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Vorgänge

17. Wahlperiode

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Stand der von der Landesregierung verfolgten Nominierungen für das UNESCO-Welterbe (SchUM-Städte, Niedergermanischer Limes, Great Spas of Europe) sowie weitere Initiativen (Moseltal, Eifeler Mühlsteinrevier, Nahetal), Aufnahme in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes IKE (Die Wiesenbewässerung in den Queichwiesen zwischen Landau und Germersheim, Welttanzprogramm für den Paartanz), Antrag zum Weltdokumentenerbe (Prachthandschriften aus der Hofschule Kaiser Karls des Großen. Ein europäisches Kulturerbe aus der Zeit um 800)
Weitere Themen...

Unterrichtung (Bericht) zu Drs 15/5272 Landesregierung Rheinland-Pfalz 19.03.2019 Drucksache 17/8624 (3 S.)

Kurort
 
Bedeutende Kurorte Europas: UNESCO-Welterbeantrag von Bad Ems
Zusammenschluss von zehn europäischen Kurorten mit dem Ziel einer Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste, Aufnahme von Bad Ems, Erfolgsaussichten, Zeitpunkt der Entscheidung, Auswirkungen auf Bad Ems; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.12.2018 Vorlage 17/4098 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.01.2019 Vorlage 17/4331
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/27 23.01.2019 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Welterbe
 
Welterbe-Jugendbauhütte am Oberen Mittelrhein
Erlernung traditioneller Handwerkstechniken, Möglichkeit der Errichtung weiterer Jugendbauhütten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.09.2018 Vorlage 17/3778 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/24 16.10.2018 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Welterbe
 
Zwischenstand Neugestaltung des Loreley-Plateaus
Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.08.2018 Vorlage 17/3648 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.10.2018 Vorlage 17/3823
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesgartenschau
 
Bundesgartenschau im Mittelrheintal – Welterbe-Region ergreift Chance für Entwicklungssprung
Bewerbung für die Bundesgartenschau im Jahr 2031, Investitionsvolumen, nachhaltige Entwicklungsmöglichkeiten, Förderung des Tourismus, Bedeutung einer Mittelrheinbrücke für die Durchführung, Reduzierung des Bahnlärms
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Aktuelle Debatte SPD 23.05.2018 Drucksache 17/6284 (1 S.)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3630-3637
     
Redner...


Tunnel
 
Varianten für Bahntunnel am Mittelrhein
Begründung der Präferenz für die Tunnelvariante "pink", Beurteilung der Welterbeverträglichkeit der verschiedenen Tunnelvarianten, Auswirkungen der Tunnelvarianten auf die Lärmbelastung, Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan zur Klärung der Finanzierung der Tunnelvariante "pink", noch keine Nutzen-Kosten-Bewertung, keine Festlegung der Deutschen Bahn AG zur Dauer des Planungsprozesses, Sicherstellung der Nutzung der bestehenden Tunnel während des Planungszeitraums
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Kleine Anfrage Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Jörg Denninghoff (SPD) 25.01.2018 Drucksache 17/5187 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5094 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/5187 Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Jörg Denninghoff (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.02.2018 Drucksache 17/5452 (2 S.)

Welterbe
 
Edelsteinhandwerk in der Region Idar-Oberstein als immaterielles Weltkulturerbe
Vorhaben des Fördervereins der Edelsteingraveure e. V., Kriterien für Antrag, zeitlicher Ablauf des Verfahren, Bewertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2425 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.02.2018 Vorlage 17/2646
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/17 18.01.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Welterbe
 
SchUM-Städte als Weltkulturerbe
Stand der Bewerbung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.12.2017 Vorlage 17/2423 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.02.2018 Vorlage 17/2655
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/17 18.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Brücke
 
Anbindung einer Mittelrheinbrücke
Mögliche Anbindung einer Mittelrheinbrücke an die A 61, Bedeutung des lokalen Charakters der Brücke für den Welterbestatus, Einstufung der Brücke als Kreisstraße
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 09.06.2017 Drucksache 17/3265 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3265 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.07.2017 Drucksache 17/3438 (2 S.)

Genossenschaft
 
Genossenschaftsidee in Rheinland-Pfalz
Idee und Praxis der gemeinsamen Organisation von Interessen in Genossenschaften als immatrielles Kulturerbe der Menschheit, Aufnahme in die UNESCO-Liste, aktive Genossenschaften in Rheinland-Pfalz, wirtschaftliche Bedeutung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 26.05.2017 Vorlage 17/1502 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2017 Vorlage 17/1633
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/16 07.06.2017 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Stand der von der Landesregierung verfolgten Nominierungen für das UNESCO-Welterbe (SchUM-Städte, Erweiterung des Welterbes Obergermanisch-Raetischer Limes, Beitritt der Stadt Bad Ems zum seriellen transnationalen Antrag "Great Spas of Europe"), Anträge für die UNESCO-Liste des immateriellen Kulturerbes
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Unterrichtung (Bericht) Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.02.2017 Drucksache 17/2320 (3 S.)

Brücke
 
Aktueller Sachstand zum Bau einer Mittelrheinbrücke
Realisierung der Mittelrheinbrücke aus kommunales Projekt, Kosten für die Kommunen und Landkreise, Kosten des Raumordnungsverfahrens, Forderungen nach einer Einstufung als Landesstraße u. a. seitens des Rhein-Hunsrück-Kreises, Problem des überregionalen Durchgangsverkehrs, Erhalt des Status als UNESCO-Kulturerbe, Stellungnahme des Rechnungshof sowie Gutachten
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 09.02.2017 Drucksache 17/2242 (1 S.)
Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1246-1258
     
Redner...


Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße Braubach (L 335)
Sachstand, Prüfung der Welterbeverträglichkeit als Voraussetzung für die weitere Planung, gemeinsame Prüfung mit den Varianten einer Mittelrheinquerung, noch keine Berücksichtigung im Landesstraßenbauprogramm, Kenntnisstand des Staatssekretärs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.01.2017 Drucksache 17/2121 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2121 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.02.2017 Drucksache 17/2331 (2 S.)

Brücke
 
Wiederaufnahme der Planungen zum Bau einer Mittelrheinbrücke bei St. Goar/St. Goarshausen
Stand der Planungen für eine Mittelrheinbrücke, Fortschreibung des Masterplans für das Welterbegebiet Oberes Mittelrheintal, Umsetzung als kommunale Brücke, Finanzierung der Brücke, Zeitpunkt der Realisierung des Brückenbaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 31.08.2016 Drucksache 17/828 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/828 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.09.2016 Drucksache 17/1074 (2 S.)

Welterbe
 
30 Jahre UNESCO-Welterbe in Trier - Zentrum der Antike Trier
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, insbesondere über die Anforderungen an die Erhaltung, an das Management und an die Vermittlung der Welterbestätte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.08.2016 Vorlage 17/200 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.09.2016 Vorlage 17/350 (Sachstand zum 30jährigen Bestehen der UNESCO-Welterbestätte Trier)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/3 31.08.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Synagoge
 
Synagogenneubau in Kaiserslautern und Ernennung der "SchUM-Städte am Rhein" zum UNESCO-Weltkulturerbe
Aktueller Stand der Bau- und Finanzplanung, aktueller Sachstand beim UNESCO-Welterbeantrag für die SCHUM-Städte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Reinhard Oelbermann (CDU) 01.08.2016 Drucksache 17/614 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/614 Reinhard Oelbermann (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.08.2016 Drucksache 17/768 (2 S.)

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“
hier: Leitfaden LimesGastgeber
IHK - Modellprojekt „LimesGastgeber“,
Leitfaden für die Umsetzung der Tourismusstrategie 2015 auf lokaler Ebene
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04.02.2019 EK-Vorlage 17/1-114 (IHK Koblenz)

Tourismus
 
17. Sitzung der Enquete-Kommission 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" (EK 17/1)
Themen: 1. Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025, 2. Anhörverfahren zur Bundesgartenschau 2020 im Welterbe Oberes Mittelrheintal und zur Landesgartenschau Bad Neuenahr-Ahrweiler 2022, 3. Festlegung des weiteren Verfahrens
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/17 18.01.2019 S. 18-40 (Anhörung öffentlich)
     
dazu: Präsentation Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.02.2019 EK-Vorlage 17/1-116
(Präsentation Tourismusstrategie vom 18.01.2019)
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/17 18.01.2019 S. 2-17 41 (öffentlich)
     
dazu: 11.01.2019 EK-Vorlage 17/1-108 (Statistisches Landesamt, Daten zu Übernachtungszahlen bei Gartenschauen für Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 11.01.2019 EK-Vorlage 17/1-109 (Rainer Zeimetz, Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 16.01.2019 EK-Vorlage 17/1-110 (Jörn Kampmann, Landesgartenschau Bad-Neuenahr-Ahrweiler 2022 gGmbH)

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 "Tourismus RLP"
hier: Stellungnahme
Stellungnahme von Jörn Kampmann, Geschäftsführer der Landesgartenschau Bad Neuenahr-Ahrweiler 2022 gGmbH zur Anhörung am 18. Januar 2019 zur "Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal" und zur "Landesgartenschau Bad Neuenahr-Ahrweiler 2022"
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Stellungnahme 16.01.2019 EK-Vorlage 17/1-110 (Jörn Kampmann, Landesgartenschau Bad-Neuenahr-Ahrweiler 2022 gGmbH)
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/20 10.05.2019 (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 "Tourismus RLP"
hier: Stellungnahme
Stellungnahme von Rainer Zeimetz, Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. zur Anhörung am 18. Januar 2019 Zur "Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal" und zur "Landesgartenschau Bad Neuenahr-Ahrweiler 2022"
Weitere Themen...

Stellungnahme 11.01.2019 EK-Vorlage 17/1-109 (Rainer Zeimetz, Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V.)
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/20 10.05.2019 (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“
hier: Bericht der Landesregierung zum Thema „Bundesgartenschau 2031“
1. Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2031, 2. Effekte von Gartenschauen (2.1 Wirtschaftliche Effekte, 2.2 Erwartungen zu den Effekten für den Tourismus im Welterbe Oberes Mittelrheintal), 3. Verkehrliche Herausforderungen (3.1 Bahnlärm, 3.2 Mittelrheinquerung St. Goar - St. Goarshausen), 4. Baukulturelle Herausforderungen, 5. Herausforderungen für den Naturschutz, 6. Managementplan Welterbe Oberes Mittelrheintal
Weitere Themen...

Stellungnahme Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.08.2018 EK-Vorlage 17/1-77
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/12 10.08.2018 S. 42 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/20 10.05.2019 (öffentlich)
     

 
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