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Vorgänge

14. Wahlperiode

Image
 
Imagekampagne der Landesregierung
- Zeitpunkt der Schaltung von Anzeigen, Werbespots und Plakatwerbung, aufgeschlüsselt nach Zeitungen und Zeitschriften, nach Rundfunk- und Fernsehsendern und nach Stellplätzen für Plakatwerbung, entstandene Kosten und Vergleich der Ausgaben für die einzelnen Werbeformen -
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Kleine Anfrage 2744 Bracht CDU und Antwort Stk 07.11.2005 Drs 14/4626

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Wir machen's einfach oder einfach machen
- Ähnlichkeiten zwischen der Werbekampagne der Landesregierung und der Werbung des SPD-Stadtverbands Mainz, grundsätzlich keine Verwendung von Haushaltsmitteln zur Honorierung geistiger Leistungen von Parteien -
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Kleine Anfrage 2741 Schreiner CDU und Antwort Stk 02.11.2005 Drs 14/4621

Hochschule
 
Werbung an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Auflistung der Unternehmen, die im Haushaltsjahr 2004 an den rheinland-pfälzischen Hochschulen warben, Bedingungen für eine Werbeerlaubnis, Höhe der Werbeeinnahmen und Verwendung der Mittel, Entscheidung über Verwendung, Beteiligung der studentischen Gremien -
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Kleine Anfrage 2716 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWWFK 25.10.2005 Drs 14/4604

Image
 
Verlauf der Imagekampagne der Landesregierung
- Zahl der geschalteten Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften, der Rundfunk- und Fernsehspots, der Plakataktionen, Abschluss der Kampagne, erreichte Leser, Hörer usw., Reaktionen -
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Kleine Anfrage 2610 Jullien CDU und Antwort Stk 09.08.2005 Drs 14/4386

Wein
 
Runder Tisch Riesling-Gipfel
- veranstaltet vom Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Zielsetzung und Ergebnisse in Bezug auf die Vorbereitung des Riesling-Gipfels im Mai 2006, Durchführung des rheinland-pfälzischen Wettbewerbs "Best of Riesling" zu einem späteren Termin -
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Kleine Anfrage 2523 Schneider CDU und Antwort MWVLW 28.06.2005 Drs 14/4268

Image
 
Imagekampagne der Landesregierung
- Zeitpunkt der Herausgabe der letzten Publikation iRd der Kampagne, politische Werbung und Glaubwürdigkeit angesichts des anstehenden Bundestagswahlkampfs, verwendete Haushaltsmittel -
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Mündliche Anfrage Jullien CDU 01.06.2005 Drs 14/4190 (Nr. 4)
Antwort Stk PlPr 14/95 02.06.2005 S.
Redner...


Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Kosten, Konzeption und beabsichtigte Wirkung der neuen Werbekampagne der Landesregierung
- Ausschreibung, Finanzierung, geplante Auflagen von Druckerzeugnissen, Nutzung audiovisueller Kommunikationsmittel, darzustellende Politikbereiche, Darstellung der Landesregierung im Rahmen der Werbekampagne, Erscheinungsbild von RPF im Bewusstsein der Bürger, Unterschiede zur letzten Kampagne (inhaltlich, finanziell), Gründe für den Zeitpunkt und Vereinbarkeit der Kampagne mit den gesetzlichen Grundlagen und der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Öffentlichkeitsarbeit von Regierungen -
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Große Anfrage CDU 22.03.2005 Drs 14/3980
Antwort Stk 02.05.2005 Drs 14/4084

Öffentlich-rechtliches Fernsehen
 
Sponsoring im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen
- Zunahme von Werbung nach 20.00 Uhr, insbes. vor dem Hintergrund der Fußball-Europameisterschaften und dem daraus resultierenden Sponsoring; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 30.06.2004 Vorlage 14/3443
dazu: Vorlage 14/3867 (Stk, BE)
MedienA 26. Sitzg 08.12.2004 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Politische Veranstaltung
 
Politische Werbung an rheinland-pfälzischen Schulen
- BE LReg im ABJ -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.06.2004 Vorlage 14/3378
ABJ 27. Sitzg 23.11.2004 S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Alkoholisches Getränk
 
Haltung der Landesregierung zum Werbeverbot der Europäischen Union für gesundheitsbezogene Angaben für alkoholische Getränke
- z.B. Verbot des Hinweises auf Weinflaschen "für Diabetiker geeignet"; BE LReg im ALW, u.a. zur Frage nach der Zuständigkeit der EU-Kommission für diese Regelung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 27.01.2004 Vorlage 14/2927
dazu: Vorlage 14/2956 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 22. Sitzg 05.02.2004 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Drogenpolitik
 
Drogenpolitik in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Drogenabhängigen in RPF (Nikotin-, Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit, Rauschgift, Altersstruktur, Geschlecht), Sterbefälle infolge Drogenmissbrauchs, Drogenabhängigkeit als Ursache für Arbeits- und Wohnungslosigkeit, für Gewalt, für soziale Verelendung; Beschaffungskriminalität, Ermittlungen nach dem Betäubungsmittelgesetz, Gerichtsverfahren, Verurteilungen; Drogenkonsum im Straßenverkehr, Verkehrsunfälle, Führerscheinentzug, Fahreignungsüberprüfungen; Drogenkonsum in Schulen; Prävention in RPF, bereitstehende Mittel, Beratungsstellen der Suchthilfe, medizinische Behandlung und Rehabilitationsmaßnahmen für Drogenabhängige; Haltung der Landesregierung zur Legalisierung von Cannabisprodukten; Bewertung der Werbung für Tabak und Alkohol -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 27.11.2003 Drs 14/2691
Antwort MASFG 30.01.2004 Drs 14/2870
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.02.2004 Drs 14/2954
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE im SozialA
Unterrichtung LTPräs 31.03.2004 Drs 14/3045
SozialA 29. Sitzg 23.09.2004 S. 3 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Rindfleisch
 
Finanzierung der Werbekampagne für das Qualitätszeichen "Rindfleisch aus Rheinland-Pfalz"
- Höhe der Fördermittel des Herkunftszeichen in den Jahren 1999 und 2000 für die Landwirtschaftskammer RPF -
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Kleine Anfrage 1079 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 13.02.2003 Drs 14/1911

Weinwirtschaft
 
Weinherbst 2001: Den rheinland-pfälzischen Winzern schnell und wirksam helfen
- Förderung der Fassweinerzeugung, Bindung der Winzer an Erzeugergemeinschaften, Genossenschaften und Kellereien, Durchführung von Dringlichkeitsdestillationen, Nutzung von EU-Mitteln für qualitätsverbessernde Investitionen, Regelung des Einsatzes von Saisonarbeitskräften, Stärkung der Wettbewerbsposition, Weiterentwicklung der Weinwerbung; Vorlage eines Gesamtkonzeptes durch die LReg -
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Antrag CDU 14.09.2001 Drs 14/261
PlPr 14/8 19.09.2001 S. 380-396 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


 
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