947
EuropaA 21. Sitzg 22.01.2009 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Werbeverbot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
- Haltung der Landesregierung zu einem Verzicht auf Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.09.2008 Vorlage 15/2903
MedienA 16. Sitzg 25.09.2008 S. 15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bürgermeister / Bürgermeisterin
 
Hauptamtlichkeit von Bürgermeistern von Ortsgemeinden und Städten über 5000 Einwohner (VII)
- Keine Erörterung des Themas Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Zuwendungen durch die Kommunen im Rahmen der Beratungen der Kommunal- und Verwaltungsreform -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1660 Günther CDU und Antwort ISM 03.09.2008 Drs 15/2585

Internet
 
Münchner Erklärung der deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverlage
- BE LReg im MedienA über die Forderung der Verlage an ARD und ZDF auf die Einstellung der Internetaktivitäten und den Verzicht auf Werbung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.07.2008 Vorlage 15/2721
MedienA 15. Sitzg 14.08.2008 S. 27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unlauterer Wettbewerb
 
Unerlaubte Telefonwerbung - Haltung der Landesregierung zu Regelungsvorschlägen
- u. a. Gültigkeit eines per Telefon abgeschlossenen Vertrages nur nach Zugang eines schriftlichen Bestätigungsvermerks, erweitertes Kündigungsrecht statt genereller Nichtigkeit von Telefonverträgen, Bußgeldbewährung unerlaubter Telefonwerbung und der Rufnummerunterdrückung, Nachweis des Verstoßes durch Dokumentation der Anrufe durch den Angerufenen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 930 Schäfer CDU und Antwort MUFV 12.09.2007 Drs 15/1470

Unlauterer Wettbewerb
 
Unerlaubte Telefonwerbung - Ausmaß und Handlungsbedarf
- Zunahme in den ersten drei Quartalen 2006 ca. 30 %, Daten für Rheinland-Pfalz nicht verfügbar, notwendige gesetzliche Änderungen, u. a. Verbot der Rufnummerunterdrückung und Erweiterung des Kündigungsrechts, wegen besonderer Bedingungen kein Widerrufsrecht bei Zeitungen und Lotterie-Dienstleistungen, Stärkung der Verbraucherzentrale zur besseren Aufklärung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 933 Schäfer CDU und Antwort MUFV 12.09.2007 Drs 15/1471

Werbung
 
Initiative gegen unerwünschte Telefonwerbung
- Einführung eines Sonderkündigungsrechts oder eines erweitertes Widerrufsrecht für Verträge, die durch unerwünschte Telefonwerbung zustande gekommen sind, BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.08.2007 Vorlage 15/1538
AUFV 10. Sitzg 06.09.2007 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Werbung
 
Unerwünschte Telefonwerbung
- Sonderkündigungsrecht oder erweitertes Widerrufsrecht für am Telefon geschlossene Verträge, Beurteilung der Situation, ergriffene und geplante Maßnahmen; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.08.2007 Vorlage 15/1530
AUFV 10. Sitzg 06.09.2007 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Südwestrundfunk
 
SWR4-Werbeaktion mit Ministerpräsident Kurt Beck
- Werbeaktion des SWR4 für den deutschen Schlager u. a. mit dem Konterfei Kurt Becks; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.03.2007 Vorlage 15/985
MedienA 8. Sitzg 10.05.2007 S. 1-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sicherheit
 
Sicherheitsgewährleistung während einer Werbeveranstaltung auf dem Kaiserslauterer Stiftsplatz
- Veranstaltung des privaten Radiosenders RPR im Zusammenhang mit einem Gewinnspiel, eingesetzte Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Einsatz eines privaten Sicherheitsdienstes durch den Radiosender -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 487 Leppla SPD und Antwort ISM 27.02.2007 Drs 15/817

Werbung
 
Rechtswidrige Telefonwerbung
- Anstieg der Werbeanrufe um 30 % gegenüber Vorjahr trotz weitgehendem Verbot durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, statistische Daten, zur Verfügung stehende rechtliche Maßnahmen, Wirksamkeit der geänderten Rechtsgrundlage zur Stärkung des Verbraucherschutzes -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Schellhaaß FDP 06.02.2007 Drs 15/768 (Nr. 3)
Antwort MUFV PlPr 15/18 08.02.2007 S. 951-954
Redner...


Alkoholmissbrauch
 
Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs in der EU
- durch ein Strategieprogramm der EU-Kommission, Befürchtung von Werbeverboten; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.10.2006 Vorlage 15/467
dazu: Vorlage 15/562 (MWVLW, BE)
ALW 4. Sitzg 07.11.2006 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Centrale Marketinggesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft
 
Verbot der EU für Werbemaßnahmen der CMA
- u. a. wegen Wettbewerbsverzerrung im Binnenmarkt, Höhe der von der Kürzung seitens der EU betroffenen jährlichen Mittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 194 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 26.09.2006 Drs 15/307

Nürburgring
 
Zigarettenwerbung auf dem Nürburgring
- bei Formel-1-Veranstaltungen und Auswirkungen eines deutschlandweiten Tabakwerbeverbots auf diese, Maßnahmen zur Fortführung von Formel-1-Rennen auf dem Nürburgring -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 37 Mertin FDP und Antwort MWVLW 11.07.2006 Drs 15/92

Tabak
 
Tabakwerbeverbot in der EU
- BE LReg im EuropaA vor dem Hintergrund der anhängigen Klage der Bundesregierung vor dem Europäischen Gerichtshof -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 14.06.2006 Vorlage 15/89
EuropaA 2. Sitzg 20.06.2006 S. 1, 23 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben